Frage der Presse: „Die AfD in der Bürgerschaft will das Denkmal von Kaiser Wilhelm I. auf den Rathausmarkt zurückholen, wo es bis 1930 stand. Finden Sie den Vorschlag unterstützenswert?“ ➡️ bitte abstimmen!

Und zwar hier 👉

Es reicht!

Wir üben scharfe Kritik an den geltenden Maßnahmen.

Die Verlängerung und Verschärfung ist unverhältnismäßig, gravierend freiheitsraubend und zeugt von einem sehr mangelhaften Konzept der Regierung.

Auch das Impfmanagement lässt zu wünschen übrig, national wie international.

Zudem verurteilen wir einige Äußerungen, nicht geimpfte Mitbürger in ihrer Freiheit zu beschneiden und einzuschränken, wie auch die Bestrebung einer Einführung der Impfpflicht durch die Hintertür.

Lesen Sie auch:

https://www.afd-rlp-fraktion.de/coronakrise-in-rheinland-pfalz/

https://www.afd-rlp-fraktion.de/fraktionsmitglieder/sylvia-gross/ffp2-masken-apotheke/

https://www.afd-rlp-fraktion.de/abgeordnete/dr-sylvia-gross-afd-die-grundgesetzlich-geschuetzten-buergerrechte-den-buergern-zurueckgeben-sie-gehoeren-ihnen/

https://www.afdbundestag.de/corona-krise-in-deutschland/

#corona #kritik #esreicht #rlp #spahn #impfen #eu

#washington #trump - gemeinsame Erklärung der #AfD zu den Unruhen 👉 https://afdkompakt.de/2021/01/07/gemeinsame-erklaerung-der-bundessprecher-und-fraktionsvorsitzenden-zu-den-unruhen-in-washingten/
➡️ bitte teilen!

Die #coronavirus - #lockdown - Politik wird stündlich wirrer, die Maßnahmen schriller. Und die Infektionszahlen gehen nicht runter. Nun bedient sich #Merkel s Corona-"Zentralkomitee" der Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Das Parlament wurde wie immer später informiert. Die 15km-Corona-Leine für die Bürger scheint dem Instrumentarium von Diktaturen zu entspringen. Gruselig und eine Zumutung für mündige Bürger, meinen Sie nicht auch? Mittlerweile fahnden Polizisten nach Rodlern und Wintersportbegeisterten. 🚩Reicht es Ihnen nicht langsam? Was kommt als nächstes? Fußfessel? Die #AfD sagt entschlossen Nein zu dieser gedankenlosen und groben Politik, die bis heute nicht im Stande ist, unsere Senioren und alten Bürger konsequent zu schützen - 80-90% der Sterbefälle sind in dieser Altersgruppe zu verzeichnen. Insbesondere in Pflege- und Altersheimen ist Corona eine Gefahr.

#Grünerfilz in Mainz - Teil 2 unserer Bildergeschichte

#grünerfilz in Mainz - Teil 2 unserer Bildergeschichte! Gerade heute steht das Spiegel-Ministerium (Integration, Familie und Verbraucherschutz) wieder in der Zeitung: krumme, rechtswidrige Beförderungen, die erneut ein Verwaltungsgericht stoppte. Weil ein zur Seite geschobener Mitarbeiter des Ministeriums klagte.

Wir halten fest: Beide Ministerium wurden mehrfach von Verwaltungsrichtern abgewatscht!

"Günstlingswirtschaft", ein "intransparentens Verfahren und letztlich willkürlich“ und damit „grob rechtswidrig“! So das Oberverwaltungsgericht!

Bilanz 👉 Anne Spiegel: mindestens 2mal, "Sonnenblumenkönigin" Höfken mehrfach.

Von Mitarbeitern aus dem Umweltministerium heißt es hinter vorgehaltener Hand: immer schon habe das Parteibuch eine wesentliche Role gespielt - wer was wird und wer nicht - das sei oft genug eine Frage grüner Färbung gewesen. So etwas geht immer zu Lasten fleißiger, aber als "politisch unzuverlässig" geltender Mitarbeiter.

Mehr noch: Auffallend groß sei die Anzahl der Mitarbeiter gewesen, die Höfken in ihrem Sekretariat um sich versammelt habe. Größer als in anderen Ministerien.

Und zuletzt: Auffallend oft wurden im Hause Höfken Mitarbeiter (ohne die entsprechende Qualifikation) in die Gehaltsstufe A16 (üppig!) befördert. Es zahlt: Der Steuerzahler.

Ferner Bemerkenswert: Eine Geologin ist im Hause Höfken zuständig für die Arbeit mit den Tierärzten im Land. Irgendwann kam es zum Streit, die Tierärzte (organisiert in einer Kammer) drohten mit dem Gang vors Gericht. Das bescheinigte dem grün geführten Hause vorab "Rechtsfehlerhaftigkeit" seines Vorgehens. Schon länger fordert die Tierärztekammer, dass sie von einem Veterinär im Ministerium betreut werden.

Schon relativ früh forderte die AfD den Rücktritt von Griese und Höfken!

Rede unserer Fraktion im Plenum (bitte teilen!): https://www.youtube.com/watch?v=-WG_mCgeGwQ

Die Fachzeitschrift TOP Agrar über den Fall in bemerkenswerter Deutlichkeit: https://www.topagrar.com/management-und-politik/news/rufe-nach-ruecktritt-von-hoefken-und-griese-12406984.html

Fortsetzung folgt!

☝️ Donnerstag, 14. Januar, 19.00 Uhr: Landesvorsitzender Michael Frisch, Nationalrat Christian Hafenecker (FPÖ) und Joachim Paul sprechen mit Bürgern im Online-Dialog. Wir freuen uns auf angeregte Diskussionen am Vorabend der Landtagswahl
👉 bitte melden Sie sich an: joachim.paul@alternative-rlp.de ➡️ Sie bekommen weitere Informationen und Zugangsdaten zugesendet!

Die wirre und schrille Krisen-Politik der #MerkelMussWeg -Regierung hat ein Gesicht: Karl Lauterbach - er bejubelt natürlich die Bewegungseinschränkung des verordneten 15km-Radius. Wenn Sie andere Sorgen haben: #AfD

https://www.rheinpfalz.de/politik/rheinland-pfalz_artikel,-urteil-ministerin-spiegel-darf-stelle-nicht-besetzen-_arid,5153886.html?reduced=true

☝️#grünerfilz in Mainz - wieder (mal) hat ein Gericht eine Stellenbesetzung eines grün geführten Ministeriums kassiert - diesmal wurde Spitzenkandidatin Anne Spiegel abgewatscht. Auch ihr bescheinigte man eine rechtswidrige Besetzung (zu Gunsten von Wunschkandidaten mit politischem Stallgeruch?).

😡 Eine Favoritin Spiegels sollte auf eine Leitungsstelle befördert werden - ihre Qualifikation? Zweifelhaft und anfechtbar. Aktuell wird sie auf einer „Projektstelle“ geparkt (bis man ein gutes Pöstchen im Ministerium gefunden hat?!).

„Günstlingswirtschaft“

Nun moniert der Bund der Steuerzahler auch noch, dass das Ministerium 20.000€ Steuergelder für externe Anwälte verblasen hat, um in diesem Rechtsstreit letztlich die Oberhand zu behalten. Vergeblich! Obwohl das Ministerium selbst natürlich über Hausjuristen verfügt.

Merke: Die Parteibuchwirtschaft der Grünlinge ist teuer und untergräbt die Bestenauslese. Trotzdem will die CDU Rheinland-Pfalz wohl an diesem Wunschpartner festhalten. In diesem Fall würde Spiegel stellvertretende Regierungschefin.

Deshalb: #AfD

Grünerfilz 👉 beachten Sie die Bildergeschichte unserer AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz ➡️

https://www.facebook.com/1073271182734567/posts/3823775591017432/?d=n

https://www.rheinpfalz.de/politik/rheinland-pfalz_artikel,-urteil-ministerin-spiegel-darf-stelle-nicht-besetzen-_arid,5153886.html

Scharfe Kritik an den von einer von #Trump organisierten Kundgebung in #washington ausgehenden Unruhen #capitolhill, aber auch Würdigung der Verdienste, die der 45. Präsident auf seiner Seite hat. Insbesondere wirtschaftlich steht die #usa sehr gut da. Und: Der Staatschef hat sich insbesondere um den Frieden im Nahen Osten verdient gemacht ➡️ Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen zieht Bilanz.
https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202101/09/afd-wahlen-meuten-2021.html

Die AfD Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst warnt vor einer Impfpflicht durch Gruppenzwang.
Die Freiwilligkeit muss gewahrt werden!