Forwarded from Apollo News
Gegen den YouTuber „KuchenTV“ wurde ein Strafbefehl über 16.000 Euro ausgestellt. Der Apollo News vorliegende Strafbefehl zeigt: Die Staatsanwaltschaft phantasiert in den Versprecher „Die Qa... die Qualität“ ein „Sieg Heil“ hinein.
https://apollo-news.net/staatsanwaltschaft-phantasiert-sieg-heil-in-video-und-stellt-strafbefehl-ueber-16-000-euro-gegen-youtuber-aus/
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Apollo News
Staatsanwaltschaft phantasiert „Sieg Heil“ in Video – und stellt Strafbefehl über 16.000 Euro gegen YouTuber aus
Tim Heldt alias „KuchenTV“ soll in einem Livestream „Sieg Heil“ gesagt haben und dafür 16.000 Euro Strafe zahlen, das zeigt das Apollo News vorliegende Dokument. Dabei sagte er etwas ganz anderes - die Staatsanwaltschaft leistet sich einen skurrilen Fehler.
Forwarded from Apollo News
Ein neuer Bericht zeigt: Das Gesundheitsministerium zahlte unter Jens Spahn bis zu 623 Millionen Euro zu viel für die Beschaffung von Masken. Außerdem soll Spahn damals das Preisrecht ignoriert und so für Mehrkosten für den Steuerzahler gesorgt haben.
https://apollo-news.net/fr-spahns-maskendeal-gesundheitsministerium-zahlte-623-millionen-euro-zu-viel/
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Apollo News
Für Spahns Maskendeal: Gesundheitsministerium zahlte 623 Millionen Euro zu viel
Ein neuer Bericht zeigt: Das Gesundheitsministerium zahlte unter Jens Spahn bis zu 623 Millionen Euro zu viel für die Beschaffung von Masken. Außerdem könnte Spahn damals das Preisrecht ignoriert und so für Mehrkosten für den Steuerzahler gesorgt haben.
Forwarded from KOPP Report
⚠️ Hitzeschutz:
Gesundheitsministerin will Alkohol- und Grill-Verzicht bei Sportveranstaltungen im Sommer
Das Gesundheitsministerium und der Deutsche Olympische Sportbund empfehlen im neuen Hitzeschutzplan für den Breitensport, bei Veranstaltungen im Sommer auf Grill- und Alkoholgenuss zu verzichten.
► Ziel sei es, Akteure und Zuschauer »besser vor hitzebedingten Gesundheitsrisiken zu schützen«.
➡️ Link zum Artikel
Gesundheitsministerin will Alkohol- und Grill-Verzicht bei Sportveranstaltungen im Sommer
Das Gesundheitsministerium und der Deutsche Olympische Sportbund empfehlen im neuen Hitzeschutzplan für den Breitensport, bei Veranstaltungen im Sommer auf Grill- und Alkoholgenuss zu verzichten.
► Ziel sei es, Akteure und Zuschauer »besser vor hitzebedingten Gesundheitsrisiken zu schützen«.
➡️ Link zum Artikel
DIE WELT
Hitzeschutz: Gesundheitsministerin empfiehlt Alkohol- und Grill-Verzicht bei Sportveranstaltungen im Sommer - WELT
Das Gesundheitsministerium und der Deutsche Olympische Sportbund empfehlen im neuen Hitzeschutzplan für den Breitensport, bei Veranstaltungen im Sommer auf Grill- und Alkoholgenuss zu verzichten. Ziel sei es, Akteure und Zuschauer „besser vor hitzebedingten…
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Mario Thurnes | https://ift.tt/7Mcwonj
Tichys Einblick
Karl Lauterbachs Endgegner: Die tödliche Gefahr wartet auf dem Grill
Das Gesundheitsministerium hat einen “Musterhitzeschutzplan” für den Sport entwickelt. Darin wendet sich die Politik endlich den wirklichen Gefahren des Lebens zu: der Bratwurst. Entstanden ist die Idee noch unter Karl Lauterbach.
Forwarded from X2024FINALE
++ EILMELDUNG ++
DEUTSCHER GEWINNT BEIM EU GERICHT: FINGERABDRUCK AUF PERSONALAUSWEIS UNGÜLTIG
===========
Ein deutscher Staatsbürger wendet sich vor einem deutschen Gericht gegen die Weigerung der Stadt Wiesbaden, ihm einen neuen Personalausweis ohne Aufnahme seiner Fingerabdrücke auszustellen.
Das deutsche Gericht ersucht den Gerichtshof um Prüfung der Gültigkeit der Unionsverordnung, die die Verpflichtung vorsieht, zwei Fingerabdrücke in das Speichermedium von Personalausweisen aufzunehmen.
Nach eingehender Prüfung stellt der Gerichtshof fest, dass die Verpflichtung, zwei vollständige Fingerabdrücke in das Speichermedium von Personalausweisen aufzunehmen, eine Einschränkung der durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantierten Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten darstellt.
Die Umsetzung gilt ab 2027.
Quelle
Mecit
t.me/wirmachenauf_de
DEUTSCHER GEWINNT BEIM EU GERICHT: FINGERABDRUCK AUF PERSONALAUSWEIS UNGÜLTIG
===========
Ein deutscher Staatsbürger wendet sich vor einem deutschen Gericht gegen die Weigerung der Stadt Wiesbaden, ihm einen neuen Personalausweis ohne Aufnahme seiner Fingerabdrücke auszustellen.
Das deutsche Gericht ersucht den Gerichtshof um Prüfung der Gültigkeit der Unionsverordnung, die die Verpflichtung vorsieht, zwei Fingerabdrücke in das Speichermedium von Personalausweisen aufzunehmen.
Nach eingehender Prüfung stellt der Gerichtshof fest, dass die Verpflichtung, zwei vollständige Fingerabdrücke in das Speichermedium von Personalausweisen aufzunehmen, eine Einschränkung der durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantierten Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten darstellt.
Die Umsetzung gilt ab 2027.
Quelle
Mecit
t.me/wirmachenauf_de
Forwarded from Report24.news
Eine Gruppe von Wissenschaftlern untersuchte die Corona-Maßnahmen der Regierungen weltweit und rechnet nun in einer Studie damit ab. Egal ob Lockdowns, Masken- und Impfwahn oder die allgemeinen Zensurmaßnahmen - es gibt kaum ein Feld, an dem nicht scharfe Kritik geübt wird.
Artikel hier lesen: https://report24.news/corona-massnahmen-neue-studie-rechnet-mit-regierungen-ab/?feed_id=48458
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Report24
Corona-Maßnahmen: Neue Studie rechnet mit Regierungen ab
Eine Gruppe von Wissenschaftlern untersuchte die Corona-Maßnahmen der Regierungen weltweit und rechnet nun in einer Studie damit ab.
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Berliner Charité nimmt Gates-Schmiergeld: Propaganda für Impfstoffe und WHO! Und dann zieht man los wie eine WHO-Drückerkolonne und soll Politiker dazu bewegen, mehr Geld an die WHO zu schicken. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/charite-nimmt-gates-schmiergeld-propaganda-fuer-impfstoffe-und-who
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
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Forwarded from Rechtsanwalt Wilfried Schmitz
Neues aus der Strafsache gegen den Arzt Heinrich-Karl Werner Habig und seine Ehefrau Fatima Habig
DER 4. STRAFSENAT DES BGH HAT NUN AUCH DIE 2. REVISION GEGEN DAS 2. (TEIL-)URTEIL DES LANDGERICHTS BOCHUM VOM 21.9.2023 VERWORFEN
Der BGH hat jetzt mit Beschluss vom 3.6.2025 die jeweiligen Revisionen der Eheleute Habig als „unbegründet“ verworfen.
Eine inhaltliche Begründung enthält der Beschluss nicht.
Es heißt doch lediglich, dass (Zitat) „die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrecht-fertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO)."
Warum wurde hier jetzt vollständig auf eine Begründung verzichtet?
Meine Vermutung geht dahin, dass sich der BGH wohl nicht vor der ganzen Fachwelt bis auf die Knochen blamieren wollte.
Denn mit der StPO lässt sich nun einmal nicht alles rechtfertigen, insbesondere auch nicht die Aufspaltung eines Strafprozesses, der auf einem einheitlichen Tatgeschehen und einer Anklage basiert, so dass der Prozessstoff dann in 2 (Teil-)Urteilen abgeurteilt werden kann. Die Tatsache, dass im sog. Reichsbürger-Prozess gegen die sog. "Prinz-Reuß-Gruppe" ja schon vergleichbare Pfade fernab der Regeln eines fairen Verfahrens beschritten werden, ist keine Rechtfertigung. Die Justiz läuft immer weiter aus dem Ruder. Die Regeln der StPO wurden nicht zum Spaß geschaffen.
Das hätte die Fachwelt sicherlich außerordentlich interessiert, ob und wie der BGH eine solche „Neuerung“ des Landgerichts Bochum (2 Teilurteile in einem Strafverfahren) gerechtfertigt hätte.
Diese „Neuerung“ der strafrechtlichen Praxis verkörpert einen dermaßen fundamentalen Bruch mit den Regeln des Strafprozessrechts, dass die Begründung des BGH – wie sie auch immer ausgefallen wäre – mit Gewissheit in allen jur. Zeitschriften besprochen worden wäre.
Was macht da der BGH? Nun, er pfeift einfach auf eine Begründung, und so kann er jede Fachdiskussion vermeiden. Denn nicht vorhandene Beschlussgründe kann keine jur. Zeitschrift besprechen. So einfach geht heutzutage „Recht“-Sprechung. Die Gründe bleiben ...im geheimen.
An diesem Beschluss haben folgende Richter mitgewirkt:
Quentin (Vors. Richter des 4. Strafsenats des BGH), Tschakert, Maatsch, Gödicke, Marks
Niemand sollte sich wundern, wenn derart fröhliches Richten ohne Begründungsaufwand jetzt auch noch mit einem Bundesverdienstkreuz honoriert wird. Dieses Unrecht ist so unerträglich, so himmelschreiend, dass so mancher Mensch jetzt schon seinen Glauben an eine höhere Gerechtigkeit bemühen muss. In Matthäus 25, Vers 40 heißt es: „Was ihr einem dieser meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan!". Wollen wir also hoffen, dass die Eheleute Habig schon bald erleben dürfen, welchen gerechten Lohn diese Richter erhalten werden. Ich persönlich glaube, dass hier in Wahrheit nicht über die Eheleute Habig gerichtet worden ist. So mancher spricht sich, so glaube ich persönlich, letztlich nur selbst sein Urteil durch das was er tut oder nicht tut.
https://t.me/RAWilfriedSchmitz
DER 4. STRAFSENAT DES BGH HAT NUN AUCH DIE 2. REVISION GEGEN DAS 2. (TEIL-)URTEIL DES LANDGERICHTS BOCHUM VOM 21.9.2023 VERWORFEN
Der BGH hat jetzt mit Beschluss vom 3.6.2025 die jeweiligen Revisionen der Eheleute Habig als „unbegründet“ verworfen.
Eine inhaltliche Begründung enthält der Beschluss nicht.
Es heißt doch lediglich, dass (Zitat) „die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrecht-fertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO)."
Warum wurde hier jetzt vollständig auf eine Begründung verzichtet?
Meine Vermutung geht dahin, dass sich der BGH wohl nicht vor der ganzen Fachwelt bis auf die Knochen blamieren wollte.
Denn mit der StPO lässt sich nun einmal nicht alles rechtfertigen, insbesondere auch nicht die Aufspaltung eines Strafprozesses, der auf einem einheitlichen Tatgeschehen und einer Anklage basiert, so dass der Prozessstoff dann in 2 (Teil-)Urteilen abgeurteilt werden kann. Die Tatsache, dass im sog. Reichsbürger-Prozess gegen die sog. "Prinz-Reuß-Gruppe" ja schon vergleichbare Pfade fernab der Regeln eines fairen Verfahrens beschritten werden, ist keine Rechtfertigung. Die Justiz läuft immer weiter aus dem Ruder. Die Regeln der StPO wurden nicht zum Spaß geschaffen.
Das hätte die Fachwelt sicherlich außerordentlich interessiert, ob und wie der BGH eine solche „Neuerung“ des Landgerichts Bochum (2 Teilurteile in einem Strafverfahren) gerechtfertigt hätte.
Diese „Neuerung“ der strafrechtlichen Praxis verkörpert einen dermaßen fundamentalen Bruch mit den Regeln des Strafprozessrechts, dass die Begründung des BGH – wie sie auch immer ausgefallen wäre – mit Gewissheit in allen jur. Zeitschriften besprochen worden wäre.
Was macht da der BGH? Nun, er pfeift einfach auf eine Begründung, und so kann er jede Fachdiskussion vermeiden. Denn nicht vorhandene Beschlussgründe kann keine jur. Zeitschrift besprechen. So einfach geht heutzutage „Recht“-Sprechung. Die Gründe bleiben ...im geheimen.
An diesem Beschluss haben folgende Richter mitgewirkt:
Quentin (Vors. Richter des 4. Strafsenats des BGH), Tschakert, Maatsch, Gödicke, Marks
Niemand sollte sich wundern, wenn derart fröhliches Richten ohne Begründungsaufwand jetzt auch noch mit einem Bundesverdienstkreuz honoriert wird. Dieses Unrecht ist so unerträglich, so himmelschreiend, dass so mancher Mensch jetzt schon seinen Glauben an eine höhere Gerechtigkeit bemühen muss. In Matthäus 25, Vers 40 heißt es: „Was ihr einem dieser meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan!". Wollen wir also hoffen, dass die Eheleute Habig schon bald erleben dürfen, welchen gerechten Lohn diese Richter erhalten werden. Ich persönlich glaube, dass hier in Wahrheit nicht über die Eheleute Habig gerichtet worden ist. So mancher spricht sich, so glaube ich persönlich, letztlich nur selbst sein Urteil durch das was er tut oder nicht tut.
https://t.me/RAWilfriedSchmitz
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Rechtsanwalt Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Media is too big
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38. Prozesstag - Politischer Auftrag statt Beweise? – Finanzbeamter packt aus
Am 38. Verhandlungstag bestätigt ein Finanzbeamter: Die Anzeige gegen Ballweg kam vom Ministerium – Inhalt war egal, es ging um politische Absicherung.
📄 Gemeinnützigkeit geprüft, obwohl nie beantragt
💶 TV-Honorar (750 €) ging komplett an QUERDENKEN-711
🔧 Technik-Dienstleister bestätigt: Ballweg finanzierte alles selbst
⚖️ Ludwig: „Das Gericht muss nachermitteln, was Behörden nie taten.“
🎙 Ballweg kündigt Sommerprogramm an:
- Lesung „Richtigstellung“
- Workshop „Freiheitshandy“
- Workshop „Bitcoin“
📅 Nächster Verhandlungstag: 2. Juli 2025
📍 Landgericht Stuttgart
Infos: https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video auf: Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Am 38. Verhandlungstag bestätigt ein Finanzbeamter: Die Anzeige gegen Ballweg kam vom Ministerium – Inhalt war egal, es ging um politische Absicherung.
📄 Gemeinnützigkeit geprüft, obwohl nie beantragt
💶 TV-Honorar (750 €) ging komplett an QUERDENKEN-711
🔧 Technik-Dienstleister bestätigt: Ballweg finanzierte alles selbst
⚖️ Ludwig: „Das Gericht muss nachermitteln, was Behörden nie taten.“
🎙 Ballweg kündigt Sommerprogramm an:
- Lesung „Richtigstellung“
- Workshop „Freiheitshandy“
- Workshop „Bitcoin“
📅 Nächster Verhandlungstag: 2. Juli 2025
📍 Landgericht Stuttgart
Infos: https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video auf: Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Forwarded from Apollo News
Der RBB hat wegen der Löschung eines kritischen Kommentars aus den eigenen Reihen vor Gericht verloren. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte einen kritischen Beitrag zur Schlesinger-Affäre löschen lassen.
https://apollo-news.net/rbb-wollte-interne-kritik-an-sich-lschen-lassen-und-verliert-vor-gericht/
https://apollo-news.net/rbb-wollte-interne-kritik-an-sich-lschen-lassen-und-verliert-vor-gericht/
Apollo News
RBB wollte interne Kritik gegen sich löschen lassen – und verliert vor Gericht
Der RBB hat wegen der Löschung eines kritischen Kommentars aus den eigenen Reihen vor Gericht verloren. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte einen kritischen Beitrag zur Schlesinger-Affäre löschen lassen.
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Redaktion | https://ift.tt/3E68buO
Tichys Einblick
Geschätzt 100.000 Ladendiebstähle pro Tag: Einzelhandel alarmiert – Banden setzen gezielt Minderjährige ein
Der deutsche Einzelhandel schlägt Alarm: Täglich werden rund 100.000 Ladendiebstähle verübt, der jährliche Schaden liegt bei über vier Milliarden Euro. Organisierte Täterbanden setzen zunehmend Minderjährige ein, während der Ruf nach härteren Strafen und…
Forwarded from HAINTZ.media
Karlsruhe stoppt Wagenknecht: BSW scheitert an formalen Hürden
Form schlägt Fairness: Karlsruhe lässt Wagenknecht scheitern. In Deutschlands Demokratie sind die Hürden höher als jede Brandmauer im Bundestag.
Ein Beitrag von Dejan Lazić, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unsere Arbeit unterstützen, geht hier oder über SO DONE abschalten
Form schlägt Fairness: Karlsruhe lässt Wagenknecht scheitern. In Deutschlands Demokratie sind die Hürden höher als jede Brandmauer im Bundestag.
Ein Beitrag von Dejan Lazić, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unsere Arbeit unterstützen, geht hier oder über SO DONE abschalten
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
MzZ 1.7.25 _Flyer_Boehme_Nessler.pdf
208.7 KB
Follow the Science?
Die geleakten RKI-Protokolle und ihre Bedeutung für die Corona-Aufarbeitung
Gast: Aya Velasquez (in Kooperation mit nachdenkseiten hamburg)
Donnerstag, 26.6.2025,20:00 Uhr
Rudolf-Steiner-Haus
Mittelweg 11-12
20148 Hamburg
Corona-Aufarbeitung: Nötig und möglich?
Dienstag, 01.07.2025,18:30 Uhr
Rudolf-Steiner-Haus
Mittelweg 11-12
20148 Hamburg
Gast: Prof.Dr-Dr. Volker Behme-Neßler
Die geleakten RKI-Protokolle und ihre Bedeutung für die Corona-Aufarbeitung
Gast: Aya Velasquez (in Kooperation mit nachdenkseiten hamburg)
Donnerstag, 26.6.2025,20:00 Uhr
Rudolf-Steiner-Haus
Mittelweg 11-12
20148 Hamburg
Corona-Aufarbeitung: Nötig und möglich?
Dienstag, 01.07.2025,18:30 Uhr
Rudolf-Steiner-Haus
Mittelweg 11-12
20148 Hamburg
Gast: Prof.Dr-Dr. Volker Behme-Neßler
Forwarded from COMPACT-Magazin
Irrsinn: Landeverbot wegen 10-Sekunden-Verspätung ✈️
◼️ So einen Irrsinn gibt es wahrscheinlich nur in der Bundesrepublik Deutschland: Weil ein Flugzeug 10 Sekunden nach 0:30 Uhr hätte landen müssen, wurde die Landung wegen eines Nachtflugverbotes, mit dem die Ruhe von Anwohnern geschützt werden soll, kurzfristig verboten.
◼️Der Flieger musste den gestarteten Landeanflug abbrechen und erneut durchstarten (was im Übrigen deutlich lauter für die Anwohner gewesen sein dürfte), für die Passagiere begann eine stundenlange Irrfahrt.
◼️Beispielhaft zeigt sich, wohin der ganze Paragraphen-Irrsinn führt: Zu lebensfremden Entscheidungen, die nur von den Schreibtischen irgendwelcher Bürokraten stammen können.
▶️ Hier den ganzen Beitrag lesen: https://www.compact-online.de/behoerdenirrsinn-landeverbot-wegen-10-sekunden-verspaetung/
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 t.me/CompactMagazin
◼️ So einen Irrsinn gibt es wahrscheinlich nur in der Bundesrepublik Deutschland: Weil ein Flugzeug 10 Sekunden nach 0:30 Uhr hätte landen müssen, wurde die Landung wegen eines Nachtflugverbotes, mit dem die Ruhe von Anwohnern geschützt werden soll, kurzfristig verboten.
◼️Der Flieger musste den gestarteten Landeanflug abbrechen und erneut durchstarten (was im Übrigen deutlich lauter für die Anwohner gewesen sein dürfte), für die Passagiere begann eine stundenlange Irrfahrt.
◼️Beispielhaft zeigt sich, wohin der ganze Paragraphen-Irrsinn führt: Zu lebensfremden Entscheidungen, die nur von den Schreibtischen irgendwelcher Bürokraten stammen können.
▶️ Hier den ganzen Beitrag lesen: https://www.compact-online.de/behoerdenirrsinn-landeverbot-wegen-10-sekunden-verspaetung/
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