Forwarded from Nius
„Offensichtlich rechtswidrig“: AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung
Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp.
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Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp.
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Bombenanschlag verhindert: Die Polizei in Rio de Janeiro hat laut eigenen Angaben einen geplanten Anschlag auf das Mega-Konzert von Lady Gaga am Samstag an der Copacabana vereitelt. Eine Gruppe wollte Jugendliche für Angriffe mit Sprengsätzen und Molotow-Cocktails rekrutieren und diese unter den 2,1 Millionen Konzertbesucher:innen einsetzen. Mehrere Verdächtige wurden festgenommen. 🧐
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Bei Gedenkfeier: Mann klatscht türkischem Oppositionsführer ins Gesicht 🧐
Der türkische Oppositionsführer Özgür Özel ist am Sonntag bei einer Gedenkveranstaltung angegriffen worden. Aufnahmen türkischer Fernsehsender zeigen, wie der CHP-Chef beim Verlassen eines Gebäudes ins Gesicht geschlagen wird und zu Boden geht. Özel blieb offenbar unverletzt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde der Angreifer inzwischen festgenommen. Die CHP gilt als größte türkische Oppositionspartei.
🕊@Patrioten
Der türkische Oppositionsführer Özgür Özel ist am Sonntag bei einer Gedenkveranstaltung angegriffen worden. Aufnahmen türkischer Fernsehsender zeigen, wie der CHP-Chef beim Verlassen eines Gebäudes ins Gesicht geschlagen wird und zu Boden geht. Özel blieb offenbar unverletzt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde der Angreifer inzwischen festgenommen. Die CHP gilt als größte türkische Oppositionspartei.
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Japan kündigt an, dass es sich einem NATO-Kommando zur Unterstützung der Ukraine anschließen möchte. 🧐
Japan hat am Dienstag sein Interesse an einer Beteiligung am NATO-Kommando für die Ukraine-Mission mit Sitz in Deutschland bekundet, was die Beziehungen zu dem größtenteils europäischen Bündnis deutlich verbessern würde. Der japanische Verteidigungsminister General Nakatani kündigte das Interesse seines Landes bei Gesprächen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Tokio an.
🕊@Patrioten
Japan hat am Dienstag sein Interesse an einer Beteiligung am NATO-Kommando für die Ukraine-Mission mit Sitz in Deutschland bekundet, was die Beziehungen zu dem größtenteils europäischen Bündnis deutlich verbessern würde. Der japanische Verteidigungsminister General Nakatani kündigte das Interesse seines Landes bei Gesprächen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Tokio an.
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Forwarded from AUF1
AfD klagt Verfassungsschutz und fordert sofortige Aufhebung der Einstufung „gesichert rechtsextrem“
Jetzt wird der Fall „gesichert rechtsextrem“ vor Gericht verhandelt. Die Parteispitze der AfD verklagt den Verfassungsschutz, um die Einstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ sowie die damit verbundene Beobachtung, Prüfung und/oder Behandlung zu unterbinden. Bis ein Urteil gefällt wird, will die Partei dies vorerst durch eine einstweilige Anordnung erreichen. Wie schnell die Gerichte hier arbeiten, ist noch unklar.
⚠️Fakt ist jedoch: Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ stellt den nächsten Frontalangriff auf alle Systemkritiker und auf jene dar, die sich als patriotische und homogene Deutsche verstehen. „Wenn Aussagen wie ‚Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben.’, angegriffen werden, dann ist das ein genereller Angriff auf das Existenzrecht des deutschen Volkes als solches. Das muss uns allen bewusst sein“, mahnt AUF1-Chef Stefan Magnet.
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Jetzt wird der Fall „gesichert rechtsextrem“ vor Gericht verhandelt. Die Parteispitze der AfD verklagt den Verfassungsschutz, um die Einstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ sowie die damit verbundene Beobachtung, Prüfung und/oder Behandlung zu unterbinden. Bis ein Urteil gefällt wird, will die Partei dies vorerst durch eine einstweilige Anordnung erreichen. Wie schnell die Gerichte hier arbeiten, ist noch unklar.
⚠️Fakt ist jedoch: Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ stellt den nächsten Frontalangriff auf alle Systemkritiker und auf jene dar, die sich als patriotische und homogene Deutsche verstehen. „Wenn Aussagen wie ‚Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben.’, angegriffen werden, dann ist das ein genereller Angriff auf das Existenzrecht des deutschen Volkes als solches. Das muss uns allen bewusst sein“, mahnt AUF1-Chef Stefan Magnet.
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DRESDEN: Ein Paradebeispiel für Prioritätensetzung in der BRiD 🧐
Die eingestürzte Carolabrücke in Dresden könnte nach neusten Aussagen erst im Jahre 2035 wieder aufgebaut sein. Die Finanzierung gilt dabei als das Hauptproblem, es sei kein Geld dafür da. Während ca. 155 Millionen Euro für einen Wiederaufbau fehlen, erhalten Migranten bis 2035 ca 900 Millionen Euro für ihre Vollversorgung. Allein im Jahre 2023 beliefen sich die Kosten für Unterbringung und Vollversorgung von Migranten auf 94,5 Millionen Euro.
🕊@Patrioten
Die eingestürzte Carolabrücke in Dresden könnte nach neusten Aussagen erst im Jahre 2035 wieder aufgebaut sein. Die Finanzierung gilt dabei als das Hauptproblem, es sei kein Geld dafür da. Während ca. 155 Millionen Euro für einen Wiederaufbau fehlen, erhalten Migranten bis 2035 ca 900 Millionen Euro für ihre Vollversorgung. Allein im Jahre 2023 beliefen sich die Kosten für Unterbringung und Vollversorgung von Migranten auf 94,5 Millionen Euro.
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Gesichert eingeschlagen - AfD Mitgliederzahl explodiert 🧐
Von der Einstufung des Verfassungsschutzes als „gesichert Rechtsextrem“ lassen sich Unterstützer der AfD nicht einschüchtern. Ganz im Gegenteil: Allein an diesem Wochenende haben mehr als 1000 Personen einen Mitgliedsantrag gestellt. Der Linksstaat hat sich ins eigene Knie geschossen.
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Von der Einstufung des Verfassungsschutzes als „gesichert Rechtsextrem“ lassen sich Unterstützer der AfD nicht einschüchtern. Ganz im Gegenteil: Allein an diesem Wochenende haben mehr als 1000 Personen einen Mitgliedsantrag gestellt. Der Linksstaat hat sich ins eigene Knie geschossen.
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Alle 133 stimmberechtigten Kardinäle des bevorstehenden Konklaves sind in Rom eingetroffen, um an der Wahl des neuen Papstes teilzunehmen. 🧐
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Die europäischen Städte sind mittlerweile knallbunt, smartmodern, weltoffen und vielfältig! Wem das nicht gefällt, der ist gesichert rechtsextrem... 🧐
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