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💥 Eine erste Einschätzung von Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, zum ersten Tag im COMPACT-Verfahren.
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https://www.compact-online.de/compact-gegen-regierung-so-war-der-1-tag/
COMPACT gegen Regierung: So war der 1. Tag!💥
Nun ist es soweit und es geht um Alles oder Nichts! Kann COMPACT verboten werden? Vor Gericht wird ab heute entschieden, ob die Meinungsfreiheit in Deutschland nur in Teilen oder sogar mit Zustimmung der Judikative gänzlich von der herrschenden Klasse untergraben werden darf. Der erste Verhandlungstag vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig begann mit einer Überraschung. Was heute geschehen ist und wie der aktuelle Stand bewertet wird, erfahren Sie vom Ehepaar Elsässer und Paul Klemm.
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Nun ist es soweit und es geht um Alles oder Nichts! Kann COMPACT verboten werden? Vor Gericht wird ab heute entschieden, ob die Meinungsfreiheit in Deutschland nur in Teilen oder sogar mit Zustimmung der Judikative gänzlich von der herrschenden Klasse untergraben werden darf. Der erste Verhandlungstag vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig begann mit einer Überraschung. Was heute geschehen ist und wie der aktuelle Stand bewertet wird, erfahren Sie vom Ehepaar Elsässer und Paul Klemm.
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📣 Solidarität mit COMPACT – Meinungsfreiheit verteidigen!
Seit gestern läuft das Verbotsverfahren gegen COMPACT vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig – und es zeigt sich: Es geht der Bundesregierung nicht um „Hass“, „Hetze“ oder gar „Gewalt“, sondern in Wahrheit um den ethnokulturellen Volksbegriff, wie ihn COMPACT, Sellner & Co. vertreten. Genau darum, was Volk eigentlich bedeutet.
🔴 Schon im NPD-Verbotsverfahren 2017 war dieser Begriff Stein des Anstoßes – obwohl das Bundesverfassungsgericht kein Verbot aussprach. Im sogenannten „kleinen Verbotsverfahren“ gegen unsere Partei HEIMAT (vormals NPD) folgte 2024 dann der Entzug der Parteienfinanzierung – ebenfalls mit Verweis auf ein „ethnokulturelles Volksverständnis“.
📌 Was wird da eigentlich verboten? Die Auffassung, dass ein Volk mehr ist als ein Passregister? Dass Sprache, Kultur, Geschichte und Herkunft ein zusammenhängendes Ganzes bilden? Dass Heimat nicht beliebig austauschbar ist?
Die Bundesregierung kriminalisiert damit nicht etwa „verfassungsfeindliche Umtriebe“, sondern ein ganzes Weltbild, das Millionen Deutsche teilen – darunter viele, die nie ein COMPACT-Heft gelesen haben.
💥 Besonders brisant: Der Vertreter des Bundesinnenministeriums, Wolfgang Roth, gibt ganz offen zu, dass es nicht um Rassismus gehe, sondern um das „ethnokulturelle Konzept“. Auch der vorsitzende Richter Ingo Kraft bestätigt: Im Zentrum des Verfahrens stehe die Frage, ob COMPACT das „Sellnersche Konzept“ widerspiegle. Es geht also nicht um Handlungen, sondern um Gedanken!
💥 Sogar die Formulierung der „ethnischen Wahl“, wie sie COMPACT-Autor Martin Sellner verwendet, wird nun angegriffen – obwohl sie seit Jahrzehnten ein Begriff in Demoskopie und Migrationsforschung ist.
💬 Der großartige Vortrag von COMPACT-Anwalt Ulrich Vosgerau bringt es auf den Punkt: Es droht eine „Diktatur der Werte“, in der nur noch mehr Einbürgerung denkbar ist – aber niemals weniger.
🛡 Wir stehen daher an der Seite von COMPACT – nicht weil wir jede Einzelmeinung teilen, sondern weil das Recht auf eine andere Meinung verteidigt werden muss, solange es überhaupt noch Meinungsfreiheit gibt.
📖 Unsere Partei hat am 26. Januar 2025 eine Grundsatzerklärung verabschiedet, die diese Debatte auf den Punkt bringt: Was ist Heimat? 👉🏻 https://die-heimat.de/was-ist-heimat/
✊🏻 Heimat ist nicht das Produkt eines Verwaltungsakts – Heimat ist gewachsen, verwurzelt, verbunden mit dem Volk, das sie geschaffen hat.
Freiheit für COMPACT – Freiheit für das Volk!
Seit gestern läuft das Verbotsverfahren gegen COMPACT vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig – und es zeigt sich: Es geht der Bundesregierung nicht um „Hass“, „Hetze“ oder gar „Gewalt“, sondern in Wahrheit um den ethnokulturellen Volksbegriff, wie ihn COMPACT, Sellner & Co. vertreten. Genau darum, was Volk eigentlich bedeutet.
🔴 Schon im NPD-Verbotsverfahren 2017 war dieser Begriff Stein des Anstoßes – obwohl das Bundesverfassungsgericht kein Verbot aussprach. Im sogenannten „kleinen Verbotsverfahren“ gegen unsere Partei HEIMAT (vormals NPD) folgte 2024 dann der Entzug der Parteienfinanzierung – ebenfalls mit Verweis auf ein „ethnokulturelles Volksverständnis“.
📌 Was wird da eigentlich verboten? Die Auffassung, dass ein Volk mehr ist als ein Passregister? Dass Sprache, Kultur, Geschichte und Herkunft ein zusammenhängendes Ganzes bilden? Dass Heimat nicht beliebig austauschbar ist?
Die Bundesregierung kriminalisiert damit nicht etwa „verfassungsfeindliche Umtriebe“, sondern ein ganzes Weltbild, das Millionen Deutsche teilen – darunter viele, die nie ein COMPACT-Heft gelesen haben.
💥 Besonders brisant: Der Vertreter des Bundesinnenministeriums, Wolfgang Roth, gibt ganz offen zu, dass es nicht um Rassismus gehe, sondern um das „ethnokulturelle Konzept“. Auch der vorsitzende Richter Ingo Kraft bestätigt: Im Zentrum des Verfahrens stehe die Frage, ob COMPACT das „Sellnersche Konzept“ widerspiegle. Es geht also nicht um Handlungen, sondern um Gedanken!
💥 Sogar die Formulierung der „ethnischen Wahl“, wie sie COMPACT-Autor Martin Sellner verwendet, wird nun angegriffen – obwohl sie seit Jahrzehnten ein Begriff in Demoskopie und Migrationsforschung ist.
💬 Der großartige Vortrag von COMPACT-Anwalt Ulrich Vosgerau bringt es auf den Punkt: Es droht eine „Diktatur der Werte“, in der nur noch mehr Einbürgerung denkbar ist – aber niemals weniger.
🛡 Wir stehen daher an der Seite von COMPACT – nicht weil wir jede Einzelmeinung teilen, sondern weil das Recht auf eine andere Meinung verteidigt werden muss, solange es überhaupt noch Meinungsfreiheit gibt.
📖 Unsere Partei hat am 26. Januar 2025 eine Grundsatzerklärung verabschiedet, die diese Debatte auf den Punkt bringt: Was ist Heimat? 👉🏻 https://die-heimat.de/was-ist-heimat/
✊🏻 Heimat ist nicht das Produkt eines Verwaltungsakts – Heimat ist gewachsen, verwurzelt, verbunden mit dem Volk, das sie geschaffen hat.
Freiheit für COMPACT – Freiheit für das Volk!
Die Heimat
Was ist Heimat | Meine Heimat
Was ist Heimat? Hier finden Sie eine Definition von Heimat – ein Ort, der Identität, Tradition und Verbundenheit vereint. Erfahren Sie mehr!