Am kommenden Mittwoch um 14 Uhr findet die Pressekonferenz des Landesvorstands mit dem Landesvorsitzenden Michael Frisch, dem Wahlkampfleiter Damian Lohr und dem Stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Jan Bollinger statt, in der wir unser fundiertes Landtagsprogramm vorstellen.
Diese PK werden wir natürlich auch via Livestream auf der FB-Seite des LV unter https://www.facebook.com/afdrheinlandpfalz und auf YT übertragen.
Schaltet ein! #afdrlp
#ltw21 #programm #pressekonferenz #livestream #live
Diese PK werden wir natürlich auch via Livestream auf der FB-Seite des LV unter https://www.facebook.com/afdrheinlandpfalz und auf YT übertragen.
Schaltet ein! #afdrlp
#ltw21 #programm #pressekonferenz #livestream #live
Facebook
Log in or sign up to view
See posts, photos and more on Facebook.
https://amp.welt.de/debatte/kommentare/article221901862/Gedankenspiel-Und-wenn-Angela-Merkel-doch-bleiben-will.html
Das wäre der Supergau, die Leserbriefe sagen alles.
Das wäre der Supergau, die Leserbriefe sagen alles.
DIE WELT
Die Merkel-Verschwörung
Dass die Kanzlerin nach dieser Legislaturperiode in den Ruhestand geht, gilt als ausgemachte Sache. Dabei gäbe es viele gute Gründe für sie zu bleiben. Allein schon, weil die Mehrheit im Land sich mühelos an ihr gegenwärtiges Durchregieren gewöhnt hat.
Forwarded from Joachim Paul | AfD
YouTube
Sieg der AfD - Joachim Paul zum Stoppt der Erhöhung des Rundfunkbeitrages.
In der Debatte um die Anhebung des Rundfunkbeitrags wird Sachsen-Anhalt dem Staatsvertrag nicht zustimmen. Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland um 86 Cent zum 1. Januar ist damit hinfällig.
Forwarded from Joachim Paul | AfD
#Rundfunkbeitrag #AfDwirkt - aus der Opposition heraus! Und wir sagen mehr als ein lautes „NEIN“ zu 18,36 Euro, sondern haben längst ein Reformkonzept vorgelegt den ➡️ #Grundfunk. Wir wollen: Eine Ende der Zwangsbeiträge, die Kontrolle durch ein Zuschauerparlament und eine Programmschärfung zu Gunsten von Bildung, Dokumentation, Kultur und Regionalem. Und das geht mit einem sehr schlanken Etat: nach Kürzung um 90% #AfD 👉 mein 🎥 Video-Kommentar
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Liebe Freunde,
wieder einmal werden patriotische und erfolgreiche Nachrichtenkanäle gelöscht. Gestern traf es "EinProzent" und den "Deutschland-Kurier". Wir leben mittlerweile in einem Land, in dem die parlamentarische Opposition vom Verfassungsschutz diffamiert, Andersdenkende ausgegrenzt und freie Medienkanäle, die dem Mainstream widersprechen, eiskalt gelöscht werden.
Mehr Infos finden Sie hier:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/meinungsfreiheit-auf-dem-muell-zensurschlag-gegen-patriotische-seiten
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist mittlerweile akut bedroht und wir brauchen Ihre Unterstützung Bleiben Sie wachsam, informieren Sie sich auf unseren Kanälen und unterstützen Sie alternative Informationsquellen!
wieder einmal werden patriotische und erfolgreiche Nachrichtenkanäle gelöscht. Gestern traf es "EinProzent" und den "Deutschland-Kurier". Wir leben mittlerweile in einem Land, in dem die parlamentarische Opposition vom Verfassungsschutz diffamiert, Andersdenkende ausgegrenzt und freie Medienkanäle, die dem Mainstream widersprechen, eiskalt gelöscht werden.
Mehr Infos finden Sie hier:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/meinungsfreiheit-auf-dem-muell-zensurschlag-gegen-patriotische-seiten
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist mittlerweile akut bedroht und wir brauchen Ihre Unterstützung Bleiben Sie wachsam, informieren Sie sich auf unseren Kanälen und unterstützen Sie alternative Informationsquellen!
AfD-Stimmen ausschlaggebend für die Senkung der Kreisumlage der Gemeinden um 1%
#afdrheinlahn #rheinlahn #AfDwirkt
In der Kreistagssitzung des Rhein-Lahn-Kreises vom 07.12.2020 ging es unter anderem darum, den Haushaltplan für das Jahr 2021 zu beschließen.
Bernd Hartmann von der FWG beantragte vor der Abstimmung über den Haushalt, die Kreisumlage der Gemeinden um 1% zu senken. Die Gemeinden haben zum Beispiel aufgrund des Borkenkäferbefalls in den Wäldern starke finanzielle Verluste beim Holzverkauf zu verzeichnen.
Eine Recherche der AfD im Vorfeld ergab eine 71% höhere Verschuldung der rheinland-pfälzischen Gemeinden, als der Durchschnitt aller westdeutschen Flächenländer.
Nach diversen Statements, bei denen die Vertreter der rheinland-pfälzischen Regierungsparteien (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) sich gegen eine Senkung aussprachen, ergab die anschließende Abstimmung ein Ergebnis von 20 Stimmen für und 18 Stimmen gegen den Antrag.
Somit hatte die AfD-Fraktion mit ihren 3 Stimmen für den Antrag den Aus
#afdrheinlahn #rheinlahn #AfDwirkt
In der Kreistagssitzung des Rhein-Lahn-Kreises vom 07.12.2020 ging es unter anderem darum, den Haushaltplan für das Jahr 2021 zu beschließen.
Bernd Hartmann von der FWG beantragte vor der Abstimmung über den Haushalt, die Kreisumlage der Gemeinden um 1% zu senken. Die Gemeinden haben zum Beispiel aufgrund des Borkenkäferbefalls in den Wäldern starke finanzielle Verluste beim Holzverkauf zu verzeichnen.
Eine Recherche der AfD im Vorfeld ergab eine 71% höhere Verschuldung der rheinland-pfälzischen Gemeinden, als der Durchschnitt aller westdeutschen Flächenländer.
Nach diversen Statements, bei denen die Vertreter der rheinland-pfälzischen Regierungsparteien (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) sich gegen eine Senkung aussprachen, ergab die anschließende Abstimmung ein Ergebnis von 20 Stimmen für und 18 Stimmen gegen den Antrag.
Somit hatte die AfD-Fraktion mit ihren 3 Stimmen für den Antrag den Aus
Wir blicken zurück auf den großen Parteitag im November in der Messehalle Idar-Oberstein auf der wir unsere Landesliste für die Bundestagswahl im nächsten Jahr gewählt haben.
Für die Junge Alternative hätte es nicht besser laufen können und was gut für die JA ist, ist gut für die AfD.
Mit dem Spitzenkandidaten @sebastian.muenzenmaier.afd , dem Kandidaten für Listenplatz 3 @andreasbleckmdb , dem Listenplatz 5 @robin_classen und dem Listenplatz 10 @carstendittmann91 , sind 4 von 10 Kandidaten junge Patrioten.
Zudem stellte unsere JA erneut wichtige Säulen der Wahlversammlung wie die Leitung durch @damianlohr und die Protokollführung durch @der.salka
In einer weiteren Halle sprach die JA mit einem großen Infostand die Mitglieder an und gab Auskunft über unsere attraktive Jugendorganisation.
#politics #politik #rlp #rheinlandpfalz #heimatliebe #afdrlp #afd #btw #btw21 #berlin #idaroberstein
https://www.instagram.com/tv/CIx3mdzKXJ-/?igshid=1rd3b9jdrwjwc
Für die Junge Alternative hätte es nicht besser laufen können und was gut für die JA ist, ist gut für die AfD.
Mit dem Spitzenkandidaten @sebastian.muenzenmaier.afd , dem Kandidaten für Listenplatz 3 @andreasbleckmdb , dem Listenplatz 5 @robin_classen und dem Listenplatz 10 @carstendittmann91 , sind 4 von 10 Kandidaten junge Patrioten.
Zudem stellte unsere JA erneut wichtige Säulen der Wahlversammlung wie die Leitung durch @damianlohr und die Protokollführung durch @der.salka
In einer weiteren Halle sprach die JA mit einem großen Infostand die Mitglieder an und gab Auskunft über unsere attraktive Jugendorganisation.
#politics #politik #rlp #rheinlandpfalz #heimatliebe #afdrlp #afd #btw #btw21 #berlin #idaroberstein
https://www.instagram.com/tv/CIx3mdzKXJ-/?igshid=1rd3b9jdrwjwc
Instagram
Junge Alternative RLP on Instagram: “Wir blicken zurück auf den großen Parteitag im November in der Messehalle Idar-Oberstein auf…
29 Likes, 0 Comments - Junge Alternative RLP (@ja_rheinland.pfalz) on Instagram: “Wir blicken zurück auf den großen Parteitag im November in der Messehalle Idar-Oberstein auf der…”
Kommunaler Finanzausgleich ist verfassungswidrig
AfD sieht "Ohrfeige für Regierung"
Auch die AfD zeigte sich mit dem Urteil zufrieden. Die Neuordnung der Kommunalfinanzen sei schon lange überfällig, erklärte Landeschef Michael Frisch. "Dass der VGH die berechtigten Forderungen unserer Städte und Kreise per Gerichtsbeschluss durchsetzen muss, ist ein absolutes Armutszeugnis und eine schallende Ohrfeige für diese Regierung."
AfD sieht "Ohrfeige für Regierung"
Auch die AfD zeigte sich mit dem Urteil zufrieden. Die Neuordnung der Kommunalfinanzen sei schon lange überfällig, erklärte Landeschef Michael Frisch. "Dass der VGH die berechtigten Forderungen unserer Städte und Kreise per Gerichtsbeschluss durchsetzen muss, ist ein absolutes Armutszeugnis und eine schallende Ohrfeige für diese Regierung."
Forwarded from JUNGE FREIHEIT – Wochenzeitung für Debatte
Ein Geheimdienst, der die eigenen Bürger bespitzelt, ist in jeder freiheitlich verfaßten Demokratie eine Absurdität. In Deutschland heißt dieses Relikt autoritärer Herrschaft „Verfassungsschutz“ und gilt als Ausweis einer „wehrhaften Demokratie“, die die Lehren aus den totalitären Schrecken des zwanzigsten Jahrhunderts gezogen haben will. Auch unter den Prämissen des „antitotalitären Konsenses“ der alten Bundesrepublik war das eine zweischneidige Konstruktion mit hohem Mißbrauchspotential.Für die deutsche Linke, die sich 1968 auf den langen Marsch zur Eroberung der Institutionen und der Diskurshegemonie gemacht hatte, war der Verfassungsschutz zunächst ein Hindernis. Angesichts wachsender Kritik an Regelanfragen und „Berufsverboten“ inszenierte der Inlandsgeheimdienst Äquidistanz, indem er noch die unbedeutendste „rechtsextremistische“ Bestrebung auflistete – oder bisweilen gar im Zuge eines staatlichen Beschaffungsextremismus erst selbst inszenierte.Eine neue Qualität erlangte die parteipolitische Instrumentalisierung mit dem nach 1990 einsetzenden „Kampf gegen Rechts“ und der Verfassungsschutz-Beobachtung der im Gefolge der ersten Asylkrise überraschend erfolgreichen Republikaner. Der Siegeslauf der AfD nach der Migrationskrise von 2015 war unter dieser Perspektive ein alarmierendes Déjà-vu.Haldenwang prescht vorDennoch widersetzte sich das Bundesamt für Verfassungsschutz unter seinem damaligen Leiter Hans-Georg Maaßen zunächst den Forderungen, der neu aufgetretenen Konkurrenz mit denselben Mitteln zu Leibe zu rücken. Die noch frische Erfahrung einer Serie von Niederlagen in Prozessen gegen die Beobachtung der Republikaner und anderer Zielobjekte, darunter auch diese Zeitung, dürfte dabei keine geringe Rolle gespielt haben.Nach dem handstreichartigen Austausch Maaßens gegen den CDU-Parteisoldaten Thomas Haldenwang ist von solcher Zurückhaltung so gut wie nichts mehr übrig. Sofort nach Amtsantritt preschte Haldenwang mit der vom Behördenauftrag nicht gedeckten öffentlichen Erklärung von Teilen <a href="https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2019/einer-demokratie-unwuerdig/">der AfD zum „Prüffall“</a> vor und steckte dafür eine weitere Abfuhr vor Gericht ein. Davon unbeeindruckt gehen Bundesverfassungssschutz und Landesämter in Salamitaktik weiter gegen die Oppositionspartei vor. Auf die Einstufung einzelner Gliederungen – namentlich des Jugendverbands und des inzwischen aufgelösten „Flügels“ – folgt die Benennung ganzer Landesverbände als „Verdachtsfall“. Im Januar droht diese Einstufung der Gesamtpartei, mit allen damit verbundenen Nachteilen im politischen Wettbewerb. Ein Schelm, wer da zu Beginn eines entscheidenden Wahljahres Methode vermuten möchte.Die Rabulistik Haldenwangs, der über weite Strecken bloße Meinungsbewertung betreibt und den „Menschenwürde“-Artikel des Grundgesetzes als Gummiparagraph zweckentfremdet, ist atemberaubend. Daß beispielsweise auf dem letzten Bundesparteitag „gemäßigte“ Kandidaten in allen Wahlgängen erfolgreich waren, wertet der VS-Chef als Beleg für ein weiteres Erstarken eines von ihm so verschlagworteten ominösen „völkischen Lagers“, weil die Mehrheiten ja nur knapp gewesen seien.Kramer nutzt Behörde als KarrierebeschleunigerDer Ideologie-Jargon von Verfassungsschutz-Verlautbarungen ist bereits ein Gradmesser für die Transformation der Behörden zum Kampfinstrument der etablierten Politik, die sich der Diskurshegemonie der Linken und ihrem „antifaschistischen“ statt antitotalitären Grundkonsens völlig ausgeliefert hat. Haltung verdrängt Qualifikation bei der Besetzung von Leitungspositionen. So auch im Falle des Thüringer Behördenchefs Stephan Kramer, der das Landesamt ungeniert als Karrierebeschleuniger nutzt: 2021 bewirbt sich der notorische Scharfmacher, der eine Vorreiterrolle bei der Beobachtung der AfD auf Landesebene übernommen hatte, um <a href="https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kramer-bundestagsmandat/">ein SPD-Bundestagsmandat</a>.Daß Politiker der Linken wie…
@Junge_Freiheit
@Junge_Freiheit
JUNGE FREIHEIT
Gutachten des Verfassungsschutzes
Es war befürchtet worden: Nun soll der Verfassungsschutz den Höhenflug der AfD stoppen. Für eine souveräne parlamentarische Demokratie ist es unwürdig, wenn der Inlandsgeheimdienst zu einer Zensurbehörde erhoben wird, um wettbewerbsverzerrend eine legitime…
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Ein Mitglied im sog. Ethikrat der Bundesregierung fordert Verweigerung medizinischer Maßnahmen für Nichtgeimpfte und auch sonst häufen sich Forderungen nach Zwangsmaßnahmen.
Kommt nun statt einer Impfpflicht ein indirekter Zwang durch die Hintertür?
Mehr unter:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/keine-impflicht-aber-zwang-durch-die-hintertuer
TM
Kommt nun statt einer Impfpflicht ein indirekter Zwang durch die Hintertür?
Mehr unter:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/keine-impflicht-aber-zwang-durch-die-hintertuer
TM
Sebastian Münzenmaier | AfD
Keine Impflicht aber Zwang durch die Hintertür?
Zum Ende des Jahres 2020 sollen in Deutschland die ersten Impfungen gegen Covid-19 beginnen und schon im Vorfeld wird auf verschiedenen Ebenen dafür fleissig die Werbetrommel gerührt. Viele Menschen sind dennoch nach wie vor skeptisch, ob ein Impfstoff, der…
Heute jährt sich der islamistische Anschlag auf den Breitscheidplatz zum vierten Mal. Wir gedenken der Opfer und vergessen sie nicht.
#berlin #breitscheidplatz #terror #islam #islamismus #remember #anschlag #gedenken #
#berlin #breitscheidplatz #terror #islam #islamismus #remember #anschlag #gedenken #