Forwarded from Epoch Times Deutsch
Brandenburgs Corona-Verordnung teilweise verfassungswidrig – Gericht rügt pauschales Versammlungsverbot
Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat zentrale Teile der Corona-Eindämmungsverordnung von Mai 2020 für verfassungswidrig erklärt. Konkret beanstandeten die Richter pauschale Verbote und Genehmigungspflichten für Versammlungen im Freien. Eine Klage von 23 AfD-Abgeordneten war damit teilweise erfolgreich. Die Maskenpflicht hingegen blieb vom Urteil unberührt.
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Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat zentrale Teile der Corona-Eindämmungsverordnung von Mai 2020 für verfassungswidrig erklärt. Konkret beanstandeten die Richter pauschale Verbote und Genehmigungspflichten für Versammlungen im Freien. Eine Klage von 23 AfD-Abgeordneten war damit teilweise erfolgreich. Die Maskenpflicht hingegen blieb vom Urteil unberührt.
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The Epoch Times
Brandenburgs Corona-Verordnung teilweise verfassungswidrig – Gericht rügt pauschales Versammlungsverbot - Epoch Times (Deutsch)
Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat zentrale Teile der Corona-Eindämmungsverordnung von Mai 2020 für verfassungswidrig erklärt. Konkret beanstandeten die Richter pauschale Verbote und Genehmigungspflichten für Versammlungen im Freien. Eine Klage…
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So soll die Corona-Kommission des Bundestags aussehen
Die Eindämmung der Pandemie mit Masken und Alltagsauflagen war ein harter Einschnitt für alle – mit Folgen und Kontroversen bis heute. Jetzt soll angeblich eine große Aufarbeitung auf den Weg kommen. Wie genau?
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Die Eindämmung der Pandemie mit Masken und Alltagsauflagen war ein harter Einschnitt für alle – mit Folgen und Kontroversen bis heute. Jetzt soll angeblich eine große Aufarbeitung auf den Weg kommen. Wie genau?
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The Epoch Times
So soll die Corona-Kommission des Bundestags aussehen - Epoch Times (Deutsch)
Die Eindämmung der Pandemie mit Masken und Alltagsauflagen war ein harter Einschnitt für alle – mit Folgen und Kontroversen bis heute. Jetzt soll angeblich eine große Aufarbeitung auf den Weg kommen. Wie genau?
In knapp einem Monat endet die politische Einspruchsmöglichkeit gegen die WHO-Gesundheitsvorschriften. In einem dringenden Appell fordern die MWGFD-Mitglieder Beate Sibylle Pfeil und Uwe Kranz die Parlamentarier auf, die Zustimmung Deutschlands zu verhindern, und rufen die Bürger auf, ebenfalls aktiv zu werden.
Den offenen Brief finden Sie zum Download in diesem Beitrag.
https://www.mwgfd.org/2025/06/internationale-gesundheitsvorschriften-der-who-verhindern-die-zeit-draengt/
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https://www.mwgfd.org/2025/06/internationale-gesundheitsvorschriften-der-who-verhindern-die-zeit-draengt/
MWGFD
Internationale Gesundheitsvorschriften der WHO verhindern: die Zeit drängt - MWGFD
Dringender_Aufruf_an_die_Politik_Widerspruch_WHO_Gesundheitsvorschriften.pdf
363.7 KB
Anbei der offene Brief im pdf-Format