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Anwälte für Aufklärung
Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️☄️☕️ Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Das Volk, das nicht sein darf


"Der Germanist und Publizist Prof. Peter J. Brenner, der Gründer, Verleger und Chefredakteur der „Jungen Freiheit“, Dieter Stein, sowie die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über das zusammengefallene Verfassungsschutz-Soufflé, das durch Geheimhaltung heiß bleiben sollte, über die zunehmende Immunität der Menschen gegen das mediale Anti-AfD-Geplärr, über Regenbogenflaggen und Regenbogenwesen in Berlin und Basel sowie über den Kulturantisemitismus der Palästinafreunde in der Schlager- und Schlägerbranche. "


https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/die-sonntagsrunde/die-sonntagsrunde-mit-burkhard-mueller-ullrich-das-volk-das-nicht-sein-darf
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 💥 Von der Leyen will Nord-Stream-Pipelines endgültig erledigen


„“Wir wollen verhindern, dass die zerstörten Pipelines jemals wieder ein strategisches Werkzeug Russlands werden“, sagte Ursula von der Leyen laut Agenturberichten. Konkret soll das kommende Sanktionspaket der EU nicht nur wirtschaftliche Aktivitäten rund um den Bau, sondern auch ausdrücklich jede Form von Instandsetzung oder Wiederinbetriebnahme der Nord Stream Pipelines verbieten. (…)

Der US-Thinktank Atlantic Council äußerte sich zuletzt besorgt über eine rechtliche Grauzone. Der „Protecting European Energy Security Act“ (PEESA) der USA erlaubt aktuell nur Sanktionen gegen Projekte, die den Bau von Nord Stream 2 unterstützen. Doch die Gesetzeslage lässt offen, ob eine Reparatur oder ein „Wiederaufbau“ ebenfalls darunter fällt. Die Experten des Atlantic Council fordern deshalb eine präzise Nachschärfung: Auch jegliche Form der Wiederherstellung solle ausdrücklich sanktioniert werden – und zwar nicht nur für Nord Stream 2, sondern auch für Nord Stream 1. (…)

Daher will Brüssel nun nachlegen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird vorbereitet, um auch bestehende Infrastrukturen wie Nord Stream 1 unter neue Sicherheitsauflagen zu stellen – mit dem klaren Ziel, ihre Wiederinbetriebnahme zu verhindern. (…)

Der republikanische Senator Lindsey Graham, bekannt für seine harte Haltung gegenüber Russland, erklärte, er habe im US-Senat bereits genügend Unterstützung für ein Gesetzesvorhaben, das Russland empfindlich treffen solle. „Wir werden ihnen die Knochen brechen, wenn sie versuchen, mit Nord Stream weiterzumachen“, sagte Graham bei einer außenpolitischen Konferenz.“ …“



https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/von-der-leyen-will-nord-stream-pipelines-endgueltig-erledigen/
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️ 🇩🇪 Verfahren eingestellt: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ – Gesang auf Sylt von Meinungsfreiheit gedeckt


"Rassistischer Gesang und Nazi-Gesten im Sylter Club „Pony“ machten 2024 Schlagzeilen. Jetzt stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen Verdachts auf Volksverhetzung gegen vier Personen ein. Ein angedeuteter Hitlergruß hat aber juristische Folgen. ..."


https://www.welt.de/politik/deutschland/article256010530/Verfahren-eingestellt-Deutschland-den-Deutschen-Auslaender-raus-Gesang-auf-Sylt-von-Meinungsfreiheit-gedeckt.html