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Es müsste 'Linksextremistenfördergesetz' heißen >>>
Renate Künast:
„Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz. Und ich bin es, ehrlich gesagt, leid, wie wir seit Jahrzehnten kämpfen darum, dass NGOs und Antifa-Gruppen, die sich engagieren, immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können, meine Damen und Herren. Das reicht nicht. Sie müssen eine verlässliche Finanzierung haben.“
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten
der SPD)
Renate Künast:
„Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz. Und ich bin es, ehrlich gesagt, leid, wie wir seit Jahrzehnten kämpfen darum, dass NGOs und Antifa-Gruppen, die sich engagieren, immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können, meine Damen und Herren. Das reicht nicht. Sie müssen eine verlässliche Finanzierung haben.“
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten
der SPD)
Mit der negativen Reaktion hatte Jennifer Wilton (Chefredakteurin WELT) wohl nicht gerechnet.
Die Überschrift ihres Artikels wurde daher geändert >>>
Ursprüngliche Überschrift:
„Was wir uns jetzt von Diktaturen abschauen müssen:
Kompromisslosigkeit“
Geänderte Überschrift:
„Nur noch Betroffenheit, das wird nicht mehr reichen“
Das Internet vergisst nie >>> https://archive.is/Dw8Bq
Die Überschrift ihres Artikels wurde daher geändert >>>
Ursprüngliche Überschrift:
„Was wir uns jetzt von Diktaturen abschauen müssen:
Kompromisslosigkeit“
Geänderte Überschrift:
„Nur noch Betroffenheit, das wird nicht mehr reichen“
Das Internet vergisst nie >>> https://archive.is/Dw8Bq
Nicht 9, sondern 10 Menschen.
Scholz nennt nicht die Mutter des Täters (Gabriele Rathjen).
Des Weiteren bezieht sich Scholz offensichtlich auf das Correctiv-Narrativ („Sie wollen Bürgerinnen und Bürger...sogar vertreiben“).
Correctiv (Artikel „Geheimplan gegen Deutschland“, 10.01.2024):
„Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.“
Mittlerweile stehen 7 eidesstattliche Versicherungen gegen die Behauptungen.
Scholz nennt nicht die Mutter des Täters (Gabriele Rathjen).
Des Weiteren bezieht sich Scholz offensichtlich auf das Correctiv-Narrativ („Sie wollen Bürgerinnen und Bürger...sogar vertreiben“).
Correctiv (Artikel „Geheimplan gegen Deutschland“, 10.01.2024):
„Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.“
Mittlerweile stehen 7 eidesstattliche Versicherungen gegen die Behauptungen.
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Inwiefern soll das Argument Sinn ergeben?
Hans-Georg Maaßen:
„Und jetzt, in der jetzigen Situation, wo man die AfD sehr schwer einschätzen kann, wo sie vom Verfassungsschutz als extrem eingeschätzt wird, von anderen als radikal eingeschätzt wird, wo ich auch den Zweifel habe, dass die Partei, ich sage mal mit den wirklich guten Leuten besetzt ist, möchte ich nicht, dass die AfD allein regiert...“
vs.
Hans-Georg Maaßen:
„Ich habe den Eindruck, dass der Verfassungsschutz instrumentalisiert wird zur politischen Feindbekämpfung, um die Opposition, die nicht links ist, auszuschalten, indem man sie diffamiert, diskreditiert, ausgrenzt und insoweit nehme ich manche Äußerungen über Extremismus heute auch nicht mehr ernst, weil ich sie im Grunde genommen als politisches Werkzeug sehe, um politische Gegner zu diffamieren.“
Hans-Georg Maaßen:
„Und jetzt, in der jetzigen Situation, wo man die AfD sehr schwer einschätzen kann, wo sie vom Verfassungsschutz als extrem eingeschätzt wird, von anderen als radikal eingeschätzt wird, wo ich auch den Zweifel habe, dass die Partei, ich sage mal mit den wirklich guten Leuten besetzt ist, möchte ich nicht, dass die AfD allein regiert...“
vs.
Hans-Georg Maaßen:
„Ich habe den Eindruck, dass der Verfassungsschutz instrumentalisiert wird zur politischen Feindbekämpfung, um die Opposition, die nicht links ist, auszuschalten, indem man sie diffamiert, diskreditiert, ausgrenzt und insoweit nehme ich manche Äußerungen über Extremismus heute auch nicht mehr ernst, weil ich sie im Grunde genommen als politisches Werkzeug sehe, um politische Gegner zu diffamieren.“
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Habeck - VOLL INS RISIKO
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | X (Twitter): https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
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„Vielleicht gelingt es ja auch.“
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„Ein Aufkleber mit der Aufschrift «Es gibt nur zwei Geschlechter» würde in der Logik des Registers als rechtsextrem eingestuft, wie eine leitende Mitarbeiterin bestätigt. Allerdings nicht in jedem Fall: «Wir schauen, von wem der Aufkleber stammt, und wenn er von der AfD ist, dann nehmen wir ihn auf.» Man könne ja im Parteiprogramm nachlesen, was die Partei wolle.“
Berlin 🍌🍌🍌
https://www.nzz.ch/international/meldestellen-wie-das-berliner-register-schaffen-ein-klima-der-verdaechtigung-ld.1753922
Berlin 🍌🍌🍌
https://www.nzz.ch/international/meldestellen-wie-das-berliner-register-schaffen-ein-klima-der-verdaechtigung-ld.1753922
Man beachte die Balken.
Video-Beitrag (oben) vs. Bild (unten) >>>
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/politrend-rlp-februar-2024-100.html
Video-Beitrag (oben) vs. Bild (unten) >>>
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/politrend-rlp-februar-2024-100.html
Correctiv entfernte „...aufgrund ihrer „Ethnie“…“ im Artikel „Geheimplan gegen Deutschland“ am 10.01.2024 zwischen 17:20 Uhr und 17:40 Uhr.
Es wurde keine redaktionelle Anmerkung hinzugefügt.
Correctiv, 10.01.2024, Stand 17:20 Uhr:
„...ein „Masterplan“ zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern aufgrund ihrer „Ethnie“; also…“
Correctiv, 10.01.2024, Stand 17:40 Uhr:
„...ein „Masterplan“ zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern; also...“
Es wurde keine redaktionelle Anmerkung hinzugefügt.
Correctiv, 10.01.2024, Stand 17:20 Uhr:
„...ein „Masterplan“ zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern aufgrund ihrer „Ethnie“; also…“
Correctiv, 10.01.2024, Stand 17:40 Uhr:
„...ein „Masterplan“ zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern; also...“
Am 10.01.2024 wurden zwischen 17:20 Uhr und 17:40 Uhr weitere Änderungen im Correctiv-Artikel „Geheimplan gegen Deutschland“ durchgeführt.
Stand 17:20 Uhr:
„Was dort an diesem Wochenende entworfen wird, ist nicht weniger als ein Angriff gegen die Verfassung der Bundesrepublik.“
Stand 17:40 Uhr:
„Was dort an diesem Wochenende entworfen wird, ist ein Angriff auf die Existenz von Menschen. Und es ist nicht weniger als ein Angriff gegen die Verfassung der Bundesrepublik.“
---
Stand 17:20 Uhr:
„Selbst dann, wenn sie deutsche Staatsbürger sind.“
Stand 17:40 Uhr:
„Auch wenn sie deutsche Staatsbürger sind. Es ist gegen die Existenz von Menschen in diesem Land gerichtet.“
Stand 17:20 Uhr:
„Was dort an diesem Wochenende entworfen wird, ist nicht weniger als ein Angriff gegen die Verfassung der Bundesrepublik.“
Stand 17:40 Uhr:
„Was dort an diesem Wochenende entworfen wird, ist ein Angriff auf die Existenz von Menschen. Und es ist nicht weniger als ein Angriff gegen die Verfassung der Bundesrepublik.“
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Stand 17:20 Uhr:
„Selbst dann, wenn sie deutsche Staatsbürger sind.“
Stand 17:40 Uhr:
„Auch wenn sie deutsche Staatsbürger sind. Es ist gegen die Existenz von Menschen in diesem Land gerichtet.“