Helge Lindh 🚟
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Hier informiert und schreibt Helge Lindh, Bundestagsabgeordneter aus und fĂŒr Wuppertal 🚟 (Wahlkreis 102).

👉 Mehr Menschlichkeit in der Politik đŸ’Ș

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Homeschooling, Distanzunterricht, Notbetreuung. Das vergangene Jahr hat die Bildungspolitik komplett ĂŒber den Haufen geworfen. Unter massiven Zeitdruck mussten EndgerĂ€te besorgt und Lehrkonzepte erdacht und umgesetzt werden. Mit der GEW durfte ich diese Woche mit echten Expertinnen und Experten sprechen.

👉 Auch wenn Bildung zuallererst LĂ€ndersache ist, die Beschaffung von EndgerĂ€ten ist es zum Beispiel nicht. Auch die Finanzierung und Ermöglichung von Bildung ist es nicht, siehe BAföG und Co.

⚕ Wir brauchen jetzt möglichst bald flĂ€chendeckende Schnelltests an den Schulen und eine schnelle Umsetzung der jĂŒngsten BeschlĂŒsse zur Beschaffung von Laptops fĂŒr Kinder aus finanzschwachen Familien.

Wir mĂŒssen aus den Fehlern des ersten Lockdowns lernen und dabei den Erfahrungen aus der Praxis Rechnung tragen. Daher war mir das GesprĂ€ch sehr wichtig. Danke fĂŒr eure Zeit!
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Gökhan GĂŒltekin, Sedat GĂŒrbĂŒz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov, Gabriele Rathjen.

Wir gedenken, wir trauern, wir halten inne fĂŒr die Opfer von Hanau, die dem kalkulierten, rassistischen und rechtsextremistischen Terror vor einem Jahr zum Opfer gefallen sind. Deutschland hat sich in der Vergangenheit allzu unfĂ€hig gezeigt zu trauern und Taten rassistischen Terrors aufzuklĂ€ren und weitere Taten zu verhindern. Es berĂŒhrt mich zutiefst, dass ich heute gemeinsam mit Angehörigen der Opfer, mit den Eltern von Hamza Kurtović und Said Nesar Hashemi, mit Aiman Mazyek, Christine Buchholz und Vertreterinnen und Vertretern der katholischen und evangelischen Kirche in Hanau zusammenkommen und der Toten gedenken durfte.

#saytheirnames
Grund zu feiern: #2021JLID – Ein Festjahr fĂŒr die 1700- jĂ€hrige Geschichte des Judentums in Deutschland

Seit genau 1700 Jahren ist jĂŒdisches Leben in Deutschland dokumentiert: Ein Grund, die Vielfalt der jĂŒdischen Geschichte zu feiern und gleichzeitig zutiefst vor der enormen Gefahr fĂŒr unsere Gesellschaft durch den wiedererstarkenden Antisemitismus zu warnen, indem Lehren aus 1700 Jahren fĂŒr die Gegenwart und fĂŒr die Zukunft gezogen werden.

Die Geschichte der JĂŒdinnen und Juden in Deutschland ist eine Geschichte von Kunst, Philosophie, Literatur und AufklĂ€rung. Gleichzeitig war und ist sie jedoch auch eine Geschichte des Antisemitismus, der DemĂŒtigung, der Ausgrenzung und der Entrechtung ĂŒber Jahrhunderte, die in den schrecklichen Verbrechen der Shoah ihre widerwĂ€rtigste AusprĂ€gung fand. Unsere Aufgabe heute – immer und jeden Tag – ist es, grundehrlich auf diese reichen 1700 Jahre jĂŒdischen Lebens in Deutschland zurĂŒckzuschauen. Unsere Aufgabe ist, anzuerkennen, dass JĂŒdinnen und Juden, seitdem sie ihren Glauben in Deutschland lebten und feierten, seitdem sie zu der kulturellen Geschichte dieses Landes so massiv beitrugen, fast immer als Fremde und Andere gesehen worden; dass sie immer Opfer von Antisemitismus waren. Die Lehren dieser 1700 jĂ€hrigen Geschichte fĂŒr das Heute sind – besonders nach den antisemitischen AnschlĂ€gen von Halle, Hamburg und Wien – ganz klar: die historische und heutige Vielfalt des jĂŒdischen Lebens ist fĂŒr dieses Land unverzichtbar – jeder Form und AusprĂ€gung des Antisemitismus mĂŒssen wir mit allen Mitteln und mit aller Kraft entgegenwirken.

Heute leben wieder geschĂ€tzt 150.000 JĂŒdinnen und Juden in Deutschland. Möglich ist dies nur dank der Zuwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion seit den neunziger Jahren, den zehntausenden jungen Israelis, die nach Berlin kamen sowie JĂŒdinnen und Juden, die sich nach 1945 – trotz der Shoah – wieder fĂŒr ein Leben in Deutschland entschieden: Sie alle prĂ€gen heute die jĂŒdische DiversitĂ€t in Deutschland, von der dieses Land so nachhaltig bereichert wird, von der es lebt.
"Dramatische Bilder aus dem Lager in Lipa, der Brand in Moria, die Kriminalisierung der Seenotrettung auf dem Mittelmeer und die fehlende HandlungsfÀhigkeit der EuropÀischen Union bestimmen die RealitÀt der europÀischen Migrations- und Asylpolitik.

In seinem aktuellen Buch unterbreitet Gerald Knaus realistische LösungsansĂ€tze und widerspricht der Logik von Populistinnen und Populisten, die stumpf nach immer höheren GrenzzĂ€unen und Abschottung rufen und schafft damit eine Klarheit, die uns oft fehlt. Sein Fachwissen findet bei Regierungen und Migrationsexperten gleichermaßen Gehör. Er steht fĂŒr eine realistische europĂ€ische FlĂŒchtlingspolitik, die destruktive Migrationsdiskurse der Angst und des Scheiterns durch konstruktives Handeln und Diskurse des Gelingens ablöst."

✉ Einladung: "Welche Grenzen brauchen wir?" - Diskussion mit Gerald Knaus.

🕗 Dienstag, 09. MĂ€rz 2021, 19.00 Uhr

🌐 Online - Zugangsdaten nach Anmeldung unter www.helge-lindh.de/termine

Weiterleitung ausdrĂŒcklich erwĂŒnscht!
„Hanau ist der Maßstab, und das meine ich sehr ernst. Das meine ich umso ernster, nachdem ich heute eineinhalb Stunden mit Armin Kurtovic, dem Vater eines der Opfer von Hanau, gesprochen habe. Er stellt wichtige Fragen, denen wir nicht ausweichen können. Er fragt zu Recht, wie es sein kann, dass angesichts von Ermittlungen zur nachgewiesenen Einfuhr von BetĂ€ubungsmitteln – auf Deutsch: Drogenhandel, Drogeneinfuhr – der TĂ€ter trotzdem eine weitere Waffenbesitzkarte erhielt. Er fragt zu Recht, wie es sein kann, dass die hessische Waffenbehörde nicht die MĂŒnchener Behörden ĂŒber die Situation des TĂ€ters informierte. Er fragt zu Recht, wie es sein kann, dass der TĂ€ter in der Slowakei SchĂŒtzentrainingseinheiten absolvierte. Und er fragt zu Recht, wie es sein kann, dass dieser TĂ€ter waffenrechtliche Erlaubnisse hatte, obgleich er doch, wie sein Vater, mehrfach durch eindeutige Schreiben an die Generalbundesanwaltschaft an mehrere Polizeistellen auffiel.“

đŸ“șhttps://www.facebook.com/watch/?v=858447238064655
Diese Woche stehen drei spannende Termine Im Terminkalender, zu denen ich euch herzlich einladen darf. Alle Infos und Anmeldedaten unter www.helge-lindh.de/termine

Dienstag, 09. MĂ€rz | 19.00 Uhr
"Welche Grenzen brauchen wir?" - Diskussion mit dem renommierten Migrationsforscher Gerald Knaus

Mittwoch, 10. MĂ€rz | 19.00 Uhr
Fastenrede Herz Jesu - Mein Auftakt ins Breuer-Jahr

Donnerstag, 11. MĂ€rz | 19.00 Uhr
"Raus aus der Krise - Wann sind die Solo-SelbststÀndigen dran?". Live auf Facebook & YouTube der SPD Wuppertal.

Ich freue mich auf eure Teilnahme!
Volle SolidaritĂ€t mit den Vohwinklerinnen und Vohwinklern, die in der Nacht Opfer dieser sinnlosen und widerwĂ€rtigen Zerstörungswut wurden. Einzelhandel, Kirche und SPD-ParteibĂŒros zu beschĂ€digen ist sicher kein legitimer Weg, um seinen politischen Standpunkten Ausdruck zu verleihen. Ich hoffe, dass die TĂ€ter schnell gefasst werden.  Diese Gewalt schockiert und schĂŒrt persönlich ungute Erinnerungen an die VerwĂŒstung meines WahlkreisbĂŒros im vergangenen April. Wir halten zusammen!
Angehörige der Opfer und Überlebende des rassistischen Terroranschlages von Hanau fordern die Einrichtung einer unabhĂ€ngigen Untersuchungskommission. Diese Forderung unterstĂŒtze ich mit Nachdruck. Denn: Sie macht besonders deutlich, dass die unzureichende AufklĂ€rung der TathintergrĂŒnde und AblĂ€ufe zu einer untragbaren Belastung fĂŒr Opfer und Überlebende geworden ist.

Die Familien der Opfer von Hanau fordern eine unabhĂ€ngige Untersuchungskommission, die die HintergrĂŒnde des terroristischen Anschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau untersucht und einen ausfĂŒhrlichen Abschlussbericht vorlegt. Die – von den Angehörigen der Opfer und Überlebenden vorgeschlagene – Kommission soll mit Expert*innen aus den Bereichen Kriminologie, Forensik, Recht, Medien, Politik und Polizei besetzt werden. Nach dem rassistischen Mord an neun Menschen im letzten Jahr, ist es fĂŒr Opfer und Hinterbliebene kaum tragbar, dass noch immer nicht klar ist, wie es so weit kommen konnte.
Eine Untersuchungskommission muss daher klÀren:

– wie der Tathergang und der Polizeieinsatz zur weiteren AufklĂ€rung exakt rekonstruiert werden können; sowohl an den Tatorten, wie spĂ€ter am Haus des TĂ€ters.

– wieso mit Angehörigen der Opfer und Überlebenden direkt nach der Tat und in den darauf folgenden Monaten in oft untragbarer Weise umgegangen wurde.

– wieso der Notruf der Polizei in der Tatnacht nicht oder nur mangelhaft erreichbar war und dadurch wichtige Minuten verloren gingen und dem rassistischen Morden nicht schnell durch entgegnet werden konnte

Alle aufklĂ€rende Arbeit einer möglichen Untersuchungskommission muss darauf verwendet werden, dass keine Familie erneut erleben muss, was Angehörige der Opfer und Überlebende nach den Morden in Hanau bis jetzt erlebt haben und ertragen mussten. Dazu braucht es eine Untersuchungskommission, die zur AufklĂ€rung des Tathergangs beitrĂ€gt!
Herzlichen GlĂŒckwunsch zu 50 Jahren Blumen am Neumarkt! 💐 Dietmar van der Klok ist eine echte Institution am Elberfelder Neumarkt. Diese Woche durfte ich ihm persönlich gratulieren. Vor einigen Monaten habe ich Herrn van der Klok und seine LebensgefĂ€hrtin Caren Lay auf einer Dialogveranstaltung in der Innenstadt kennengelernt - beide berichteten mir dabei eindrĂŒcklich von der schwierigen Situation von SelbststĂ€ndigen, auch unabhĂ€ngig von Corona.

👉 Die letzten Monate haben gezeigt: Wir brauchen einen anderen Modus der Absicherung, auch SelbststĂ€ndige mĂŒssen stĂ€rker in die sozialen Sicherungssysteme einbezogen werden, um Notlagen wie heute zu verhindern und horrende Beitragshöhen in der Privaten Krankenversicherung zu vermeiden.

đŸŸ Aber diese Woche galt erstmal: Alles Gute zu einem halben Jahrhundert erfolgreichen Blumenhandels!
Seit heute steht fest: Der Einzelhandel in Wuppertal und darĂŒber hinaus geht in den nĂ€chsten Lockdown. Ab Montag sind die TĂŒren wieder zu. Sabine Poschmann ist Kollegin in der SPD-Bundestagsfraktion und als stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin Expertin fĂŒr den Einzelhandel. Mit ihr wollen wir ĂŒber akute Probleme mit den Hilfsprogrammen und Perspektiven fĂŒr die InnenstĂ€dte diskutieren. Es geht um ArbeitsplĂ€tze, lebenswerte Zentren und die BewĂ€ltigung der Krise. Bei vielen GesprĂ€chen mit Wuppertaler GeschĂ€ftsinhabern wurde klar: Nicht nur die aktuelle Krise macht wirtschaftlich zu schaffen, sondern auch der langfristige Strukturwandel. Ich freue mich ĂŒber eine rege Teilnahme der EinzelhĂ€ndlerinnen und EinzelhĂ€ndler!

Los geht es am Dienstag, 30. MĂ€rz 2021 um 15.00 Uhr.

RĂŒckfragen & Anmeldungen gerne per Nachricht oder unter helge.lindh.wk@bundestag.de.

Die Einwahldaten gibt es hier: https://www.helge-lindh.de/termin/konferenz-zur-situation-des-einzelhandels-nach-dem-zweiten-lockdown/
Völlig verantwortungslos: Die Landesregierung NRW hĂ€lt Impfdosen zurĂŒck. Inmitten steigender Inzidenzahlen. Inmitten der dritten Welle. Der Grund: Die langsamsten StĂ€dte geben das Tempo vor. Diese „Strategie“ von Armin Laschet ist völlig verantwortungslos. In Wuppertal haben wir mittlerweile eine Inzidenz von fast 150. Jede verfĂŒgbare Impfdose muss sofort freigegeben werden. Alles andere gefĂ€hrdet unser aller Gesundheit! Wir benötigen jetzt schnellstmögliche Fortschritte beim Impfen und Testen. Armin Laschet und Gesundheitsminister Laumann stehen in der Pflicht, endlich zu handeln.

Es ist nicht das erste Mal, dass die PandemiebekĂ€mpfung in Wuppertal durch die Landesregierung unter Armin Laschet ausgebremst wird. Zu spĂ€t und zu zögerlich waren die Maßnahmen des Landes, um das Hochschnellen der Neuinfektionen in unserer Stadt zu verhindern. Das Land muss StĂ€dten wie Wuppertal endlich zur Seite stehen und nicht stĂ€ndig bremsen und kreative Lösungen verhindern.
Die zweite Kulturmilliarde kommt! Grund genug, zurĂŒckzublicken und zu diskutieren, was die erste Auflage von NEUSTART Kultur fĂŒr die Kulturbranche in der Corona-Krise bewirkt hat. Mit Holger Bergmann vom Fonds Darstellende KĂŒnste lade ich alle Kulturschaffenden herzlich ein, am Samstag um 16.00 Uhr mit uns zu diskutieren und einen vorsichtigen Blick auf das zu werfen, was die zweite Auflage von NEUSTART Kultur bringt. NEUSTART Kultur fördert in allen Sparten Kulturprojekte, Investitionen in den coronakonformen Betrieb von Kultureinrichtungen und digitale Innovationen. Die Einwahldaten werden direkt nach Anmeldung unter www.helge-lindh.de/termin/neustart versendet!
Insta Live mit Paolo Frisella vom Kitchen Club! Heute um 18.00 Uhr unterhalte ich mich live mit Paolo darĂŒber, wie es ist, seit ĂŒber einem Jahr vom Virus in die Schließung gezwungen zu werden. Der Betreiber des Kitchen Clubs hat kreative Wege gefunden, um durch die Krise zu kommen: Der Kitchen Beach im Sommer, nun ein Testzentrum dort, wo sonst ausgelassen gefeiert wird. Schaltet ein!
Die Testpflicht fĂŒr Unternehmen kommt! Das ist ein wichtiger Schritt fĂŒr den Schutz aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nicht im Homeoffice arbeiten können. In den kommenden Tagen und Wochen mĂŒssen wir zugleich auch prĂŒfen, ob der Staat gerade kleinen Unternehmen dabei zusĂ€tzlich helfen muss und ggf. flexibel reagieren.

Die Erfahrung der letzten Wochen hat nÀmlich leider gezeigt: Freiwilligkeit allein reicht nicht. Nur rund 40% der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben von ihrem Arbeitgeber ein Testangebot erhalten. Wir brauchen deshalb die Pflicht zum Testangebot.

Bleibt gesund und passt auf Euch auf!

Hinweis: Das Bild ist vor der Corona-Pandemie entstanden.
Das Corona-Aufholpaket kommt! Hört sich technisch an, ist aber fĂŒr viele (Wuppertaler) Kinder eine sehr gute Nachricht. Die Bundesregierung unterstĂŒtzt damit Nachhilfeangebote, Ferienfreizeiten, außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote. Alles Angebote, die Kinder und Jugendliche beim Aufwachsen benötigen. Junge Menschen waren in dieser Pandemie unfassbar geduldig und solidarisch mit den Risikogruppen, sie dĂŒrfen alle UnterstĂŒtzung der Gesellschaft erwarten. Gerade die weniger priviegierten Kinder treffen Homeschooling und Kita-Schließungen besonders hat. Sie mĂŒssen in den Fokus der Programme. Ein erster Schritt ist gemacht!

Konkret bedeutet das: Eine Milliarde Euro werden den LĂ€ndern fĂŒr die Behebung von LernrĂŒckstĂ€nden bereitgestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag, der schnell umgesetzt werden muss.

Eine weitere Milliarde Euro soll in außerschulische Angebote investiert werden. Familienferienzentren, Kinder- und Jugendfreizeiten als auch die UnterstĂŒtzung bei Freizeitangeboten werden gefördert.
Olaf Scholz macht auf seiner Tour durch Deutschland Halt in Wuppertal! Am Samstag besucht er virtuell Wuppertal fĂŒr ein digitales "ZukunftsgesprĂ€ch". Alle Interessierten sind sehr herzlich eingeladen, hieran teilzunehmen. Im Vordergrund stehen Ihre Fragen und Anregungen. Unser Kanzlerkandidat will hören, was Sie bewegt.

Olaf Scholz hat unsere Zukunft im Blick! JĂŒngst hat er die globale Mindestbesteuerung durchgesetzt und damit gesorgt, dass weltweit agierende Unternehmen wie Amazon, Facebook und Google endlich einen fairen Steuersatz zahlen werden!

Ich freue mich sehr, dass er nach Wuppertal kommt, um zu hören, was uns bewegt. Die Einwahldaten gibt es unter https://www.spd-wuppertal.de/2021/06/02/pressemitteilung-kommen-sie-mit-olaf-scholz-ins-gespraech/.

FĂŒhlen Sie sich und fĂŒhlt euch herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen!
Jetzt anmelden! www.helge-lindh.de/termin/knaus

Ich freue mich sehr, den renommierten Migrationsforscher Gerald Knaus in Wuppertal begrĂŒĂŸen zu dĂŒrfen. Gerald Knaus, Autor des Buches „Welche Grenzen brauchen wir?“, berĂ€t Regierungen und Institutionen in ganz Europa, um Migrationsbewegungen im Einklang mit Menschenrechten und dem Asylrecht zu steuern.
Gerald Knaus widersteht dabei der Versuchung, einfache Lösungen zu versprechen. Weder ein "Alle Grenzen mĂŒssen geöffnet werden“ noch eine „Festung Europa“ sind realistische und wĂŒnschenswerte Zielvorstellungen. Knaus lenkt deshalb den Blick auf konkrete, fassbare LösungsansĂ€tze, die die MenschenwĂŒrde sichern und den Staaten – Herkunfts- wie Aufnahmestaaten – die Kontrolle ĂŒber das Geschehen zurĂŒckgeben.
Außerdem zu Gast sind Pro Asyl GeschĂ€ftsfĂŒhrer GĂŒnter Burkhardt, der seit Jahrzehnten fĂŒr das Grundrecht auf Asyl und eine humanitĂ€re Aufnahmepolitik streitet sowie DesirĂ©e Weber, Advocacy Advisor bei UNICEF. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme!