von DerMercantor
Das ist wirklich der komplette Wahnsinn. Ich weiß, ich habe das schon oft gesagt aber diesmal trifft es voll zu: Eigentlich müsste die #AfDSachsen nun einen Untersuchungsausschuss einberufen.
Laut einem Bericht von „Auf1", der sich auf internen Unterlagen stützt, beruhen die Anschuldigungen gegen die Beschuldigten der sog. „Sächsischen Separatisten" offenbar auch auf den Aussagen eines FBI-Informanten. Ja, richtig gelesen-des #FBI.
Da stellt sich die Frage:
* Auf welcher rechtlichen Grundlage darf eine US-amerikanische Behörde deutsche Staatsbürger überwachen?
* Ist das überhaupt legal? (Noch dazu handelt es sich beim #FBI um eine sog. Geheimpolizei - eine Institution, die es in der BRD laut Grundgesetz gar nicht geben darf)
• Warum und mit welchem Ziel infiltriert ein US-amerikanischer Inlands-Geheimdienst offenbar Chatgruppen deutscher Politiker (AfD und der Jungen Alternative)?
Das sind die Fragen, mit denen sich die AfD - sowohl die AfD-Sachsen als auch die AfD auf Bundesebene - jetzt befassen müsste und sie auch öffentlich stellen müsste. Doch stattdessen passiert: nichts.
Vielmehr distanziert man sich von den beschuldigten AfD-Mitgliedern und leitet Parteiausschlussverfahren gegen sie ein.
Quelle: https://x.com/DerMercantor?t=teZ9MRWAOOghJOlHadL09w&s=09
Das ist wirklich der komplette Wahnsinn. Ich weiß, ich habe das schon oft gesagt aber diesmal trifft es voll zu: Eigentlich müsste die #AfDSachsen nun einen Untersuchungsausschuss einberufen.
Laut einem Bericht von „Auf1", der sich auf internen Unterlagen stützt, beruhen die Anschuldigungen gegen die Beschuldigten der sog. „Sächsischen Separatisten" offenbar auch auf den Aussagen eines FBI-Informanten. Ja, richtig gelesen-des #FBI.
Da stellt sich die Frage:
* Auf welcher rechtlichen Grundlage darf eine US-amerikanische Behörde deutsche Staatsbürger überwachen?
* Ist das überhaupt legal? (Noch dazu handelt es sich beim #FBI um eine sog. Geheimpolizei - eine Institution, die es in der BRD laut Grundgesetz gar nicht geben darf)
• Warum und mit welchem Ziel infiltriert ein US-amerikanischer Inlands-Geheimdienst offenbar Chatgruppen deutscher Politiker (AfD und der Jungen Alternative)?
Das sind die Fragen, mit denen sich die AfD - sowohl die AfD-Sachsen als auch die AfD auf Bundesebene - jetzt befassen müsste und sie auch öffentlich stellen müsste. Doch stattdessen passiert: nichts.
Vielmehr distanziert man sich von den beschuldigten AfD-Mitgliedern und leitet Parteiausschlussverfahren gegen sie ein.
Quelle: https://x.com/DerMercantor?t=teZ9MRWAOOghJOlHadL09w&s=09