Lindenschmid MdL Infokanal
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+++ Schutzanlagen für unsere Zivilbevölkerung – JETZT +++

„Die Forderung von CDU-Fraktionschef Manuel Hagel nach einem bundesweiten Bunker-Konzept ist richtig.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid auf einen entsprechenden Vorschlag Hagels. „Was Bunkeranlagen und Sirenen-Alarm…

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+++ „Indymedia“ gilt als gesichert linksextremistisch! +++

Nachdem „de.Indymedia“ bereits vor zwei Jahren vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) völlig zurecht als Verdachtsfall eingeordnet wurde, erfolgte mit der Veröffentlichung des aktuellen Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2021 endlich die…

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+++ Messerangriff an Grundschule in Esslingen – 61-jährige Frau und 7-jähriges Mädchen schwer verletzt +++

Immer häufiger müssen wir inzwischen von solchen schrecklichen Taten lesen. Und das in einer nie gekannten Frequenz. Vor nicht mal drei Tagen fährt ein Deutsch-Armenier mit einem Fahrzeug in eine Menschenmenge, tötet dabei eine Lehrerin und verletzt mehrere Schüler schwer. Heute dann das nächste Verbrechen! Über die Täter – und das eigentliche Problem – möchte hinterher niemand sprechen. Stattdessen werden die Taten als Amoktat und die Täter per Blitzdiagnose als psychisch-krank betitelt.

Die Regierung sollte endlich beginnen die Probleme beim Namen zu nennen!
Vor wenigen Wochen berichtete ich noch über die Anforderungen an den Universaldienst, die Mindestanforderungen an einen Internetanschluss, den das Bundeskabinett beschlossen hat. 10 Mbit/s im Download und 1,7 Mbit/s im Upload – Respektabel, würden wir im Jahr 2005 leben, hätten von Home Office und Home Schooling noch nie etwas gehört und wären mehr als ein Jahrzehnt von einer weltweiten Pandemie mit zweifelhaften Entscheidungen der Regierenden in unserem Land entfernt. Aber Überraschung: Das sind wir nicht.

Wer noch die Hoffnung hatte, der Bundesrat würde in der Gegenwart leben wird enttäuscht: Nachdem alle Branchenverbände gegen eine höhere Mindestanforderung waren, wurde der Verordnung des Bundeskabinetts nun unverändert zugestimmt. Damit ist die Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV) beschlossen.
Mit Lars Haise bin ich auf dem Weg zum Bundesparteitag in Riesa. 🇩🇪 Wir sehen uns!
Mit Jürgen Braun MdB und Lars Haise bin ich für den Rems-Murr-Kreis beim Bundesparteitag in Riesa. 💙🇩🇪
Nach einer Massenschlägerei am Sonntag in einem Berliner Freibad fordert nun auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, was die AfD schon immer fordert: Sich mit dem genauen Hintergrund von Tätern auseinanderzusetzen! Gegenüber "Bild" sagte er: "Die Politik scheut die Debatte um die Täter-Klientel, die wir hier auch ganz offensichtlich sehen. Es sind junge Männer, nicht alle, aber die meisten mit einem Migrationshintergrund, die ganz offensichtlich diesen öffentlichen Raum für sich beanspruchen."

Kritik übte er auch an den Freibad-Betreibern. Jeder Diskotheken-Besitzer, der einen ordentlichen Türsteher habe, könne dafür sorgen, dass solches Klientel nicht reingelassen werde.

Es kann jedoch nicht sein, dass Freibäder Türsteher beschäftigen müssen, die "problematisches Klientel" abweisen. Vielmehr müssen Migranten, die straffällig geworden sind, konsequent abgeschoben werden. Damit Steglitz in absehbarer Zeit nicht flächendeckend zur Normalität in unserem Land wird!
Die Kreisgruppen Rems-Murr und Ludwigsburg des Gartenbauverband haben nach mehrjähriger Pause zu ihrer Kreisversammlung geladen. Die Veranstaltung beinhaltete eine Besichtigung des Familienunternehmens Bauerle in Fellbach, das u. a. im Weingut, sowie Obst- und Gemüseanbau tätig ist. Auf der Versammlung wurden die Probleme der Gärtner durch bspw. Mindestlohn, Pflanzenschutz, Bürokratieaufwand, Energieeffizienz und -kosten aufgezeigt. Trotz schwerer Zeiten will man weiterhin durch Qualität überzeugen und so die Kunden bei steigenden Preisen in allen Bereichen weiter an sich binden.
+++ BILD: Tote Teenagerin (15) Salzgitter - Zwei Jungs (13, 14) unter Mordverdacht +++

Mit der AfD-Forderung, die Strafmündigkeit auf 12 herabzusenken, wäre dieser 13-jährige Täter jetzt nicht auf freiem Fuß, sondern in Untersuchungshaft. Wer mit 13 schon einen Menschen töten kann, der kann auch dafür haften!

Link: https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/polizei-nimmt-2-tatverdaechtige-13-und-14-fest-maedchen-mord-in-salzgitter-80476162.bild.html 🔗
Kretschmann möchte alle Instrumente für den Herbst haben. Selbstverständlich auch Ausgangssperren. Ein weiteres Instrument wäre noch ganz toll: Politikerhaftung! 😉 Damit Schlechtleistung und Politik gegen die Bürger endlich auch mal Konsequenzen hat.
+++ Gentges (CDU) fordert Vorratsdatenspeicherung! +++

Die Justizministerin Marion Gentges (CDU) fordert dem Bundesjustizminister Marco Busch (FDP) gegenüber die Einführung einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung, um vermeintlich gegen Kinderpornografie vorgehen zu können. Inzwischen ist hinlänglich bekannt, dass dies kein adäquates Mittel gegen diese abscheuliche Straftat ist. Die Polizei braucht mehr Personal und Mittel! Die anlasslose Überwachung unbescholtener Bürger darf nie ein geeignetes Mittel im Kampf gegen Verbrechen sein!
Das Landgericht Stuttgart hat dem Eilantrag unseres Landesverbandes stattgegeben: Die Kündigung des Hallenmietvertrags ist unwirksam! Der Parteitag kann damit wie geplant stattfinden!