+++ Clean Industrial Deal – Mit Worthülsen zur Öko-Planwirtschaft in Reinform +++
Die Europäische Kommission hat heute ihren „Clean Industrial Deal“ vorgestellt. Mit dem Maßnahmenpaket sollen Dekarbonisierung und Klimaschutz zum Wachstumstreiber der europäischen Industrie werden. Vorgesehen sind unter anderem niedrigere Energiepreise, der Ausbau hochwertiger Arbeitsplätze sowie verbesserte Rahmenbedingungen für Unternehmen. Dazu erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion, Markus Buchheit:
„Was hier als Clean Deal verkauft wird, ist lediglich ein weiterer Angriff auf unsere Industrie. Die jeweils unterschiedlichen Standortkosten, die gerade in Deutschland nicht gegebene Energiesicherheit und die daraus resultierende mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten werden von der Kommission einfach ignoriert.
Die Unterstützung zentraler Klimaziele und einer CO₂-neutralen Industrie offenbart eine komplette industriepolitische Realitätsverweigerung: EU-weite Steuerung der ‚grünen‘ Industriepolitik führt allenfalls zu eklatanten Wettbewerbsnachteilen gegenüber den USA und China – nicht jedoch zu einer 90-prozentigen CO₂-Reduktion bis 2040 oder zu einer Million neuer Jobs. Begriffe wie Bürokratieabbau und nationale Flexibilität sind im Kommissionsjargon nur kaschierende Floskeln.
Ohne bezahlbare Energiepreise und souveräne wirtschaftliche Strategien der Mitgliedstaaten wird es keine global wettbewerbsfähige Industrieproduktion in Europa geben. Green Deal, Clean Deal – egal, wie diese planwirtschaftlichen Bürokratiemonster heißen – sie vermitteln höchstens den Brüsseler Bürokraten ein Gefühl der Unverzichtbarkeit. Was bei derartigen dirigistischen Modellen herauskommt, sehen wir in Deutschland: Dank der Öko-Sozialisten ist die Bundesrepublik zum kranken Mann Europas geworden. Kurz- bis mittelfristige Heilungschancen? Sehr schlecht!“
Die Europäische Kommission hat heute ihren „Clean Industrial Deal“ vorgestellt. Mit dem Maßnahmenpaket sollen Dekarbonisierung und Klimaschutz zum Wachstumstreiber der europäischen Industrie werden. Vorgesehen sind unter anderem niedrigere Energiepreise, der Ausbau hochwertiger Arbeitsplätze sowie verbesserte Rahmenbedingungen für Unternehmen. Dazu erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion, Markus Buchheit:
„Was hier als Clean Deal verkauft wird, ist lediglich ein weiterer Angriff auf unsere Industrie. Die jeweils unterschiedlichen Standortkosten, die gerade in Deutschland nicht gegebene Energiesicherheit und die daraus resultierende mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten werden von der Kommission einfach ignoriert.
Die Unterstützung zentraler Klimaziele und einer CO₂-neutralen Industrie offenbart eine komplette industriepolitische Realitätsverweigerung: EU-weite Steuerung der ‚grünen‘ Industriepolitik führt allenfalls zu eklatanten Wettbewerbsnachteilen gegenüber den USA und China – nicht jedoch zu einer 90-prozentigen CO₂-Reduktion bis 2040 oder zu einer Million neuer Jobs. Begriffe wie Bürokratieabbau und nationale Flexibilität sind im Kommissionsjargon nur kaschierende Floskeln.
Ohne bezahlbare Energiepreise und souveräne wirtschaftliche Strategien der Mitgliedstaaten wird es keine global wettbewerbsfähige Industrieproduktion in Europa geben. Green Deal, Clean Deal – egal, wie diese planwirtschaftlichen Bürokratiemonster heißen – sie vermitteln höchstens den Brüsseler Bürokraten ein Gefühl der Unverzichtbarkeit. Was bei derartigen dirigistischen Modellen herauskommt, sehen wir in Deutschland: Dank der Öko-Sozialisten ist die Bundesrepublik zum kranken Mann Europas geworden. Kurz- bis mittelfristige Heilungschancen? Sehr schlecht!“
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+++ EU will Flugreisende um ihr Recht prellen! +++
Am 5. Juni 2025 haben die EU-Verkehrsminister in Luxemburg eine Reform der Fluggastrechte befürwortet: Entschädigungen sollen künftig erst nach 5, 9 oder 12 Stunden Verspätung fällig werden statt – wie bisher – nach drei Stunden. Verbraucherschützer wie der ADAC warnen, dass damit rund 85 Prozent der bislang gezahlten Ausgleichsleistungen wegfallen würden. In Kraft treten kann das Paket erst nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments. Dazu erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion, Siegbert Droese:
„Die EU will wieder einmal die Bürger im Regen stehen lassen. Während den Airlines 85 Prozent der Entschädigungen erlassen werden, presst man Reisenden und Unternehmen immer neue Abgaben ab. Allein die Erhöhung der deutschen Luftverkehrsteuer und weiterer Gebühren schlägt 2025 mit zusätzlichen 1,2 Mrd. € zu Buche – insgesamt bedeuten die staatlich veranlassten Abgaben inzwischen rund 30 € pro Ticket, bei Steuersätzen von bis zu 70,83 Euro für einen einzigen Langstreckenflug.
Damit nicht genug: Schon heute zahlen unsere Fluglinien im europäischen Emissionshandel rund 70 Euro je Tonne CO₂ – ab 2026 fallen sämtliche Gratis-Zertifikate weg. Die Rechnung für diese grüne Ideologie landet am Ende bei Familien und Berufspendlern.
Die EU greift also doppelt zu: Sie kürzt Entschädigungen für Verbraucher und verteuert Fliegen mit immer neuen Abgaben – offenbar, weil dieses Verkehrsmittel nicht in ihr klimadogmatisches Weltbild passt. Wir als AfD-Delegation werden im Europäischen Parlament dafür kämpfen, dass das bisherige Schutzniveau unangetastet bleibt, Ticketsteuern gesenkt und einseitige Öko-Lasten abgeschafft werden. Wer Mobilität zerstört, zerstört Freiheit und Wohlstand – das werden wir nicht hinnehmen.“
Am 5. Juni 2025 haben die EU-Verkehrsminister in Luxemburg eine Reform der Fluggastrechte befürwortet: Entschädigungen sollen künftig erst nach 5, 9 oder 12 Stunden Verspätung fällig werden statt – wie bisher – nach drei Stunden. Verbraucherschützer wie der ADAC warnen, dass damit rund 85 Prozent der bislang gezahlten Ausgleichsleistungen wegfallen würden. In Kraft treten kann das Paket erst nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments. Dazu erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion, Siegbert Droese:
„Die EU will wieder einmal die Bürger im Regen stehen lassen. Während den Airlines 85 Prozent der Entschädigungen erlassen werden, presst man Reisenden und Unternehmen immer neue Abgaben ab. Allein die Erhöhung der deutschen Luftverkehrsteuer und weiterer Gebühren schlägt 2025 mit zusätzlichen 1,2 Mrd. € zu Buche – insgesamt bedeuten die staatlich veranlassten Abgaben inzwischen rund 30 € pro Ticket, bei Steuersätzen von bis zu 70,83 Euro für einen einzigen Langstreckenflug.
Damit nicht genug: Schon heute zahlen unsere Fluglinien im europäischen Emissionshandel rund 70 Euro je Tonne CO₂ – ab 2026 fallen sämtliche Gratis-Zertifikate weg. Die Rechnung für diese grüne Ideologie landet am Ende bei Familien und Berufspendlern.
Die EU greift also doppelt zu: Sie kürzt Entschädigungen für Verbraucher und verteuert Fliegen mit immer neuen Abgaben – offenbar, weil dieses Verkehrsmittel nicht in ihr klimadogmatisches Weltbild passt. Wir als AfD-Delegation werden im Europäischen Parlament dafür kämpfen, dass das bisherige Schutzniveau unangetastet bleibt, Ticketsteuern gesenkt und einseitige Öko-Lasten abgeschafft werden. Wer Mobilität zerstört, zerstört Freiheit und Wohlstand – das werden wir nicht hinnehmen.“
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+++ AfD-Europapolitiker Bystron reagiert auf „Hausverbot“-Äußerung von Bernd Posselt +++
In einem Interview mit dem Donaukurier bekräftigt Bernd Posselt, Vorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft, die AfD habe in der Landsmannschaft ein „Hausverbot“. Dazu erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion, Petr Bystron:
„Bernd Posselt versucht durch den demonstrativen Ausschluss der AfD lediglich, seinen eigenen Posten in der Sudetendeutschen Landsmannschaft zu sichern. Die Interessen der Sudetendeutschen hat er persönlich – genauso wie die gesamte CDU – längst aufgegeben.
Die AfD ist heute die einzige politische Kraft, die sich noch glaubwürdig für die Anliegen der Vertriebenen einsetzt, wie auch die ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Frau Erika Steinbach, immer wieder bestätigt.
Posselt versucht, die Führung der Sudetendeutschen Landsmannschaft für die CSU zu vereinnahmen. Er hat Angst, durch AfD-Politiker ersetzt zu werden, weil die Mitglieder sehr genau erkennen, dass wir ihre Interessen besser vertreten als die CSU. Der Ausschluss der AfD ist deshalb die einzige Möglichkeit für Posselt, sich in dem Verband an der Spitze zu halten. Sonst wäre er hier genauso abgewählt wie aus dem EU-Parlament. Das bestätigt auch der Zeitpunkt der Verhängung des ersten ‘Hausverbots’ – es erfolgte vor zehn Jahren, unmittelbar nachdem Posselt aus dem EU-Parlament wegen des Aufstiegs der AfD geflogen ist."
In einem Interview mit dem Donaukurier bekräftigt Bernd Posselt, Vorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft, die AfD habe in der Landsmannschaft ein „Hausverbot“. Dazu erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion, Petr Bystron:
„Bernd Posselt versucht durch den demonstrativen Ausschluss der AfD lediglich, seinen eigenen Posten in der Sudetendeutschen Landsmannschaft zu sichern. Die Interessen der Sudetendeutschen hat er persönlich – genauso wie die gesamte CDU – längst aufgegeben.
Die AfD ist heute die einzige politische Kraft, die sich noch glaubwürdig für die Anliegen der Vertriebenen einsetzt, wie auch die ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Frau Erika Steinbach, immer wieder bestätigt.
Posselt versucht, die Führung der Sudetendeutschen Landsmannschaft für die CSU zu vereinnahmen. Er hat Angst, durch AfD-Politiker ersetzt zu werden, weil die Mitglieder sehr genau erkennen, dass wir ihre Interessen besser vertreten als die CSU. Der Ausschluss der AfD ist deshalb die einzige Möglichkeit für Posselt, sich in dem Verband an der Spitze zu halten. Sonst wäre er hier genauso abgewählt wie aus dem EU-Parlament. Das bestätigt auch der Zeitpunkt der Verhängung des ersten ‘Hausverbots’ – es erfolgte vor zehn Jahren, unmittelbar nachdem Posselt aus dem EU-Parlament wegen des Aufstiegs der AfD geflogen ist."
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++ SPD-Filz: Spitzel, Richter, Schläger! ++
Graichen-Clan und Amigo-Affäre waren nichts dagegen, was die SPD in Rheinland-Pfalz abzieht: Ein Netzwerk aus linientreuen Amtsträgern, eingeschüchterter Justiz und Gewaltbereiten auf der Straße sichert die Macht, die man im Volk längst verloren hat.
Alexander Jungbluth deckt die Machenschaften auf – und wer alles mit drinhängt!
https://youtu.be/gZNQQnNHD3s
Graichen-Clan und Amigo-Affäre waren nichts dagegen, was die SPD in Rheinland-Pfalz abzieht: Ein Netzwerk aus linientreuen Amtsträgern, eingeschüchterter Justiz und Gewaltbereiten auf der Straße sichert die Macht, die man im Volk längst verloren hat.
Alexander Jungbluth deckt die Machenschaften auf – und wer alles mit drinhängt!
https://youtu.be/gZNQQnNHD3s
YouTube
SPD-Filz: Spitzel, Richter, Schläger! – Alexander Jungbluth (AfD)
Graichen-Clan und Amigo-Affäre waren nichts dagegen, was die SPD in Rheinland-Pfalz abzieht: Ein Netzwerk aus linientreuen Amtsträgern, eingeschüchterter Justiz und Gewaltbereiten auf der Straße sichert die Macht, die man im Volk längst verloren hat.
Alexander…
Alexander…
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++ Aus Gaza einfliegen? Wahnsinn! ++
Wer in Deutschland Polizisten zusammenschlägt und unsere Straßen in Kriegsgebiete verwandelt, der hat hier nichts verloren. Doch während jüdisches Leben nur noch unter Schutz existieren kann, träumt die CDU vom nächsten Flüchtlingsimport – diesmal direkt aus Gaza.
Dr. Alexander Sell (AfD) redet Klartext – und nimmt das ein, was man in Deutschland kaum findet: eine spezifisch deutsche Position zum Israel-Gaza-Konflikt, ohne sich auf eine der beiden Seiten zu schlagen.
https://youtu.be/ya5cFyT7ET0
Wer in Deutschland Polizisten zusammenschlägt und unsere Straßen in Kriegsgebiete verwandelt, der hat hier nichts verloren. Doch während jüdisches Leben nur noch unter Schutz existieren kann, träumt die CDU vom nächsten Flüchtlingsimport – diesmal direkt aus Gaza.
Dr. Alexander Sell (AfD) redet Klartext – und nimmt das ein, was man in Deutschland kaum findet: eine spezifisch deutsche Position zum Israel-Gaza-Konflikt, ohne sich auf eine der beiden Seiten zu schlagen.
https://youtu.be/ya5cFyT7ET0
YouTube
Aus Gaza einfliegen? Wahnsinn! – Dr. Alexander Sell (AfD)
Wer in Deutschland Polizisten zusammenschlägt und unsere Straßen in Kriegsgebiete verwandelt, der hat hier nichts verloren. Doch während jüdisches Leben nur noch unter Schutz existieren kann, träumt die CDU vom nächsten Flüchtlingsimport – diesmal direkt…
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🇩🇪 #StolzMonatVerlosung 🇩🇪
Wir feiern den Stolzmonat mit einer Verlosung von zehn Stolz-Paketen – jeweils gefüllt mit einem Sticker-Set, einer Stolz-Tasse, einem hochwertigen Handtuch in den Stolzfarben und einem Pin.
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🗓 Teilnahmeschluss: Freitag, 13. Juni 2025 um 23:59 Uhr
🎉 Die Auslosung erfolgt am Samstag, 14. Juni 2025 per Zufall; die Gewinner werden über die jeweilige Plattform kontaktiert.
Rechtlicher Hinweis
Teilnahme ab 18 Jahren; pro Person ist nur eine Teilnahme zulässig.
Eine Barauszahlung oder Übertragung des Gewinns ist ausgeschlossen.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen; ein Anspruch auf Gewinn besteht nicht.
Wir behalten uns vor, die Verlosung jederzeit anzupassen, zu unterbrechen oder zu beenden, sofern dies nötig sein sollte.
Die Aktion steht in keinerlei Verbindung zu X/Twitter, Instagram oder Facebook und wird von diesen Plattformen weder gesponsert noch organisiert.
Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie sich einverstanden, dass wir Ihren öffentlichen Nutzernamen im Falle eines Gewinns zur Bekanntgabe verwenden.
Viel Glück – wir sind gespannt auf eure Beiträge! 🇩🇪
#ESNmachtStolz
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Unsere Study Days haben gestern begonnen. Unser Co-Präsident René Aust und unsere slowakischen Mitglieder Milan Uhrík und Milan Mazurek haben das Treffen gestern in Bratislava eröffnet. Es war äußerst spannend, mehr über die politische Lage in der Slowakei zu erfahren und von unseren slowakischen Freunden von ihrem Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und das Vaterland zu hören. Heute freuen wir uns auf ein weiteres volles Programm. Folgt unseren Kanälen und bleibt auf dem Laufenden!
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