Von unserer Jungen Alternative:

Wir blicken zurück auf den großen Parteitag im November in der Messehalle Idar-Oberstein auf der wir unsere Landesliste für die Bundestagswahl im nächsten Jahr gewählt haben.

Für die Junge Alternative hätte es nicht besser laufen können und was gut für die JA ist, ist gut für die AfD.

Mit dem Spitzenkandidaten @sebastian.muenzenmaier.afd , dem Kandidaten für Listenplatz 3 @andreasbleckmdb , dem Listenplatz 5 @robin_classen und dem Listenplatz 10 @carstendittmann91 , sind 4 von 10 Kandidaten junge Patrioten.

Zudem stellte unsere JA erneut wichtige Säulen der Wahlversammlung wie die Leitung durch @damianlohr und die Protokollführung durch @der.salka

In einer weiteren Halle sprach die JA mit einem großen Infostand die Mitglieder an und gab Auskunft über unsere attraktive Jugendorganisation.

#politics #politik #rlp #rheinlandpfalz #heimatliebe #afdrlp #afd #btw #btw21 #berlin #idaroberstein
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Kommunaler Finanzausgleich ist verfassungswidrig

AfD sieht "Ohrfeige für Regierung"

Auch die AfD zeigte sich mit dem Urteil zufrieden. Die Neuordnung der Kommunalfinanzen sei schon lange überfällig, erklärte Landeschef Michael Frisch. "Dass der VGH die berechtigten Forderungen unserer Städte und Kreise per Gerichtsbeschluss durchsetzen muss, ist ein absolutes Armutszeugnis und eine schallende Ohrfeige für diese Regierung."

Ein Geheimdienst, der die eigenen Bürger bespitzelt, ist in jeder freiheitlich verfaßten Demokratie eine Absurdität. In Deutschland heißt dieses Relikt autoritärer Herrschaft „Verfassungsschutz“ und gilt als Ausweis einer „wehrhaften Demokratie“, die die Lehren aus den totalitären Schrecken des zwanzigsten Jahrhunderts gezogen haben will. Auch unter den Prämissen des „antitotalitären Konsenses“ der alten Bundesrepublik war das eine zweischneidige Konstruktion mit hohem Mißbrauchspotential.Für die deutsche Linke, die sich 1968 auf den langen Marsch zur Eroberung der Institutionen und der Diskurshegemonie gemacht hatte, war der Verfassungsschutz zunächst ein Hindernis. Angesichts wachsender Kritik an Regelanfragen und „Berufsverboten“ inszenierte der Inlandsgeheimdienst Äquidistanz, indem er noch die unbedeutendste „rechtsextremistische“ Bestrebung auflistete – oder bisweilen gar im Zuge eines staatlichen Beschaffungsextremismus erst selbst inszenierte.Eine neue Qualität erlangte die parteipolitische Instrumentalisierung mit dem nach 1990 einsetzenden „Kampf gegen Rechts“ und der Verfassungsschutz-Beobachtung der im Gefolge der ersten Asylkrise  überraschend erfolgreichen Republikaner. Der Siegeslauf der AfD nach der Migrationskrise von 2015 war unter dieser Perspektive ein alarmierendes Déjà-vu.Haldenwang prescht vorDennoch widersetzte sich das Bundesamt für Verfassungsschutz unter seinem damaligen Leiter Hans-Georg Maaßen zunächst den Forderungen, der neu aufgetretenen Konkurrenz mit denselben Mitteln zu Leibe zu rücken. Die noch frische Erfahrung einer Serie von Niederlagen in Prozessen gegen die Beobachtung der Republikaner und anderer Zielobjekte, darunter auch diese Zeitung, dürfte dabei keine geringe Rolle gespielt haben.Nach dem handstreichartigen Austausch Maaßens gegen den CDU-Parteisoldaten Thomas Haldenwang ist von solcher Zurückhaltung so gut wie nichts mehr übrig. Sofort nach Amtsantritt preschte Haldenwang mit der vom Behördenauftrag nicht gedeckten öffentlichen Erklärung von Teilen <a href="https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2019/einer-demokratie-unwuerdig/">der AfD zum „Prüffall“</a> vor und steckte dafür eine weitere Abfuhr vor Gericht ein. Davon unbeeindruckt gehen Bundesverfassungssschutz und Landesämter in Salamitaktik weiter gegen die Oppositionspartei vor. Auf die Einstufung einzelner Gliederungen – namentlich des Jugendverbands und des inzwischen aufgelösten „Flügels“ – folgt die Benennung ganzer Landesverbände als „Verdachtsfall“. Im Januar droht diese Einstufung der Gesamtpartei, mit allen damit verbundenen Nachteilen im politischen Wettbewerb. Ein Schelm, wer da zu Beginn eines entscheidenden Wahljahres Methode vermuten möchte.Die Rabulistik Haldenwangs, der über weite Strecken bloße Meinungsbewertung betreibt und den „Menschenwürde“-Artikel des Grundgesetzes als Gummiparagraph zweckentfremdet, ist atemberaubend. Daß beispielsweise auf dem letzten Bundesparteitag „gemäßigte“ Kandidaten in allen Wahlgängen erfolgreich waren, wertet der VS-Chef als Beleg für ein weiteres Erstarken eines von ihm so verschlagworteten ominösen „völkischen Lagers“, weil die Mehrheiten ja nur knapp gewesen seien.Kramer nutzt Behörde als KarrierebeschleunigerDer Ideologie-Jargon von Verfassungsschutz-Verlautbarungen ist bereits ein Gradmesser für die Transformation der Behörden zum Kampfinstrument der etablierten Politik, die sich der Diskurshegemonie der Linken und ihrem „antifaschistischen“ statt antitotalitären Grundkonsens völlig ausgeliefert hat. Haltung verdrängt Qualifikation bei der Besetzung von Leitungspositionen. So auch im Falle des Thüringer Behördenchefs Stephan Kramer, der das Landesamt ungeniert als Karrierebeschleuniger nutzt: 2021 bewirbt sich der notorische Scharfmacher, der eine Vorreiterrolle bei der Beobachtung der AfD auf Landesebene übernommen hatte, um <a href="https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kramer-bundestagsmandat/">ein SPD-Bundestagsmandat</a>.Daß Politiker der Linken wie…

@Junge_Freiheit

Ein Mitglied im sog. Ethikrat der Bundesregierung fordert Verweigerung medizinischer Maßnahmen für Nichtgeimpfte und auch sonst häufen sich Forderungen nach Zwangsmaßnahmen.

Kommt nun statt einer Impfpflicht ein indirekter Zwang durch die Hintertür?

Mehr unter:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/keine-impflicht-aber-zwang-durch-die-hintertuer

TM

Heute jährt sich der islamistische Anschlag auf den Breitscheidplatz zum vierten Mal. Wir gedenken der Opfer und vergessen sie nicht.

#berlin #breitscheidplatz #terror #islam #islamismus #remember #anschlag #gedenken #

Schlagabtausch auf Feld der Bildungspolitik ✊

Heute „Rhein-Zeitung“: Bericht über den gestrigen Schlagabtausch im
Bildungsausschuss des Landtages. In einem Wahlkampfmanöver versuchte die CDU - anwesend auch Baldauf - die Regierung wegen der Öffnung der Schulen und ihrer mangelnden Ausstattung (Digitalisierung) zu stellen.

Gute Gelegenheit für die AfD ihre Position sachlich begründet darzustellen:
1. Bildung braucht Bindung, der Präsenzunterricht kann nicht durch Tablets ersetzt werden. Es war deshalb richtig, dass RLP lange - auch Verdienst der AfD - an der Öffnung Schulen festgehalten hat! War immer auch unsere Position. Supermärkte sind auf, die Eltern gehen arbeiten! Schüler gehören in die Schule.
2. Es gibt 520.000 Schüler, 1000 Infizierte in RLP. Das Recht auf Schulbildung darf erst ganz zuletzt zur Disposition gestellt werden. Wir erinnern daran, dass in Deutschland auch in tiefen Krisen unterrichtet wurde. Das ist unser Anspruch als Bildungsnation. Wer denkt an die Spätfolgen der monatelangen Nicht-Beschulung mittels Präsenzunterricht? Nur wir.
3. Dass die Schulen schlecht ausgestattet sind - schnelles Netz! - haben CDU und SPD zu verantworten. Schon lange sagt die AfD: wir müssen mehr in IT-Betreuung, WLAN, Hard- und Software investieren. Hätte alles vor Corona auf der Tagesordnung stehen müssen.

📺 #ARD-Chef Tom Buhrow (Symbolbild) ist sauer: Die Richter in Karlsruhe haben ihn abgewatscht. Der Eilantrag auf Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36€ wurde abgelehnt. #AfDwirkt

#Karlsruhe: Verfassungsrichter watschen #ARD, #ZDF und #Deutschlandfunk erstmal ab. Es bleibt vorerst bei: keine Erhöhung des #Rundfunkbeitrag s! Das BVG setzt die nimmersatten #Staatsfunker auf Diät oder Entzug. Die Lebenswirklichkeit nähert sich den Funkhäusern in schnellen Stiefeln! Gut so. Ein Schmankerl ist die Begründung der Richter: Die Kläger hätten nicht hinreichend darlegen können, warum ihnen aus der ausbleibenden Erhöhung auf 18,36€ ein großer finanzieller Schaden entstehe. Recht so: Sie haben 8 Milliarden plus Werbeeinnahmen zur Verfügung.

➡️ Unser #AfD-Reform-Modell: Der #Grundfunk! Hier herunterladen 👉 https://www.afd-rlp-fraktion.de/grundfunk/

➡️ https://www.welt.de/politik/deutschland/article223095534/Bundesverfassungsgericht-lehnt-Eilantrag-zu-Rundfunkbeitrag-ab.html

𝓦𝓮𝓲𝓱𝓷𝓪𝓬𝓱𝓽𝓮𝓷

𝓜𝓲𝓻 𝓲𝓼𝓽 𝓭𝓪𝓼 𝓗𝓮𝓻𝔃 𝓼𝓸 𝓯𝓻𝓸𝓱 𝓮𝓻𝓼𝓬𝓱𝓻𝓸𝓬𝓴𝓮𝓷,
𝓭𝓪𝓼 𝓲𝓼𝓽 𝓭𝓲𝓮 𝓵𝓲𝓮𝓫𝓮 𝓦𝓮𝓲𝓱𝓷𝓪𝓬𝓱𝓽𝓼𝔃𝓮𝓲𝓽!
𝓘𝓬𝓱 𝓱𝓸̈𝓻𝓮 𝓯𝓮𝓻𝓷 𝓱𝓮𝓻 𝓚𝓲𝓻𝓬𝓱𝓮𝓷𝓰𝓵𝓸𝓬𝓴𝓮𝓷
𝓶𝓲𝓬𝓱 𝓵𝓲𝓮𝓫𝓵𝓲𝓬𝓱 𝓱𝓮𝓲𝓶𝓪𝓽𝓵𝓲𝓬𝓱 𝓿𝓮𝓻𝓵𝓸𝓬𝓴𝓮𝓷
𝓲𝓷 𝓶𝓪̈𝓻𝓬𝓱𝓮𝓷𝓼𝓽𝓲𝓵𝓵𝓮 𝓗𝓮𝓻𝓻𝓵𝓲𝓬𝓱𝓴𝓮𝓲𝓽.

𝓔𝓲𝓷 𝓯𝓻𝓸𝓶𝓶𝓮𝓻 𝓩𝓪𝓾𝓫𝓮𝓻 𝓱𝓪̈𝓵𝓽 𝓶𝓲𝓬𝓱 𝔀𝓲𝓮𝓭𝓮𝓻,
𝓪𝓷𝓫𝓮𝓽𝓮𝓷𝓭, 𝓼𝓽𝓪𝓾𝓷𝓮𝓷𝓭 𝓶𝓾𝓼𝓼 𝓲𝓬𝓱 𝓼𝓽𝓮𝓱𝓷;
𝓮𝓼 𝓼𝓲𝓷𝓴𝓽 𝓪𝓾𝓯 𝓶𝓮𝓲𝓷𝓮 𝓐𝓾𝓰𝓮𝓷𝓵𝓲𝓭𝓮𝓻
𝓮𝓲𝓷 𝓰𝓸𝓵𝓭𝓷𝓮𝓻 𝓚𝓲𝓷𝓭𝓮𝓻𝓽𝓻𝓪𝓾𝓶 𝓱𝓮𝓻𝓷𝓲𝓮𝓭𝓮𝓻,
𝓲𝓬𝓱 𝓯𝓾̈𝓱𝓵’𝓼, 𝓮𝓲𝓷 𝓦𝓾𝓷𝓭𝓮𝓻 𝓲𝓼𝓽 𝓰𝓮𝓼𝓬𝓱𝓮𝓱𝓷.

𝓣𝓱𝓮𝓸𝓭𝓸𝓻 𝓢𝓽𝓸𝓻𝓶

Wir sind uns sicher; Sie liebe Rheinland-Pfälzer, haben das beste aus den aktuellen Umständen gemacht und einen besinnlichen Heiligabend im Kreise Ihrer Liebsten gefeiert zur Geburt Jesu Christi.

Wir wünschen eine fröhliche Weihnachtszeit

Ein lesenswertes Interview mit dem Bundesvorsitzenden Tino Crupalla 👉

https://www.nzz.ch/international/afd-chef-tino-chrupalla-das-erinnert-mich-an-die-ddr-ld.1592761

18,36€ für Gender-Gaga, so tickt Dreyers SWR 👉

SWR-Intendant Kai Gniffke will sich stärker um „geschlechtergerechte Sprache“ bemühen und gibt sich daher Regeln für Gender-Sprache. So solle das generische Maskulinum vermieden werden: Aus „Studenten“ soll so z.B. „Studierende“ werden. Wem das zu kompliziert sei, der könne auch „Studentinnen und Studenten“ sagen, so die neuen Regeln. Der Genderstern („Student*innen“) soll jedoch die Ausnahme bleiben: „Es wirkt künstlich und ist aus meiner Sicht dazu angetan, große Teile unseres Publikums zu irritieren, vielleicht sogar zu verärgern“, so Gniffke. Für SWR-Programmangebote für junges Publikum soll er aber genutzt werden.

Mit dem Ziel es allen gerecht zu machen, verhunzt ausgerechnet der öffentlich-rechtliche Rundfunk unsere deutsche Sprache. Gerade der zwangsfinanzierte SWR hat eine besondere Sorgfaltspflicht gegenüber unserer Sprache. Wer aber das generische Maskulinum verteufelt und den Genderstern nutzen möchte, der verletzt diese Pflicht grob.

Diese Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [...]

[...] hin zum Gender-Rundfunk bestätigt die AfD eindeutig. Wer nicht einmal die deutsche Sprache gegen Angriffe von Sprachideologen verteidigt, der will gar nicht für alle Deutschen arbeiten. Das zeigt wieder einmal, dass die Zwangsfinanzierung von ARD und Co. aufgehoben werden muss!

https://meedia.de/2020/12/21/swr-gibt-sich-regeln-fuer-gender-sprache/