Migrationshintergrund in Hessen: Nur 54 Prozent fühlen sich Deutschland mehr verbunden als dem Herkunftsland
In Hessen leben mehr als 2,2 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Seit 2005 ist ihre Zahl um etwa 800.000 Menschen gewachsen, ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung stieg von 24 auf 36…
https://afdkompakt.de/2022/05/16/migrationshintergrund-in-hessen-nur-54-prozent-fuehlen-sich-deutschland-mehr-verbunden-als-dem-herkunftsland/
In Hessen leben mehr als 2,2 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Seit 2005 ist ihre Zahl um etwa 800.000 Menschen gewachsen, ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung stieg von 24 auf 36…
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Mehrheit der Bayern sind mit Söders Arbeit unzufrieden
In der heutigen Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung der CSU hat der bayerische Ministerpräsident Söder die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen als „sehr positiv“ bezeichnet. Die Union sei wieder deutlich im Aufwind, und…
https://afdkompakt.de/2022/05/16/mehrheit-der-bayern-sind-mit-soeders-arbeit-unzufrieden/
In der heutigen Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung der CSU hat der bayerische Ministerpräsident Söder die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen als „sehr positiv“ bezeichnet. Die Union sei wieder deutlich im Aufwind, und…
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Mecklenburg-Vorpommern: Flüchtlingsrat und Diakonie fordern neue Anreize für illegale Einreisen!
Zum öffentlichen Expertengespräch „Migration und Integration“ im Rahmen der Haushaltsberatungen in Mecklenburg-Vorpommern und der dabei gestellten Forderung, nicht anerkannten Personen den Zugang zum deutschen Sozialstaat zu erleichtern, erklärt der migrationspolitische…
https://afdkompakt.de/2022/05/16/mecklenburg-vorpommern-fluechtlingsrat-und-diakonie-fordern-neue-anreize-fuer-illegale-einreisen/
Zum öffentlichen Expertengespräch „Migration und Integration“ im Rahmen der Haushaltsberatungen in Mecklenburg-Vorpommern und der dabei gestellten Forderung, nicht anerkannten Personen den Zugang zum deutschen Sozialstaat zu erleichtern, erklärt der migrationspolitische…
https://afdkompakt.de/2022/05/16/mecklenburg-vorpommern-fluechtlingsrat-und-diakonie-fordern-neue-anreize-fuer-illegale-einreisen/
Ab Herbst ist wieder „Pandemie“: Lauterbach und die Corona-Maßnahmen
Biergarten, Kino, Fußballspielen: Die nächsten Wochen sollte man nochmal genießen – denn im Herbst geht es weiter mit „Pandemie“. Die Gesundheitsminister der Länder träumen schon von der nächsten Welle, wollen…
https://afdkompakt.de/2022/05/17/ab-herbst-ist-wieder-pandemie-lauterbach-und-die-corona-massnahmen/
Biergarten, Kino, Fußballspielen: Die nächsten Wochen sollte man nochmal genießen – denn im Herbst geht es weiter mit „Pandemie“. Die Gesundheitsminister der Länder träumen schon von der nächsten Welle, wollen…
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Maskenpflicht im ÖPNV beenden
Berlin, 17. Mai 2022. Während bereits seit Anfang April in vielen europäischen Ländern die Maskenpflicht in Flugzeugen gefallen ist, hält die Politik an der deutschen Regelung zu Maskenpflicht im öffentlichen…
https://afdkompakt.de/2022/05/17/maskenpflicht-im-oepnv-beenden/
Berlin, 17. Mai 2022. Während bereits seit Anfang April in vielen europäischen Ländern die Maskenpflicht in Flugzeugen gefallen ist, hält die Politik an der deutschen Regelung zu Maskenpflicht im öffentlichen…
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Sachsen verliert in einem Jahr fast 1000 Handwerksmeister
Die Zahl der Handwerksmeister in Sachsen ist im vergangenen Jahr um 974 gesunken. Laut einer AfD-Anfrage (Drucksache 7/9692) gab es 2021 in Sachsen nur noch 40.420 Handwerksmeister. Auch die Anzahl…
https://afdkompakt.de/2022/05/17/sachsen-verliert-in-einem-jahr-fast-1000-handwerksmeister/
Die Zahl der Handwerksmeister in Sachsen ist im vergangenen Jahr um 974 gesunken. Laut einer AfD-Anfrage (Drucksache 7/9692) gab es 2021 in Sachsen nur noch 40.420 Handwerksmeister. Auch die Anzahl…
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Weder Wohltat noch hilfreich: AfD-Finanzpolitiker zerpflückt Entlastungspaket der Ampel
Da kann man nur noch in Rage geraten: Nachdem sich die Ampelkoalition für ihr „Steuerentlastungsgesetz“ im Bundestag selber feiert, muss der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Kay Gottschalk, seinem Ärger Luft…
https://afd-kompakt.afd-hosting.de/2022/05/18/weder-wohltat-noch-hilfreich-afd-finanzpolitiker-zerpflueckt-entlastungspaket-der-ampel/
Da kann man nur noch in Rage geraten: Nachdem sich die Ampelkoalition für ihr „Steuerentlastungsgesetz“ im Bundestag selber feiert, muss der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Kay Gottschalk, seinem Ärger Luft…
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Gut von der AfD geklaut, liebe Union!
Lieber gut von der AfD geklaut, als selber schlecht erfunden? Mit einem Antrag im Bundestag will die CDU/CSU-Fraktion die Preissteigerung bekämpfen und die Landwirtschaft entlasten. Dem Abgeordneten Stephan Protschka kommt…
https://afdkompakt.de/2022/05/18/gut-von-der-afd-geklaut-liebe-union/
Lieber gut von der AfD geklaut, als selber schlecht erfunden? Mit einem Antrag im Bundestag will die CDU/CSU-Fraktion die Preissteigerung bekämpfen und die Landwirtschaft entlasten. Dem Abgeordneten Stephan Protschka kommt…
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Hauptsache nicht „rechts“: Faeser posiert mit Islamisten-Rapper
Sie brandmarkt gern alles als „rechtsextrem“, was nicht der rot-grünen Doktrin entspricht. Aber sich im linksextremen oder sogar islamistischen Spektrum zu bewegen, damit hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) offenbar kein…
https://afdkompakt.de/2022/05/18/hauptsache-nicht-rechts-faeser-posiert-mit-islamisten-rapper/
Sie brandmarkt gern alles als „rechtsextrem“, was nicht der rot-grünen Doktrin entspricht. Aber sich im linksextremen oder sogar islamistischen Spektrum zu bewegen, damit hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) offenbar kein…
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Öl- und Gasembargo müssen verhindert werden
Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt das durch die Bundesregierung geplante Öl- und Gasembargo ab. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, teilt dazu mit: „Ein Ölembargo seitens Deutschlands und der EU könnte…
https://afdkompakt.de/2022/05/18/oel-und-gasembargo-muessen-verhindert-werden/
Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt das durch die Bundesregierung geplante Öl- und Gasembargo ab. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, teilt dazu mit: „Ein Ölembargo seitens Deutschlands und der EU könnte…
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Zusätzliche Steuereinnahmen müssen für Schulden-Abbau verwendet werden
Erst im Februar 2022 hatte die Hessische Landesregierung unter Missachtung der eindeutigen Vorgaben des Staatsgerichtshofs im Urteil zum verfassungswidrig erklärten „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“ vom Oktober 2021 die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse…
https://afdkompakt.de/2022/05/18/zusaetzliche-steuereinnahmen-muessen-fuer-schulden-abbau-verwendet-werden/
Erst im Februar 2022 hatte die Hessische Landesregierung unter Missachtung der eindeutigen Vorgaben des Staatsgerichtshofs im Urteil zum verfassungswidrig erklärten „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“ vom Oktober 2021 die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse…
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Sachsen-Anhalt: SPD-Energieminister will Waldflächen für EEG-Ausbau opfern
Der Energieminister des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Armin Willingmann (SPD), stellte am 18.05.2022 in der Mitteldeutschen Zeitung seine Vision zur Umsetzung der Wasserstoffstrategie per forciertem Ausbau der „erneuerbaren Energien“ vor. Der…
https://afdkompakt.de/2022/05/18/sachsen-anhalt-spd-energieminister-will-waldflaechen-fuer-eeg-ausbau-opfern/
Der Energieminister des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Armin Willingmann (SPD), stellte am 18.05.2022 in der Mitteldeutschen Zeitung seine Vision zur Umsetzung der Wasserstoffstrategie per forciertem Ausbau der „erneuerbaren Energien“ vor. Der…
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Umweltausschuss des EU-Parlaments bestätigt industriefeindliches und realitätsfernes „Fit-für-55“-Gesetzespaket der Kommission
Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat in seinen Abstimmungen vom 11. und 16.-18. Mai 2022 zum „Fit für 55“-Gesetzespaket die industriefeindliche und realitätsferne Klimapolitik der EU-Kommission bestätigt und teilweise noch verschärft.…
https://afdkompakt.de/2022/05/18/umweltausschuss-des-eu-parlaments-bestaetigt-industriefeindliches-und-realitaetsfernes-fit-fuer-55-gesetzespaket-der-kommission/
Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat in seinen Abstimmungen vom 11. und 16.-18. Mai 2022 zum „Fit für 55“-Gesetzespaket die industriefeindliche und realitätsferne Klimapolitik der EU-Kommission bestätigt und teilweise noch verschärft.…
https://afdkompakt.de/2022/05/18/umweltausschuss-des-eu-parlaments-bestaetigt-industriefeindliches-und-realitaetsfernes-fit-fuer-55-gesetzespaket-der-kommission/
AfD wirkt: Ampel-Vorschlag für Wahlrechtsreform bei AfD-Fraktion abgekupfert
Zum jüngsten Vorschlag der Ampel-Koalition für eine Reform des Wahlrechts teilt AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser, von der AfD-Bundestagsfraktion in die Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit des…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/afd-wirkt-ampel-vorschlag-fuer-wahlrechtsreform-bei-afd-fraktion-abgekupfert/
Zum jüngsten Vorschlag der Ampel-Koalition für eine Reform des Wahlrechts teilt AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser, von der AfD-Bundestagsfraktion in die Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit des…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/afd-wirkt-ampel-vorschlag-fuer-wahlrechtsreform-bei-afd-fraktion-abgekupfert/
LIVE: Bundestag-Debatte 19.05.2022
Sie möchten die AfD nicht nur auf Veranstaltungen erleben, sondern auch ihre Auftritte im Bundestag live mitverfolgen? Kein Problem! Künftig können Sie die Plenardebatten des Bundestags hier per Livestream mitverfolgen:…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/live-bundestag-debatte-19-05-2022/
Sie möchten die AfD nicht nur auf Veranstaltungen erleben, sondern auch ihre Auftritte im Bundestag live mitverfolgen? Kein Problem! Künftig können Sie die Plenardebatten des Bundestags hier per Livestream mitverfolgen:…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/live-bundestag-debatte-19-05-2022/
Ampel schafft Nebenhaushalt: „Das ist permanenter Rechtsbruch!“
Eigentlich ist gegen dieses Vorhaben im Grundsatz nichts einzuwenden: Die auf dem Zahnfleisch kriechende Bundeswehr soll endlich gestärkt und besser ausgestattet werden. Doch wenn ausgerechnet die Altparteien sich plötzlich zum…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/ampel-schafft-nebenhaushalt-das-ist-permanenter-rechtsbruch/
Eigentlich ist gegen dieses Vorhaben im Grundsatz nichts einzuwenden: Die auf dem Zahnfleisch kriechende Bundeswehr soll endlich gestärkt und besser ausgestattet werden. Doch wenn ausgerechnet die Altparteien sich plötzlich zum…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/ampel-schafft-nebenhaushalt-das-ist-permanenter-rechtsbruch/
„Die NATO-Osterweiterung war mehr Versailles als Wien!“
Die Bundestags-Debatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zeigt einmal mehr, wie einseitig und einfältig die Altparteien auf die Geopolitik und speziell auf Russland blicken: Die NATO wird…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/die-nato-osterweiterung-war-mehr-versailles-als-wien/
Die Bundestags-Debatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zeigt einmal mehr, wie einseitig und einfältig die Altparteien auf die Geopolitik und speziell auf Russland blicken: Die NATO wird…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/die-nato-osterweiterung-war-mehr-versailles-als-wien/
Willkommenskultur für Kinder: Wir brauchen keine CSU-Phrasen – Wir brauchen echte Wertschätzung und steuerliche Entlastung
Bei der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags stand die Familie thematisch im Mittelpunkt. Die CSU-Fraktion ernannte Bayern zum „Familienland Nummer eins“. Leider wird dieser Anspruch der Lebenswirklichkeit vieler Familien in…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/willkommenskultur-fuer-kinder-wir-brauchen-keine-csu-phrasen-wir-brauchen-echte-wertschaetzung-und-steuerliche-entlastung/
Bei der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags stand die Familie thematisch im Mittelpunkt. Die CSU-Fraktion ernannte Bayern zum „Familienland Nummer eins“. Leider wird dieser Anspruch der Lebenswirklichkeit vieler Familien in…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/willkommenskultur-fuer-kinder-wir-brauchen-keine-csu-phrasen-wir-brauchen-echte-wertschaetzung-und-steuerliche-entlastung/
Vom Brandstifter zur Feuerwehr? Hier rechnet ein Händler mit der Lockdown-Union ab!
Zynischer geht’s kaum: Fast zwei Jahre lang hat die Union als Regierungspartei dem Handel in den Innenstädten die Luft abgedrückt. Mit Corona-Lockdowns, 2-G-Regeln und allerlei anderen Gängelungen wurde den Gewerbetreibenden…
https://afdkompakt.de/2022/05/02/vom-brandstifter-zur-feuerwehr-hier-rechnet-ein-haendler-mit-der-lockdown-union-ab/
Zynischer geht’s kaum: Fast zwei Jahre lang hat die Union als Regierungspartei dem Handel in den Innenstädten die Luft abgedrückt. Mit Corona-Lockdowns, 2-G-Regeln und allerlei anderen Gängelungen wurde den Gewerbetreibenden…
https://afdkompakt.de/2022/05/02/vom-brandstifter-zur-feuerwehr-hier-rechnet-ein-haendler-mit-der-lockdown-union-ab/
Antifa-Faeser lässt Linksextremisten-Lobby beim ,Demokratiefördergesetz‘ zu
Die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich linke Lobbygruppen ihren Einfluss und Budgets beim „Demokratiefördergesetz“ sichern, was eine „Verstaatlichung linker…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/antifa-faeser-laesst-linksextremisten-lobby-beim-demokratiefoerdergesetz-zu/
Die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich linke Lobbygruppen ihren Einfluss und Budgets beim „Demokratiefördergesetz“ sichern, was eine „Verstaatlichung linker…
https://afdkompakt.de/2022/05/19/antifa-faeser-laesst-linksextremisten-lobby-beim-demokratiefoerdergesetz-zu/