Forwarded from DeutschlandKURIER
„Absurde Betrachtungen“: Merz belehrt Donald Trump nach US-Kritik an AfD-Einstufung
Vor seinem angekündigten Telefonat mit US-Präsident Donald Trump sucht der frisch gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offenbar bereits die Konfrontation mit Washington. Er warf Teilen der US-Regierung „absurde Betrachtungen der Bundesrepublik Deutschland“ vor.
Merz spielte damit im ZDF auf Äußerungen u.a. von US-Außenminister Marco Rubio und US-Vizepräsident JD Vance an. Beide hatten die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den sogenannten Verfassungsschutz scharf kritisiert.
Mit Blick auch auf Präsidentenberater Elon Musk forderte Merz die US-Regierung auf, sich aus der deutschen Innenpolitik herauszuhalten.
Vor seinem angekündigten Telefonat mit US-Präsident Donald Trump sucht der frisch gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offenbar bereits die Konfrontation mit Washington. Er warf Teilen der US-Regierung „absurde Betrachtungen der Bundesrepublik Deutschland“ vor.
Merz spielte damit im ZDF auf Äußerungen u.a. von US-Außenminister Marco Rubio und US-Vizepräsident JD Vance an. Beide hatten die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den sogenannten Verfassungsschutz scharf kritisiert.
Mit Blick auch auf Präsidentenberater Elon Musk forderte Merz die US-Regierung auf, sich aus der deutschen Innenpolitik herauszuhalten.
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Volksfront ante portas: Linken-Chefin fordert von der Union Dank für die Kanzlerwahl ein!
Der CDU-Wahlbetrüger Friedrich Merz wird die Geister, die er bei seiner Wahl zum Kanzler rief, nicht mehr los: Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hat die Union aufgefordert, ihre Partei stärker einzubinden, wenn es um politische Entscheidungen geht.
Einen Tag, nachdem die SED/PDS-Nachfolger gemeinsam mit den „Grünen“ den Weg freigemacht hatten für einen zweiten Durchgang bei der Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag, machte die Kommunistin eine klare Ansage: „Ich erwarte von der Union, dass sie sich nicht nur meldet, wenn die Hütte brennt, sondern auch bei anderen politischen Entscheidungen, wenn eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist", sagte sie dem linksgrünen „Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Der CDU-Wahlbetrüger Friedrich Merz wird die Geister, die er bei seiner Wahl zum Kanzler rief, nicht mehr los: Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hat die Union aufgefordert, ihre Partei stärker einzubinden, wenn es um politische Entscheidungen geht.
Einen Tag, nachdem die SED/PDS-Nachfolger gemeinsam mit den „Grünen“ den Weg freigemacht hatten für einen zweiten Durchgang bei der Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag, machte die Kommunistin eine klare Ansage: „Ich erwarte von der Union, dass sie sich nicht nur meldet, wenn die Hütte brennt, sondern auch bei anderen politischen Entscheidungen, wenn eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist", sagte sie dem linksgrünen „Redaktionsnetzwerk Deutschland".
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Wahnsinnig! Anschlag am Roten Platz in Moskau am kommenden Freitag? -- "Das wäre eine furchtbare Mischung für den 3. Weltkrieg!" 🧐
🕊@Patrioten
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München, 07.05., 13:00Uhr: Schwarzer SUV rast in Haltestelle – mehrere Schwerverletzte 🧐
Ein Auto ist laut Polizei in München in eine Haltestelle gerast. Bei dem Vorfall im Bereich der Donnersbergerbrücke seien drei Menschen schwer verletzt worden, teilte die Berufsfeuerwehr München via X mit. Laut einem Feuerwehrsprecher wurden zudem drei Leichtverletzte gemeldet. Der Rettungsdienst sei mit einem Großaufgebot vor Ort. „Es sieht nach einem Unfall aus“, sagte eine Polizeisprecherin. „Nach aktuellem Kenntnisstand ist kein anderer Hintergrund bekannt.“
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🕊@Patrioten
Ein Auto ist laut Polizei in München in eine Haltestelle gerast. Bei dem Vorfall im Bereich der Donnersbergerbrücke seien drei Menschen schwer verletzt worden, teilte die Berufsfeuerwehr München via X mit. Laut einem Feuerwehrsprecher wurden zudem drei Leichtverletzte gemeldet. Der Rettungsdienst sei mit einem Großaufgebot vor Ort. „Es sieht nach einem Unfall aus“, sagte eine Polizeisprecherin. „Nach aktuellem Kenntnisstand ist kein anderer Hintergrund bekannt.“
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MUSK bringt es auf den Punkt! 🧐
„Ihr Einkommen wird besteuert, Ihre Einkäufe werden besteuert, Ihr Besitz wird versteuert. Steuern, Steuern, Steuern. Und wofür wird das Geld dann ausgegeben? Für viele Dinge, mit denen Sie nicht einmal einverstanden sind. Deshalb muss der Regierungsapparat verkleinert werden.“
🕊@Patrioten
„Ihr Einkommen wird besteuert, Ihre Einkäufe werden besteuert, Ihr Besitz wird versteuert. Steuern, Steuern, Steuern. Und wofür wird das Geld dann ausgegeben? Für viele Dinge, mit denen Sie nicht einmal einverstanden sind. Deshalb muss der Regierungsapparat verkleinert werden.“
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Frieden in Sicht: Trump will in Kürze „eine der wichtigsten Ankündigungen seit vielen Jahren“ machen 🧐
„Ich denke, vorher werden wir eine sehr, sehr große Ankündigung machen, so groß wie möglich. Und ich werde Ihnen nicht sagen, worüber, aber sie ist wirklich sehr positiv. Und diese Ankündigung wird entweder Donnerstag, Freitag oder Montag vor unserer Abreise erfolgen. Aber es wird eine der wichtigsten Ankündigungen seit vielen Jahren zu einem bestimmten Thema sein, einem sehr wichtigen Thema. Sie werden also alle hier sein.“ - Trump wird vom 13.-16. Mai durch den Nahen und Mittleren Osten reisen. Seine Ankündigung dürfte sich wahrscheinlich auf einen bevorstehenden Iran-Deal und somit die Verhinderung eines Iran-Krieges beziehen.
🕊@Patrioten
„Ich denke, vorher werden wir eine sehr, sehr große Ankündigung machen, so groß wie möglich. Und ich werde Ihnen nicht sagen, worüber, aber sie ist wirklich sehr positiv. Und diese Ankündigung wird entweder Donnerstag, Freitag oder Montag vor unserer Abreise erfolgen. Aber es wird eine der wichtigsten Ankündigungen seit vielen Jahren zu einem bestimmten Thema sein, einem sehr wichtigen Thema. Sie werden also alle hier sein.“ - Trump wird vom 13.-16. Mai durch den Nahen und Mittleren Osten reisen. Seine Ankündigung dürfte sich wahrscheinlich auf einen bevorstehenden Iran-Deal und somit die Verhinderung eines Iran-Krieges beziehen.
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Forwarded from Nius
Unvereinbarkeitsbeschluss gefallen: Wie die Linkspartei Friedrich Merz zur Macht verholfen hat
Mit Ach und Krach ist Friedrich Merz (CDU) gestern zum Bundeskanzler gewählt worden. Dabei wurde der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei über Bord geworfen. Aber man hatte freilich gute Gründe parat ...
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Mit Ach und Krach ist Friedrich Merz (CDU) gestern zum Bundeskanzler gewählt worden. Dabei wurde der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei über Bord geworfen. Aber man hatte freilich gute Gründe parat ...
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Das Europa Rätsel - In welcher Stadt wurde dieses Foto aufgenommen? 🧐
a.) Istanbul
b.) Ankara
c.) Damaskus
d.) Beirut
e.) Teheran
f.) Bagdad
Lösung:Brüssel
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a.) Istanbul
b.) Ankara
c.) Damaskus
d.) Beirut
e.) Teheran
f.) Bagdad
Lösung:
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Forwarded from Nius
Im Auftrag von NIUS: Rechtsanwalt Steinhöfel stellt 91 Fragen zum NGO-Komplex an die Bundesregierung
Mit der Vereidigung des neuen Kabinetts beginnt eine neue Runde in der Debatte um die staatliche Finanzierung politisch aktiver sogenannter Nichtregierungsorganisationen. Im Auftrag von NIUS übermittelte Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel am Tag der Amtsübernahme einen umfassenden Katalog mit 91 Fragen an die CDU-geführten Ministerien der Bundesregierung. Im Fokus: Fördermittel für Akteure wie „Omas gegen Rechts“, Campact oder Greenpeace – und die politische Neutralität im Umgang mit Steuergeldern.
Hier lesen.
Mit der Vereidigung des neuen Kabinetts beginnt eine neue Runde in der Debatte um die staatliche Finanzierung politisch aktiver sogenannter Nichtregierungsorganisationen. Im Auftrag von NIUS übermittelte Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel am Tag der Amtsübernahme einen umfassenden Katalog mit 91 Fragen an die CDU-geführten Ministerien der Bundesregierung. Im Fokus: Fördermittel für Akteure wie „Omas gegen Rechts“, Campact oder Greenpeace – und die politische Neutralität im Umgang mit Steuergeldern.
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Forwarded from DeutschlandKURIER
127 Jahre
So lange müsste ein Durchschnittsverdiener
für Minister-Sofortrente arbeiten!
Den meisten ausgeschiedenen Ministern der Rest-Ampel Scholz/Habeck steht eine üppige Altersversorgung (Ministerpension) zu. Das sind 27,74 Prozent des letzten Amtsgehaltes, also rund 5.000 Euro monatlich für eine auf vier Jahre aufgerundete Amtszeit! Um eine Rente in dieser Höhe zu erwirtschaften, müsste ein Durchschnittsverdiener nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler 127 Jahre lang arbeiten.
Freuen auf die spätere goldene „Sofortrente“ können sich u.a. Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck und Ex-Außenministerin Annalena Baerbock (beide „Grüne“) sowie Ex-Innenministerin Nancy Faeser und Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD).
So lange müsste ein Durchschnittsverdiener
für Minister-Sofortrente arbeiten!
Den meisten ausgeschiedenen Ministern der Rest-Ampel Scholz/Habeck steht eine üppige Altersversorgung (Ministerpension) zu. Das sind 27,74 Prozent des letzten Amtsgehaltes, also rund 5.000 Euro monatlich für eine auf vier Jahre aufgerundete Amtszeit! Um eine Rente in dieser Höhe zu erwirtschaften, müsste ein Durchschnittsverdiener nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler 127 Jahre lang arbeiten.
Freuen auf die spätere goldene „Sofortrente“ können sich u.a. Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck und Ex-Außenministerin Annalena Baerbock (beide „Grüne“) sowie Ex-Innenministerin Nancy Faeser und Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD).
Gestern Kanzler, heute Papst. 🧐
In Rom kloppen sich 4 Mächte um den Stuhl. Dort wo alles seine Wurzeln hat, wird ab heute der neue Papst gewählt. Schwarzer Rauch, Weisser Rauch. Man munkelt ja, das ein Bischof aus New York neuer Papst wird. Er ist Pro Trump und könnte den ganzen Laden auf Links drehen. Ein schrecklicher Mai für Franziskus, wenn sein Werk nicht weitergeführt wird. Auch wenn es nicht danach aussieht, aber das Römische Reich ist längst gefallen. Der Vatikan ist im Grunde nur noch ein Museum und der Papst nur noch der Bischof von Rom. Von dort aus wird keine Macht mehr ausgeübt. Die Zeiten sind vorbei.
🕊@Patrioten
In Rom kloppen sich 4 Mächte um den Stuhl. Dort wo alles seine Wurzeln hat, wird ab heute der neue Papst gewählt. Schwarzer Rauch, Weisser Rauch. Man munkelt ja, das ein Bischof aus New York neuer Papst wird. Er ist Pro Trump und könnte den ganzen Laden auf Links drehen. Ein schrecklicher Mai für Franziskus, wenn sein Werk nicht weitergeführt wird. Auch wenn es nicht danach aussieht, aber das Römische Reich ist längst gefallen. Der Vatikan ist im Grunde nur noch ein Museum und der Papst nur noch der Bischof von Rom. Von dort aus wird keine Macht mehr ausgeübt. Die Zeiten sind vorbei.
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