Morgen startet der Prozess gegen COMPACT: Alle Hintergründe im AUFGEWACHT-Sonderheft!

Es ist DER Prozess des Jahres 2025: Vor dem Bundesverwaltungsgericht wird ab Dienstag (10. Juni) darüber verhandelt, ob das COMPACT-Magazin wieder verboten wird. Und Faeser am Ende mit ihrem beispiellosen Angriff auf die Meinungsfreiheit doch noch Erfolg hat. Oder aber die Verteidigung der Pressefreiheit gelingt. So oder so: Es wird eine richtungsweisende Entscheidung sein.

Natürlich berichten wir unter @freiesachsen über alle Hintergründe zum Prozess. Und werden, wenn es nötig wird (was wir nicht hoffen), natürlich auch angemessen auf das Urteil reagieren.

Vereinsverbote sind ein beliebtes Mittel des Regimes, um Oppositionelle zu drangsalieren und an ihrer politischen Arbeit zu hindern. Das AUFGEWACHT-Sonderheft "COMPACT-Verbot" ist so tief in das Thema eingestiegen, wie kaum eine Publikation zuvor. Hier kann das Heft bestellt werden - es lohnt sich, denn die Verbotsdebatte wird uns im patriotischen Lager leider noch weiter beschäftigen: https://aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-sonderausgabe-print-2/

FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen & rechtliche Hilfestellungen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

TEAM SCHREIBER ERMITTELT BRANDSTIFTER DER EHEMALIGEN STAATSOPERETTE

Kreisrat Max Schreiber ermittelte in der vergangenen Nacht durch intensive Recherchen mindestens einen Brandstifter der ehemaligen Staatsoperette in Dresden-Leuben am vergangenen Freitag.

Das Gebäude wurde vollständig zerstört, und es entstand ein Sachschaden von ca. 1 Million Euro.

Sofort kontaktierte er die Polizei, die jedoch einen wenig interessierten Eindruck machte.

Wir sind weder eure Laufburschen noch eure Freunde – wenn ihr also etwas wollt, dann ruft uns an. Unsere Kontaktdaten habt ihr ja sowieso.

Während man sofort Ermittlungsgruppen gründet, wenn ein Asylheim in Deutschland abgefackelt wird, interessiert es die Behörden wenig, wenn Kulturgüter vernichtet werden!

Wir sehen nicht weg und machen Hintermänner, Täter und Strippenzieher öffentlich!

TEAM SCHREIBER deckt auf!

https://t.me/Schreiberklagtan

Irres Video aus Chemnitz: Hierfür gehen unsere Steuergelder drauf! 😡

Schaut euch diese 40 Sekunden an: Realitätsverzerrung im Endstadium und über die Kulturhauptstadt 2025 finanziert mit unseren Steuergeldern. Es ist schlichtweg Wahnsinn!

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Es ist Montag, der Protest spaziert - Zwickau ist wieder dabei! 🔥

Seit wenigen Wochen gibt es in Zwickau wieder einen Montagsprotest, der deutlich macht: Wir finden uns nicht mit dieser Politik ab!

Auch heute wird wieder spaziert. Los geht es jede Woche um 18 Uhr auf dem Hauptmarkt. Seid beim nächsten Mal dabei!

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Bautzen spaziert zahlreich!

Wie jeden Montag ist auch Bautzen mit dabei - zahlreich wird durch die Stadt spaziert.

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Bei der heutigen Montagsdemo Dresden am 09.06.2025 ist der langjährige Friedensaktivist Dennis DuVall mit dabei, der wegen seines unaufhörlichen Protests für Frieden und gegen die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen in Deutschland abgeschoben werden soll. Davon lässt er sich jedoch nicht abhalten, heute die Montagsdemo Dresden zu unterstützen. 💪

@mr_marcus_fuchs

💥 Große Spannung heute in Leipzig beim COMPACT-Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Steffi und Jürgen Elsässer wirken zuversichtlich!

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💥 COMPACT-Anwalt Ulrich Vosgerau erklärt, dass der einzige Präzedenzfall zum COMPACT-Verbotsverfahren der 1969 erfolgte und später gescheiterte Versuch des damaligen Innenministers Ernst Benda war, die National-Zeitung wegen Verwirkens der Pressefreiheit aufgrund Missbrauchs zu erwirken. Es sei völlig präzedenzlos, ein Presseunternehmem über das Vereinsrecht verbieten zu wollen. Im Verfahren müsse geklärt werden, ob das wirklich möglich ist.

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Angriff auf COMPACT, Vereinsverbote als Waffe gegen die Opposition: Alle Hintergründe im AUFGEWACHT-Sonderheft!

Es ist DER Prozess des Jahres 2025: Vor dem Bundesverwaltungsgericht wird seit heute darüber verhandelt, ob das COMPACT-Magazin wieder verboten wird. Und Faeser am Ende mit ihrem beispiellosen Angriff auf die Meinungsfreiheit doch noch Erfolg hat. Oder aber die Verteidigung der Pressefreiheit gelingt. So oder so: Es wird eine richtungsweisende Entscheidung sein.

Vereinsverbote sind ein beliebtes Mittel des Regimes, um Oppositionelle zu drangsalieren und an ihrer politischen Arbeit zu hindern. Das AUFGEWACHT-Sonderheft "COMPACT-Verbot" ist so tief in das Thema eingestiegen, wie kaum eine Publikation zuvor.

Hier kann das Heft bestellt werden - es lohnt sich unabhängig vom Ausgang des Prozesses, denn die Verbotsdebatte wird uns im patriotischen Lager leider wohl weiter beschäftigen: https://aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-sonderausgabe-print-2/

💥 COMPACT-Anwalt Laurens Nothdurft stellt klar, dass COMPACT ein reines Medienunternehmen ist. Der Vorsitzende Richter hatte zuvor in den Raum gestellt, dass COMPACT auch eine Rolle bei der Organisation von Kampagnen (Stichwort "Blaue Welle") spiele.

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Der große COMPACT-Verbotsprozess: Das ist der Zeitstrahl! ⏰

Seit Dienstagvormittag findet der Verbotsprozess gegen COMPACT statt. Es ist eine wegweisende Entscheidung über die Frage, wie weit Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland noch reichen.

Derzeit findet beim Bundesverwaltungsgericht die Mittagspause statt, danach geht es weiter – auch für Mittwoch und Donnerstag sind Termine angesetzten.

Wir zeigen euch an dieser Stelle den Zeitstrahl auf! (bisher ist der Prozess bis zu II. - 3 „Formelle Rechtmäßigkeit“ fortgeschritten).

🟥 Gliederung der mündlichen Verhandlung BverwG 6 A 4.24 🟥

A. Klage der Klägerin zu 1)

I. Zulässigkeit

II. Begründetheit

1. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Sach- und Rechtslage

2. Rechtsgrundlage: VereinsG anwendbar?
2.1 Gesetzgebungskompetenz: Vereinsrecht vs. Presse- und Medienrecht
2.2 Modifizierte Anwendung des VereinsG?
2.3 Tätigkeitsschwerpunkte der Klägerin zu 1)

3. Formelle Rechtmäßigkeit

4. Materielle Rechtmäßigkeit

4.1 Vereinsbegriff

4.2 Verbotsgrund: Sich richten gegen die verfassungsmäßige Ordnung

4.2.1 Schutzgut: Menschenwürde
4.2.1.1 Verbotsrelevanz von Äußerungen
4.2.1.2 Zurechenbarkeit von Äußerungen
4.2.1.3 Sinnermittlung von Äußerungen

4.2.2 Würdigung des Tatsachenmaterials
4.2.2.1 Beleg für rechtlich abgewerteten Status i.S. eines völkisch-nationalistischen Gesellschaftskonzepts?
4.2.2.2 Belege für demütigende Ungleichbehandlungen?
4.2.2.3 Belege für Antisemitismus?
4.2.2.4 Sonstige Belege

4.2.3 Schutzgut: Demokratie

4.2.4 Sich richten

4.2.5 Verhältnismäßigkeit – Prägung

4.3 Weitere Prüfungsmaßstäbe: EMRK, IpbpR und GRCh

4.4. Nebenfolgen

Dazu werden die Klagen der Kläger von 2) bis 10) auf die Zulässigkeit und Begründetheit geprüft.

Wir berichten über den weiteren Prozessverlauf – folgt uns bei Telegram!

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💥 Jetzt spricht Elsässer. Er betont: "Die Redakteure von COMPACT arbeiten 24/7 an der Erstellung von redaktionellen Inhalten. Unser Einfluss ist nur publizistisch."

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COMPACT-Prozess: Vermutlich heute KEINE Entscheidung!

Die Tagesordnung im Prozess gegen das COMPACT-Verbot ist lang und der erste Verhandlungstag nähert sich dem Ende. Heute wird es - mit aller höchster Wahrscheinlichkeit - kein Urteil geben, die Verhandlung wird am morgigen Mittwoch (11. Juni) fortgesetzt.

Auch für Donnerstag ist vorsorglich ein weiterer Termin anberaumt.

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💥 Toller Vortrag von COMPACT-Anwalt Ulrich Vosgerau. Er warnt vor einer "Diktatur der Werte" und einer "Diktatur der Menschenwürde", in der dem Staat nur noch eine weitere Liberalisierung des Einbürgerungsrechts erlaubt ist, aber nie mehr eine Reform des Einbürgerungsrechts in restriktiver Richtung auch nur diskutierbar ist.

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COMPACT-Prozess: Es wird weiter verhandelt!

Gerade eben gab es eine kurze Pause, doch der Prozess dauert heute noch an, möglicherweise bis weit in den Abend.

In den letzten Stunden wurde sich mit Begriffsdefinitionen, etwa Wörtern wie „Umvolkung“ und „Remigration“ auseinander gesetzt, die das Innenministerium natürlich alle für radikal und verbotswürdig hält. Offen ist, ob die Leipziger Richter das ebenfalls so sehen.

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💥  Eine erste Einschätzung von Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, zum ersten Tag im COMPACT-Verfahren.

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COMPACT-Prozess: Tag 1 ist vorbei, jetzt die aktuelle AUFGEWACHT-Ausgabe zum Thema Repression bestellen!

Das neue Heft von AUFGEWACHT - Die Deutsche Stimme könnte brandaktueller kaum sein und widmet sich den im Titelthema den staatlichen Angriffen auf oppositionelle Bürger, die immer weiter zunehmen. Mit dabei: Der Prozess gegen COMPACT im Juni 2025, u.a. mit Interview von COMPACT-TV-Chef Paul Klemm. Die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD wird eingeordnet und die bisherige Strategie zum Umgang mit den Geheimdiensten kritisch analysiert. Und: Erstmals widmet sich ein patriotisches Medium exklusiv dem nun verbotenen "Königreich Deutschland" und zeigt nicht nur auf, für was das KRD stand, sondern auch, wie die neueste Repression politisch zu betrachten sind.

Eine wichtige Einordnung und Analyse, die gerade jetzt elementares Wissen zum Vorgehen des Staates gegen oppositionelle Bürger vermittelt.

Hier kann das Einzelheft bestellt werden:
https://aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-6-25-print/

Noch besser: Für nur 60 Euro im Jahr gibt es AUFGEWACHT - Die Deutsche Stimme im Monatsabo. Keine Ausgabe mehr verpassen und dabei noch Geld sparen, jetzt abonnieren:
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Nach Überfall auf Abi-Feier in Görlitz: Lächerliche Bewährungsstrafen für Prügel-Araber!

Der Vorfall sorgte im Juli 2023 für überregionale Aufmerksamkeit: Rund ein Dutzend Männer aus Syrien und anderen arabischen Regionen stürmte eine Abi-Feier in Görlitz, schlug auf die Anwesenden ein, es gab mehrere Schwerverletzte. Unmittelbar nach der Tat kam es in Görlitz zu Massenprotesten gegen Ausländergewalt.

Ein paar Angreifer kamen kurzzeitig in Untersuchungshaft, wurden aber wenig später wieder auf freiem Fuß gesetzt. Zwei Jahre später fanden die Gerichtsprozesse statt, mit einem lächerlichen Ergebnis: Der syrische Haupttäter erhielt gerade einmal 8 Monate auf Bewährung, weitere Angreifer Geldstrafen.

Aber: Ein deutscher Gast, der ein Glas in Richtung der Angreifer geworfen hatte (laut Gericht "grundlos"), wurde ebenfalls zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verdonnert.

Das zeigt einmal mehr: Während das eigene Volk wie Schwerverbrecher behandelt wird, haben Kriminelle faktisch Narrenfreiheit!

Video: Angriff auf die Abi-Feier im Juli 2023

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