Michael Brück
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Hier verbreite ich gelegentlich politische Nachrichten, stelle Überlegungen an oder weise auf spannende Dinge hin, die in der Welt passieren.

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Sieg gegen Meldeauflagen und Betretungsverbote!

Um junge Patrioten davon abzuhalten, sich am Wochenende an Gegenprotesten zum CSD in Magdeburg zu beteiligen, erhielten am Donnerstag etwa 30 Betroffene Post von der Polizei. Meldeauflagen für den Tag der Demonstration, sowie Verbote, sich im Magdeburger Stadtgebiet aufzuhalten. Die Verbote wurden offenbar bewusst spät zugestellt, um ein gerichtliches Vorgehen zu erschweren. Doch diese Schikane wurde zu einem Eigentor.

Unverzüglich wurden durch die Rechtsanwaltskanzleien Kohlmann aus Chemnitz und Reinhart aus Halberstadt Eilanträge zu den Verwaltungsgerichten in Magdeburg und Halle eingereicht. Panisch begann die Polizei, offenbar von dieser Schnelligkeit überrascht, einzelne Bescheide selber aufzuheben, musste dafür von Haus zu Haus eilen, um den Betroffenen die Rücknahme persönlich zu übergeben. Soeben hat das Verwaltungsgericht Halle in einem Fall, in dem noch keine Bescheidrücknahme erfolgte, entschieden: Die verfügten Maßnahmen sind rechtswidrig und ein Angriff auf das Versammlungsgrundrecht. Die Polizei darf nicht versuchen, Patrioten durch Meldeauflagen oder Betretungsverbote von der Teilnahme an Demonstrationen abzuhalten.

Einmal mehr zeigt sich: Wehrt euch gegen solche Schikanen. Auch, wenn es kurzfristig scheint: Eilrechtsschutz funktioniert (fast) immer. Lasst euch keine Schikanen gefallen!

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⬛️🟨 Für meine Leser aus Dortmund (sind ja doch noch einige!): Jetzt ist die Chance da, die SPD zu stürzen!

Am Sonntag (14. September) zur Oberbürgermeisterwahl Martin Cremer wählen - verschenkt eure Stimme nicht!

Eine neue Umfrage zeigt: Martin Cremer, der parteifreie Oberbürgermeisterkandidat, hat binnen weniger Wochen aufgeholt, liegt mit 18 % schon auf Rang 3 und kann es in die Stichwahl schaffen. Sollte das gelingen, ist alles offen - die Dortmunder haben von der SPD und ihrem Filz, der seit sieben Jahrzehnten die Stadt im Klammergriff hat, genug.

Damit der Machtwechsel jedoch gelingt, ist es wichtig, die Stimme zur Oberbürgermeisterwahl nicht zu verschenken: Während es durchaus sinnvoll ist, die Dortmunder AfD um Matthias Helferich in den Stadtrat und die Bezirksvertretungen zu wählen, sowie sein Kreuz bei Ruhrparlaments-Wahl für „Die Heimat“ zu setzen, ist jede Stimme, die zur Oberbürgermeisterwahl nicht bei Martin Cremer landet, verschenkt. Und kann dazu führen, dass nur die Kandidaten von SPD und CDU in die Stichwahl kämen, dann wäre es wieder die Entscheidung zwischen politischer Pest oder Cholera.

Natürlich, Martin Cremer ist kein Vollblutpatriot in unserem Sinne, aber ein konservativer, parteienkritischer Kandidat, der die Brandmauer ablehnt, von vielen lokalen Unternehmern unterstützt wird und vor allem die Möglichkeit hat, das SPD-Kartell endlich aufzubrechen. Und genau deshalb schäumen Westphal und Co bereits vor Wut, denn sie wissen: Cremer kann es schaffen.

Geht deshalb Sonntag zur Wahl und macht eure Kreuze am rechten Fleck. Lasst uns gemeinsam die SPD in ihrer Herzkammer ins Chaos stürzen - das wäre ein Zeichen weit über die Stadt hinaus!

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Historische Wahlniederlage: SPD verliert Oberbürgermeisterposten in Dortmund!

Und mein Wahlaufruf hat den entscheidenden Eklat provoziert!

Ach, ist das schön: 13 Jahre musste ich in Dortmund den SPD-Filz ertragen und oft genug am eigenen Leib spüren. Doch jetzt konnte ich den Genossen endlich etwas zurückgeben: Einen kleinen Wahlaufruf, der am Ende dazu beigetragen hat, den entscheidenden Eklat zu provozieren, mit dem Westphal aus dem Amt geflogen ist. Gern geschehen!

Wie kam es dazu? Einige Tage vor der Wahl verfasste ich einen Aufruf für den parteifreien, eher konservativen Oberbürgermeister-Kandidaten Martin Cremer, der Chancen hatte, in die Stichwahl einzuziehen. Natürlich polterte die vom Anti-Rechts-Wahn getriebene Dortmunder SPD sofort los, ihr Bundestagsabgeordneter Jens Peick wütete in einem ersten Video gegen mich. Im rückständigsten Schwarz-Weiß-Denken tobten die Genossen fortan gegen Cremer, dem sie eine Nähe zum Rechtsextremismus vorwarfen. Und redeten sich so sehr in Rage, dass der bisherige SPD-Oberbürgermeister Thomas Westphal seinen Hass auf Cremer am Wahlabend in einer Ansage heraus ließ, der "Geldadel aus dem Dortmunder Süden" hätte versucht, die Macht im Rathaus zu erringen.

Die Äußerungen sorgten weit über Cremers Unterstützerfeld, er hatte die Stichwahl ganz knapp verfehlt, für Empörung und trugen mobilisierend zur 2. Wahlrunde bei, in der sich Cremer, nach dem Eklat am Wahlabend und den Anfeindungen der SPD, offen für den CDU-Herausforderer Kalouti einsetzte und seine Unterstützer mobilisierte. Westphal versuchte zwar in den Folgetagen, zurückzurudern, doch die Sache war gelaufen: Seine Hass-Rede kostete ihm den Wahlsieg. Und mein kleiner Wahlaufruf reichte, um die SPD, deren Nerven wohl blank lagen, so sehr zu provozieren. Wie von mir erhofft, denn ich kenne die Truppe ja leider nur allzu gut!

Nebenbei: Wahrscheinlich ist der CDU-Kandidat nicht viel besser, aber das ist erstmal Nebensache. Denn es ist gelungen, die "Herzkammer der Sozialdemokratie" in ihren Grundfesten zu erschüttern. Und alle Dortmunder wissen, was das bedeutet!

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Nach 79 Jahren SPD-Herrschaft feiern die Menschen in Dortmund die Abwahl der Sozis. Es kommt zu Jubelszenen und, wie hier im Video auf dem Dorstfelder Wilhelmplatz zu sehen, sogar zu spontanem Feuerwerk.

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Wir werden immer mehr: Rede zum "Tag der deutschen Freiheit" in Altenburg

Meine Rede am 3. Oktober in Altenburg habe ich zum Anlass genommen, um einmal hervor zu heben, wie stark die patriotische Bewegung in den letzten Jahren geworden ist. Oft gerät bei der bescheidenen Gesamtsituation in Vergessenheit, wo wir heute - verglichen mit dem Anfang des Jahrtausends - stehen. Ob bei Wahlen, auf der Straße oder mit einer Gegenöffentlichkeit, die vor vielen Jahren unvorstellbar gewesen wäre, das patriotische Mosaik ist so stark, wie nie zuvor in dieser Republik. Und das sollte uns Hoffnung machen: Wir werden immer mehr!

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Das Stadtbild hat sich verändert: Ein Bericht aus Dortmund

Vor fünf Jahren bin ich aus Dortmund verzogen und die Probleme der Stadt waren damals schon unübersehbar. Nach langer Zeit war ich an diesem Wochenende wieder abends in der Innenstadt der einst stolzen Westfalenmetropole. Was ich dort gesehen habe, hat selbst mich, der die Entwicklung über viele Jahre miterlebt hat, schockiert.

Im Brückstraßenviertel, früher beliebter Ort zum Ausgehen und gerade an Wochenenden mit Feierpublikum gefüllt, sind die deutschen Kneipen und Läden schon lange verschwunden. Beim schlendern durch die Straßen erinnerte ich mich an Institutionen des Dortmunder Stadtlebens, in denen ich vor fast 20 Jahren viele Abende und manche Nächte verbracht hatte. Coronita-Bar, Leeds Pub, Rock Café – alles weg. Stattdessen Shisha-Bars und migrantische Cafés, dazu Imbisse mit Speisen aus aller Welt. Übrigens durchaus lecker, aber kaum noch von Einheimischen besucht. Im ganzen Viertel begegneten wir kaum einem Landsmann, dafür Massen an jungen Männern, augenscheinlich zumeist aus dem arabischen Raum und Nordafrika stammend.

Neu ist auch ein großes Polizeiaufgebot, welches in besagtem Brückstraßenviertel, eingestuft als „kriminalitätsbelasteter Ort“, regelmäßige Personenkontrollen durchführt, über den Abend hinweg stets 6-7 Wagen Bereitschaftspolizei zeitgleich. Hunderte junge Migranten, dazwischen viel Polizei – ein ganz normaler Freitagabend im Jahr 2025.

Ganz verschwunden sind die Deutschen aus der Dortmunder Innenstadt aber nicht: Ein Stück weiter, am Alten Markt, sitzen einige von ihnen in der Außengastronomie teurerer Restaurants und genießen das milde Herbstwetter. Sie wirken unbeschwert, so, als würden sie die Parallelwelt, die keine 300 Meter weiter unübersehbar ist, überhaupt nicht mitbekommen. Eine absurde Realitätsverzerrung, die aber angesichts der Wahlergebnisse bei der jüngsten Kommunalwahl in Dortmund weit verbreitet scheint: Über 80 % stimmten für ein „weiter so“ mit den Altparteien. Sie sind offenbar zufrieden.

Und noch etwas ist neu: Wer vom Alten Markt über den Hansaplatz Richtung Stadtgarten läuft, wird auf dutzende Menschen aufmerksam, die in den Hauseingängen kauern, oft in größeren Gruppen, sich Spritzbestecke anlegend oder Crack-Pfeifen rauchend. Der Grund: Die Dortmunder Stadtverwaltung kam auf die geniale Idee, mitten in die Stadt einen Drogen-Konsumraum zu errichten (und plant in der Nähe bereits den nächsten), der Junkies aus dem gesamten östlichen Ruhrgebiet anzieht, die obdachlos auf den Straßen vor sich hinvegetieren. Bei diesen Bildern fühlte ich mich an frühere Aufenthalte in Athen erinnert, wo mein Hotel vor ca. 15 Jahren am berüchtigten Omonia-Platz lag, umgeben von den schlimmsten Straßenzügen (übersäht mit scheintoten Drogensüchtigen, denen teils sogar Körperteile abfaulten und die sich gegenseitig Spritzen setzen). Heute hat Dortmund gleichgezogen. Es heißt ja schließlich auch, dass die Lebensrealitäten der EU-Länder angepasst werden sollen.

In wenigen Wochen werden sich diese Bilder jedoch ändern: Dann beginnt der große Weihnachtsmarkt in Dortmund, der Touristen von nah und fern lockt, auch die Bürofrauen-Clique oder die Großeltern mit Enkeln, die ansonsten die Innenstadt meiden, drehen dann zwischen Glühweinstand und gebrannten Mandeln ihre Runden. Für kurze Zeit wird die Dortmunder Innenstadt wieder wie ein Teil Deutschlands wirken, während Polizei und Ordnungsamt die Drogenszene durch Platzverweise einige Straßen weiter verdrängen werden. Aber spätestens zu Beginn des neuen Jahres, wenn der Weihnachtstrubel wieder vorbei ist, zeigt die Dortmunder Innenstadt wieder ihr wahres Gesicht. Und mahnt jeden Passanten, der die Realität nicht vollständig ausblenden möchte, dass es so in unserem Land (und speziell in westdeutschen Großstädten) nicht weiter gehen kann.

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Drogenhölle Dortmund: So schlimm ist es wirklich

Jüngst habe ich die Zustände in Dortmund beschrieben. Mitten in der Stadt hat sich ein Drogensumpf wie im Frankfurter Bahnhofsviertel etabliert. Altparteien & Polizei schauen weg, während Junkies Passanten angehen. Jetzt war ich erneut vor Ort, nun mit Kamera. Aber seht selbst.

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„Debatte statt Zensur“ heißt für eine konservative Wochenzeitung wohl, Druck auf den Veranstalter einer alternativen Buchmesse auszuüben, um missliebige Verlage auszuladen.

Kann man machen, aber dann sollte man sich auf der anderen Seite nicht selber über Ausgrenzung beschweren.

Vor allem ist es auch ein Affront gegen Menschen wie Susanne Dagen, die versuchen, ein noch nie in der Breite da gewesenes Spektrum zu einem gemeinsamen Großevent zu versammeln. 2 Tage vor Beginn solche Aktionen anzuzetteln und dann noch Falschmeldungen (Stichwort „Datenmanipulation“) zu verbreiten, grenzt an Sabotage durch die dahinter stehenden Kreise.

Und ja, man kann vieles, was vom „Sturmzeichen Verlag“ veröffentlicht wird, hinterfragen oder auch ablehnen. Aber wer eine zensurfreie Messe durchführen möchte, muss das aushalten. Eine über 80-jährige Frau mit ihrem „Klosterhaus Verlag“ noch dazu in Kollektivhaft zu nehmen, ist sogar so daneben, dass mir dazu die Worte fehlen.

https://t.me/sturmzeichen/7993

P.S.: Dennoch (oder gerade deshalb) gilt: Nicht von solchen Störfeuern ablenken lassen, alle nach Halle!

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Sachsen verlassen sich nicht auf die Polizei: Noch bevor die Staatsmacht eintrifft, wurde der Dresdner Terror-Syrer von einem Passanten (beige Jacke) festgesetzt. Danach kam das Ordnungsamt (Polizeibehörde) zur Hilfe. Irgendwann die Polizei.

Der Mann verdient eine Auszeichnung!

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Patrioten für die Wehrpflicht? Selbst die radikalsten Nationalisten waren dagegen!

Weil ja einige Patrioten von Wehrpflicht und Aufrüstung träumen: Selbst die radikalste Rechtspartei, die es je in der BRD gab (die 1952 verbotene „Sozialistische Reichspartei“), hat sich - aus den gleichen Gründen, die heute gelten - gegen den Kriegsdienst gestellt. Spannend.

Primärquelle: Dr. Hans Henning Festge, Verfasser der parteiamtlichen Broschüre "Soldaten gegen Remilitaristen" innerhalb der SRP.

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Mein „Gespräch“ mit der Antifa! 🤡

Die Antifa brachte den Hass nach Schwarzenberg. Ich wollte mit dem vermummten Mob trotzdem das Gespräch suchen. Jedoch mit mäßigem Erfolg, aber seht selber…

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Diese ganze Feuerwerks-Diskussion ist auch so ein sinnloser Nebenkriegsschauplatz. Jeder (normale) Junge freut sich, wenn er mit seinem Vater an Silvester ein paar Böller zünden darf. Dass sich Familien deshalb etwas Feuerwerk holen, um damit schon Kindern zu vermitteln, dass Neujahr in unserem Kulturkreis gefeiert wird und besonders ist, lässt sich deshalb m.E. eher begrüßen.

Komischerweise wird diese Debatte auch erst in den letzten Jahren geführt - vorher kam kaum ein Mensch auf die Idee, Böller in den Vorgarten von Tierbesitzern zu werfen oder die halbe Stadt anzuzünden. Mal abgesehen davon, dass 99% der Silvester-Tierschützer das restliche Jahr sehr leise sind, liegt das Problem wohl eher woanders.

Und ob man hunderte Euro in Feuerwerk verpulvert oder mit dem Geld etwas Sinnvolleres macht (was ich ja durchaus unterstütze), sollten mündige Menschen eigentlich auch selber entscheiden.

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In Dortmund gab es am Dienstagabend eine Straßenschlacht: Araber gegen Kurden. Importierter Krieg auf unseren Straßen.

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Kurios: Erst dachte ich, den Antifa-Chef von Dresden gefunden zu haben und dann bedrängen mich drei weitere Vermummte, die kurz zuvor noch als „Journalisten“ mit Presseausweisen die Gedenkveranstaltung abfotografiert haben. Sicherlich durchschnittliche Mainstreampresse. 😀

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Um die historische Dimension dieser Wahl einzuordnen:

1.) Erstmals ist einer rechten Kraft neben der AfD - trotz Antritt der stärksten Oppositionspartei - ein Sieg (der 1. Wahlrunde) gelungen.

2.) Wenn die AfD (auch regional) nicht liefert, werden sich neben ihr weitere Möglichkeitsfelder öffnen.

Dazu ein spannendes Zitat des gerade eben erschienenen ZEIT-Artikels:

So hatte es selbst die rechtsradikale AfD in Aue-Bad Schlema schwer. Am 7. Juni hat Hartung reelle Chancen, im zweiten Wahlgang zum Bürgermeister gewählt zu werden. Gegen die harte Konkurrenz kam die AfD nicht an: Sie war zu wenig rechte Avantgarde. Auf Landes- und Bundesebene dürfte die AfD hier zwar weiter punkten. Eines ist seit dem Fall Aue-Bad Schlema für sie und auch für die Republik klar: Die AfD steht zwar rechts außen. Aber rechts von ihr ist in Teilen Deutschlands immer noch gewaltig Platz.“

https://www.zeit.de/politik/2026-05/freie-sachsen-aue-bad-schlema-oberbuergermeisterwahl-afd

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Der historische Erfolg von Aue-Bad Schlema?!

Nein, nicht für die CDU, sondern für Stefan Hartung und die Freien Sachsen. Denn, obwohl der CDU-Kandidat mit der Einheitsparteienfront am Ende denkbar knapp mit 52,7 % zu 47,3 % siegte, war dieser Wahlgang gleich in mehrfacher Sicht ein Novum. Was die politische Landschaft, zumindest in Sachsen, nachhaltig aufwühlen dürfte.

- Erstmals wurde eine andere rechte Kraft in der ersten Wahlrunde mit 29 % stärker, als der angetretene AfD-Kandidat (18,5 %).

- Nie zuvor gab es eine Stichwahl, in der ein rechter Kandidat (in der Regel ist das der Kandidat der AfD) aus einem solchen Wählerspektrum schöpfen könnte, denn normalerweise verbünden sich bei Stichwahlen die Einheitsparteien, während die AfD im zweiten Urnengang allenfalls Nichtwähler mobilisieren kann.

- Zwar bleibt es dabei, dass in Sachsen noch keine rechte Kraft eine Stichwahl im 1 zu 1 gewinnen konnte, was bekanntlich durch das Dauer-Trommelfeuer noch eine andere Konstellation ist, als der Urnengang der ersten Runde, doch so knapp war es noch nie.

- Von den Zahlen sieht es zunächst so aus, dass lediglich Wähler der AfD zu den Freien Sachsen gewandert sind. Ein Blick auf die Ergebnisse in den einzelnen Wahllokalen zeigt jedoch: Auch Wähler der Freien Wähler konnten gewonnen werden, während ein Teil der AfD-Wähler in Runde 2 weggeblieben ist (die Urnenwahlbeteiligung sank leicht, während die Briefwahlbeteiligung etwas stieg). Die Mehrheit der AfD-Wähler dürfte dennoch in Runde 2 für Stefan Hartung gestimmt haben.

- Eine Steigerung von 29 % auf 47,3 % hat es auf rechter Seite in dieser Dimension noch nicht gegeben.

- So einen Wahlkampf hat zumindest wohl bis heute keine Stadt auf kommunaler Ebene erlebt. Ein halbes Jahr Wahlkampf, fast 10x flächendeckend mit Flugblättern und Zeitungen durchverteilt, Sichtpräsenz an zahlreichen Orten (natürlich auch flächendeckende Plakatierungen), Bürgerfeste, Public-Viewing, Kneipenabende in verschiedenen Stadtteilen, systematische Haustürgespräche in verschiedenen Vierteln usw. Eine Kraftanstrengung, doch viel hat nicht mehr gefehlt.

- Wenn sich die Altparteien nur noch an eine Einheitsfront klammern können, zu der CDU, SPD, Grüne, FDP, Freie Wähler, Linke und die Antifa aufgerufen haben, die hauchdünn gewinnt, kann das für die Gegenseite wahrlich nicht als Sieg proklamiert werden. Es wurde lediglich der Worst-Case, der Super-Gau, abgewendet.

- Mythen, wonach Stimmen für die Freien Sachsen verschenkt sind, weil es sich ohnehin um eine Kleinstpartei handelt (die aus verschiedenen Lagern gelegentlich gestreut werden), dürften zumindest in der Erzgebirgsregion nach diesen Ergebnissen der Vergangenheit angehören.

- Es zeigt sich: Rechte Mehrheiten kommen, auch wenn es dieses Mal noch knapp verhindert wurde.

So viel erstmal für heute, es wird natürlich noh einiges auszuwerten geben. Schade, dass es nicht geklappt hat, aber mit solch einem Ergebnis braucht sich definitiv niemand verstecken.

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Um das alles mal einzuordnen: Ein Patriot, der von der Mainstreampresse als „rechts der AfD“ und „noch rechtsextremer“ (plus allen möglichen Zuschreibungen) diffamiert wurde, hat gestern in der größten Stadt des Erzgebirges die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt. Fast jeder Zweite hat Stefan Hartung gewählt.

Trotz wochenlanger Hetzkampagne. Trotz Behauptungen, in der Stadt würde Chaos ausbrechen, Fördergelder von Land und Bund gestrichen, Fachkräfte wegbleiben und die halbe Verwaltung kündigen. Trotz Verunsicherungsberichten, im Falle eines Wahlsieges den gewählten Oberbürgermeister wegen fehlender Verfassungstreue nicht anerkennen zu wollen. Trotz – sicherlich ohne jeden Druck zustande gekommener - Aufrufen großer Arbeitgeber der Stadt, auf keinen Fall für Hartung zu stimmen. Trotz Bildung einer Altparteien-Einheitsfront, die von der CDU über FDP, Grüne, SPD und Linke bis zur Antifa reichte. Trotz allem.

Wenn sich die abgehalfterten Politiker des Regimes deshalb jetzt über ihren „Sieg“ freuen, grenzt das an Realitätsverzerrung und gleicht dem Abfeiern auf der untergehenden Titanic. Lassen wir ihnen die kurze Freude, denn sie wird bald vergehen – die patriotische Wende hat längst ein solches Tempo aufgenommen, dass sie nicht mehr zu stoppen sein wird. Die nächsten Erschütterungen des Altparteienkartells folgen in zwei Wochen zur Landratswahl-Stichwahl im Saalekreis und dann spätestens im September, wenn es auch für Merz heißt: Und tschüss.

Und, ganz konkret für Sachsen: Der gestrige Tag hat gezeigt, dass Stichwahlen zu gewinnen sind, es ist dieses Mal nur ganz knapp gescheitert. Spätestens zu den nächsten Stadtrats- und Kreistagswahlen im Frühjahr 2029 werden rechte Mehrheiten (von AfD, Freien Sachsen und lokalen Bürgerinitiativen), wie es sie bisher erst in wenigen Kommunen gibt, nicht mehr Ausnahme, sondern die Regel sein. Dann wird neuen Asylheimen, Windraderrichtungen und der Förderung linker NGOs schon vor Ort der Riegel vorgeschoben, während heimatverbundene Kultur unterstützt, Bürokratie abgebaut und der normale Bürger finanziell entlastet wird. Das alte Parteiensystem hat fertig, die Zeit spielt – auch, wenn die Widrigkeiten immer schlimmer werden – für uns. Optimismus ist angesagt!

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Briefwahl auf kommunaler Ebene: So läuft der legale Wahlbetrug!💡

Es wird viel über die Briefwahl diskutiert und jeder Mensch weiß, dass ein gewisser Teil der Stimmen, gerade von Personen aus Alten- und Pflegeheimen, unter nicht nachvollziehbaren Umständen abgegeben wird. Aber darum soll es nicht gehen.

Auf kommunaler Ebene findet ein ganz legaler Briefwahlbetrug statt, der gesetzlich so gewollt ist, weil er den etablierten Parteien nützt. Und ihre Siege sichert.

➡️ Und so funktioniert es:

✉️ Jeder Wähler erhält vor der Wahl eine Wahlbenachrichtungskarte. Diese wird in der Regel im Wahlbüro vorgezeigt, oft nach dem ersten Durchgang weggeworfen.

📬 Jeder Briefwähler erhält seine Unterlagen nach dem Antrag zugeschickt, gleichzeitig wird die erneute Zusendung der Briefwahlunterlagen im Falle einer Stichwahl mit beantragt.

🗳️ Nun kommt es zur Stichwahl und der Urnenwähler hat seine Wahlbenachrichtungskarte möglicherweise verlegt, hat im Kopf mit der Wahl beim Verlassen des Wahllokals in der ersten Runde bereits abgeschlossen und mancher weiß auch nicht, dass eigentlich ein Ausweisdokument reicht, um erneut wählen zu gehen.

Der Urnenwähler erhält keine weitere Benachrichtigung, dass überhaupt eine zweite Wahlrunde stattfindet. Klar, das teilt die Presse mit, aber es gibt auch Leute, die das nicht mehr genau verfolgen. Gerade unter Protestwählern. Die Folge: Fast bei jeder Stichwahl sinkt die Urnenwahlbeteiligung im Vergleich zur ersten Runde deutlich. Praktisch, denn an der Urne haben Parteien wie die AfD und die Freien Sachsen deutlich stärkere Ergebnisse, ihre Wähler bevorzugen den Gang ins Wahllokal.

📮Der Briefwähler dagegen erhält automatisch von der jeweiligen Stadtverwaltung neue Wahlunterlagen zugeschickt. Einmal vom Briefkasten auf dem Küchentisch gelandet, wird das Kreuz gesetzt und der Umschlag zurückgeschickt. Während beim Urnenwahlgang oft auch Anhänger unterlegener Kandidaten zuhause bleiben, weil ihnen die Stichwahl nicht mehr so wichtig ist, geben rund 95 % derjenigen, die Briefwahlunterlagen zugeschickt bekommen, ihre Stimme damit auch in Runde 2 ab.

👉 Durch die niedrigere Urnenwahlbeteiligung wirkt sich die Briefwahl, die mitunter durch neue Beantragungen im 2. Wahlgang auch weiter steigen kann, wesentlich stärker auf das Gesamtergebnis aus, als in Runde 1. Und führt in der Folge dazu, dass knappe Mehrheiten rechter Kandidaten kurz vor dem Ziel in einen Rückstand gedreht werden.

🤔 Jetzt stellt sich die Frage: Warum wird das automatische Zusenden der Unterlagen nicht einfach abgeschafft? Wer in der 2. Runde wählen möchte, müsste dann seine Unterlagen neu beantragen und hätte keine Sonderbehandlung gegenüber den Urnenwählern. Nun, das hat einen einzigen Grund: Die CDU profitiert von der Briefwahl, gerade ihre stärkste Klientel, Altersgruppen ab 70 Jahren, haben sich seit Jahrzehnten daran gewöhnt. Und auf diese Stimmen wollen die Regierungsparteien natürlich nicht verzichten.

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Was folgt aus dem Wahlerfolg von Aue-Bad Schlema? Im Gespräch mit dem Freilich Magazin! 💬

Eine Oberbürgermeisterwahl im Erzgebirge sorgt weiter bundesweit für Schlagzeilen: Die SPD möchte das Wahlgesetz ändern, um missliebige Kandidaten auszuschließen, Jens Spahn gratuliert seinem Parteikumpanen aus dem Erzgebirge zum "Sieg" und die Presse schäumt weiter vor Wut, weshalb fast jeder 2. Bürger für Stefan Hartung und die Freien Sachsen gestimmt hat.

Mit dem Freilich Magazin habe ich darüber gesprochen, wie dieser Erfolg möglich gewesen ist und was das für die Zukunft bedeutet. Denn: Zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2029 werden rechte Mehrheiten von AfD, Freien Sachsen und lokalen Wählerinitiativen eher Regel als Ausnahme sein!

➡️ Hier geht's zum Artikel:
https://www.freilich-magazin.com/politik/parteistratege-der-freien-sachsen-wir-sind-kein-nischenprodukt-mehr

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