2021 hatte die damalige Justizministerin Christine Lambrecht (58, SPD) Paragraf 184b des Strafgesetzbuchs verschärft: Verbreitung, Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten wurden vom Vergehen zum Verbrechen. Bedeutet: Mindestens ein Jahr Gefängnis droht. Bis jetzt!

Denn: Lambrecht-Nachfolger Marco Buschmann (46, FDP) will den Paragrafen wieder aufs Vergehen stutzen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll vom Kabinett beschlossen werden: Die Mindeststrafe liegt dann wieder deutlich unter einem Jahr Gefängnis (die Höchststrafe von bis zu zehn Jahren bleibt). Damit reagiert der FDP-Mann auf Forderungen aus der Praxis.

Anwälte, Staatsanwälte und Richter beklagen, die Verschärfung sei realitätsfern. Denn: Die Justiz beklagt, vermehrt gegen Eltern oder Lehrer ermitteln zu müssen, die entsprechendes Material auf den Handys der Kinder finden und an die Polizei weiterleiten.

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Diesmal gibt er es bestimmt nicht wieder für Waffen aus, ganz sicher schwör! (Ironie aus)  

„Wenn es keine Finanzierung gibt, müssen wir verstehen, dass wir den Rentnern keine Rente geben können“, argumentierte Selenskyj auf einem Treffen mit Journalisten und kritisierte dabei die Unsicherheit der westlichen Staaten bei der Finanzierung der Ukraine. „Wir kaufen eine Menge Dinge mit unserem Geld, aber wenn es keine Finanzierung gibt <...> Ich will kein Mitleid erwecken, aber ohne Renten werden alte Menschen einfach sterben. Wir haben über elf Millionen Rentner“, sagte Selenskyj und betonte, wie ernst die Lage sei: „Das ist kein Scherz“.

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Seit 1930 alle Regierungen überlebt und jetzt durch die Ampel dahingestreckt...

Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat

https://apollo-news.net/trans-polizisten-sollen-intimuntersuchungen-an-frauen-durchfuehren/

Achtung, es gibt Frauen, die verwandeln die Transbullin beim Versuch der Leibesvisite umgehend in einen Eunuchen.
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t.me/pegidaoriginal

🎩 Der Gessler-Hut wird digitalisiert😂

‼️Nun knien sie schon vor einem KI-Buddha!
So einen Roboter in einen Tempel zu stellen und zu behaupten, er verkörpere das Bild der Göttin des Barmherzigkeitskannon, das ist das Eine.
Doch das Menschen vor dieser unbeseelten Maschine knien, das ist kaum zu glauben.‼️

Die Zukunft ist bereits in der japanischen Stadt Kyoto angekommen. In einem alten buddhistischen Tempel erklärt ein Roboter namens Mindar, die Lehre des Buddha auf Japanisch. Seine erste Predigt über die "Herzenssutra und
Menschlichkeit" hielt er im Saal des 400 Jahre alten
Kodaiji-Tempels. Laut
Tempelvertretern sollte der
Mindar der jüngeren Generation die Lehren des Buddha erklären, indem er neue Anhänger anzieht.
Er ist in Erzählungen über den Buddhismus programmiert.
Er spricht Japanisch,
englische Untertitel gehen parallel zur Wand.

Die Kosten von Mindar, so heißt der Roboter, belaufen sich auf fast 1.000.000 Dollar.
Quelle: @coronadatencheck

Wir wünschen Euch noch einen schönen Sonntag. 😉

Fachjournalismus vom Feinsten!

Da rufen sie auf, die Täter zu finden, "vergessen" aber dann die Täterbeschreibung.

Bei "südländisch", "gebrochen deutsch" oder "dunkler Teint" tut sich das Systemschmierblatt in Zeiten von "Geh Heim"-Treffen furchtbar schwer.

Die Ampel-Parteien schützen ihr Wähler-Klientel...

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/drei-jahre-nach-verschaerfung-ampel-senkt-kinderporno-strafen-86470206.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Kriminelle Migranten werden in Russland sofort abgeschoben.

Als usbekische Migranten vor Weihnachten an einem Denkmal in St. Petersburg die Ewige Flamme löschten, wies das russische Innenministerium nicht nur sie, sondern ihre gesamten Familien aus.

So geht Konsequenz-Kultur!

Ein sensationelles Ergebnis für unseren Uwe Thrum. Herzlichen Glückwunsch!

Je mehr das Establishment Gift und Galle spuckt, desto mehr Wähler bekennen sich zur einzigen Alternative. Die #AfD in Thüringen ist kommunal tief verankert. Die Stichwahl kann daher kommen!

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Herzlichen Glückwunsch Uwe Thrum zum überragenden Ergebnis!

Demonstriert ruhig gegen uns. Bespitzelt uns. Beleidigt uns weiter. Grenzt uns aus, verbietet unsere Meinungen. Fordert ein AfD Verbot.

Wir revanchieren uns derweil ganz kühl an der Wahlurne.

Die Stichwahl kann kommen!

Folgt uns auf: @AfDThueringen

Die Demo ist so reinrassig weiß-deutsch wie der Ethnostaat, den Almans der AfD unterstellen.

💥DER KANZLER DER HERZEN😂💥

Das Volk liebt den Olaf. Leute, das ist ein historisches Pfeifkonzert👍🏻

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

Thomas, der ADDNFAHRER in Straubing mit über 10.000 Menschen 💪

14.01.2023

@arminius_erben

@Landvolk_schafft_Verbindung

​​Das macht linkes Gedankengut mit deinem Hirn

🤣🤣🤣 Gute Nacht Freunde!

... so ungefähr sehen die AntiFa-Schmalbrüste nach jeder PEGIDA-Demo aus, wenn sie mal wieder jämmerlich an unserer Stärke, Stabilität und Überlegenheit in allen Belangen gescheitert sind und sich trotzdem in ihrer Linken Bubble feiern... 🤣🤣🤣

„Geheimplan gegen Deutschland“: Wie das staatlich finanzierte Portal Correctiv eine Wannseekonferenz 2.0 erfand | NIUS.de
https://www.nius.de/Analyse/geheimplan-gegen-deutschland-wie-das-staatlich-finanzierte-portal-correctiv-eine-wannseekonferenz-2-0-erfand/37538eef-f58a-4ec1-852c-7273115871fe

"Es ist eine Enthüllungsgeschichte, die für bundesweites Aufsehen sorgt und seit Tagen die Schlagzeilen dominiert: Das Rechercheportal Correctiv berichtete am Mittwoch über ein im November stattgefundenes Treffen in einer Potsdamer Villa, bei dem sich „hochrangige Politiker“ der AfD und CDU, Unternehmer und rechte Aktivisten getroffen haben sollen, um an einem „Geheimplan gegen Deutschland” zu tüfteln.
Dieser sehe vor, Millionen Ausländer, aber auch Deutsche mit Migrationshintergrund, aus dem Land zu schaffen. „AfD-Politiker beraten offenbar über Vertreibungsplan”, titelte die ARD-Tagesschau. Der Spiegel schrieb sogar von einem „Deportationsgipfel“. „Was dort an diesem Wochenende entworfen wird, ist ein Angriff auf die Existenz von Menschen. Und es ist nicht weniger als ein Angriff gegen die Verfassung der Bundesrepublik“, behaupten die Journalisten von Correctiv. Wie sie darauf kommen? „Quellen belegen gegenüber Correctiv die Aussagen der Teilnehmenden“, heißt es dazu nebulös im Text.
Doch was ist dran an den Vorwürfen?
Recherchen von NIUS legen nahe: Weder gab es einen Geheimplan, noch ging es bei der Veranstaltung um die Vertreibung von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund. Zudem fanden sich am 25. November 2023 auch keine hochrangigen Politiker im Landhotel Adlon in Potsdam ein, die einen wie auch immer aussehenden Geheimplan hätten umsetzen können. An zahlreichen Punkten stimmt die von Correctiv erzählte Geschichte nicht mit den Berichten von Anwesenden überein, mit denen NIUS sprach, um die tatsächlichen Geschehnisse zu rekonstruieren.
..."