Alena Buyx: Jetzt moderiert sie auch noch! – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
https://www.achgut.com/artikel/alena_buyx_jetzt_moderiert_sie_auch_noch

Jörg Zajonc zum VS-Bericht:

“Un-fass-bar! Fakt ist:

Nicht die, die Aufarbeitung fordern, sind gefährlich, sondern die, die sie verhindern.”

t.me/Rosenbusch

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Zwei Corona-Maßnahmen aus dem Jahr 2021 waren verfassungswidrig, entschied das sächsische Verfassungsgericht. Ein Vertreter der
Landesregierung sagte, die Zeit für wissenschaftlich basierte Grundlagen habe gefehlt.

https://apollo-news.net/corona-manahmen-in-sachsen-waren-teilweise-verfassungswidrig/

Im Strafverfahren gegen Christian Dettmar hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 20.11.2024 die eingelegten Revisionen verworfen.
Dagegen hat sein Verteidiger Rechtsanwalt Dr. iur. h.c. Gerhard Strate am 10. März 2025 Verfassungsbeschwerde erhoben.
Sie ist zu finden unter
https://strate.net
im Bereich Dokumentation.
https://strate.net/verfahren/ermittlungsverfahren-gegen-christian-dettmar/

‼️ Der Tod kommt lautlos: Die Presse- und Meinungsfreiheit wird vor unseren Augen ermordet

Die Fälle Röper, Lipp, Compact zeigen, dass freie Informationen in der EU unterbunden werden sollen. Chefredakteure freier und alternativer Medien warnen eindringlich vor der entstehenden und konkret geplanten Meinungsdiktatur in Deutschland.

Pfingstmontag, 9. Juni 2025

Die Medienmacher und deutschen Staatsbürger Alina Lipp und Thomas Röper wurden auf eine Russland-Sanktionsliste der Europäischen Union gesetzt. Ihr Vermögen wird eingefroren und die Reisefreiheit in der EU verunmöglicht, ihr Medienprogramm in der EU verboten und jede Unterstützung für ihre Arbeit unter Strafe gestellt. In der Pressemitteilung des Rats der Europäischen Union vom 20. Mai wird dies damit begründet, dass Lipp und Röper mit ihren medialen Erzeugnissen darauf abgezielt hätten „den demokratischen politischen Prozess in Deutschland zu untergraben“. Mit dieser haarsträubenden Argumentation hat die EU den Weg geebnet, alle Kritiker willkürlich zu verfolgen. Der Aufschrei der Öffentlichkeit bleibt aus.

Am morgigen Dienstag, 10. Juni 2025, findet am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig der Prozess gegen das Compact-Magazin statt. 2024 hatte das Innenministerium unter Nancy Faeser ein Verbot des Magazins ausgesprochen, wobei das Ministerium ausgerechnet das Vereinsrecht benutzte, um die als GmbH geführte Firma zu verbieten. Nun soll gerichtlich geklärt werden, ob Compact tatsächlich verboten wird oder nicht. Ein Gerichtsverfahren über das Verbot eines Presseerzeugnisses, mitten in Deutschland im Jahr 2025! Der Aufschrei der Öffentlichkeit bleibt aus.

Die Fälle Röper, Lipp, Compact sind nur die Spitze des sich täglich mehr aufbauenden Totalitarismus in Deutschland. Das Ziel ist, dass die Bürger der Europäischen Union keine freien Informationen mehr erhalten sollen, um sich nicht unvoreingenommen eine Meinung zu bilden. Sie sollen ausschließlich auf den Kurs des EU-Establishments eingeschworen werden, um von Neuverschuldung bis Krieg alles mitzumachen. Jede Kritik soll kriminalisiert werden. Die Meinungsfreiheit stirbt nicht langsam, sie wird mutwillig und vorsätzlich ermordet. Und zwar beständig und Stück für Stück. Täglich müssen unsere Medien neue besorgniserregende Meldungen verbreiten, die von Debanking, Kontosperren, Klagen, Repression, Zensur und Ausgrenzung handeln – und die Medienkonsumenten stumpfen ab, da wir uns daran gewöhnen. Es gibt keinen Aufschrei, der Tod der Meinungsfreiheit kommt lautlos.

Beim „Alternativ-WEF“ Treffen in Prag im Dezember 2024 hat sich ein loser informeller Zusammenschluss der Chefredakteure alternativer und freier Medien zusammengefunden. Die dort teilnehmenden und hier unterzeichnenden Medienmacher protestieren und warnen eindringlich vor dieser gefährlichen Entwicklung, unabhängig von der individuellen Beurteilung der Medienerzeugnisse der genannten Personen. Es geht nicht um Sympathie, es geht um das unverhandelbare Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit.

Gezeichnet:

Brandenburg, Paul
Bendels, David (Deutschland-Kurier)
Haintz, Markus (HAINTZ.media)
Höfer, Frank (NuoViso)
Janich, Oliver
Magnet, Stefan (AUF1)
Matissek, Daniel (Ansage, Journalistenwatch)
Meier, Conny (PI-NEWS)
Reinhardt, Helmut (Politik Spezial)
Sasek, Elias (Kla.TV)
Soufi-Siavash, Kayvan (apolut)
Stein, Robert (NuoViso)

Erleichterte Wohnungsüberwachung, Staatstrojaner, Kontoeinsicht: Die schwarz-rote Regierung von Berlin plant in einem vorgelegten Gesetzentwurf eine umfassende Verschärfung des Berliner Verfassungsschutzgesetzes.
https://apollo-news.net/kontoeinsicht-berlin-will-kompetenzen-des-verfassungsschutzes-ausweiten/

ZUFALL ODER ABSICHT?

Liebe Community,

Zwei Ereignisse haben in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen geprägt.

1. Verfassungsschutzbericht 2024

Am 10.6.2025 wurde der Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz für das Jahr 2024 vorgestellt:
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2025-06-10-verfassungsschutzbericht-2024.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Ab Seite 133 widmet sich der Bericht dem Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Dessen Akteure träten durch "eine ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte (…) Repräsentanten sowie Institutionen des Staates" in Erscheinung.

"Dieses Vorgehen geht weit über die rechtlich zulässige Kritik an Politik und Staat hinaus. Es untergräbt vielmehr die demokratische Ordnung, indem es das Vertrauen in das staatliche System insgesamt erschüttert und so dessen Funktionsfähigkeit gefährdet"

Die Idee, dass die Repräsentanten des Staates, allen voran die Bundesregierung, durch eigenes grob unredliches Fehlverhalten das Vertrauen der Menschen von sich aus verspielt haben könnten, ist den Autoren dieses Berichts offenbar fremd. Schade.

Aufhorchen lässt, was der Bericht über die politischen Themen jener Menschen schreibt, die sie diesem Phänomenbereich zuordnet:

"Aufgrund des Wegfalls der staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung im Frühjahr 2023 wurden (…) neue, mobilisierungsfähige Themen gesucht. Neben der Forderung nach einer „Aufarbeitung“ der Coronapandemie (auch in Form einer strafrechtlichen Verfolgung der für die Schutzmaßnahmen verantwortlichen Politikerinnen und Politiker) wurde versucht, staatliche Klimaschutzmaßnahmen, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine oder die angebliche Gefahr einer staatlichen Totalüberwachung der Bevölkerung durch Digitalisierung als mögliche Schwerpunktthemen zu implementieren."

Wer also fordert, die Corona-Zeit aufzuarbeiten, und es dabei wagt, zu behaupten, die Verantwortlichen der Corona-Politik hätten Unwahrheiten verbreitet, Unrecht getan und müssten dafür zur Verantwortung gezogen werden, ist nach dieser Logik ein Fall für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Dass die Pandemie-Erzählung auf vorsätzlichen Falschbehauptungen beruhte, ist liquide beweisbar, und zwar nicht anhand "szenetypischer Kanäle", von denen im Bericht die Rede ist, sondern anhand der Informationen auf den Internetseiten des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums.

2. Neue Corona-Variante

"Rasierklingenartige Halsschmerzen" verursache sie, die neue Corona-Variante "Nimbus" (NB 1.8.1.). So titelte der FOCUS am 9.6.2025. Als Nächstes kommen vermutlich Whirlpool-ähnliches Bauchgrummeln und holzhammermäßiges Kopfweh. Und natürlich Husten, der sich anfühlt wie ein Vulkanausbruch. Aber im Ernst: In den vergangenen Tagen hat das Panik-Orchester wieder damit begonnen, die Instrumente zu stimmen.

3. Koinzidenz oder Koordination?

Legt man beide Ereignisse nebeneinander, so entsteht der Eindruck, als wollte man den Menschen mitteilen: "Wir bereiten gerade den nächsten Lockdown vor, und jetzt hört bitte auf, uns dabei zu stören".

Man mag einwenden, die Verfassungsschutzberichte des Bundes würden jedes Jahr im Juni vorgestellt, und die Warnungen vor der neuen Corona-Variante seien kein deutsches Spezifikum: Der britische "Express" berichtete über diese neue Variante bereits am 6.6.2025. Die Warnungen vor der neuen Variante und die Vorstellung des VS-Berichts fielen nur zufällig zeitlich zusammen.

Wenn ich den herkömmlichen Medien und den Politikern deutscher regierungstragender Parteien noch vertrauen könnte, würde ich die Frage "Zufall oder Absicht?" gar nicht erst stellen. Sowohl die einen als auch die anderen haben mein Vertrauen aber längst verspielt. Und zur Klarstellung, lieber Verfassungsschutz: Ich will gar kein neues System. Ich will nur endlich kompetentes und persönlich integres politisches Personal.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

🟥 Prof. Sönnichsen und Rechtsanwältin Bahner über die RSV-Impfung bei Neugeborenen: Nützlich oder tödlich?

👉 RSV ist eine Erkältungskrankheit bei Babys, die einhergeht mit Schnupfen, trockenem Husten, Müdigkeit und Fieber. Seit der Zulassung des neuen Impfstoffs Nirsevimab (Beyfortus) des Pharmariesen Sanofi ist RSV plötzlich meldepflichtig und angeblich mit tödlichem Risiko verbunden. Während in den USA die Mitglieder der Impfkommission wegen Korruptionsverdachts entlassen wurden, empfiehlt die STIKO für Neugeborene eine neue, enorm teure Impfung. Zu Recht?
Mehr dazu in diesem Video!

👉 Video v. 13.6.2025 gerne auf allen Kanälen teilen! 
👉 Auf Youtube unter https://youtu.be/CJH5NJgt5DU

🙏 Wir "Anwälte für Aufklärung" freuen uns über Ihre Spende unter
👉 IBAN: DE22830654080004273567
Jeder Betrag hilft! 👍

🟥  Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
Mitglied der Anwälte für Aufklärung

www.beatebahner.de
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
www.youtube.com/@beatebahner6711
www.afaev.de

Regierungskritisch? Wichtige Erkenntnis für eine Strafakte. Nur nicht in Rechtsstaaten.

“So heißt es dort unter dem Abschnitt „polizeiliche Erkenntnisse“:

„Der Beschuldigte ist international als Coronamaßnahmen-Kritiker bekannt und vertritt seine Ansichten proaktiv in der Öffentlichkeit.“
Außerdem ist dort notiert: „Sowohl auf YouTube als auch auf X Twitter werden vor allem vermeintlich wissenschaftlich fundierte Statistiken und Debatten zur Corona-Pandemie, den damaligen gesetzlichen Einschränkungen zu dieser, sowie aktuellen wirtschaftspolitischen Thematiken veröffentlicht. Herr Homburg nimmt dabei regelmäßig eine regierungskritische Position ein (unabhängig der Legislaturperiode).“

https://www.nius.de/gesellschaft/news/von-goettinger-staatsanwalt-us-doku-angeklagt-corona-kritiker-stefan-homburg-zu-10400-euro-strafe-verurteilt/ace36665-35d1-419c-9826-7ab32770aa66

t.me/Rosenbusch

❗️Der Rechtsstaat im Kontrafunk❗️

Heute:
Schwachstellen

Annette Heinisch im Gespräch mit H.G. Maaßen, Michael R. Moser und Gerhard Strate

In dieser Folge geht es um das „Kronzeugen-Urteil“ und die Frage: Skandal oder richtig? Die Hintergründe erklärt der Verteidiger Dr. Gerhard Strate.

Schwachstellen bei der Visumvergabe sind seit langem bekannt, abgestellt wurden sie bisher nicht. Warum das so ist und warum der Verfassungsschutz Fake-Accounts hat, erklärt Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes und früherer Referatsleiter Ausländerrecht im Bundesinnenministerium.

Abschließend berichtet Rechtsanwalt Michael Moser über die Justizministerkonferenz, die kürzlich in Deutschland stattfand, und was es mit dem „neuen Pakt für den Rechtsstaat“ auf sich hat.

👉 kontrafunk.radio

👉 YouTube

ᴬ Gerd Buurmann

War klar, dass sie es tun würden ...


‼️👉☄️ Union will Deutschland auf Wehrpflicht vorbereiten


„"Es muss auf jeden Fall eine Struktur bei der Bundeswehr geschaffen werden, die eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht möglich macht. Das geht nicht von heute auf morgen, aber wir müssen mit den Vorbereitungen beginnen", sagte Spahn der "Rheinischen Post" laut einem Vorabbericht. Die Bundesrepublik müsse wieder verteidigungsfähig werden.(…)

Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) möchte die Wehrpflicht auch auf Frauen ausgeweitet sehen. "Wenn wir uns die Zahlen des Geburtenrückgangs ansehen, wird sich am Ende die Frage stellen, ob wir auf irgendeine Gruppe verzichten können. Das heißt, auch die Frauen wären zur Wehrpflicht mit einzuziehen", sagte sie der "Berliner Zeitung". (…)

Kritik kam von der Linken-Fraktion. "Der Dienst an der Waffe war und ist immer mit Gewalt verbunden. Niemand darf dazu gezwungen werden", sagte Christian Görke, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.“ …“


https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/union-will-deutschland-auf-wehrpflicht-vorbereiten,Uo4CoFe