Forwarded from Nius
Tusk: „Ich habe Deutschland gewarnt“ – Polen führt Grenzkontrollen ein
Polen will vorübergehend Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen. Eine entsprechende Anordnung des Innenministeriums werde ab kommendem Montag in Kraft treten, sagte Regierungschef Donald Tusk bei einer Kabinettssitzung in Warschau. Auch an der Grenze zum östlichen Nachbarland Litauen soll es künftig Überprüfungen geben.
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Polen will vorübergehend Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen. Eine entsprechende Anordnung des Innenministeriums werde ab kommendem Montag in Kraft treten, sagte Regierungschef Donald Tusk bei einer Kabinettssitzung in Warschau. Auch an der Grenze zum östlichen Nachbarland Litauen soll es künftig Überprüfungen geben.
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Forwarded from Nius
60 Prozent der einmaligen Wohn-Zuschüsse flossen 2024 an Ausländer
Rund 60 Prozent der einmaligen Zuschüsse für Wohnen gingen 2024 an Ausländer. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Reinhard Mixl hervor, die NIUS vorliegt. Die Zahlen belegen, was viele Bürger bei der Wohnungssuche erleben: Ausländer, die staatliche Unterstützung erhalten, sind bei Vermietern gern gesehen, weil der Staat für die Zahlungen bürgt.
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Rund 60 Prozent der einmaligen Zuschüsse für Wohnen gingen 2024 an Ausländer. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Reinhard Mixl hervor, die NIUS vorliegt. Die Zahlen belegen, was viele Bürger bei der Wohnungssuche erleben: Ausländer, die staatliche Unterstützung erhalten, sind bei Vermietern gern gesehen, weil der Staat für die Zahlungen bürgt.
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Wegen des Verdachts der Untreue haben Ermittler die Geschäfts- und Fraktionsräume von CDU, SPD und AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt durchsucht. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Magdeburg auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. 🧐
🕊@Patrioten
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Stromsteuer-Lüge: Union steht gegen CDU-Wahlbetrüger Merz auf!
Friedrich Merz (CDU) ist noch keine 100 Tage im Amt, da kommt es in seiner eigenen Partei zum offenen Aufstand gegen den Kanzler. Der schamlose Wortbruch bei der versprochenen Stromsteuer-Senkung auch für private Verbraucher und Mittelstand, also nicht nur Großindustrie und Landwirtschaft, trifft zunehmend auf Widerstand in der Union. Zugleich bahnt sich der erste schwere Konflikt in der Chaos-Koalition Merz/Klingbeil an.
Einfach Mehr auf deutschlandkurier.de
Friedrich Merz (CDU) ist noch keine 100 Tage im Amt, da kommt es in seiner eigenen Partei zum offenen Aufstand gegen den Kanzler. Der schamlose Wortbruch bei der versprochenen Stromsteuer-Senkung auch für private Verbraucher und Mittelstand, also nicht nur Großindustrie und Landwirtschaft, trifft zunehmend auf Widerstand in der Union. Zugleich bahnt sich der erste schwere Konflikt in der Chaos-Koalition Merz/Klingbeil an.
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Auf Steuerzahlerkosten: Bundesfamilienministerium will Wahlverhalten von Bürgern auskundschaften und manipulieren
Das Bundesfamilienministerium will mit seinem umstrittenen Förderprogramm „Demokratie leben!“ die politische Einstellung und das Wahlverhalten von Bürgern ausforschen lassen sowie Einfluss darauf nehmen. Dies geht aus einem Schreiben des von der CDU-Linken Karin Prien geführten Ressorts an den Kreis der Fördergeld-Empfänger hervor.
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Das Bundesfamilienministerium will mit seinem umstrittenen Förderprogramm „Demokratie leben!“ die politische Einstellung und das Wahlverhalten von Bürgern ausforschen lassen sowie Einfluss darauf nehmen. Dies geht aus einem Schreiben des von der CDU-Linken Karin Prien geführten Ressorts an den Kreis der Fördergeld-Empfänger hervor.
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Eine letzte Warnung für alle, die dien menschengemachten Klimawandel nicht ernst nehmen. 🧐
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Graphit im Dienste des Blackouts. China ist bereit, feindliche Stromnetze zu zerstören 🧐
China hat Waffen entwickelt, die Kraftwerke und Stromleitungen lahm legen können. Das entsprechende Video wurde vom chinesischen Zentralfernsehen gezeigt. Es handelt sich ebenfalls um eine Graphitbombe, die einen Stromausfall auf einer Fläche von mindestens 10.000 Quadratmetern verursacht. Es ist noch nicht bekannt, ob sich solche Munition im Inventar der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) bereits befindet.
🕊@Patrioten
China hat Waffen entwickelt, die Kraftwerke und Stromleitungen lahm legen können. Das entsprechende Video wurde vom chinesischen Zentralfernsehen gezeigt. Es handelt sich ebenfalls um eine Graphitbombe, die einen Stromausfall auf einer Fläche von mindestens 10.000 Quadratmetern verursacht. Es ist noch nicht bekannt, ob sich solche Munition im Inventar der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) bereits befindet.
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