Nachtflüge, Flugrouten, BER-Standort – Flugrouten-Erfinder stützt AfD-Position

„Dieser Flughafen steht am falschen Platz.“ Das sagt Marcel Hoffmann. Der Pilot ist der Erfinder der sogenannten Hoffmann-Kurve. Das ist die bestmögliche Flugroute zum BER, bei der die wenigsten Wohngebiete…

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Rekordetat für Baerbock-Ministerium – aber keiner weiß, wofür sie das Geld ausgibt!

Wer Fördermittel ausreicht, muss auch deren rechtmäßige Verwendung im Blick behalten. Was auf allen politischen Ebenen von der Gemeinde bis hin zum Bundesland gilt, hat für das Auswärtige Amt offenbar…

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Flutkatastrophe Ahrtal: Landesregierung verkennt große Chancen eines Wissenschaftszentrum in Ahrtal

Die von der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz unterstützte Forderung nach Einrichtung eines Wissenschaftszentrums zu Katastrophen im Ahrtal wird von der Landesregierung klar abgelehnt. Dies hat eine am 1. Juni von…

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Faesers „Chancen-Aufenthaltsrecht“ belohnt illegale Migration

Bundesinnenministerin Faeser will Migranten mit Duldungsstatus, die seit fünf Jahren in Deutschland sind, das dauerhafte Bleiberecht geben, falls sie während eines Jahres ihren Unterhalt sichern können und die deutsche Sprache…

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Windkraft-Debatte: Keine Windräder in Wohnortnähe!

Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/9792) des AfD-Abgeordneten im Landtag Sachsen, Timo Schreyer, zu „Windkraftanlagen im Vogtlandkreis“ hat ergeben, dass der Abstand zwischen Windrädern und der Bebauung teilweise nur 214 Meter…

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Ampel-Politik: Milliarden für die Pharma-Industrie, während der Steuerzahler blecht!

Es ist wahrlich ein Monster-Haushalt, den die Bundesregierung für das Gesundheitsministerium präsentiert: 64 Milliarden Euro sind für das Jahr 2022 vorgesehen – doch nur ein kleiner Teil davon kommt auch…

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Trotz Warnung der Bundesnetzagentur: Regierung betreibt energiepolitischen Selbstmord!

Nun warnt schon der Chef der Bundesnetzagentur davor, dass Erdgas aufgrund der Russlandsanktionen noch knapper und dadurch noch teurer wird. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern,…

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EU-Verbot der Verbrennungsmotoren: Für Technologieoffenheit, für echten Umweltschutz, für Arbeitsplätze!

Markus Buchheit, MdEP, warnt vor einem EU-Verbot der Verbrennungsmotoren: „Ich kann nur hoffen, dass meine EU-Parlamentskollegen außerhalb der Fraktion ‚Identität & Demokratie‘ zur Besinnung kommen“, appelliert Markus Buchheit. Er befürchtet…

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Grüner Kulturmarxismus: Die Ampelregierung will Künstler auf Linie bringen

Vorbei sind die Zeiten der freien Kunst und Kultur im einstigen Land der Dichter und Denker! Denn heute möchte der Staat wieder vorgeben, was schön, wertvoll und richtig ist. In…

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Inflation: Ungarn deckelt Spritpreis für Einheimische auf 1,22 Euro

Bereits im November 2021 hat die ungarische Regierung einen maximalen Spritpreis von 480 Forint pro Liter festgelegt. Auf diese Weise soll die Inflation bekämpft werden. Seit kurzem gilt der Preis von…

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Aktuellen Stunde im Landtag Thüringen: AfD-Fraktion macht Ukraine-Krieg zum Thema

In der heutigen Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag will die AfD-Fraktion den Ukraine-Krieg zum Thema machen. Ihrer Auffassung nach zeigt die politische Klasse der Bundesrepublik Deutschland dieselbe Unfähigkeit, einen Zielkonflikt…

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Ampelpolitik im Geiste Maos: Zurück bleibt nur verbrannte Erde

Den Ampelparteien reicht es offenbar nicht mehr, der Bevölkerung einfach nur den Gashahn abzudrehen: Erste Äußerungen aus dem Wirtschaftsministerium lassen vermuten, dass auch die Infrastruktur zur Versorgung von 1,6 Millionen…

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Der Verbrennungsmotor in Europa ist Geschichte

Brüssel, 8. Juni 2022. Die AfD hat alles zur Rettung der deutschen Automobil- und Zuliefererindustrie getan. Am Mittwoch hat sich das EU-Parlament für ein Ende des Autos mit Verbrennungsmotor bis…

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EU-Parlament weist drei Kommissionsvorschläge zum „Fit-für-55“-Gesetzespaket zurück

CDU-Mann Liese will die Wahl wiederholen, bis das Ergebnis stimmt: Am Mittwoch geschah etwas eher Seltenes im EU-Parlament: Eine Mehrheit stimmte gegen einen Kommissionsvorschlag, welcher eine Ausweitung und Verschärfung des…

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Kein Bonus für ungeimpfte Pfleger? AfD rechnet mit Mobbing-Koalition ab

Das Mobbing gegen ungeimpfte Pflegekräfte durch die Politik geht munter weiter: Die Ampelkoalition hat im Bundestag beschlossen, dass Mitarbeiter in Medizin und Pflege, die während der zweieinhalb Jahre Dauerkrise besonders…

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Genitalverstümmelungen: Schutzbrief des Familienministeriums ist blauäugig

Seit einigen Jahren sind weibliche Genitalverstümmlungen in Deutschland dramatisch angestiegen. 2020 teilte die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey mit, dass 66.707 Frauen davon betroffen seien. Es handelt sich um eine Menschenrechtsverletzung…

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Wiederholungsfehler 2015: Bis zu 750.000 neue Hartz-IV-Empfänger 2022

Aufgrund des kürzlich beschlossenen Rechtskreiswechsels haben Geflüchtete aus der Ukraine seit dem 1. Juni sofortigen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen. Sie erhalten außerdem Zugang zu den gesetzlichen Krankenkassen, aber auch zu Sprach-…

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Kulturkampf gegen Deutschland: 150.000 Euro für „Dekolonisierung Hamburgs“

Bereits 2014 hatte Rot-Grün beschlossen, die koloniale Vergangenheit Hamburgs „aufzuarbeiten“. Um die „Aufarbeitung des Kolonialen Erbes der Stadt“ zu unterstützen, stellte die Kulturbehörde einmalig 150.000 Euro an finanziellen Mitteln bereit.…

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Schulden sind der Kitt, der die Ampelkoalition zusammenhält

Man mag sich fragen, was eigentlich eine Koalition aus Liberalen, Linken und Grünen überhaupt zusammenhält. Für den finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, liegt die Antwort mit dem diesjährigen Bundeshaushalt…

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EU zerstört unseren Wohlstand: Keine Kfz-Neuzulassungen mit Verbrenner-Technologie

Das Europäischen Parlament hat entschieden, ab 2035 keine Kfz-Neuzulassungen mit Verbrenner-Technologie mehr zuzulassen. Hintergrund ist eine Abstimmung am 8. Juni 2022 im Europäischen Parlament über ein Gesetzespaket zu Klimazielen. Hinter…

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