Britische Regierung schafft Rundfunkgebühren ab und ebnet Weg zur Reform – vorbildlich!

Berlin, 17. Januar 2022. Die britische Regierung kündigte kürzlich einen Strategiewechsel im Hinblick auf das Thema Rundfunkgebühren an und gab bekannt, die Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen BBC zukünftig abschaffen zu wollen.…

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Lauterbach wird KOMPLETT WORTBRÜCHIG!

Einst geißelte Gesundheitsminister Lauterbach die Impfpflicht-Pläne als potenziellen Wortbruch, jetzt trommelt er selbst für das spalterische Vorhaben. Joachim Kuhs, Mitglied des AfD-Bundesvorstands und Abgeordneter im EU-Parlament, zeigt die Hintergründe und…

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Neuer SPD-Ostbeauftragter mit „Wanderwitz-Manier“

Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, hat sein erstes Interview zu seinem Amt gegeben. Hierzu erklärt der aus der Uckermark stammende Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion, Hannes Gnauck: „Als SPD-Politiker erfüllt…

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Das Landeskriminalamt muss in Magdeburg bleiben!

Seit Februar 1991 hat das Landeskriminalamt (LKA) ihren Hauptsitz in Magdeburg. Nach Feststellung von gesundheitsgefährdenden Mineralfasern in Wänden und Decken des Gebäudes war im Sommer 2017 ursprünglich die Sanierung beschlossen…

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Bravo! Mutige Briten schaffen Rundfunkgebühr ab!

Nicht nur in Deutschland wächst offenbar der Unmut über die unsägliche Praxis, dass man für ein Fernsehprogramm zahlen soll, welches man womöglich gar nicht nutzt und auch nicht nutzen will:…

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Neue EU-Parlamentspräsidentin Metsola

Wir hoffen auf demokratische Amtsführung! Soeben wurde die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola zur neuen EU-Parlamentspräsidentin gewählt. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:…

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Verbot von Corona-Spaziergängen entbehrt jeder Grundlage

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keine Kenntnisse zu möglichen Infektionen mit dem Covid-19-Virus, die von sogenannten Corona-Spaziergängen ausgehen,…

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ZDF dreht durch: „Wer hat die Kokosnuss geklaut“ soll rassistisch sein!

Als hätten wir in Deutschland keine anderen Probleme! Unter dem Titel „Rassismus im Kinderzimmer“ veröffentlicht der Sender „ZDF Kultur“ einen Instagram-Beitrag, der das bekannte Kinderlied „Wer hat die Kokosnuss geklaut“…

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Die FDP hat die Freiheit VERRATEN!

Dass die FDP bei der Impfpflicht und bei der Corona-Politik vollständig eingeknickt ist, weiß inzwischen Jeder. Weniger Aufmerksamkeit hat bislang erfahren, dass die Partei auch in der Digitalpolitik freiheitliche Grundsätze…

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Das Erste abschaffen? Überhasteter CDU-Vorstoß keine Konkurrenz für Grundfunk-Reform

Laut der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) will die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt „Das Erste“ als bundesweiten Sender abschaffen. Sie gab gegenüber der MZ an, dass die Landtagsfraktion den Vorschlag unterstütze, „langfristig den…

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AfD wirkt: Söder übernimmt alle energiepolitischen Forderungen der AfD

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine Anpassung der Pendlerpauschale an die steigenden Kraftstoffpreise sowie die Abschaffung der EEG-Umlage gefordert. Zusätzlich will er die Stromsteuer auf das EU-Minimum absenken. Dies…

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Die Kriminalisierung der Spaziergänger ist UNRECHT!

Mit der pausenlosen Hetze gegen friedliche Spaziergänger zeigen die Altparteien wieder einmal ihre Geringschätzung der Meinungsfreiheit. Thomas Seitz, Abgeordneter der AfD im Bundestag, wendet sich gegen diese Hexenjagd und verteidigt…

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Das schafft nur unsere Landesregierung: Steuergeld verschwindet wortwörtlich am Bermuda-Dreieck

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) räumte ein, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Teil der 301 Millionen Euro Landesbürgschaften verliert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt:…

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Vertuschung in Berlin: Herkunftssprache an Schulen wird nicht mehr veröffentlicht!

Es hat Methode seit Jahrzehnten: Wo die Roten, Tiefroten und Grünen regieren, werden beide Augen vor den Problemen im Zusammenhang mit Zuwanderung verschlossen. Das jüngste Beispiel ist das Vorgehen der…

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AfD-Klage erfolgreich: Verfassungsgericht bestätigt Ende des Quoten-Gesetzes!

Das Bundesverfassungsgericht hat eine erfolgreiche AfD-Klage gegen ein verfassungswidriges Quoten-Gesetz endgültig bestätigt! Mit dem sogenannten Parité-Gesetz wollten Grüne, SPD und SED die zur Landtagswahl antretenden Parteien zwingen, ihre Landeslisten abwechselnd…

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Nein zu strafloser Werbung für das Töten ungeborener Kinder

FDP-Bundesjustizminister Buschmann hat die Aufhebung des Paragrafen 219a angekündigt. Buschmann erklärte: „Wir wollen damit einen unhaltbaren Rechtszustand beenden.“ Der Entwurf soll innerhalb der Bundesregierung bald abgestimmt werden. Die Ampel-Parteien hatten…

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Corona-Stufenplan: Panikmodus verlassen – Gesundheitswesen stärken!

Die sächsische Staatsregierung hat einen Corona-Stufenplan veröffentlicht. Darin wird immer noch an den untauglichen „Inzidenzwerten“ festgehalten. So soll selbst bei einer Inzidenz zwischen 35 und 100 in Gastronomie, Kultureinrichtungen, Bädern…

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Macron will nach der Schulden-Union jetzt auch die Abtreibungs-Union

Präsident Macron hat im Europaparlament seine Vorhaben für Frankreichs EU-Ratsvorsitz vorgestellt. Macron schlug u. a. vor, das Recht auf Abtreibung als EU-Grundrecht zu definieren. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt…

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Corona-Impfpflicht ist weder rechtlich noch medizinisch zu rechtfertigen

Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat klargestellt, dass die 100.000 niedergelassenen Ärzte in Deutschland sich nicht daran beteiligen werden, eine von der Politik beschlossene Corona-Impfpflicht an ihren Patienten zu exekutieren. Die Fraktionsvorsitzende…

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Das Kulturleben wird zum grünen Propaganda-Instrument!

Einst forderte der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz eine „deutsche Leitkultur“, heute lässt er zu, dass das Kulturleben in den Dienst grüner Propaganda gestellt wird. Damit betreibt die CDU einen massiven…

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