Helge Lindh 🚟
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Hier informiert und schreibt Helge Lindh, Bundestagsabgeordneter aus und für Wuppertal 🚟 (Wahlkreis 102).

👉 Mehr Menschlichkeit in der Politik 💪

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Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler, liebe Abonentinnen und Abonnenten,

herzlich willkommen auf meinem brandneuen Telegram-Kanal, auf dem ich in Zukunft über wichtige politische Ereignisse und meine Arbeit in und für Wuppertal berichten werde. Schön, dass ihr dabei seid.

💌 Einladungen zum Kanal könnt ihr jederzeit  über t.me/helgelindh versenden. Weiterleitungen aus diesem Kanal sind natürlich gerne gesehen. 💪

💬 Fragen, Kritik & Anregungen sind herzlich willkommem. Alle Kontaktinfos findet ihr in der Kanalbeschreibung und unter www.helge-lindh.de

Ich freue mich, von euch zu lesen und zu hören. Gemeinsam für Wuppertal, gemeinsam für mehr Menschlichkeit in der Politik!

Herzlich, euer Helge!
Pandemiebekämpfung made in Wuppertal: Neben der Nachricht, dass Curevac voraussichtlich ab Ende des Jahres Impfstoff am Bayer-Standort Wuppertal produziert, durfte ich heute ein besonders wichtiges Start-Up in Cronenberg besuchen. Hier ein kleines Update:

👉 Sentias produziert seit Beginn der Krise hochwertige FFP2-Masken. Von der Erfolgsgeschichte, die auch der Bund gefördert hat, durfte ich mich heute in Cronenberg überzeugen.

👉 Curevac kann in Wuppertal Impfstoff produzieren, wichtig bleibt aber auch weiterhin die Erforschung von Medikamenten für Erkrankte. An wirksamen Therapeutika arbeitet AiCuris - ein Wuppertaler Unternehmen. Daher habe ich mich mit Nachdruck beim Finanz- und beim Forschungsministerium für eine Aufstockung des Etats eingesetzt.

👉 Zentral bleibt auch die Unterstützung der betroffenen Unternehmen. Deshalb war ich die letzten Wochen viel im Gespräch mit Einzelhändlern, Friseuren und Co. Wo immer Probleme bestehen, meldet euch bei mir: Helge.lindh.wk@bundestag.de

Bleibt gesund!
Digitale Endgeräte sind wichtigste Voraussetzung für dem Distanzunterricht. Ohne geht es schlichtweg nicht. Heute hat das Bundesarbeitsministerium deshalb bekannt gegeben, dass Kinder, deren Eltern Grundsicherung beziehen, bis zu 350€ für eine Laptop oder ein Tablet erhalten.

Das heißt:

👉 Der Bund hat bereits während der ersten Welle 500 Millionen Euro für digitale Endgeräte bereitgestellt, die sich Schülerinnen und Schüler bei Bedarf ausleihen können.

👉 Wenn Schulen nicht genug Endgeräte zur Verfügung haben, können die Eltern beim Jobcenter den Zuschuss beantragen.

🌐 Das ist ein guter Tag für die Bildungsgerechtigkeit. Denn: Bildung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen. Kinder dürfen nicht noch mehr unter der Krise leiden. Weitersagen!
+++ Weitere Hilfen in der Corona-Krise! +++

Gestern Abend gab es beim Koalitionsausschuss einen weiteren Durchbruch. Viele schnell wirkende, dringend notwendige Maßnahmen wurden beschlossen. Hier für euch eine kurze Übersicht:

😷 Gesundheitsschutz, Masken, Homeschooling. Das kostet Geld. Deshalb gibt es für alle Menschen in der Grundsicherung 150€ zusätzlich.

👨‍👩‍👦 Familien erhalten einen weiteren Kinderbonus von 150€ - wichtig für die Konjunktur und eine kleine Kompensation der riesigen Aufgaben.

🗣 1 weitere Milliarde Euro für die Kultur: Weil die Krise andauert, bestehen auch die Förderprogramme weiter.

🍕 Die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie wird verlängert. Dringend nötig!

👉 Wo Überbrückungshilfen, Absicherung und Förderung nicht reichen, wird der Zugang zur Grundsicherung weiterhin vereinfacht.

Ein sehr guter Schritt, um solidarisch die Krise zu bewältigen.

Wie immer: Gerne weiterleiten und Anregungen an Helge.lindh.wk@bundestag.de senden!
Heute Morgen war ich auf einer "stillen Kundgebung" vor dem Schaeffler-Werk. Die Kolleginnen und Kollegen vom Betriebsrat und der IG Metall haben darüber informiert, wie sich der Standort wirtschaftlich betreiben und damit retten lässt. Wir stehen geschlossen hinter den Beschäftigten. Corona darf nicht zum Vorwand werden, lang gehegte Sparphantasien auszuleben!

Oft werde ich auch gefragt, was wir für die Sicherung der Industrie-Arbeitplätze tun, hier daher eine kleine Übersicht:

💶 Die Kaufprämien für E-Autos wurden mit dem Konjunkturpaket stark angehoben. Das wirkt. Man sieht immer mehr E-Autos auf den Straßen.

👨‍🔬 Forschung und Entwicklung: Wir unterstützen Hersteller und Zulieferer bei der Entwicklung neuer Technologien.

🚑 Sozial & Mobil: Wir helfen sozialen Dienste, Ihre Flotte umweltfreundlich umzurüsten - und Handwerksbetrieben genauso!

👉 Kurzarbeitergeld, stabile Sozialversicherungsbeiträge, finanzielle Entlastungen. Wir sichern branchenübergreifend Arbeitsplätze und stützen die Nachfrage.
Das Friseurhandwerk muss leben! Das Friseurhandwerk leidet extrem unter dem aktuellen Lockdown. Seit dem 16. Dezember stehen die Scheren still. Diese Woche war ich zu vielen Gesprächen mit Friseurinnen und Friseuren unterwegs - heute bei Innungsehrenobermeisterin Carmen Langowski. Was ist zu tun?

👉 Wir brauchen ein realistisches Öffnungsszenario. Mit Hygienevorschriften und verstärkten Kontrollen durch das Ordnungsamt. Der "Schwarzmarkt" muss ausgetrocknet und in reguläre Salons zurückkommen.

💶 Die Überbrückungshilfen müssen jetzt schnell kommen. Friseursalons haben in den seltensten Fällen große Rücklagen.

🤝 Die Kreishandwerkerschaft hat diese Woche starke Solidarität gezeigt. 100.000€ haben sie für ihre Kolleginnen und Kollegen mobilisiert. Danke für diese Unterstützung!
Neuigkeiten vom Bahnhof Vohwinkel: Der häufig ausgefallene, defekte und beschädigte Aufzug an Gleis 11/12 wird endlich komplett ausgetauscht! Das teilte mir die DB nach meinem Schreiben und einem Vor-Ort-Besuch mit einem Vohwinkler Bürger mit. Der Einsatz der Bürgerinnen und Bürger, unzählige Presseartikel und die Beschwerden der Bezirksvertretung haben endlich Wirkung gezeigt. Ein guter Schritt für mehr Barrierefreiheit!

🏗 Im 3. Quartal 2021 soll der Austausch beginnen.

📆 Im späten Frühjahr treffe ich einen Vertreter der DB zu einer Bahnhofstour. Wir schauen uns weitere Problemstellen in Wuppertal an.

🗨 Schreibt mir gerne im Vorfeld, welche Mängel aus eurer Sicht besonders dringend behoben werden müssen: Helge.lindh.wk@bundestag.de.

Ich freue mich auf eure Anregungen!
Menschen mit Behinderung müssen in dieser Krise stärker berücksichtigt werden! Am vergangenen Freitag habe ich deshalb alle Wuppertaler Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zu einem Austausch mit dem Bundesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung, Jürgen Dusel, eingeladen, um die Auswirkungen der Pandemie auf die Inklusionsarbeit und das Leben der Menschen mit Einschränkungen zu diskutieren. Danke für die wirklich sehr rege, breite Beteiligung und das Engagement der Einrichtungen, Vereine, Werkstätten, Schulen und Unternehmen in diesen Zeiten!

💉 Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass  Menschen mit Behinderung frühzeitig Impfungen erhalten.

🔧Die Arbeitsplätze in den Werkstätten sollten frühstmöglich wieder zugänglich gemacht werden.

👉 Inklusion muss auch jenseits der Krise Fortschritte machen. So bei der Realisierung eines echten Wunsch- und Wahlrechts.

💶 Die Förderung von Inklusionsunternehmen muss neu konzipiert werden, da diese aktuell kaum Überlebenschancen haben.
Das dritte Sozialschutz-Paket kommt! Das bringt - neben den Unterstützungszahlungen in der Grundsicherung - folgende Verbesserungen:

🆘️ Soziale Dienste werden weiterhin geschützt, die bestehenden Regelungen ausgeweitet. Auch wenn der Betrieb in Werkstätten u.ä. zeitweise stillsteht, bleibt die Finanzierung erhalten. Wir brauchen die sozialen Dienste auch nach der Krise!

🍲 Die Kosten für die Mittagsverpflegung werden auch weiterhin übernommen, auch, wenn die Einrichtungen geschlossen sind. Jedes Kind braucht eine warme Mahlzeit!

🎨 Die Mindestgrenze für die Künstlersozialkasse wird stark gesenkt. Kulturschaffende brauchen eine Absicherung, verdienen derzeit aber wenig bis nichts.

Rückfragen wie immer gerne an Helge.lindh.wk@bundestag.de!
Die Corona-Maßnahmen wurden verlängert, und das zu Recht. Die Inzidenz ist immer noch zu hoch, die Gefahr durch Mutationen zu groß. Diese Woche haben wir eine Regierungserklärung der Kanzlerin im Parlament gehört und scharf über den richtigen Kurs gestritten. Ich denke, wir sollten Öffnungsszenarien und wirtschaftliche Hilfen zur Existenz- und Arbeitsplatzsicherung neben der Gesundheitsvorsorge in den Vordergrund rücken. Hier nochmal die wichtigsten Entwicklungen der Woche:

💶 Die Überbrückungshilfe kann endlich beantragt werden! www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

😷 Die Schutzmaßnahmen verlängert.

🏫 Schulen kehren langsam in den Präsenzunterricht zurück.

💇‍♂️Friseure dürfen ab 01. März wieder öffnen.

Am 03. März wird dann wieder darüber beraten, wie die Maßnahmen weiterentwickelt werden.
"Reichsminister",  "Deutsches Reich" und antisemitische Absichten. Das Namensänderungsgesetz wurde vorgestern endlich von seiner nationalsozialistischen Vergangenheit bereinigt. Rund 29 weitere, ebenfalls belastete Gesetze sollen folgen. Für mich ist das keine Lappalie, sondern ein längst überfälliger Schritt, den der Beauftragte für jüdisches Leben in Deutschland, Felix Klein, angemahnt hat.

👉 Die Nazi-Diktatur schuf sich mit dem Gesetz die Grundlage, jüdischen Menschen einen zweiten Vorname zu geben und somit ihre Religion und ihren Glauben zu verhöhnen.

📕 Die Änderung des Gesetzes kommt viel zu spät. Zu lange hat sich der Gesetzgeber nicht die Mühe gemacht, die belasteten Passagen zu ändern.

🔧 Weitere Gesetze benötigen eine Überarbeitung: Das Heilpraktikergesetz, das Giro- und Sparkassengesetz und das Rechtshilfeabkommen zwischen Deutschland und Griechenland.

Meine Rede im Deutschen Bundestag: https://facebook.com/339094399790397/posts/1348287322204428/
Das Lieferkettengesetz kommt! Nach langen Verhandlungen kam es letzte Woche endlich zum Durchbruch. Was verbirgt sich dahinter?

🌍  Globalisierung und weltweite Handelsbeziehungen haben dazu geführt, dass Unternehmen global tätig sind. Gerade in ärmeren Ländern kommt es dabei zu massiven Menschenrechtsverletzungen. Bisher konnten deutsche Unternehmen dafür nicht in Deutschland belangt werden.

  Mit dem neuen Gesetz können Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen entlang ihrer Produktions- und Lieferketten haftbar gemacht werden. Das stärkt die Menschenrechte weltweit!

📕 Im jetzigen Entwurf gilt das Gesetz für Unternehmen mit über 3.000 Beschäftigten. Da geht noch mehr, ist aber ein wichtiger Start!
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Liebe CDU, so bekämpft man keine Kriminalität, aber schürt Rassismus! Das Video atmet nicht christliche Demokratie, sondern schwitzt nur so vor rassistischer, populistischer Stereotype.

In dieser Form darf – besonders wenige Tage vor dem Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau – keine Politik gemacht werden!

Warum ist das Rassismus? Zur Aufklärung im Video 👉

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1 https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/PKS2019/PKSTabellen/Zeitreihen/zeitreihen_node.html
Homeschooling, Distanzunterricht, Notbetreuung. Das vergangene Jahr hat die Bildungspolitik komplett über den Haufen geworfen. Unter massiven Zeitdruck mussten Endgeräte besorgt und Lehrkonzepte erdacht und umgesetzt werden. Mit der GEW durfte ich diese Woche mit echten Expertinnen und Experten sprechen.

👉 Auch wenn Bildung zuallererst Ländersache ist, die Beschaffung von Endgeräten ist es zum Beispiel nicht. Auch die Finanzierung und Ermöglichung von Bildung ist es nicht, siehe BAföG und Co.

⚕ Wir brauchen jetzt möglichst bald flächendeckende Schnelltests an den Schulen und eine schnelle Umsetzung der jüngsten Beschlüsse zur Beschaffung von Laptops für Kinder aus finanzschwachen Familien.

Wir müssen aus den Fehlern des ersten Lockdowns lernen und dabei den Erfahrungen aus der Praxis Rechnung tragen. Daher war mir das Gespräch sehr wichtig. Danke für eure Zeit!
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Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov, Gabriele Rathjen.

Wir gedenken, wir trauern, wir halten inne für die Opfer von Hanau, die dem kalkulierten, rassistischen und rechtsextremistischen Terror vor einem Jahr zum Opfer gefallen sind. Deutschland hat sich in der Vergangenheit allzu unfähig gezeigt zu trauern und Taten rassistischen Terrors aufzuklären und weitere Taten zu verhindern. Es berührt mich zutiefst, dass ich heute gemeinsam mit Angehörigen der Opfer, mit den Eltern von Hamza Kurtović und Said Nesar Hashemi, mit Aiman Mazyek, Christine Buchholz und Vertreterinnen und Vertretern der katholischen und evangelischen Kirche in Hanau zusammenkommen und der Toten gedenken durfte.

#saytheirnames
Grund zu feiern: #2021JLID – Ein Festjahr für die 1700- jährige Geschichte des Judentums in Deutschland

Seit genau 1700 Jahren ist jüdisches Leben in Deutschland dokumentiert: Ein Grund, die Vielfalt der jüdischen Geschichte zu feiern und gleichzeitig zutiefst vor der enormen Gefahr für unsere Gesellschaft durch den wiedererstarkenden Antisemitismus zu warnen, indem Lehren aus 1700 Jahren für die Gegenwart und für die Zukunft gezogen werden.

Die Geschichte der Jüdinnen und Juden in Deutschland ist eine Geschichte von Kunst, Philosophie, Literatur und Aufklärung. Gleichzeitig war und ist sie jedoch auch eine Geschichte des Antisemitismus, der Demütigung, der Ausgrenzung und der Entrechtung über Jahrhunderte, die in den schrecklichen Verbrechen der Shoah ihre widerwärtigste Ausprägung fand. Unsere Aufgabe heute – immer und jeden Tag – ist es, grundehrlich auf diese reichen 1700 Jahre jüdischen Lebens in Deutschland zurückzuschauen. Unsere Aufgabe ist, anzuerkennen, dass Jüdinnen und Juden, seitdem sie ihren Glauben in Deutschland lebten und feierten, seitdem sie zu der kulturellen Geschichte dieses Landes so massiv beitrugen, fast immer als Fremde und Andere gesehen worden; dass sie immer Opfer von Antisemitismus waren. Die Lehren dieser 1700 jährigen Geschichte für das Heute sind – besonders nach den antisemitischen Anschlägen von Halle, Hamburg und Wien – ganz klar: die historische und heutige Vielfalt des jüdischen Lebens ist für dieses Land unverzichtbar – jeder Form und Ausprägung des Antisemitismus müssen wir mit allen Mitteln und mit aller Kraft entgegenwirken.

Heute leben wieder geschätzt 150.000 Jüdinnen und Juden in Deutschland. Möglich ist dies nur dank der Zuwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion seit den neunziger Jahren, den zehntausenden jungen Israelis, die nach Berlin kamen sowie Jüdinnen und Juden, die sich nach 1945 – trotz der Shoah – wieder für ein Leben in Deutschland entschieden: Sie alle prägen heute die jüdische Diversität in Deutschland, von der dieses Land so nachhaltig bereichert wird, von der es lebt.
"Dramatische Bilder aus dem Lager in Lipa, der Brand in Moria, die Kriminalisierung der Seenotrettung auf dem Mittelmeer und die fehlende Handlungsfähigkeit der Europäischen Union bestimmen die Realität der europäischen Migrations- und Asylpolitik.

In seinem aktuellen Buch unterbreitet Gerald Knaus realistische Lösungsansätze und widerspricht der Logik von Populistinnen und Populisten, die stumpf nach immer höheren Grenzzäunen und Abschottung rufen und schafft damit eine Klarheit, die uns oft fehlt. Sein Fachwissen findet bei Regierungen und Migrationsexperten gleichermaßen Gehör. Er steht für eine realistische europäische Flüchtlingspolitik, die destruktive Migrationsdiskurse der Angst und des Scheiterns durch konstruktives Handeln und Diskurse des Gelingens ablöst."

Einladung: "Welche Grenzen brauchen wir?" - Diskussion mit Gerald Knaus.

🕗 Dienstag, 09. März 2021, 19.00 Uhr

🌐 Online - Zugangsdaten nach Anmeldung unter www.helge-lindh.de/termine

Weiterleitung ausdrücklich erwünscht!