Als Assad seine Macht in Syrien verlor, war die Freude im Westen groß. Die Politik hatte auch nichts eiligeres zu tun, als gleich Millionenbeträge an die neuen Machthaber zu überweisen. Aber die wenigsten Syrer, die sich in Deutschland befinden, verspüren…

In Berlin ist wieder einmal ein weiterer Fall von gigantischem Sozialbetrug bekannt geworden, der ein weiteres Schlaglicht auf die absurden Zustände in diesem Land wirft. Ein aus den 1980er Jahren stammendes Gebäude mit 105 Wohnungen soll abgerissen werden.…

AfD und BSW machen gemeinsame Sache im EU-Parlament. Das Ziel: Der Sturz von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Weswegen wird dieser Aufstand ausgelöst? Wie stark kann dieses Politbeben werden? Und wie stehen die Chancen bei der Abstimmung am…

Die französische Politikerin Marine Le Pen zieht gegen ihren von einem Gericht verhängten vorläufigen Ausschluss von Wahlen vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).

Zu den totalitären Konzepten, die, von der Öffentlichkeit völlig unbemerkt, auch unter der Merz-Regierung weiterverfolgt werden, gehört die sogenannte „Smart-City-Charta“, die vom Bundesumweltministerium und vielen deutschen Städten immer noch als empfehlenswerte…

Impfungen, Stromverbrauch, Finanzen, Zugtickets und Autozulassung: Das sind nur einige Punkte, die in der ID-App künftig digital zusammengefasst werden – für jeden einzelnen Bürger. […]

Von Alan Macleod Durch seine aktive Zusammenarbeit mit der US-Regierung beim Schmuggel von Kommunikationshardware in den Iran unterstützt Elon Musk erneut Washingtons Versuche, einen Regimewechsel …

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass ein Sticker mit politischen Warnhinweisen von einem Buch in der Stadtbücherei Münster entfernt werden muss. Bibliotheksnutzer seien „mündige Staatsbürger“, die nicht gelenkt werden sollen.

Musk-Chaos bei X: Nach antisemitischen Aussagen von Chatbot Grok warnt die ADL – eine US-Organisation gegen Judenhass – vor gefährlicher Verharmlosung. Grok nannte Hitler als Antwort auf „Hass gegen Weiße“.