AfD Rheinland-Pfalz | AfD RLP
1.18K subscribers
575 photos
42 videos
25 files
433 links
Der offizielle Telegram-Kanal der rheinland-pfälzischen AfD
Download Telegram
#Grünerfilz in Mainz - eine Bildergeschichte (Teil 1)
#Grünerfilz in Mainz - Teil 2 unserer Bildergeschichte
#grünerfilz in Mainz - Teil 2 unserer Bildergeschichte! Gerade heute steht das Spiegel-Ministerium (Integration, Familie und Verbraucherschutz) wieder in der Zeitung: krumme, rechtswidrige Beförderungen, die erneut ein Verwaltungsgericht stoppte. Weil ein zur Seite geschobener Mitarbeiter des Ministeriums klagte.

Wir halten fest: Beide Ministerium wurden mehrfach von Verwaltungsrichtern abgewatscht!

"Günstlingswirtschaft", ein "intransparentens Verfahren und letztlich willkürlich“ und damit „grob rechtswidrig“! So das Oberverwaltungsgericht!

Bilanz 👉 Anne Spiegel: mindestens 2mal, "Sonnenblumenkönigin" Höfken mehrfach.

Von Mitarbeitern aus dem Umweltministerium heißt es hinter vorgehaltener Hand: immer schon habe das Parteibuch eine wesentliche Role gespielt - wer was wird und wer nicht - das sei oft genug eine Frage grüner Färbung gewesen. So etwas geht immer zu Lasten fleißiger, aber als "politisch unzuverlässig" geltender Mitarbeiter.

Mehr noch: Auffallend groß sei die Anzahl der Mitarbeiter gewesen, die Höfken in ihrem Sekretariat um sich versammelt habe. Größer als in anderen Ministerien.

Und zuletzt: Auffallend oft wurden im Hause Höfken Mitarbeiter (ohne die entsprechende Qualifikation) in die Gehaltsstufe A16 (üppig!) befördert. Es zahlt: Der Steuerzahler.

Ferner Bemerkenswert: Eine Geologin ist im Hause Höfken zuständig für die Arbeit mit den Tierärzten im Land. Irgendwann kam es zum Streit, die Tierärzte (organisiert in einer Kammer) drohten mit dem Gang vors Gericht. Das bescheinigte dem grün geführten Hause vorab "Rechtsfehlerhaftigkeit" seines Vorgehens. Schon länger fordert die Tierärztekammer, dass sie von einem Veterinär im Ministerium betreut werden.

Schon relativ früh forderte die AfD den Rücktritt von Griese und Höfken!

Rede unserer Fraktion im Plenum (bitte teilen!): https://www.youtube.com/watch?v=-WG_mCgeGwQ

Die Fachzeitschrift TOP Agrar über den Fall in bemerkenswerter Deutlichkeit: https://www.topagrar.com/management-und-politik/news/rufe-nach-ruecktritt-von-hoefken-und-griese-12406984.html

Fortsetzung folgt!
https://www.rheinpfalz.de/politik/rheinland-pfalz_artikel,-urteil-ministerin-spiegel-darf-stelle-nicht-besetzen-_arid,5153886.html?reduced=true

☝️#grünerfilz in Mainz - wieder (mal) hat ein Gericht eine Stellenbesetzung eines grün geführten Ministeriums kassiert - diesmal wurde Spitzenkandidatin Anne Spiegel abgewatscht. Auch ihr bescheinigte man eine rechtswidrige Besetzung (zu Gunsten von Wunschkandidaten mit politischem Stallgeruch?).

😡 Eine Favoritin Spiegels sollte auf eine Leitungsstelle befördert werden - ihre Qualifikation? Zweifelhaft und anfechtbar. Aktuell wird sie auf einer „Projektstelle“ geparkt (bis man ein gutes Pöstchen im Ministerium gefunden hat?!).

„Günstlingswirtschaft“

Nun moniert der Bund der Steuerzahler auch noch, dass das Ministerium 20.000€ Steuergelder für externe Anwälte verblasen hat, um in diesem Rechtsstreit letztlich die Oberhand zu behalten. Vergeblich! Obwohl das Ministerium selbst natürlich über Hausjuristen verfügt.

Merke: Die Parteibuchwirtschaft der Grünlinge ist teuer und untergräbt die Bestenauslese. Trotzdem will die CDU Rheinland-Pfalz wohl an diesem Wunschpartner festhalten. In diesem Fall würde Spiegel stellvertretende Regierungschefin.

Deshalb: #AfD

Grünerfilz 👉 beachten Sie die Bildergeschichte unserer AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz ➡️

https://www.facebook.com/1073271182734567/posts/3823775591017432/?d=n

https://www.rheinpfalz.de/politik/rheinland-pfalz_artikel,-urteil-ministerin-spiegel-darf-stelle-nicht-besetzen-_arid,5153886.html