Forwarded from Team Bystron
Die Zusammenhänge sind statistisch nicht zu leugnen.
Es ist die Pflicht der Politik, die Zustände zu ermitteln, zu erkennen und zu verbessern. Stattdessen erleben wir täglich ihre Leugnung. Wer Beweise vorlegt, wird verfolgt.
Trump zeigt mit seiner Remigration: Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Er beendet diese Zustände einfach. Völlig human: Schon eine Million illegaler Einwanderer reiste freiwillig aus.
Das können wir auch.
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Es ist die Pflicht der Politik, die Zustände zu ermitteln, zu erkennen und zu verbessern. Stattdessen erleben wir täglich ihre Leugnung. Wer Beweise vorlegt, wird verfolgt.
Trump zeigt mit seiner Remigration: Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Er beendet diese Zustände einfach. Völlig human: Schon eine Million illegaler Einwanderer reiste freiwillig aus.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Kaum ein NATO-Gipfel als der nächste Woche in Den Haag dürfte je interessanter gewesen sein ...
‼️👉☄️ Mehr Geld für Verteidigung Trump sieht USA bei neuem Nato-Ausgabenziel nicht in der Pflicht
"Donald Trump zufolge soll das neue Ausgabenziel der Nato für Militärausgaben für alle Mitgliedsländer gelten – aber nicht für die Vereinigten Staaten selbst.
Auf die Frage eines Journalisten, ob er mit Blick auf den Nato-Gipfel kommende Woche davon ausgehe, dass die Ausgaben der Mitglieder künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung betragen sollten, sagte Trump: »Ich denke, sie sollten das machen. Ich denke nicht, dass wir das sollten. Aber ich denke, sie sollten.«"
https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-sieht-usa-bei-neuem-nato-ausgabenziel-nicht-in-der-pflicht-a-473fbe9b-22fe-4193-9cf2-a0811ec5f016
‼️👉☄️ Mehr Geld für Verteidigung Trump sieht USA bei neuem Nato-Ausgabenziel nicht in der Pflicht
"Donald Trump zufolge soll das neue Ausgabenziel der Nato für Militärausgaben für alle Mitgliedsländer gelten – aber nicht für die Vereinigten Staaten selbst.
Auf die Frage eines Journalisten, ob er mit Blick auf den Nato-Gipfel kommende Woche davon ausgehe, dass die Ausgaben der Mitglieder künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung betragen sollten, sagte Trump: »Ich denke, sie sollten das machen. Ich denke nicht, dass wir das sollten. Aber ich denke, sie sollten.«"
https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-sieht-usa-bei-neuem-nato-ausgabenziel-nicht-in-der-pflicht-a-473fbe9b-22fe-4193-9cf2-a0811ec5f016
Spiegel
Trump sieht USA bei neuem Nato-Ausgabenziel nicht in der Pflicht
Der US-Präsident macht Druck auf die Nato-Staaten, dass sie ihre Ausgaben für Verteidigung auf fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhöhen. Eine Ausnahme will Donald Trump aber machen – für sein eigenes Land.
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Völlig irre: Mindestens 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts künftig für Verteidigung. [!] 😩
225 Mrd Euro wären das für D. Der heutige Bundeshaushalt ist etwa 450 Mrd Euro groß...
Spanien immerhin konnte, was Merz, Wadephul und Klingbeil nicht konnten und hat diesen aberwitzigen Vor-Schlag erfolgreich abgewehrt. Auch mit korrekter Begründung. Aus dem Artikel:
"Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte sich dem Fünfprozentziel nicht anschließen. Das von den USA vorgeschlagene Ziel sei »unvereinbar mit unserem Sozialstaat und unserer Weltanschauung«.☝️ ... In den Verhandlungen über die Abschlusserklärung am Wochenende ... hat man einen Kompromiss gefunden, es ist eine Art semantischer Trick. Die Rede sei nun nicht mehr von allen Verbündeten, sondern von »die Verbündeten«"
Die USA selbst sind übrigens ebenfalls ausgenommen von diesem Ziel... Diese Merz-Regierung ist gemeingefährlich.
Quellenlink aus Platzgründen im ersten Kommentar.
225 Mrd Euro wären das für D. Der heutige Bundeshaushalt ist etwa 450 Mrd Euro groß...
Spanien immerhin konnte, was Merz, Wadephul und Klingbeil nicht konnten und hat diesen aberwitzigen Vor-Schlag erfolgreich abgewehrt. Auch mit korrekter Begründung. Aus dem Artikel:
"Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte sich dem Fünfprozentziel nicht anschließen. Das von den USA vorgeschlagene Ziel sei »unvereinbar mit unserem Sozialstaat und unserer Weltanschauung«.☝️ ... In den Verhandlungen über die Abschlusserklärung am Wochenende ... hat man einen Kompromiss gefunden, es ist eine Art semantischer Trick. Die Rede sei nun nicht mehr von allen Verbündeten, sondern von »die Verbündeten«"
Die USA selbst sind übrigens ebenfalls ausgenommen von diesem Ziel... Diese Merz-Regierung ist gemeingefährlich.
Quellenlink aus Platzgründen im ersten Kommentar.
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Zur Erinnerung (5. Mai 2025)...:
"200 Milliarden für Verteidigung? Nicht finanzierbar!"
Interview Peter Boehringer für WELT TV von heute nach der Regierungserklärung des Finanzministers u.a. zum Schuldenhaushalt und zu den irren Planungen des Außenministers über 220 Mrd Euro für Militärausgaben pro Jahr:
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256119320/200-Milliarden-fuer-Verteidigung-Das-ist-praktisch-nicht-finanzierbar.html
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"200 Milliarden für Verteidigung? Nicht finanzierbar!"
Interview Peter Boehringer für WELT TV von heute nach der Regierungserklärung des Finanzministers u.a. zum Schuldenhaushalt und zu den irren Planungen des Außenministers über 220 Mrd Euro für Militärausgaben pro Jahr:
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DIE WELT
200 Milliarden für Verteidigung: „Das ist praktisch nicht finanzierbar“ - Video - WELT
Bundesaußenminister Johann Wadephul stellt sich hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump, die Nato-Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Peter Boehringer (AfD), der stellvertretender Bundessprecher, hält das für nicht finanzierbar.
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„Papiergold“ und „Holt das Gold heim!“: BILD zehn Jahre hinter Boehringer | axino-Interview
https://www.youtube.com/watch?v=7AEgTJyGTno
00:00 – Einleitung & Gold als Krisensignal
02:37 – Warum Gold jetzt boomt
05:45 – Papiergeld, Dollar-Kritik und Vertrauensverlust
05:49 – Holt unser Gold heim: Geschichte einer Initiative
08:43 – Die plötzliche Kehrtwende der Medien
11:27 – Bundestagsanfrage Boehringer: Bundesregierung schweigt
15:09 – EZB warnt vor „Papiergold“: Realität überholt „VT“
18:50 – Wie Gold die Bundesbankbilanz rettet
19:08 – Globale Goldverschiebung: das Misstrauen wächst
27:07 – USA, Fort Knox & Trumps Gold-Audit: Was steckt dahinter?
27:35 – US-Schuldenwahnsinn & Wer kauft künftig US-Schulden?
34:45 – Japan als Geldtankstelle & das Ende des Yen-Carry-Trades
42:48 – Inflation, Enteignung, Währungsreform: Wie geht's weiter?
47:27 – AfD & VS: Geraune des VS vom „Extremismus“
51:26 – Systemwandel, Rolle von Gold, was die Zukunft bringt
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05:49 – Holt unser Gold heim: Geschichte einer Initiative
08:43 – Die plötzliche Kehrtwende der Medien
11:27 – Bundestagsanfrage Boehringer: Bundesregierung schweigt
15:09 – EZB warnt vor „Papiergold“: Realität überholt „VT“
18:50 – Wie Gold die Bundesbankbilanz rettet
19:08 – Globale Goldverschiebung: das Misstrauen wächst
27:07 – USA, Fort Knox & Trumps Gold-Audit: Was steckt dahinter?
27:35 – US-Schuldenwahnsinn & Wer kauft künftig US-Schulden?
34:45 – Japan als Geldtankstelle & das Ende des Yen-Carry-Trades
42:48 – Inflation, Enteignung, Währungsreform: Wie geht's weiter?
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„Papiergold“ und „Holt das Gold heim!“: BILD zehn Jahre hinter Boehringer | axino-Interview
Goldfragen endlich salonfähig!
00:00 – Einleitung & Gold als Krisensignal
02:37 – Warum Gold jetzt boomt
05:45 – Papiergeld, Dollar-Kritik und Vertrauensverlust
05:49 – Holt unser Gold heim: Geschichte einer Initiative
08:43 – Die plötzliche Kehrtwende…
00:00 – Einleitung & Gold als Krisensignal
02:37 – Warum Gold jetzt boomt
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05:49 – Holt unser Gold heim: Geschichte einer Initiative
08:43 – Die plötzliche Kehrtwende…
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Financial Times, 23.6.2025
Peter Boehringer, a precious metal expert who launched the original campaign and today is an MP for Germany’s far-right Alternative für Deutschland party. ... For Boehringer, the principal argument to bring home the gold is not linked to the current US administration. “Gold is an asset of last resort for central banks, and hence it needs to be stored without any third-party risk,” he said, adding that at times of serious distress, “it is not just legal ownership but physical control over the gold that really matters”.
**********
Berliner Zeitung, 23.6.2025
Einer der Initiatoren der damaligen Rückholkampagne, der heutige AfD-Abgeordnete Peter Boehringer, betonte, dass es in der Diskussion nicht primär um Trump gehe, sondern um ein grundsätzliches Sicherheitsprinzip: „Gold ist für Zentralbanken ein letztes Gut und muss daher ohne Risiko Dritter gelagert werden“, sagte er der FT. In Zeiten großer Not sei „nicht nur der rechtliche Besitz, sondern die physische Kontrolle über das Gold entscheidend“.
https://www.ft.com/content/e39390cc-ea02-4197-843a-1e4c242422cc?accessToken=zwAAAZedHeOgkdPjk5DM6gJBl9OEOh5MJCQizA.MEYCIQCqi6oNa-pIADhjbf6mpi807Oue4rgZBQY6mswCNjfZrgIhAIUKEwhmZuw5H-Kd5xW5HnR7zmmiJ1Kb1wswae4peySY&segmentId=e95a9ae7-622c-6235-5f87-51e412b47e97&shareType=enterprise&shareId=1a686e2c-626c-455d-91eb-a918bae8e61c
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/gold-aus-den-usa-zurueckholen-jetzt-aeussert-sich-die-bundesbank-li.2335797
Peter Boehringer, a precious metal expert who launched the original campaign and today is an MP for Germany’s far-right Alternative für Deutschland party. ... For Boehringer, the principal argument to bring home the gold is not linked to the current US administration. “Gold is an asset of last resort for central banks, and hence it needs to be stored without any third-party risk,” he said, adding that at times of serious distress, “it is not just legal ownership but physical control over the gold that really matters”.
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Berliner Zeitung, 23.6.2025
Einer der Initiatoren der damaligen Rückholkampagne, der heutige AfD-Abgeordnete Peter Boehringer, betonte, dass es in der Diskussion nicht primär um Trump gehe, sondern um ein grundsätzliches Sicherheitsprinzip: „Gold ist für Zentralbanken ein letztes Gut und muss daher ohne Risiko Dritter gelagert werden“, sagte er der FT. In Zeiten großer Not sei „nicht nur der rechtliche Besitz, sondern die physische Kontrolle über das Gold entscheidend“.
https://www.ft.com/content/e39390cc-ea02-4197-843a-1e4c242422cc?accessToken=zwAAAZedHeOgkdPjk5DM6gJBl9OEOh5MJCQizA.MEYCIQCqi6oNa-pIADhjbf6mpi807Oue4rgZBQY6mswCNjfZrgIhAIUKEwhmZuw5H-Kd5xW5HnR7zmmiJ1Kb1wswae4peySY&segmentId=e95a9ae7-622c-6235-5f87-51e412b47e97&shareType=enterprise&shareId=1a686e2c-626c-455d-91eb-a918bae8e61c
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/gold-aus-den-usa-zurueckholen-jetzt-aeussert-sich-die-bundesbank-li.2335797
Ft
Germany and Italy pressed to bring $245bn of gold home from US
Trump’s attacks on the Fed and growing geopolitical risks reignite public debate about repatriating bullion
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23. Juni 2025
+++Pressemitteilung+++
Peter Boehringer: 850 Milliarden Euro: Der vorsätzliche Bruch der Schuldenbremse führt sofort zu historischer Neuverschuldung
Die schwarz-rote Bundesregierung will für den Finanzplanungszeitraum ab 2025 eine Verschuldung auf Bundesebene von 846,9 Milliarden Euro festschreiben. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) wird diese Planung am Dienstag im Bundeskabinett zur Abstimmung bringen.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:
„Der 20. Deutsche Bundestag hatte noch im März 2025 mit einer bereits im Februar abgewählten schwarz-grün-roten Zweidrittelmehrheit einen faktisch nach oben offenen Verschuldungsspielraum per Grundgesetzänderung geschaffen. Wie die AfD von Anfang an gesagt hatte, war nicht nur das Zustandekommen dieser Mehrheit hochgradig unseriös, sondern die Folgen absehbar uferlos. Genau so kommt es nun, nur drei Monate später: Die irren, von der schwarz-roten Koalition nun zugegebenen und nach alter Rechtslage niemals zulässigen 850 Milliarden Verschuldung werden die historisch über 75 Jahre seit 1949 bislang aufgelaufene Bundesschuld von etwa 1700 Milliarden Euro auf einen Schlag um 50 Prozent erhöhen!
Unter den von der AfD bei den Grundgesetzänderungen im März vehement bekämpften neu geschaffenen Verschuldungstatbeständen werden künftig nicht nur uferlose Waffenkäufe, sondern auch hunderte Milliarden an Ausgaben zur Herstellung einer fiktiv-utopisch-wirkungslosen ‚Klimaneutralität‘ gehören, was außer den Profiteuren in den government organizations der Welt-CO2-Religion niemand helfen wird. Sogar noch utopischer ist die Festschreibung von ‚Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten‘ mit deutschen Steuermitteln. Ein absurdes Konzept, das bereits jetzt und nur vier Monate nach der GG-Änderung von der Realität in Nahost überholt wird. Es ist regelmäßig unmöglich, eindeutig zu sagen, welche Kriegspartei das Völkerrecht zuerst gebrochen hat. Namhafte Medien haben darum in den vergangenen Tagen das Völkerrecht gar für tot erklärt – und doch bejubelten zum Teil dieselben Gazetten die völlig verrückte neue Formulierung im Artikel 109 GG.
Es ist ein schlechter Witz, dass die Schuldenbremse des Grundgesetzes pro forma immer noch weiterbesteht. Auch die von der AfD zuerst belegte Tatsache, dass Friedrich Merz den vorsätzlichen Bruch seines zentralen Wahlversprechens ‚Schuldenbremse bleibt!‘ schon lange vor der Bundestagswahl geplant hatte, ist inzwischen Mainstream-fähig. So wird es auch bei allen anderen gebrochenen Wahlversprechen dieses Reisekanzlers gehen, der sich nur um rote Teppiche – aber nicht um rote Zahlen kümmert. Deutschland gleicht immer mehr dem verfallenden alten Rom: Nach Kaiser Caligula, der sein Pferd zum Konsul ernannte und da man schon dachte, es könne nicht mehr schlimmer kommen, kam noch der grausam-wahnsinnige Nero. Und bei uns folgten auf Scholz und Lindner nun also Merz und Klingbeil…“
https://www.afd.de/peter-boehringer-850-milliarden-euro-der-vorsaetzliche-bruch-der-schuldenbremse-fuehrt-sofort-zu-historischer-neuverschuldung/
+++Pressemitteilung+++
Peter Boehringer: 850 Milliarden Euro: Der vorsätzliche Bruch der Schuldenbremse führt sofort zu historischer Neuverschuldung
Die schwarz-rote Bundesregierung will für den Finanzplanungszeitraum ab 2025 eine Verschuldung auf Bundesebene von 846,9 Milliarden Euro festschreiben. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) wird diese Planung am Dienstag im Bundeskabinett zur Abstimmung bringen.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit:
„Der 20. Deutsche Bundestag hatte noch im März 2025 mit einer bereits im Februar abgewählten schwarz-grün-roten Zweidrittelmehrheit einen faktisch nach oben offenen Verschuldungsspielraum per Grundgesetzänderung geschaffen. Wie die AfD von Anfang an gesagt hatte, war nicht nur das Zustandekommen dieser Mehrheit hochgradig unseriös, sondern die Folgen absehbar uferlos. Genau so kommt es nun, nur drei Monate später: Die irren, von der schwarz-roten Koalition nun zugegebenen und nach alter Rechtslage niemals zulässigen 850 Milliarden Verschuldung werden die historisch über 75 Jahre seit 1949 bislang aufgelaufene Bundesschuld von etwa 1700 Milliarden Euro auf einen Schlag um 50 Prozent erhöhen!
Unter den von der AfD bei den Grundgesetzänderungen im März vehement bekämpften neu geschaffenen Verschuldungstatbeständen werden künftig nicht nur uferlose Waffenkäufe, sondern auch hunderte Milliarden an Ausgaben zur Herstellung einer fiktiv-utopisch-wirkungslosen ‚Klimaneutralität‘ gehören, was außer den Profiteuren in den government organizations der Welt-CO2-Religion niemand helfen wird. Sogar noch utopischer ist die Festschreibung von ‚Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten‘ mit deutschen Steuermitteln. Ein absurdes Konzept, das bereits jetzt und nur vier Monate nach der GG-Änderung von der Realität in Nahost überholt wird. Es ist regelmäßig unmöglich, eindeutig zu sagen, welche Kriegspartei das Völkerrecht zuerst gebrochen hat. Namhafte Medien haben darum in den vergangenen Tagen das Völkerrecht gar für tot erklärt – und doch bejubelten zum Teil dieselben Gazetten die völlig verrückte neue Formulierung im Artikel 109 GG.
Es ist ein schlechter Witz, dass die Schuldenbremse des Grundgesetzes pro forma immer noch weiterbesteht. Auch die von der AfD zuerst belegte Tatsache, dass Friedrich Merz den vorsätzlichen Bruch seines zentralen Wahlversprechens ‚Schuldenbremse bleibt!‘ schon lange vor der Bundestagswahl geplant hatte, ist inzwischen Mainstream-fähig. So wird es auch bei allen anderen gebrochenen Wahlversprechen dieses Reisekanzlers gehen, der sich nur um rote Teppiche – aber nicht um rote Zahlen kümmert. Deutschland gleicht immer mehr dem verfallenden alten Rom: Nach Kaiser Caligula, der sein Pferd zum Konsul ernannte und da man schon dachte, es könne nicht mehr schlimmer kommen, kam noch der grausam-wahnsinnige Nero. Und bei uns folgten auf Scholz und Lindner nun also Merz und Klingbeil…“
https://www.afd.de/peter-boehringer-850-milliarden-euro-der-vorsaetzliche-bruch-der-schuldenbremse-fuehrt-sofort-zu-historischer-neuverschuldung/
Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: 850 Milliarden Euro: Der vorsätzliche Bruch der Schuldenbremse führt sofort zu historischer Neuverschuldung …
Berlin, 23. Juni 2025. Die schwarz-rote Bundesregierung will für den Finanzplanungszeitraum ab 2025 eine Verschuldung auf Bundesebene von 846,9 Milliarden Euro festschreiben. Finanzminister Lars Klingbeil [...]
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Klingbeil (SPD) / Reiche (CDU): "Bürgerentlastung kann nicht kommen, weil Versprechungen im Koalitionsvertrag auf die finanzielle Wirklichkeit treffen"
+++
Von Schwarz-Rot versprochene Senkung der Stromsteuer für alle kommt doch nicht
24.6.25 https://www.focus.de/politik/deutschland/politik-in-deutschland-aktuelle-news-im-ticker_e9c2d8cd-9425-49b8-90ec-dc908ab0ff80.html
Finanzmin. Klingbeil schraubt die Schulden im Bundeshaushalt hoch. Die im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle kommt allerdings nicht. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sagte, hier treffe Koalitionsvertrag auf finanzielle Möglichkeit und Wirklichkeit. [!] … In seinem Haushalt für dieses Jahr plant Klingbeil Ausgaben von 503 Mrd Euro. 81,8 Mrd Euro sollen im Kernhaushalt aus Krediten finanziert werden, dazu kommen mehr als 60 Mrd Euro aus schuldenfinanzierten Sondertöpfen. Auch im kommenden Jahr sind hohe Kredite eingeplant. Die Verteidigungsausgaben sollen bis 2029 auf 3,5 Prozent des BIP anwachsen.
+++
Von Schwarz-Rot versprochene Senkung der Stromsteuer für alle kommt doch nicht
24.6.25 https://www.focus.de/politik/deutschland/politik-in-deutschland-aktuelle-news-im-ticker_e9c2d8cd-9425-49b8-90ec-dc908ab0ff80.html
Finanzmin. Klingbeil schraubt die Schulden im Bundeshaushalt hoch. Die im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle kommt allerdings nicht. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sagte, hier treffe Koalitionsvertrag auf finanzielle Möglichkeit und Wirklichkeit. [!] … In seinem Haushalt für dieses Jahr plant Klingbeil Ausgaben von 503 Mrd Euro. 81,8 Mrd Euro sollen im Kernhaushalt aus Krediten finanziert werden, dazu kommen mehr als 60 Mrd Euro aus schuldenfinanzierten Sondertöpfen. Auch im kommenden Jahr sind hohe Kredite eingeplant. Die Verteidigungsausgaben sollen bis 2029 auf 3,5 Prozent des BIP anwachsen.
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Forwarded from Der Waldgang
„[…] Schwarz-Rot wird dem Haushaltsausschuss wichtige Berichte über die Regierungsausgaben vorenthalten – vor allem aus dem Verteidigungsministerium. Das geht aus Unterlagen aus dem Ausschuss hervor, die WELT vorliegen. Einen entsprechenden Antrag haben Union und SPD am Mittwochabend im Haushaltsausschuss gegen die Stimmen der Oppositionsparteien AfD, Grüne und Linkspartei beschlossen.
[…]
Ebenfalls dazu gehört – einige Nummern größer und relevanter – der Bericht über die „Abgabe von Material und Gerät der Bundeswehr an die Ukraine, Ausbildungsunterstützung“. Oder der Bericht des Verteidigungsministeriums „zur Beschleunigung und Optimierung der Beschaffungen in der Bundeswehr“. Nicht vorgelegt wurde bislang auch der jüngste Rüstungsbericht; in einem öffentlichen und einem als vertraulich gestempelten Teil gibt er den Haushältern im Bundestag Übersicht über die Vorgänge im Verteidigungsministerium innerhalb eines Jahres.
[…]
Auf dieser fehlen nun aus Oppositionssicht allerhand bedeutende Bereiche, die somit der Kontrolle des Haushaltsausschusses entzogen werden. Darunter etwa ein Bericht mit Bezug auf Cum-Ex-Geschäfte. Oder einer namens „Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung“. Besonders auffällig zudem: Alle Berichte mit Rüstungsbezug sind von der schwarz-roten Liste verschwunden. Der gesamte Verteidigungsbereich fehlt – auch der wichtige Rüstungsbericht.
Den schwarz-roten Antrag kann man sogar so verstehen, dass es überhaupt keinen Rüstungsbericht mehr geben soll. […]“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256306018/opposition-empoert-schwarz-rot-verweigert-haushaltsausschuss-berichte-ueber-ruestungsausgaben.html
https://x.com/elliotstabler92/status/1937925527416734134?s=46
[…]
Ebenfalls dazu gehört – einige Nummern größer und relevanter – der Bericht über die „Abgabe von Material und Gerät der Bundeswehr an die Ukraine, Ausbildungsunterstützung“. Oder der Bericht des Verteidigungsministeriums „zur Beschleunigung und Optimierung der Beschaffungen in der Bundeswehr“. Nicht vorgelegt wurde bislang auch der jüngste Rüstungsbericht; in einem öffentlichen und einem als vertraulich gestempelten Teil gibt er den Haushältern im Bundestag Übersicht über die Vorgänge im Verteidigungsministerium innerhalb eines Jahres.
[…]
Auf dieser fehlen nun aus Oppositionssicht allerhand bedeutende Bereiche, die somit der Kontrolle des Haushaltsausschusses entzogen werden. Darunter etwa ein Bericht mit Bezug auf Cum-Ex-Geschäfte. Oder einer namens „Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung“. Besonders auffällig zudem: Alle Berichte mit Rüstungsbezug sind von der schwarz-roten Liste verschwunden. Der gesamte Verteidigungsbereich fehlt – auch der wichtige Rüstungsbericht.
Den schwarz-roten Antrag kann man sogar so verstehen, dass es überhaupt keinen Rüstungsbericht mehr geben soll. […]“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256306018/opposition-empoert-schwarz-rot-verweigert-haushaltsausschuss-berichte-ueber-ruestungsausgaben.html
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Vorwärts immer - rückwärts nimmer: Bulgarien bereichert Eurozone | Boehringer im Bundestag 26.6.2025
https://www.youtube.com/watch?v=T7tmlQUUpEM
Script bzw. Redetext hier. Es gilt das gesprochene Wort: https://www.pboehringer.de/vorwaerts-immer-rueckwaerts-nimmer-bulgarien-bereichert-eurozone
***
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Vorwärts immer - rückwärts nimmer: Bulgarien bereichert Eurozone | Boehringer im Bundestag 26.6.2025
Diese Rede als Text: https://www.pboehringer.de/vorwaerts-immer-rueckwaerts-nimmer-bulgarien-bereichert-eurozone
Quelle: Deutscher Bundestag
Mehr von Peter Boehringer hier:
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Quelle: Deutscher Bundestag
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Der AfD- Bundesfachausschuss "Euro, Geld- und Währungspolitik" heute in einer Pause unserer sehr konstruktiven Sitzung zu Grundsatzthemen sowie Freiheits- und Überwachungsthemen wie Digi-Euro, Vermögensregister und AMLA.
Ich leite dieses Gremium nun seit genau zehn Jahren und wurde heute für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt.
Danke erneut an alle Kollegen, die ihren Samstag eingebracht haben. Nur die AfD gestaltet einen sehr basisnahen und doch professionellen Programmprozess.
Ich leite dieses Gremium nun seit genau zehn Jahren und wurde heute für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt.
Danke erneut an alle Kollegen, die ihren Samstag eingebracht haben. Nur die AfD gestaltet einen sehr basisnahen und doch professionellen Programmprozess.
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Rüstung in Nachhaltigkeitsfonds!
Kaum etwas demonstriert besser die absolute Heuchelei der politischen korrekten Geldinstitute als solche Meldungen! Die planwirtschaftlich-gutmenschelnden Schwätzer der "Environmental & Social" / "ESG"-Anlagenorm und der EU sind dabei, Waffen als "nachhaltige" Anlageform umzudefinieren!
Dabei gibt es sowohl bei der Herstellung und natürlich erst recht in der Anwendung nichts Destruktiveres, Menschen und Umwelt Zerstörenderes, als Waffen. Gar Nuklearwaffen...
Wir erleben die satanisch-orwellianische Verdrehung aller Wortbedeutungen.
N. Häring kommentiert dazu: "Kriegstüchtig: Die Fondstochter DWS der Deutschen Bank [wird] einige Nachhaltigkeitsfonds für Waffenproduzenten öffnen, einschließlich Atomwaffen, mutmaßlich weil sich die Erde besonders nachhaltig vor Überhitzung schützen lässt, indem man die Menschheit auslöscht und die Atmosphäre verdunkelt."
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0279
Kaum etwas demonstriert besser die absolute Heuchelei der politischen korrekten Geldinstitute als solche Meldungen! Die planwirtschaftlich-gutmenschelnden Schwätzer der "Environmental & Social" / "ESG"-Anlagenorm und der EU sind dabei, Waffen als "nachhaltige" Anlageform umzudefinieren!
Dabei gibt es sowohl bei der Herstellung und natürlich erst recht in der Anwendung nichts Destruktiveres, Menschen und Umwelt Zerstörenderes, als Waffen. Gar Nuklearwaffen...
Wir erleben die satanisch-orwellianische Verdrehung aller Wortbedeutungen.
N. Häring kommentiert dazu: "Kriegstüchtig: Die Fondstochter DWS der Deutschen Bank [wird] einige Nachhaltigkeitsfonds für Waffenproduzenten öffnen, einschließlich Atomwaffen, mutmaßlich weil sich die Erde besonders nachhaltig vor Überhitzung schützen lässt, indem man die Menschheit auslöscht und die Atmosphäre verdunkelt."
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Forwarded from Pitaka
Endlich wahre Nachhaltigkeit!
Was könnte nachhaltiger sein als ein Krater, der noch in 10.000 Jahren strahlt – quasi ein Mahnmal für grüne Geldanlagen.
Und überhaupt: Wenn erst alle Ressourcen verstrahlt, sämtliche Städte planmäßig "dekarbonisiert" und die Menschheit auf ein ökologisch verträgliches Minimum reduziert ist – dann hat der Planet endlich wieder Ruhe. Das ist Klimaschutz mit Langzeitwirkung!
Vielleicht sollte man ESG einfach umbenennen in:
Explosive Strategien zur Gebietsentleerung.
Was könnte nachhaltiger sein als ein Krater, der noch in 10.000 Jahren strahlt – quasi ein Mahnmal für grüne Geldanlagen.
Und überhaupt: Wenn erst alle Ressourcen verstrahlt, sämtliche Städte planmäßig "dekarbonisiert" und die Menschheit auf ein ökologisch verträgliches Minimum reduziert ist – dann hat der Planet endlich wieder Ruhe. Das ist Klimaschutz mit Langzeitwirkung!
Vielleicht sollte man ESG einfach umbenennen in:
Explosive Strategien zur Gebietsentleerung.
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Währungsreform am Horizont? Sechzehn Entwicklungen pro Gold – Boehringer Klartext (250)
https://www.youtube.com/watch?v=SMuYaQ8ftxc
00:00 Intro
01:15 1.) Schuldenbesoffenheit – exponentielles Wachstum des (Fiat-)Geldes
03:12 2.) Verschuldungsstand der USA: 125% vom BIP geht nur mit dem Dollar als noch anerkannter Weltleitwährung
08:16 3.) Trump: Anders als frühere Präsidenten hat Trump mächtige Feinde in der Finanzindustrie
08:39 4.) Zölle funktionieren nicht und vermindern den Wohlstand der Welt
10:42 5.) Ende des Goldpreis-„Managements“, bzw. der Goldpreismanipulation
11:24 6.) Ende der Goldleihen und des Kampfs gegen die Finanz-Realitäten
12:14 7.) Mutmaßliche Mehrfacheigentümerschaften bei Großbeständen enden
12:18 8.) Buchhalterische Fehlbestände müssen aufgefüllt werden
14:57 9.) Laufende große physische Goldkäufe u.a. aus China / BRICs
15:29 10.) Wachsender Vertrauensverlust – mögliche alternative Weltleitwährung
16:44 11.) Aktuelle und zT endlose (US-) Kriege, u.a. in der Ukraine
17:25 12.) Kriegsgefahren und Spannungen mit bspw. Taiwan, Iran, China
18:07 13.) Zinsen und Kriegsausgaben sind unproduktiv und schüren Inflation
19:54 14.) China reduziert US-Staatsanleihen in Dollar
20:17 15.) Waffendeckung des US-Dollar sinkt der US-militärische Nimbus sinkt
21:34 16.) Allgemeine Unsicherheit macht sich in der (Finanzmarkt-)Welt breit
https://www.youtube.com/watch?v=SMuYaQ8ftxc
00:00 Intro
01:15 1.) Schuldenbesoffenheit – exponentielles Wachstum des (Fiat-)Geldes
03:12 2.) Verschuldungsstand der USA: 125% vom BIP geht nur mit dem Dollar als noch anerkannter Weltleitwährung
08:16 3.) Trump: Anders als frühere Präsidenten hat Trump mächtige Feinde in der Finanzindustrie
08:39 4.) Zölle funktionieren nicht und vermindern den Wohlstand der Welt
10:42 5.) Ende des Goldpreis-„Managements“, bzw. der Goldpreismanipulation
11:24 6.) Ende der Goldleihen und des Kampfs gegen die Finanz-Realitäten
12:14 7.) Mutmaßliche Mehrfacheigentümerschaften bei Großbeständen enden
12:18 8.) Buchhalterische Fehlbestände müssen aufgefüllt werden
14:57 9.) Laufende große physische Goldkäufe u.a. aus China / BRICs
15:29 10.) Wachsender Vertrauensverlust – mögliche alternative Weltleitwährung
16:44 11.) Aktuelle und zT endlose (US-) Kriege, u.a. in der Ukraine
17:25 12.) Kriegsgefahren und Spannungen mit bspw. Taiwan, Iran, China
18:07 13.) Zinsen und Kriegsausgaben sind unproduktiv und schüren Inflation
19:54 14.) China reduziert US-Staatsanleihen in Dollar
20:17 15.) Waffendeckung des US-Dollar sinkt der US-militärische Nimbus sinkt
21:34 16.) Allgemeine Unsicherheit macht sich in der (Finanzmarkt-)Welt breit
YouTube
Währungsreform am Horizont? Sechzehn Entwicklungen pro Gold – Boehringer Klartext (250)
Bald wieder?
Inhalt:
00:00 Intro
01:15 1.) Schuldenbesoffenheit – exponentielles Wachstum des (Fiat-)Geldes
03:12 2.) Verschuldungsstand der USA: 125% vom BIP …
… geht nur mit dem Dollar als noch anerkannter Weltleitwährung
08:16 3.) Trump: Anders als frühere…
Inhalt:
00:00 Intro
01:15 1.) Schuldenbesoffenheit – exponentielles Wachstum des (Fiat-)Geldes
03:12 2.) Verschuldungsstand der USA: 125% vom BIP …
… geht nur mit dem Dollar als noch anerkannter Weltleitwährung
08:16 3.) Trump: Anders als frühere…
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«Absolut unmöglich»: Spaniens Vert.ministerin stellt sich weiterhin gegen das 5-Prozent-Ziel der Nato
„Spanien stellt sich weiterhin offen gegen das von den USA unterstützte Vorhaben, die Verteidigungsausgaben aller Nato-Mitglieder auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. «Das ist absolut unmöglich – für jedes Land», sagte Verteidigungs- Ministerin Robles vor dem Verteidigungsausschuss des Senats in Madrid (…)
«Wir können sagen, was wir wollen, aber es gibt schlicht keine Industrie, die das verkraftet», so Robles – weder 5 noch 3,5 Prozent. Besonders problematisch seien fehlendes Fachpersonal und Rohstoffe.“ …“
https://weltwoche.ch/daily/absolut-unmoeglich-spaniens-verteidigungsministerin-stellt-sich-weiterhin-gegen-das-fuenf-prozent-ziel-der-nato/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=ReviveOldPost
„Spanien stellt sich weiterhin offen gegen das von den USA unterstützte Vorhaben, die Verteidigungsausgaben aller Nato-Mitglieder auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. «Das ist absolut unmöglich – für jedes Land», sagte Verteidigungs- Ministerin Robles vor dem Verteidigungsausschuss des Senats in Madrid (…)
«Wir können sagen, was wir wollen, aber es gibt schlicht keine Industrie, die das verkraftet», so Robles – weder 5 noch 3,5 Prozent. Besonders problematisch seien fehlendes Fachpersonal und Rohstoffe.“ …“
https://weltwoche.ch/daily/absolut-unmoeglich-spaniens-verteidigungsministerin-stellt-sich-weiterhin-gegen-das-fuenf-prozent-ziel-der-nato/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=ReviveOldPost
Die Weltwoche
«Absolut unmöglich»: Spaniens Verteidigungsministerin stellt sich weiterhin gegen das 5-Prozent-Ziel der Nato
Spanien stellt sich weiterhin offen gegen das von den USA unterstützte Vorhaben, die Verteidigungsausgaben aller Nato-Mitglieder auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. «Das ist absolut unmöglich – für jedes Land», sagte Verteidigungsministerin…
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Ex-ARD-Redakteur Frank Wahlig: Die Wahrheit über Corona-Demos kam nie im Fernsehen an
Was wir 2020 über Corona-Demos in den Nachrichten sahen, hatte mit der Realität oft wenig zu tun. Frank Wahlig, ehemaliger Redakteur der ARD, spricht nun Klartext: Es ging nicht um neutrale Berichterstattung – sondern um gezielte Stimmungsmache.
Hintergrund:
In einem Interview berichtet Frank Wahlig, wie Berichte über Demonstrationen manipuliert wurden.
Seine Aussagen im Überblick:
- Die tatsächliche Teilnehmerzahl in Berlin-Mitte wurde auf ein Zehntel geschätzt – obwohl „alle sehen konnten“, dass es weit mehr waren.
- Beiträge wurden im dritten Stock geschnitten – auf Distanz zur Realität.
- Volontäre wurden losgeschickt, um mit Kamera und langer Angel einzelne schrille Teilnehmer zu finden.
- Man fragte so lange, bis man eine absurde Antwort bekam – die dann im Beitrag landete.
Das Ziel:
Nicht die Wahrheit zeigen, sondern ein Bild erzeugen: „Diese Demonstranten sind Spinner.“ Nicht informieren, sondern framen.
Die Methoden, die Wahlig beschreibt, offenbaren ein tiefes Problem: Wenn Journalismus nicht mehr aufklärt, sondern Framing betreibt, geht das Vertrauen verloren – und die Demokratie verliert an Boden.
Deshalb ist dieses Video so wichtig:
- Es zeigt, warum viele Menschen sich abgewendet haben.
- Es erklärt, warum alternative Medien entstanden sind.
- Und es ruft uns alle auf: genau hinzuschauen.
Für Medienmündigkeit, Aufklärung und ein neues Bewusstsein:
Teile das Video, spreche darüber, bilde dir deine eigene Meinung.
Was wir 2020 über Corona-Demos in den Nachrichten sahen, hatte mit der Realität oft wenig zu tun. Frank Wahlig, ehemaliger Redakteur der ARD, spricht nun Klartext: Es ging nicht um neutrale Berichterstattung – sondern um gezielte Stimmungsmache.
Hintergrund:
In einem Interview berichtet Frank Wahlig, wie Berichte über Demonstrationen manipuliert wurden.
Seine Aussagen im Überblick:
- Die tatsächliche Teilnehmerzahl in Berlin-Mitte wurde auf ein Zehntel geschätzt – obwohl „alle sehen konnten“, dass es weit mehr waren.
- Beiträge wurden im dritten Stock geschnitten – auf Distanz zur Realität.
- Volontäre wurden losgeschickt, um mit Kamera und langer Angel einzelne schrille Teilnehmer zu finden.
- Man fragte so lange, bis man eine absurde Antwort bekam – die dann im Beitrag landete.
Das Ziel:
Nicht die Wahrheit zeigen, sondern ein Bild erzeugen: „Diese Demonstranten sind Spinner.“ Nicht informieren, sondern framen.
Die Methoden, die Wahlig beschreibt, offenbaren ein tiefes Problem: Wenn Journalismus nicht mehr aufklärt, sondern Framing betreibt, geht das Vertrauen verloren – und die Demokratie verliert an Boden.
Deshalb ist dieses Video so wichtig:
- Es zeigt, warum viele Menschen sich abgewendet haben.
- Es erklärt, warum alternative Medien entstanden sind.
- Und es ruft uns alle auf: genau hinzuschauen.
Für Medienmündigkeit, Aufklärung und ein neues Bewusstsein:
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Der Friedenssänger u. UdSSR-Versteher Lindenberg kämpft nun maximal gegen Russland
Einer der Käuflichsten von allen Künstlern. Udo L war einer derjenigen, die sich der kommunistischen DDR u. der UdSSR an den Hals geworfen hat. In "Der Sonderzug nach Pankow" hat UL neben Schleimerei in Richtung Honecker gar eine RUSSISCHE Liedzeile mit eingebaut. Und heute will er gegen den angeblichen Wiedergänger der UdSSR maximalmöglich Krieg führen.
Man erkennt an solchen Schoten, dass die linke Friedensszene damals käuflich war - und heute immer noch.
Nur die Parole von Oben hat sich um 180 Grad gedreht.
Lindenberg 1983:
Entschuldigen Sie, ist das der Sonderzug nach Pankow?
Ich hab'n Fläschchen Cognac mit und das schmeckt sehr lecker
Das schlürf ich dann ganz locker mit dem Erich Honecker ...
Honey, ich glaub, du bist doch eigentlich auch ganz locker
Ich weiß, tief in dir drin, bist du doch eigentlich auch 'n Rocker
Tоварищ Эрих, между прочим, Верховный Совет
Не имеет ничего против гастролей господина Линденберга в ГДР
Einer der Käuflichsten von allen Künstlern. Udo L war einer derjenigen, die sich der kommunistischen DDR u. der UdSSR an den Hals geworfen hat. In "Der Sonderzug nach Pankow" hat UL neben Schleimerei in Richtung Honecker gar eine RUSSISCHE Liedzeile mit eingebaut. Und heute will er gegen den angeblichen Wiedergänger der UdSSR maximalmöglich Krieg führen.
Man erkennt an solchen Schoten, dass die linke Friedensszene damals käuflich war - und heute immer noch.
Nur die Parole von Oben hat sich um 180 Grad gedreht.
Lindenberg 1983:
Entschuldigen Sie, ist das der Sonderzug nach Pankow?
Ich hab'n Fläschchen Cognac mit und das schmeckt sehr lecker
Das schlürf ich dann ganz locker mit dem Erich Honecker ...
Honey, ich glaub, du bist doch eigentlich auch ganz locker
Ich weiß, tief in dir drin, bist du doch eigentlich auch 'n Rocker
Tоварищ Эрих, между прочим, Верховный Совет
Не имеет ничего против гастролей господина Линденберга в ГДР
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Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
+++ Großes Treffen der bayerischen AfD-Mandatsträger in Berlin, Brüssel und München im Maximilianeum +++
Zahlreiche bayerische Abgeordnete trafen sich gestern auf Einladung der AfD-Landtagsfraktion zu einem Vernetzungstreffen im Maximilianeum. Die Kollegen aus dem Bundestag sowie dem EU-Parlament nutzten die Gelegenheit zu einem Austausch mit den bayerischen Landtagsabgeordneten in entspannter Atmosphäre. Dabei wurde eine Resolution zur Stärkung der bayerischen Städte und Gemeinden unter dem Titel „Kommunen entlasten – Remigration jetzt“ verfasst. Im Anschluss fand ein Presseempfang statt.
Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag dankt allen Kolleginnen und Kollegen, die an dieser gelungenen Veranstaltung teilgenommen haben!
Zahlreiche bayerische Abgeordnete trafen sich gestern auf Einladung der AfD-Landtagsfraktion zu einem Vernetzungstreffen im Maximilianeum. Die Kollegen aus dem Bundestag sowie dem EU-Parlament nutzten die Gelegenheit zu einem Austausch mit den bayerischen Landtagsabgeordneten in entspannter Atmosphäre. Dabei wurde eine Resolution zur Stärkung der bayerischen Städte und Gemeinden unter dem Titel „Kommunen entlasten – Remigration jetzt“ verfasst. Im Anschluss fand ein Presseempfang statt.
Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag dankt allen Kolleginnen und Kollegen, die an dieser gelungenen Veranstaltung teilgenommen haben!
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