+++ 27. März 2025 Pressemitteilung AfD-Fraktion +++
Dirk Brandes: SPD-Todesstoß für Bitcoin verhindern
https://afdbundestag.de/spd-todesstoss-fuer-bitcoin-verhindern

Die SPD will die Einjahresfrist für steuerfreie Gewinne aus dem Handel mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen abschaffen. Das geht aus Papieren aus den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD hervor. Für den Krypto-Standort Deutschland wäre das ein schwerer Schlag. Anleger und deren Sparvermögen würden massiv zusätzlich belastet werden.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes teilt dazu mit:

„Die bislang geltende Regelung ermöglicht es Krypto-Investoren, ihre Gewinne steuerfrei zu halten, wenn sie ihre Kryptowährungen über ein Jahr lang halten. Die Pläne der SPD, diese Regelung zu kippen und Gewinne zukünftig wie konventionelle Kapitaleinkünfte mit bis zu 30 Prozent zu besteuern, stellen einen massiven Eingriff in die Finanzfreiheit der Bürger dar.
Ohne Rücksicht auf die Konsequenzen, scheinen die Sozialdemokraten eine neue Einnahmequelle zur Finanzierung ihrer linksideologischen Umverteilungsphantasien entdeckt zu haben. Betrügerischerweise waren diese Pläne im SPD-Wahlprogramm nicht explizit aufgeführt. Der internationale Wettlauf um attraktive Krypto-Steuerregelungen spielt eine zentrale Rolle bei der Standortwahl für Investitionen von Kryptounternehmen. Deutschland könnte mit dieser Maßnahme seine Attraktivität als Krypto-Finanzplatz aufs Spiel setzen.
Im Wettbewerb der Währungen versucht die SPD den Bitcoin als begrüßenswerten Kandidaten für ein staatsfreies Geld zu verdrängen. Im Gegensatz zu CDU und SPD wird sich die AfD-Fraktion an das halten, was vor der Wahl versprochen wurde. Die Steuerfreiheit von Gewinnen aus dem Handel mit Kryptowährungen nach der einjährigen Haltefrist muss beibehalten werden. Außerdem werden wir das Recht verteidigen, Bitcoin zu minen, und sicherstellen, dass jeder Deutsche das Recht hat, seine digitalen Vermögenswerte selbst zu verwalten und frei von staatlicher Überwachung und Kontrolle damit Transaktionen durchzuführen.“

+++ 27. März 2025 Pressemitteilung +++
Peter Boehringer: Die SPD will den totalen Steuerstaat – es droht das Ende der Sozialen Marktwirtschaft
https://www.afd.de/peter-boehringer-die-spd-will-den-totalen-steuerstaat-es-droht-das-ende-der-sozialen-marktwirtschaft

Die Zwischenergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD offenbaren die stark unterschiedlichen Positionen der beiden Parteien. Eine Einigung könnte schwer werden – und vor allem teuer für die Steuerzahler und den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„Die Sondierungspapiere zwischen Union und SPD zeigen, wie weit die Koalitionspartner in spe noch auseinanderliegen. Während die Union den einen oder anderen Steuersenkungswunsch äußert, dabei aber weit hinter dem nötigen und möglichen Entlastungsvolumen zurückbleibt, geht die SPD in die Vollen und versucht die sozialistischen Träume des äußersten linken Rands in die Tat umzusetzen. Denn sie weiß: Die Union befindet sich in einer selbstgestellten Zwickmühle. Nachdem sie beim Thema Schuldenbremse grundgesetzliche Fakten geschaffen hat und der Vertrauensverlust bereits eingetreten ist, wäre die Fallhöhe im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen vor allem für die Union immens.
Und so reicht der Katalog der SPD-Forderungen von der Einführung einer Finanztransaktionssteuer, der Wiedereinführung der Vermögensteuer und der Erhöhung des Spitzensteuersatzes über die Erhöhung der Erbschafts- und Schenkungssteuer und die verstärkte Besteuerung von Veräußerungsgewinnen bei Bitcoin und Immobilien bis hin zur Erhöhung des Abgeltungssteuersatzes und Aufweichung des Ehegattensplittings, um mit all diesen Einkünften großzügig die eigene Klientel, von Kindergeldempfängern im In- und Ausland bis hin zu den links-hörigen Nichtregierungsorganisationen zu versorgen. Erich Honecker hätte seine helle Freude.
Dass die SPD mit diesen Maßnahmen auch die letzten Leistungsträger aus dem Land treiben dürfte, dass sie die ohnehin grassierende Kapitalflucht aus Deutschland befeuern würde, dass sie auch die Bürokratie weiter ausbauen würde, dürfte den Verhandlern durchaus bewusst sein. Doch es geht eben nicht darum, dieses Land zukunftsfähig zu machen, sondern so viel wie möglich umzuverteilen: Sozialstaat statt Wirtschaftsstandort und ein Leben von der Substanz bis in den Untergang. Das ist es, was auf uns zukommt, wenn diese Maßnahmen Realität werden.
Die AfD stellt sich seit Jahren gegen jede Form der Substanzbesteuerung und plädiert für eine gänzliche Abschaffung von Grundsteuer, Vermögensteuer und Erbschafts- und Schenkungssteuer, da der Erhebungsaufwand in keinem sinnvollen Verhältnis zum Steueraufkommen steht. Das wäre Entbürokratisierung, die wir brauchen. Ferner spricht sich die AfD für eine drastische Reduzierung der Einkommensteuer aus, für eine Abschaffung der CO₂-Abgaben und nicht zuletzt für die Beendigung des Solidaritätszuschlags. Von all diesen Dingen findet sich in den Sondierungspapieren kein Wort.“

😡 Danke, Annalena.

Die syrischen Frauen stehen tief in deiner Schuld.

📂 Quelle

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Orwell lebt. Art. 5 GG ist dagegen tot.

Wenn CDU und SPD das Lügen verbieten wollen, dann müssten beide Parteien verboten werden. Denn darin sind sie Großmeister.

Aber nein, es soll die Bürger treffen.

Denn die Altparteien entscheiden künftig, was "falsche Tatsachen- Behauptungen" sind und damit, was man sagen darf und was nicht, etwa:
- "CO2 ist nicht monokausal an Klima-/ Temperaturveränderungen schuld."
- "Steuerfinanzierte NGOs sind GOs!"
- "Die Menschheit stirbt auch ohne Lockdowns u Covid- Impfung nicht aus!"
- "Die Merz-CDU lügt, sie wird die Grenzen gegen Illegale nicht schließen."
- "RotSchwarz gefährdet die Meinungsfreiheit und bricht so das Grundrecht des Art 5 GG!"

=> Die Meinungsfreiheit ist am Ende!

https://www.bild.de/politik/inland/medien-papier-von-union-und-spd-neue-koalition-will-luegen-verbieten-67e52f80ccbc941ec01faddc

https://x.com/grobedrfrank/status/1905469005680226450?s=52&t=i_ArksYWXI1T50YXPAEi8g

Was unsere Medien- und Politszene besonders empört, Donald Trumps Regierung setzt ihre Ankündigungen im Wahlkampf unmittelbar um, sie beweist innerhalb von Wochen, daß die illegale Massenmigration kein unabwendbares Naturereignis ist, sondern ein politisches Programm, das ohne weiteres beendet werden kann.

https://t.me/real_DonaldJTrump/18038

Julian Reichelt auf X:

„BREAKING NIUS: Armin Laschet verliert seinen Führerschein, weil er mit 97 km/h durch Aachen knallt. Und dann erzählt Laschet bei Gericht eine haarsträubende Märchengeschichte, dass er angeblich verfolgt wurde und deswegen plötzlich Angst vor Morddrohungen hatte, was aber offenbar auf keinem Bild zu erkennen ist. Wohlgemerkt, das ist die CDU, die "falsche Tatsachenbehauptungen" von normalen Bürgern unter Strafe stellen will. Vollkommen irre.“

https://x.com/jreichelt/status/1906078723784466873?s=46

Ansage an alternativmediale Besserwisser – Boehringer Klartext (245)
https://www.youtube.com/watch?v=lnYqIhWlR7U

01:25 Epilog zum 20. Deutschen Bundestag und Milliarden Euro für die Ukraine
03:33 Friendly fire GEGEN die Oppositionsarbeit der AfD im Bundestag (Luthe / Brandenburg)
05:47 Verantwortung als einzige rationale, zivile, gewaltfreie, reale Alternative für unser Land
20:38 „Widerstand“ und „Verfassungsgebende Versammlung“ / Art 20(4) und 146 GG (Markus Krall)
23:55 Bedeutung der Exekutivgewalt: Im GG stehen keine Detailweisungen an Regierungen

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Merz, Klingbeil and Friends: Gesichert freiheitsfeindliche Verdachtsfälle
https://www.achgut.com/artikel/merz_klingbeil_and_friends_gesichert_freiheitsfeindliche_verdachtsfaelle
In Deutschland und Europa werden die Grundregeln des freiheitlichen Staates zum Zwecke des Machterhalts inkompetenter Kader immer weiter preisgegeben.
Die größte Bedrohung für Europa ist keine äußere Gefahr, sondern die Abkehr vom Prinzip der Meinungsfreiheit: Das war die These von J.D. Vance in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Rede von Vance in München war in einer Weise historisch, wie wir es wahrscheinlich heute noch gar nicht erkennen können“, sagte ich gegenüber WELT-TV am 20.02.2025. ... In Deutschland und Europa werden die Grundregeln des freiheitlichen Staates zum Zwecke des Machterhalts inkompetenter Kader immer weiter preisgegeben.

SPD und CDU wollen laut ihres bekanntgewordenen Medienpapiers „Lügen verbieten“. Nun kann man darüber rumalbern und die Frage aufwerfen, ob Politiker dann, ohne sich strafbar zu machen, überhaupt noch den Mund aufmachen können. Allen voran ein fleischgewordener Pinocchio namens Friedrich Merz.
Aktuell ist das bewusste Verbreiten von falschen Tatsachen mit einer Ausnahme nicht strafbar. Jetzt ist offenbar die Schaffung eines allgemeinen ‚Fake News‘-Straftatbestands vorgesehen. Folge: Mit jeder umstrittenen Äußerung setzt man sich dem Risiko strafrechtlicher Verfolgung aus. Dann ist es vorbei mit dem freiheitlichen Staat! Zeit, sich – ernsthafte – Sorgen zu machen!

Sie mögen es heute als überspannte Übertreibung betrachten, aber schon morgen könnte es Strafverfahren geben, in denen einer der zahlreichen fachlich herausgeforderten Strafrichter der ersten Instanz über „wahr und falsch“ entscheiden soll und sich der Hilfe eines Sachverständigen bedient, der in einer der vielen staatsfinanzierten NGOs tätig ist, zum Beispiel bei Correctiv oder bei Meldestellen für zulässige Inhalte oder bei einem Trusted Flagger.

„Nicht zuletzt steht die fundamentale Frage im Raum, wer in einer offenen Gesellschaft legitimerweise über wahre/richtige und falsche Meldungen entscheiden soll“ ...
„Die Meinungsfreiheit ist für eine freiheitlich-demokratische Ordnung konstituierend, sie schützt auch provokante, überspitzte und sogar falsche Aussagen – soweit sie als Meinungen anzusehen sind.“ – BVerfGE 90, 241 (247)

„Desinformation und Fake News“ würden die Demokratie bedrohen, heißt es in dem bekanntgewordenen Papier der mutmaßlichen Koalitionäre. „Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.“
Schon das Wort „Medienaufsicht“ ist eine sprachliche Perversion. Die „Medienaufsicht“ ist ungefähr so staatsfern wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Merz und Klingbeil geht es weder um unsere Demokratie noch haben sie irgendein Interesse an den Grundrechten der Bürger.

Prädikat dieser Reichelt-Folge:
sehr wahr, sehr sehenswert!

https://youtu.be/Bycf3_lCWoc?si=IQv-j0LJTno3sUZf

BAMF-Präsident: "Verantwortliche Politik spürt, wann der Kipp-Punkt erreicht ist. Er ist erreicht!"

Homburg kommentiert:

"Dr. Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
1. Seine Analyse ist absolut richtig.
2. Eine Umsetzung durch Schwarzrot undenkbar.
3. Statt dessen soll falsche Politik mit mehr NGOs, Zensur und Repression durchgesetzt werden."

Mein Kommentar: "Ist der schon gefeuert?"

Versprechen im Kanal: Trotz 1. April hier heute keine Aprilscherze!

Aber bei der Gelegenheit DANK für 50.000 Abonnenten auf YouTube! Bitte abonnieren Sie auch den YT-Kanal und empfehlen Sie ihn weiter! Danach dort auch die Erinnerungs-Glocke aktivieren!
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UNFASSBAR !!!

Ulrich van Suntum auf X:

"Und wieder ein skandalöses Urteil, welches die Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit geradezu auf den Kopf stellt: Das Landesverfassungsgericht Rheinland-Pfalz räumt zwar offen ein, daß die seinerzeitige Ministerpräsidentin Dreyer mit Diffamierungen der AfD auf offiziellen Regierungs-Internetseiten gegen das Neutralitätsgebot und gegen die Chancengleichheit verstoßen habe. Dies sei „aber zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerechtfertigt“. Damit brechen inzwischen alle juristischen Dämme gegen die Verfolgung der Opposition durch die an der Macht befindlichen Parteien. Das ist m.E. auch eine Folge der engen parteipolitischen Verfilzungen zwischen den Gerichten und den Regierungsparteien, über welche die JF berichtet. Die Richter scheinen gar nicht mehr zu realisieren, dass sie selbst es sind, die mit solchen Urteilen die Demokratie gefährden. Oder es ist ihnen egal, solange es ihrer eigenen Partei nur nützt. Wie auch immer - es kann einem inzwischen Angst und Bange werden. Die Gewaltenteilung steht nur noch auf dem Papier."

https://x.com/Pietbull47/status/1907688683035054537

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/verfassungsgericht-der-staat-darf-die-afd-verunglimpfen/

Weil „X" keine Zensur ausübt und vermeintliche „Desinformationen" nicht löscht, möchte die EU nun eine Strafzahlung von mehr als einer Milliarde Dollar verhängen.

Dies sollte uns Sorgen machen, denn es ist letztendlich ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit. Hätten wir eine freiheitliche Regierung, der etwas an unseren Bürgerrechten liegt, würde sie die Finanzierung der EU mit deutschem Steuergeld nun einstellen bis die EU davon ablässt Zensur ausüben zu wollen. Offensichtlich aber unterstützen die Altparteien leider die Zensurmaßnahmen der EU.

https://www.handelsblatt.com/politik/international/x-eu-erwaegt-offenbar-strafe-von-mehr-als-einer-milliarde-dollar/100118896.html

Zwölf Jahre nach Gründung der AfD sind wir nun stärkste Partei!
Und ja, das genügt noch nicht, um D zu retten.
Aber alle Links-Hetzer gegen uns werden so am besten demokratisch Lügen gestraft! Die Antifa, die Hetzmedien, der vollpolitisierte VS, die Zauderer, die Salonwiderständler, die CDU-2.0-Vertreter, die für Frontarbeit zu Feigen und zu Feinen. Aber auch die 20.000 Cotrainer, die uns permanent in "gewählten", Knigge-orientierten Worten oder auch in markig-strammen Worten sagen, was wir an der Front noch besser machen müssen. Manchmal zurecht - aber perfekt ist niemand - und im Hetz-Umfeld gegen die AfD sind auch weder Standard-Marketing-Strategien erfolgversprechend noch die ggf. gewaltbereiten Aufforderungen von Alles-Besserwissern aus wirklich JEDER weltanschaulich und taktisch "überlegenen" Ecke.
=> Schließen Sie sich dem EINZIGEN erfolgversprechenden Widerstand an! Die AfD wird nie perfekt sein - aber es ist die letzte Chance auf eine schnelle und noch zivilisatorische Wende für Deutschland!

Dr. Markus Krall kommentiert den Tweet wie folgt:

„Das kann sie nicht erklären, weil es Bullshit ist. Wenn man alle Meldungen dieser Art übereinanderlegt, dann kommt raus: Die Welt erwärmt sich schneller als die Welt. Was für ein geistiger Tiefflug!“

https://x.com/markus_krall/status/1908131594742763598?s=46

Staatsgold in den USA: Ist Trump ein nackter Kaiser? – Boehringer Klartext (246)
https://www.youtube.com/watch?v=6A6DQhBbI0o

00:00 Intro
00:41 Die BILD ist 2025 nun 15 bis 60 Jahre zu spät dran beim Thema deutsches Gold
05:56 Strikte Trennung zwischen US-Gold und unserem Gold ist dringend erforderlich
06:23 Seit Jahrzehnten nur Show statt Audit beim Staatsgold
09:27 Wo genau liegt welches Gold in den USA und sind Mehrfachzählungen möglich?
11:50 Hat Gold in Zeiten von Billionen-Sprüngen in der Staatsverschuldung noch Bedeutung?
13:46 Trump könnte niemals einen Fehlbestand bei einem Audit des US-Golds zulassen!
16:34 Seit Jahrzehnten wird beim Staatsgold massiv gelogen und gemauert.
18:45 Hoch aktuelle Forderungen der bahnbrechenden Bürgerinitiative „Holt unser Gold heim“ von 2011
20:25 Alte und zugleich hoch aktuelle Erkenntnis, dass die Bundesbank zum Jagen getragen werden muss…
21:07 Lesung prägnanter und leider aktueller Passagen aus dem Buch „Holt unser Gold heim“

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