Erst Großbritannien, jetzt Frankreich – Abschaffung der Rundfunkgebühren auch in Deutschland längst überfällig

Nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten Frankreichs löst Emmanuel Macron nun sein erstes Wahlversprechen ein: die Abschaffung der Rundfunkgebühren für öffentlich-rechtliche Sender. Bisher betrug die Rundfunkgebühr für französische Bürger 11,50 Euro…

https://afdkompakt.de/2022/05/27/erst-grossbritannien-jetzt-frankreich-abschaffung-der-rundfunkgebuehren-auch-in-deutschland-laengst-ueberfaellig/

Aus parteipolitischem Kalkül: Union will Bestände der Bundeswehr plündern!

Zur Diskussion um weitere Panzer-Lieferungen an die Ukraine erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Die Unionsfraktion fordert fast täglich neue Panzer-Lieferungen ins Kriegsgebiet und stößt damit ins selbe…

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Steuerverschwendung: Sozialminister bezahlt Komiker für Desinformation

„Die Ausgabe von über einer Million Euro für die Landesimpfkampagne ist Steuerverschwendung; die 142.176,65 Euro für den ‚Impf-O-Mat‘ erst recht.“ Mit diesen Worten kritisierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher im Landtag Baden-Württemberg,…

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CDU-Spendenaffäre: Sumpf in Sachsen endlich trockenlegen!

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zeichnete im Landtagswahljahr 2019 einen Unternehmer aus, der zuvor 25.000 Euro an die CDU gespendet hatte. Auf Anfrage machte die Staatskanzlei jedoch keine Angaben, ob es weitere…

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Schon 7,9 Prozent: Die Altparteien haben diese Inflation geschaffen!

Diese Entwicklung ist dramatisch: 7,9 Prozent beträgt die aktuelle Inflationsrate laut neuesten Daten, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht ...

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Importierte Kriminalität stoppen: 677 Gruppenvergewaltigungen im Jahr 2021

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ereigneten sich im Jahr 2021 in Deutschland 677 Gruppenvergewaltigungen. Davon konnten lediglich 462 Fälle aufgeklärt…

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Bundesverfassungsgericht: Beschwerde gegen einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zurückgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 27. Mai die Beschwerden gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Diese begegne „keinen verfassungsrechtlichen Bedenken“. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen…

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Rundfunkgebühren auch für deutsche Bürger endlich abschaffen!

Großbritannien hat angekündigt auf die Erhebung der Rundfunkgebühren langfristig verzichten zu wollen. Laut Presseberichten soll auch in Frankreich die Abschaffung der Beitragszahlungen noch in diesem Jahr abschaffen. Derzeit bezahlen Franzosen…

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UN-Hochkommissarin Bachelet schadet Menschenrechten in China

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat die China-Reise von UN-Hochkommissarin Bachelet kritisiert und als schädlich für die Menschenrechte bezeichnet: „Völlig unkritisch lobte Bachelet Chinas angebliche ‚Stärkung der Rechtsstaatlichkeit…

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258 Ermittlungsverfahren gegen Islamisten – aber die Ministerin sieht nur „Rechte“!

Die Innenpolitik der Ampelregierung wird zur Gefahr für uns alle: Während die zuständige Ministerin Nancy Faeser von der SPD ihren Blick stur nach „rechts“ gerichtet hält, wüten Linksextremisten in den…

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Behörden-Wildwuchs stoppen: Fachkräfte-Zentrum in Chemnitz auflösen!

Mit dem Antrag (Drs. 7/9964) fordert die sächsische AfD-Fraktion, das „Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS)“ in Chemnitz aufzulösen und die bereits eingestellten Mitarbeiter anderweitig in der Verwaltung einzusetzen.…

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Ölembargo muss vollständig vom Tisch

Die Europäische Union hat sich am Montagabend auf ein Teilembargo von russischem Öl geeinigt. Die Öl-Einfuhren per Schiff, die rund zwei Drittel der Gesamteinfuhren aus Russland in die Europäische Union…

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Jetzt Opposition spenden!

Die Helikoptermutter, Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist völlig losgelöst von den Sorgen und Nöten der normalen Wähler. Ein Rücktritt ist überfällig. Spenden Sie jetzt für Deutschlands einzige Oppositionspartei, die Alternative…

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Zielscharfe Einwanderung qualifizierter Fachkräfte statt Massenzuwanderung in die Sozialsysteme!

Der sich immer weiter verschlimmernde Mangel an qualifizierten Arbeitskräften wird zur Bedrohung für die deutsche Wirtschaft und unseren Wohlstand. Besonders in naturwissenschaftlich-technischen Berufen sowie im Handwerk fehlt es an gut…

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ARD „Diversity-Tag“: Politische Erziehung, Gesellschaftsexperimente und Boulevardisierung

Der öffentlich-rechtliche Sender ARD wird auch in diesem Jahr wieder am sogenannten „Diversity-Tag“ teilnehmen. Der Sender gibt bekannt, damit die gesellschaftliche Vielfalt widerspiegeln zu wollen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher…

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EU-Klimapolitik: Neue Daten zum CO2-Ausstoß – China-Bevorzugung stoppen!

Im Jahr 2010 hat Deutschland rund 0,9 Gigatonnen (Gt) CO2 emittiert. Das waren 2,75 % der weltweiten CO2-Emissionen dieses Jahres. Im Jahr 2019 ist dieser auf 0,75 Gt oder weniger…

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Künstliche Verknappung gefährdet Versorgungssicherheit 

Beim Ölembargo gegen Russland hat sich die EU auf einen Kompromiss geeinigt. Auf Drängen Ungarns bleibt die Druschba-Pipeline geöffnet, an welcher Raffinerien in Ostdeutschland, Polen sowie der Slowakei und Tschechien angeschlossen…

https://afdkompakt.de/2022/06/01/kuenstliche-verknappung-gefaehrdet-versorgungssicherheit/

Jetzt im Livestream: AfD im Bundestag!

Sie möchten die AfD nicht nur auf Veranstaltungen erleben, sondern auch ihre Auftritte im Bundestag live mitverfolgen? Kein Problem! Künftig können Sie die Plenardebatten des Bundestags hier per Livestream mitverfolgen:…

https://afdkompakt.de/2022/06/01/jetzt-im-livestream-afd-im-bundestag-2/

Staatsregierung macht Strom unsicher und unbezahlbar – Vernünftigen Energiemix statt irrationaler Energiewende!

Gestern hat der Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Hubert Aiwanger, eine Regierungserklärung zum Thema „Energieplan Bayern – sicher, bezahlbar, erneuerbar“ im Plenum gehalten.  Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen…

https://afdkompakt.de/2022/06/01/staatsregierung-macht-strom-unsicher-und-unbezahlbar-vernuenftigen-energiemix-statt-irrationaler-energiewende/

„Zutiefst antisozial“: AfD-Haushaltsexperte rechnet mit Schuldenpolitik der Ampel ab!

Warum sparen, wenn man Schulden machen kann? Nach diesem Prinzip scheint der Bundesfinanzminister in die diesjährige Haushaltsplanung gegangen zu sein. Das Problem: Während die Regierung von der selbst verursachten Inflation…

https://afdkompakt.de/2022/06/01/zutiefst-antisozial-afd-haushaltsexperte-rechnet-mit-schuldenpolitik-der-ampel-ab/