Christine Anderson aus dem Brüsseler EU Parlament, Peter Boehringer aus der Hauptstadt Berlin und Joachim Paul aus dem Mainzer Landtag kommen nach Koblenz. 28.02, 19Uhr
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Politischer Aschermittwoch – Verschiedene Veranstaltungen im Bundesgebiet
Traditionell treffen sich heute die Parteien zum Politischen Aschermittwoch. Die Wurzeln des Politischen Aschermittwoch liegen im Bayern des 16. Jahrhunderts, als sich Bauern in Vilshofen an der Donau, in Niederbayern, politischen Austausch im Rahmen des Vieh- und Rossmarktes zusammenfanden.
In der Nachkriegszeit erlangte der Politische Aschermittwoch durch Franz-Josef Strauß bundesweite Bekanntheit. Mittlerweile treffen sich alle Parteien, nicht nur in Bayern, zu verschiedenen Kundgebungen. Die Worte dürfen dabei traditionell gerne etwas deftiger ausfallen. Bei den Altparteien hat das natürlich Seltenheitscharakter, da im politischen Alltag sonst meist nur von der AfD die Dinge klar beim Namen genannt werden.
Die CSU trifft sich zur größten Veranstaltung in der Dreiländerhalle in Passau, die AfD in Osterhofen, SPD in Vilshofen, Freie Wähler in Deggendorf, Linkspartei in Passau, Grüne und FDP in Landshut.
Auf die Reden dürfen wir gespannt sein, vor allem inwieweit die Altparteien die unsäglichen Verleumdungen der vergangenen Wochen in Bezug auf die AfD in Niederbayern wiederholen werden.
TM
Traditionell treffen sich heute die Parteien zum Politischen Aschermittwoch. Die Wurzeln des Politischen Aschermittwoch liegen im Bayern des 16. Jahrhunderts, als sich Bauern in Vilshofen an der Donau, in Niederbayern, politischen Austausch im Rahmen des Vieh- und Rossmarktes zusammenfanden.
In der Nachkriegszeit erlangte der Politische Aschermittwoch durch Franz-Josef Strauß bundesweite Bekanntheit. Mittlerweile treffen sich alle Parteien, nicht nur in Bayern, zu verschiedenen Kundgebungen. Die Worte dürfen dabei traditionell gerne etwas deftiger ausfallen. Bei den Altparteien hat das natürlich Seltenheitscharakter, da im politischen Alltag sonst meist nur von der AfD die Dinge klar beim Namen genannt werden.
Die CSU trifft sich zur größten Veranstaltung in der Dreiländerhalle in Passau, die AfD in Osterhofen, SPD in Vilshofen, Freie Wähler in Deggendorf, Linkspartei in Passau, Grüne und FDP in Landshut.
Auf die Reden dürfen wir gespannt sein, vor allem inwieweit die Altparteien die unsäglichen Verleumdungen der vergangenen Wochen in Bezug auf die AfD in Niederbayern wiederholen werden.
TM
"Verbote, Verfassungsschutz, Verweise, Einheitsfront" - Das Demokratieverständnis unserer Gegner wird im jüngsten Beitrag von "ttt" verdeutlicht.
Der anfängliche Kommentar ist typisch für Max Moor, der es immer wieder schafft, lächerliche Phrasen und unverhohlenen Linksextremismus zu predigen.
Das Format ttt kommt stets als Sender der extremen Antifaschisten Aktion daher und zeigt im folgenden Beitrag deren kränklich verzerrtes Verständnis von Meinungsfreiheit und Grundgesetz.
Die Taktik der "Einheitsfront" ist angestrebte Realität und besteht aus der vermeintlichen und gepriesenen "Zivilgesellschaft gegen Rechts", von der Höcke in Dresden sprach, den Medien und allen Altparteien.
"Unser täglich SED gib uns heute"
https://youtu.be/mX2aPp68mXY
Der anfängliche Kommentar ist typisch für Max Moor, der es immer wieder schafft, lächerliche Phrasen und unverhohlenen Linksextremismus zu predigen.
Das Format ttt kommt stets als Sender der extremen Antifaschisten Aktion daher und zeigt im folgenden Beitrag deren kränklich verzerrtes Verständnis von Meinungsfreiheit und Grundgesetz.
Die Taktik der "Einheitsfront" ist angestrebte Realität und besteht aus der vermeintlichen und gepriesenen "Zivilgesellschaft gegen Rechts", von der Höcke in Dresden sprach, den Medien und allen Altparteien.
"Unser täglich SED gib uns heute"
https://youtu.be/mX2aPp68mXY
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Rechter Terror und geistige Brandstifter in der AfD | ttt
#ttt - titel thesen temperamente vom 23. Februar 2020 Wie bedroht ist unsere Demokratie? | ttt Sie reden von Systemsturz und einem Bürgerkrieg, den sie anfac...
Und wissen Sie was besonders bemerkenswert ist? Sie müssen diese Berichterstattung, die häufig nichts anderes ist als pure Meinungsmache, selbst bezahlen. Und demnächst noch mit 0.89€ mehr wie bisher.
#paradox
#paradox
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Syrien Konflikt eskaliert: Kommt jetzt die nächste Flüchtlingswelle?
Die derzeitige Konfliktsituation in Nordsyrien scheint zu eskalieren. Nachdem bei einem Luftangriff mehrere türkische Soldaten zu Tode gekommen sind, bittet Ankara nun um NATO-Beistand und droht verschiedenen Medienberichten zufolge gleichzeitig damit, eine erneute Flüchtlingswelle aus der Region Idlib nach Europa durchwinken zu wollen.
Als Vergeltungsmaßnahme für die mindestens 33 getöteten türkischen Soldaten griff die türkische Armee in der Nacht von Donnerstag auf Freitag syrische Stellungen an. Der Sprecher der Regierungspartei AKP. Ömer Celik, verkündete im Fernsehen, die NATO müsse an der Seite der Türkei stehen. Gleichzeitig kündigte er an: „Unsere Flüchtlingspolitik ist dieselbe, aber hier haben wir eine Situation. Wir können die Flüchtlinge nicht mehr aufhalten“.
Mit dem sogenannten Flüchtlingsdeal haben Merkel und die EU die Türkei zu Europas Türsteher ernannt und Erdogan ein massives Druckmittel in die Hand gegeben. Die Türkei sollte dafür sorgen, dass Merkel ihre Politik der offenen Grenzen ohne den völligen Kollaps weiter fortsetzen kann. Führt das nun so weit, dass sich Europa militärisch am Konflikt beteiligt oder kommt demnächst eine weitere Flüchtlingswelle? Beides keine guten Aussichten und Ergebnis einer verantwortungslosen und schlafwandlerischen Politik der Bundesregierung.
TM
Die derzeitige Konfliktsituation in Nordsyrien scheint zu eskalieren. Nachdem bei einem Luftangriff mehrere türkische Soldaten zu Tode gekommen sind, bittet Ankara nun um NATO-Beistand und droht verschiedenen Medienberichten zufolge gleichzeitig damit, eine erneute Flüchtlingswelle aus der Region Idlib nach Europa durchwinken zu wollen.
Als Vergeltungsmaßnahme für die mindestens 33 getöteten türkischen Soldaten griff die türkische Armee in der Nacht von Donnerstag auf Freitag syrische Stellungen an. Der Sprecher der Regierungspartei AKP. Ömer Celik, verkündete im Fernsehen, die NATO müsse an der Seite der Türkei stehen. Gleichzeitig kündigte er an: „Unsere Flüchtlingspolitik ist dieselbe, aber hier haben wir eine Situation. Wir können die Flüchtlinge nicht mehr aufhalten“.
Mit dem sogenannten Flüchtlingsdeal haben Merkel und die EU die Türkei zu Europas Türsteher ernannt und Erdogan ein massives Druckmittel in die Hand gegeben. Die Türkei sollte dafür sorgen, dass Merkel ihre Politik der offenen Grenzen ohne den völligen Kollaps weiter fortsetzen kann. Führt das nun so weit, dass sich Europa militärisch am Konflikt beteiligt oder kommt demnächst eine weitere Flüchtlingswelle? Beides keine guten Aussichten und Ergebnis einer verantwortungslosen und schlafwandlerischen Politik der Bundesregierung.
TM
Unterschreiben und an Freunde weiterleiten: Initiative Rücknahme der geplanten Sperrung der Clemensstraße für Individualverkehr (Autos) in Koblenz: https://www.openpetition.de/petition/online/ruecknahme-der-geplanten-sperrung-der-clemensstrasse-fuer-individualverkehr-autos
openPetition
Rücknahme der geplanten Sperrung der Clemensstraße für Individualverkehr (Autos) - Online petition
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 06.02.2020 die Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr zwischen 9:00 Uhr und 19:00 Uhr beschlossen. Wir fordern, dass der Ratsbeschluss umgehend aufgehoben wird.
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Erneuter Migrantenansturm – Grüne wollen alle aufnehmen
Nachdem Erdogan jüngst beschlossen hatte, die Tore nach Europa wieder aufzustoßen, sind zehntausende Migranten auf dem Weg in die EU, natürlich vor allem Richtung Deutschland. Meldungen, die eigentlich jeden Bürger und Politiker zumindest besorgt stimmen sollten. Bei den Grünen allerdings hat man hingegen schon fast den Eindruck, als hätten sie nur darauf gewartet, dass endlich mehr Einwanderer über das Asylverfahren nach Deutschland kommen.
Illegal? Legal? Egal! – So scheint nach wie vor das Motto der Grünen bei Grenzübertritten. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert nun die Aufnahme der Migranten an der türkisch-griechischen Grenze und meint: „Deutschland sollte vorausschauend seine eigenen Kapazitäten an Flüchtlingsunterkünften wieder aktivieren.“
Darüber hinaus zeigt sie sich wenig überrascht:
„Dass sich die Situation derart zuspitzt, war nur eine Frage der Zeit“, so Baerbock. Und weiter: „Niemand kann überrascht tun“.
Zumindest bei diesem Satz kann man Baerbock durchaus zustimmen. Die Bundesregierung hätte schon längst ein Konzept entwickeln müssen, die Grenzen wirksam zu schützen, wenn es zu einer neuen „Flüchtlingswelle“ kommen sollte. Merkel allerdings hat alles auf eine Karte gesetzt. Den Deal mit dem unberechenbaren türkischen Präsidenten. Offene Grenzen sind gescheitert und die Bundesregierung sollte diesen Fehler schnellstens „rückgängig machen“.
TM
Nachdem Erdogan jüngst beschlossen hatte, die Tore nach Europa wieder aufzustoßen, sind zehntausende Migranten auf dem Weg in die EU, natürlich vor allem Richtung Deutschland. Meldungen, die eigentlich jeden Bürger und Politiker zumindest besorgt stimmen sollten. Bei den Grünen allerdings hat man hingegen schon fast den Eindruck, als hätten sie nur darauf gewartet, dass endlich mehr Einwanderer über das Asylverfahren nach Deutschland kommen.
Illegal? Legal? Egal! – So scheint nach wie vor das Motto der Grünen bei Grenzübertritten. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert nun die Aufnahme der Migranten an der türkisch-griechischen Grenze und meint: „Deutschland sollte vorausschauend seine eigenen Kapazitäten an Flüchtlingsunterkünften wieder aktivieren.“
Darüber hinaus zeigt sie sich wenig überrascht:
„Dass sich die Situation derart zuspitzt, war nur eine Frage der Zeit“, so Baerbock. Und weiter: „Niemand kann überrascht tun“.
Zumindest bei diesem Satz kann man Baerbock durchaus zustimmen. Die Bundesregierung hätte schon längst ein Konzept entwickeln müssen, die Grenzen wirksam zu schützen, wenn es zu einer neuen „Flüchtlingswelle“ kommen sollte. Merkel allerdings hat alles auf eine Karte gesetzt. Den Deal mit dem unberechenbaren türkischen Präsidenten. Offene Grenzen sind gescheitert und die Bundesregierung sollte diesen Fehler schnellstens „rückgängig machen“.
TM
Liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
die Diskussion über die Aufnahme sogenannter Kinderrechte in das Grundgesetz geht in die entscheidende Phase. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat hier klar Stellung bezogen: Wir brauchen keine Grundgesetzänderung, um die Rechte von Kindern zu gewährleisten. Schon jetzt bietet unsere Verfassung einen lückenlosen und vorbildlichen Schutz für alle Menschen, mithin also auch für unsere Kinder. Kraft ihres Menschseins sind sie wie wir alle selbstverständlicher Träger der verfassungsrechtlich verbürgten Grundrechte.
Gleichzeitig besteht die große Gefahr, dass mit der geplanten Änderung von Artikel 6 GG die Erziehungsrechte der Eltern beschnitten werden. Näheres dazu finden Sie in meinem Artikel "Kinderrechte ins Grundgestz: Ein Trojanisches Pferd für die Familien", den ich für unsere Fraktionszeitung "Blauer Max" bereits im Jahr 2018 geschrieben habe. Ich habe ihn im Anhang beigefügt und zusätzlich an das Ende dieser Meil kopiert.
Es geht hier um eine extrem wichtige Entscheidung, deren langfristige Asuwirkungen auf unsere Familien kaum unterschätzt werden können. Wenn es tatsächlich mit Hilfe der CDU (!) zu der von Ministerin Giffey geplante Grundgesetz-Änderung kommt, dann drohen Eltern und Kindern trotz des schön klingenden Mottos erhebliche Gefahren. Die "staatliche Lufthoheit über den Kinderbetten" (Olaf Scholz, SPD) ist dann ein gutes Stück näher gerückt und das dürfte auch das eigentliche Ziel dieser Initiative sein.
Ich bitte Sie deshalb eindringlich, die aktuell laufende Bundestags-Petition gegen den Gesetzentwurf von Frau Giffey zu unterzeichnen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_12/_15/Petition_104010.$$$.a.u.html
Gerne dürfen Sie diese Mail auch weitergeben!
Beste Grüße
Michael Frisch MdL
die Diskussion über die Aufnahme sogenannter Kinderrechte in das Grundgesetz geht in die entscheidende Phase. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat hier klar Stellung bezogen: Wir brauchen keine Grundgesetzänderung, um die Rechte von Kindern zu gewährleisten. Schon jetzt bietet unsere Verfassung einen lückenlosen und vorbildlichen Schutz für alle Menschen, mithin also auch für unsere Kinder. Kraft ihres Menschseins sind sie wie wir alle selbstverständlicher Träger der verfassungsrechtlich verbürgten Grundrechte.
Gleichzeitig besteht die große Gefahr, dass mit der geplanten Änderung von Artikel 6 GG die Erziehungsrechte der Eltern beschnitten werden. Näheres dazu finden Sie in meinem Artikel "Kinderrechte ins Grundgestz: Ein Trojanisches Pferd für die Familien", den ich für unsere Fraktionszeitung "Blauer Max" bereits im Jahr 2018 geschrieben habe. Ich habe ihn im Anhang beigefügt und zusätzlich an das Ende dieser Meil kopiert.
Es geht hier um eine extrem wichtige Entscheidung, deren langfristige Asuwirkungen auf unsere Familien kaum unterschätzt werden können. Wenn es tatsächlich mit Hilfe der CDU (!) zu der von Ministerin Giffey geplante Grundgesetz-Änderung kommt, dann drohen Eltern und Kindern trotz des schön klingenden Mottos erhebliche Gefahren. Die "staatliche Lufthoheit über den Kinderbetten" (Olaf Scholz, SPD) ist dann ein gutes Stück näher gerückt und das dürfte auch das eigentliche Ziel dieser Initiative sein.
Ich bitte Sie deshalb eindringlich, die aktuell laufende Bundestags-Petition gegen den Gesetzentwurf von Frau Giffey zu unterzeichnen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_12/_15/Petition_104010.$$$.a.u.html
Gerne dürfen Sie diese Mail auch weitergeben!
Beste Grüße
Michael Frisch MdL
Linkspartei bleibt sich treu
Die meisten Parteien veränderten sich mit der Zeit deutlich bis grundlegend.
Die CDU ist heute keine konservative Rechtstaatspartei mehr, die SPD ist keine sozialdemokratische Partei mehr und die FDP keine liberale Partei mehr.
Profillosigkeit, Agendas und Selbstbeschäftigungen brachten die einstigen Volksparteien inhaltlich zum erliegen.
Doch die gute alte SED, die sich heute Linkspartei nennt, die blieb sich stets treu!
Was wir meinen? Sehen Sie selbst:
#Erschießungen #gewalt #reichen #bonzen #töten #linkegewalt #phantasie #fantasy #arbeitslager #arbeit #FCKNZS #rotfrontkämpferbund #red #revolution #Linkspartei #Coronavirusgermany #dieLinke
Die meisten Parteien veränderten sich mit der Zeit deutlich bis grundlegend.
Die CDU ist heute keine konservative Rechtstaatspartei mehr, die SPD ist keine sozialdemokratische Partei mehr und die FDP keine liberale Partei mehr.
Profillosigkeit, Agendas und Selbstbeschäftigungen brachten die einstigen Volksparteien inhaltlich zum erliegen.
Doch die gute alte SED, die sich heute Linkspartei nennt, die blieb sich stets treu!
Was wir meinen? Sehen Sie selbst:
#Erschießungen #gewalt #reichen #bonzen #töten #linkegewalt #phantasie #fantasy #arbeitslager #arbeit #FCKNZS #rotfrontkämpferbund #red #revolution #Linkspartei #Coronavirusgermany #dieLinke
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
In Thüringen stellt sich heute Bodo Ramelow erneut zur Wahl und wir haben für Sie einen Liveticker eingerichtet, damit Sie die Ereignisse mitverfolgen können. Es wird spannend, wie sich die Altparteien in ihrem selbst verschuldeten Dilemma verhalten werden:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/liveticker-ministerpraesidentenwahl-in-thueringen
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/liveticker-ministerpraesidentenwahl-in-thueringen
Sebastian Münzenmaier | MdB | AfD
Liveticker: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Liveticker: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Zuletzt aktualisiert: 04.03.2020 von Team Münzenmaier