👉 Kommentar von Michael Frisch zur Entscheidung der Verwaltungsrichter:
+++ Stellungnahme von Michael Frisch zum Beschluss des VG Köln +++
„Wir begrüßen den Beschluss des VG Köln. Er zeigt, dass unser Rechtsstaat nach wie vor funktioniert. Gleichzeitig ist es skandalös, dass es eines Gerichtsurteiles bedarf, um den Verfassungsschutz zu rechtskonformem Verhalten zu zwingen. Herr Haldenwang sollte daraus die Konsequenzen ziehen und sein Amt zurückgeben. Er ist als Leiter einer Behörde, die Recht und Verfassung schützen sollte, nicht länger tragbar“.
+++ Stellungnahme von Michael Frisch zum Beschluss des VG Köln +++
„Wir begrüßen den Beschluss des VG Köln. Er zeigt, dass unser Rechtsstaat nach wie vor funktioniert. Gleichzeitig ist es skandalös, dass es eines Gerichtsurteiles bedarf, um den Verfassungsschutz zu rechtskonformem Verhalten zu zwingen. Herr Haldenwang sollte daraus die Konsequenzen ziehen und sein Amt zurückgeben. Er ist als Leiter einer Behörde, die Recht und Verfassung schützen sollte, nicht länger tragbar“.
Impfpflicht - der Traum mancher Politiker macht uns große Sorgen!
Auch der Justizminister hat sich dafür ausgesprochen, Geimpften ihre Grundrechte wieder zurückzugeben. Das heißt im Umkehrschluss: Nichtgeimpfte müssen weiter darauf verzichten! Unfassbare Gängelung und Ungleichbehandlung. Droht eine zwei Klassen Gesellschaft?
"Impfpflicht? Reden wir mal Ende des Sommers darüber." Michael Kretschmer (CDU)
27.02.21
F.A.S. EXKLUSIV
"Politiker wollen Impfwillige belohnen"
Unionspolitiker möchten Vorteile für Geimpfte zulassen. Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats spricht von einer moralischen Pflicht, sich impfen zu lassen. 27.02.21
"Am Ende hilft nur eine Impfpflicht
Impfgegner sind nicht recht bei Sinnen und lassen sich kaum von ihrem Irrglauben abbringen. Dann kommt am Ende ein gesetzliches Gebot zum Impfen."
Rainer Hank, 21.02.21
Wir sagen: Eine Impfpflicht darf es unter keinen Umständen geben! #afd
Auch der Justizminister hat sich dafür ausgesprochen, Geimpften ihre Grundrechte wieder zurückzugeben. Das heißt im Umkehrschluss: Nichtgeimpfte müssen weiter darauf verzichten! Unfassbare Gängelung und Ungleichbehandlung. Droht eine zwei Klassen Gesellschaft?
"Impfpflicht? Reden wir mal Ende des Sommers darüber." Michael Kretschmer (CDU)
27.02.21
F.A.S. EXKLUSIV
"Politiker wollen Impfwillige belohnen"
Unionspolitiker möchten Vorteile für Geimpfte zulassen. Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats spricht von einer moralischen Pflicht, sich impfen zu lassen. 27.02.21
"Am Ende hilft nur eine Impfpflicht
Impfgegner sind nicht recht bei Sinnen und lassen sich kaum von ihrem Irrglauben abbringen. Dann kommt am Ende ein gesetzliches Gebot zum Impfen."
Rainer Hank, 21.02.21
Wir sagen: Eine Impfpflicht darf es unter keinen Umständen geben! #afd
Bundessprecher Jörg Meuthen im „Deutschlandfunk“
👉 https://www.deutschlandfunk.de/einstufung-als-verdachtsfall-gekippt-afd-sprecher-meuthen.868.de.html?dram:article_id=493673
👉 https://www.deutschlandfunk.de/einstufung-als-verdachtsfall-gekippt-afd-sprecher-meuthen.868.de.html?dram:article_id=493673
Deutschlandfunk
Einstufung als Verdachtsfall gekipptAfD-Sprecher Meuthen wirft Verfassungsschutz "taktisches Foul" vor
Die AfD kurz vor wichtigen Landtagswahlen zum Verdachtsfall auszurufen, sei der Versuch einer Wahlbeeinflussung durch den Verfassungsschutz gewesen, sagte Parteisprecher Jörg Meuthen im Dlf. Auch wenn
☝️Die „Junge Freiheit“ berichtet über den Wahlkampf der #AfD in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg!
Direkt und klar: Die Entscheidung der Schweizer gegen „Burka“ und „Niqab“ ist historisch. Auch weil sie aus einer Volksabstimmung hervorging. Die Eidgenossen stehen demokratisch für ihre Werteordnung und Leitkultur ein. Es sind die konservativ-patriotischen Parteien, die die Frauenrechte konsequent gegen radikale Einwanderermilieus verteidigen. Die Linke hängt hingegen an „Burka“ und „Niqab“ - völlig verblendet. Die Grünen in Rheinland-Pfalz (Fraktion) stimmten folglich im Landtag gegen das von der AfD eingebrachte Verbot. Deutschland muss „mehr Schweiz“ wagen!
Dafür am 14. März✖️AfD 🗳👍
Dafür am 14. März✖️AfD 🗳👍
Mehrere Abgeordnete der CDU-Bundestagsfraktion haben sich mit „Masken-Deals“ bereichert. Was sagt das über die CDU aus? Schadet das Spitzenkandidat Baldauf nun zu Recht?
Anonymous Poll
26%
Ja, die CDU/CSU war immer schon anfällig für Korruption und Filz - auch gerade in Rheinland-Pfalz
13%
Ja. Baldauf ist eine Merkel-Trompete, ein Leisetreter und Abnicker ohne jedes Rückgrat!
3%
Nein. Das ist eine Berliner Geschichte. Traurig, wenn Volksvertreter sich die Taschen vollmachen.
1%
Nein. CDU hat doch konsequent gehandelt.
3%
Nein. Der SPD kann man auch nicht trauen - roter Filz!
29%
Ja. Es zeigt wieder, wie abgehoben, volksfern und korrupt die Altparteien sind - und zwar alle!
23%
Wundert mich nicht, insbesondere deshalb mein Kreuz für die AfD!
2%
Nur Einzelfälle - ich orientiere mich am Programm.
Erneut müssen Musikfans in Rheinland-Pfalz auf Livekonzerte verzichten. Sämtliche Festivals sind abgesagt, viele in vorauseilendem Gehorsam, aber warum?
So wurden doch sehr gute Hygiene- und Sicherskonzepte entwickelt, die einen reibungslosen Ablauf garantieren sollten und generell wurde viel umgesetzt, um Festivals wieder zu ermöglichen, welche Freiheit und Entfaltung bedeuten, Wege raus aus dem Lockdown-Delirium aufzeigen.
Der Drei-Stufen-Plan sollte Großveranstaltungen ermöglichen.
Wissenschaftler sowie zahlreiche Verbände und Veranstalter haben ein Konzept entwickelt, mit dem Veranstaltungen in Coronazeiten gefahrlos möglich wären. Politik und Behörden haben sich allerdings noch nicht dazu geäußert.
Die Event Firma Eventim hatte kürzlich sogar dafür plädiert, nur geimpfte Menschen für Veranstaltungen zuzulassen, dem wir natürlich klar widersprechen.
Lockdown beenden - Festivals ermöglichen
#RockamRing #festival #sommer #lockdown #AfD #corona
So wurden doch sehr gute Hygiene- und Sicherskonzepte entwickelt, die einen reibungslosen Ablauf garantieren sollten und generell wurde viel umgesetzt, um Festivals wieder zu ermöglichen, welche Freiheit und Entfaltung bedeuten, Wege raus aus dem Lockdown-Delirium aufzeigen.
Der Drei-Stufen-Plan sollte Großveranstaltungen ermöglichen.
Wissenschaftler sowie zahlreiche Verbände und Veranstalter haben ein Konzept entwickelt, mit dem Veranstaltungen in Coronazeiten gefahrlos möglich wären. Politik und Behörden haben sich allerdings noch nicht dazu geäußert.
Die Event Firma Eventim hatte kürzlich sogar dafür plädiert, nur geimpfte Menschen für Veranstaltungen zuzulassen, dem wir natürlich klar widersprechen.
Lockdown beenden - Festivals ermöglichen
#RockamRing #festival #sommer #lockdown #AfD #corona
Heute um 18.00 Uhr ➡️ Paul und Wirth sprechen über alternative Politik im Südwesten. Thema u.a. Innere Sicherheit, Digitalisierung und Altparteien-Filz von rot bis schwarz 👉 Einschalten auf der Facebook-Seite des Landesverbandes.
Heute diskutierten Spitzenkandidaten von 7 Parteien live im SWR - mit Michael Frisch. Ihr Fazit?
Anonymous Poll
56%
Schaue generell keinen „Rot- und Staatsfunk“. Will auch nicht Zwangsbeiträge für Sender zahlen.
2%
Masken-Affäre und Schmiergelder aus Baku setzen CDU zu. Baldauf redete Fälle als Einzelfälle klein.
8%
Stark: Beim Thema Bildung konnte Frisch mit 30 Jahren Erfahrung als Lehrer im Schuldienst punkten.
3%
Statt Kritik an Corona- bzw. Lockdown-Politik ernst zu nehmen, wiegelte Dreyer unwirsch ab.
2%
Grüne Spiegel - stark ideologisch, rechthaberisch und mit erhobenem Zeigefinger
6%
AfD-Mann Frisch kam zu wenig zu Wort. Absicht?
11%
Auffällig! Massenzuwanderung + islamischer Extremismus - kein Thema für SWR.
7%
Guter Hinweis von Frisch, dass Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) früher Hardcore-Kommunist war!
5%
Dreyer kann entweder lächeln oder moralisieren!
Am Sonntag wird gewählt, aber geht auch alles mit Rechten Dingen zu? Werde Wahlbeobachter - denn es ist Deine Wahl.
Bei den letzten Landtagswahlen haben sich immer wieder Ungereimtheiten bei der Stimmenauszählung ergeben. Bezeichnenderweise meist zu Ungunsten unserer Alternative für
Deutschland. Daher brauchen wir in möglichst vielen Wahllokalen Wahlbeobachter, damit keine Stimme für die AfD verloren geht und sichergestellt ist, dass der Wählerwille zur Geltung kommt.
Alle Parteimitglieder, Freunde, Bekannte und Sympathisanten bitten wir, daran teilzunehmen.
- Wie wird man Wahlbeobachter am Wahltag?
- Wie wird ausgezählt?
- Was ist zu tun während der Auszählung?
- Was ist nach der Auszählung zu tun?
- Was sind meine Rechte?
Auf all diese Fragen erhältst Du in der folgenden PDF Datei die passenden Antworten: https://cdn.afd.tools/sites/110/2021/03/12132300/Werde-Wahlbeobachter.pdf
Beobachte am Sonntag Deine #Wahlen - die #heimat braucht Dich.
Bei den letzten Landtagswahlen haben sich immer wieder Ungereimtheiten bei der Stimmenauszählung ergeben. Bezeichnenderweise meist zu Ungunsten unserer Alternative für
Deutschland. Daher brauchen wir in möglichst vielen Wahllokalen Wahlbeobachter, damit keine Stimme für die AfD verloren geht und sichergestellt ist, dass der Wählerwille zur Geltung kommt.
Alle Parteimitglieder, Freunde, Bekannte und Sympathisanten bitten wir, daran teilzunehmen.
- Wie wird man Wahlbeobachter am Wahltag?
- Wie wird ausgezählt?
- Was ist zu tun während der Auszählung?
- Was ist nach der Auszählung zu tun?
- Was sind meine Rechte?
Auf all diese Fragen erhältst Du in der folgenden PDF Datei die passenden Antworten: https://cdn.afd.tools/sites/110/2021/03/12132300/Werde-Wahlbeobachter.pdf
Beobachte am Sonntag Deine #Wahlen - die #heimat braucht Dich.
Unser Wahlkampf fand nicht nur im Netz statt!
Hunderte Wahlkämpfer verteilten über 200.000 Flugblätter, hängten Zehntausende Wahlplakate auf, organisierten Demonstrationen und fuhren mit AfD Bussen durchs ganze Land.
Wir waren für euch unterwegs 🇩🇪🤝🏻
Morgen beide Stimmen der Alternative!
Vielen Dank auch an die fleißige @ja_rheinland.pfalz die uns tatkräftig unterstützt hat 🙂👍
#ltwrlp #ltwrlp21 #wahlkampf #afdrlp #rlp
Hunderte Wahlkämpfer verteilten über 200.000 Flugblätter, hängten Zehntausende Wahlplakate auf, organisierten Demonstrationen und fuhren mit AfD Bussen durchs ganze Land.
Wir waren für euch unterwegs 🇩🇪🤝🏻
Morgen beide Stimmen der Alternative!
Vielen Dank auch an die fleißige @ja_rheinland.pfalz die uns tatkräftig unterstützt hat 🙂👍
#ltwrlp #ltwrlp21 #wahlkampf #afdrlp #rlp