Joachim Paul: Fluchtursache linke Bildungspolitik
Berlin, 5. April 2022. Anteil der Privatschüler in Deutschland hoch wie nie: Vergangenen Donnerstag fand im rheinland-pfälzischen Landtag eine Haushaltsdebatte statt, in der unter anderem über den Bildungsetat von 5,6 Milliarden Euro diskutiert wurde. Die AfD begrüßt dieses Engagement, hält es aber für kein Allheilmittel. Die massiven Probleme können eben nicht allein auf finanzielle Defizite…
https://www.afd.de/joachim-paul-fluchtursache-linke-bildungspolitik/
Berlin, 5. April 2022. Anteil der Privatschüler in Deutschland hoch wie nie: Vergangenen Donnerstag fand im rheinland-pfälzischen Landtag eine Haushaltsdebatte statt, in der unter anderem über den Bildungsetat von 5,6 Milliarden Euro diskutiert wurde. Die AfD begrüßt dieses Engagement, hält es aber für kein Allheilmittel. Die massiven Probleme können eben nicht allein auf finanzielle Defizite…
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Beatrix von Storch: Als AfD stehen wir an Ungarns Seite – Für einen starken Nationalstaat
Berlin, 6. April 2022. Die EU-Kommission reagiert schnell auf den Wahlausgang in Ungarn und geht gegen Ungarn vor. Wie Kommissionspräsidentin von der Leyen im Europäischen Parlament mitteilte, wird der sogenannte Rechtsstaatsmechanismus der EU aktiviert. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Nach dem überragenden Wahlsieg von Orbán war das Establishment aus Politik und Mainstream-Medien bei uns…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-als-afd-stehen-wir-an-ungarns-seite-fuer-einen-starken-nationalstaat/
Berlin, 6. April 2022. Die EU-Kommission reagiert schnell auf den Wahlausgang in Ungarn und geht gegen Ungarn vor. Wie Kommissionspräsidentin von der Leyen im Europäischen Parlament mitteilte, wird der sogenannte Rechtsstaatsmechanismus der EU aktiviert. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Nach dem überragenden Wahlsieg von Orbán war das Establishment aus Politik und Mainstream-Medien bei uns…
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Beatrix von Storch: Bundestag lehnt Impfpflicht ab – AfD wirkt
Berlin, 7. April 2022. Lauterbachs Waterloo: Die Corona-Impfpflicht für alle über 60 Jahre ist gescheitert. Der Bundestag hat seine Entscheidung gefällt – gegen den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Als AfD haben wir geschlossen im Bundestag gegen die Impfpflicht gestimmt und damit zur Niederlage von Panik-Lauterbach beigetragen. Gesundheit ohne Zwang, das…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-bundestag-lehnt-impfpflicht-ab-afd-wirkt/
Berlin, 7. April 2022. Lauterbachs Waterloo: Die Corona-Impfpflicht für alle über 60 Jahre ist gescheitert. Der Bundestag hat seine Entscheidung gefällt – gegen den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Als AfD haben wir geschlossen im Bundestag gegen die Impfpflicht gestimmt und damit zur Niederlage von Panik-Lauterbach beigetragen. Gesundheit ohne Zwang, das…
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Tino Chrupalla: AfD-Kampagne „Gesund ohne Zwang“ verhindert wohl allgemeine Impfpflicht
Berlin, 7. April 2022. Der Deutsche Bundestag hat heute mehrheitlich gegen die Einführung einer Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt. Ein ähnlich lautender Entwurf der Union wurde ebenfalls abgelehnt. Tino Chrupalla, Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Votum der Parlamentarier und verweist auf die AfD-Kampagne „Gesund ohne Zwang“. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine über die…
https://www.afd.de/tino-chrupalla-afd-kampagne-gesund-ohne-zwang-verhindert-wohl-allgemeine-impfpflicht/
Berlin, 7. April 2022. Der Deutsche Bundestag hat heute mehrheitlich gegen die Einführung einer Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt. Ein ähnlich lautender Entwurf der Union wurde ebenfalls abgelehnt. Tino Chrupalla, Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Votum der Parlamentarier und verweist auf die AfD-Kampagne „Gesund ohne Zwang“. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine über die…
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Beatrix von Storch: Gott zu gendern ist ein alberner und untauglicher Versuch, sich dem Zeitgeist anzupassen
Berlin, 8. April 2022. Laut Medienberichten will die „Katholische junge Gemeinde“ (KjG, 80.000 Mitglieder) nun auch Gott gendern: „Gott“ soll in Zukunft nur noch „Gott+“ geschrieben und eventuell auch so gesprochen werden, wie die katholische Organisation jetzt bekanntgab. Die Vorstellung von Gott als „altem, weißen Mann“ solle auf diese Weise überwunden werden. Beatrix von Storch,…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-gott-zu-gendern-ist-ein-alberner-und-untauglicher-versuch-sich-dem-zeitgeist-anzupassen/
Berlin, 8. April 2022. Laut Medienberichten will die „Katholische junge Gemeinde“ (KjG, 80.000 Mitglieder) nun auch Gott gendern: „Gott“ soll in Zukunft nur noch „Gott+“ geschrieben und eventuell auch so gesprochen werden, wie die katholische Organisation jetzt bekanntgab. Die Vorstellung von Gott als „altem, weißen Mann“ solle auf diese Weise überwunden werden. Beatrix von Storch,…
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Joachim Paul: Faeser ersetzt renommierten Beauftragten für deutsche Minderheiten durch linke Aktivistin
Berlin, 8. April 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Aussiedlern und nationalen Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, feuern. Die Abberufung erfolgt aus offenkundiger partei- und machtpolitischer Motivation. Die Begründung Faesers lautet vielsagend, „man wolle eine junge Kollegin aus der eigenen Partei in dieses Amt berufen“. Wie wenig Wert die…
https://www.afd.de/joachim-paul-faeser-ersetzt-renommierten-beauftragten-fuer-deutsche-minderheiten-durch-linke-aktivistin/
Berlin, 8. April 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Aussiedlern und nationalen Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, feuern. Die Abberufung erfolgt aus offenkundiger partei- und machtpolitischer Motivation. Die Begründung Faesers lautet vielsagend, „man wolle eine junge Kollegin aus der eigenen Partei in dieses Amt berufen“. Wie wenig Wert die…
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Forwarded from AfD Kompakt
Der Bundesvorstand gratuliert dem neuen Landesvorstand in Brandenburg herzlich zu seiner Wahl
Wir wünschen der neuen Landesvorsitzenden Birgit Bessin, ihrem ersten Stellvertreter René Springer und dem zweiten Andreas Galau sowie dem neuen Schatzmeister Oliver Calov und seinem Stellvertreter Daniel Friese viel Erfolg.…
https://afdkompakt.de/2022/04/11/der-bundesvorstand-gratuliert-dem-neuen-landesvorstand-in-brandenburg-herzlich-zu-seiner-wahl/
Wir wünschen der neuen Landesvorsitzenden Birgit Bessin, ihrem ersten Stellvertreter René Springer und dem zweiten Andreas Galau sowie dem neuen Schatzmeister Oliver Calov und seinem Stellvertreter Daniel Friese viel Erfolg.…
https://afdkompakt.de/2022/04/11/der-bundesvorstand-gratuliert-dem-neuen-landesvorstand-in-brandenburg-herzlich-zu-seiner-wahl/
Joachim Paul: Bundeskanzler Scholz muss Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin entlassen
Berlin, 11. April 2022. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel entschuldigte sich gestern vor mehreren Medien für ihren vierwöchigen Urlaub, den sie inmitten der Flutkatastrophe im Ahrtal angetreten hatte. Die Bundesministerin führte private Gründe für ihren Urlaub an und bat öffentlich um Entschuldigung. Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand, lässt die Entschuldigung Spiegels nicht gelten, fordert ihren Rücktritt und…
https://www.afd.de/joachim-paul-bundeskanzler-scholz-muss-anne-spiegel-als-bundesfamilienministerin-entlassen/
Berlin, 11. April 2022. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel entschuldigte sich gestern vor mehreren Medien für ihren vierwöchigen Urlaub, den sie inmitten der Flutkatastrophe im Ahrtal angetreten hatte. Die Bundesministerin führte private Gründe für ihren Urlaub an und bat öffentlich um Entschuldigung. Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand, lässt die Entschuldigung Spiegels nicht gelten, fordert ihren Rücktritt und…
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Carsten Hütter: AfD gewinnt „Strohleute-Klage“ gegen CORRECTIV-Netzwerk
Berlin, 11. April 2022. Der AfD-Bundesverband hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main in der „Strohleute-Klage“ gegen das sogenannte Recherche-Netzwerk CORRECTIV gewonnen. Laut dem Urteil (AZ: 16 U 282/20) vom 7. April 2022 darf CORRECTIV unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro weder behaupten, die AfD hätte „auch schon Strohleute zur Verschleierung von…
https://www.afd.de/carsten-huetter-afd-gewinnt-strohleute-klage-gegen-correctiv-netzwerk/
Berlin, 11. April 2022. Der AfD-Bundesverband hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main in der „Strohleute-Klage“ gegen das sogenannte Recherche-Netzwerk CORRECTIV gewonnen. Laut dem Urteil (AZ: 16 U 282/20) vom 7. April 2022 darf CORRECTIV unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro weder behaupten, die AfD hätte „auch schon Strohleute zur Verschleierung von…
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Tino Chrupalla: AfD-Fraktion im Landtag Saarland gegründet – Generationswechsel eingeleitet
Berlin, 11. April 2022. Der Bundesvorstand gratuliert der heute gegründeten Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag Saarland. Josef Dörr wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Christoph Schaufert zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Carsten Becker zum Parlamentarischen Geschäftsführer. Bundessprecher Tino Chrupalla nahm als Gast an der Fraktionsgründung und den Vorstandswahlen teil und erklärt: „Ich freue mich, dass unsere…
https://www.afd.de/tino-chrupalla-afd-fraktion-im-landtag-saarland-gegruendet-generationswechsel-eingeleitet/
Berlin, 11. April 2022. Der Bundesvorstand gratuliert der heute gegründeten Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag Saarland. Josef Dörr wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Christoph Schaufert zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Carsten Becker zum Parlamentarischen Geschäftsführer. Bundessprecher Tino Chrupalla nahm als Gast an der Fraktionsgründung und den Vorstandswahlen teil und erklärt: „Ich freue mich, dass unsere…
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Stephan Brandner: Vertrauen der Bürger in Politik auf dem Tiefpunkt!
Berlin, 12. April 2022. Wie sich aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts ergibt, meint fast ein Drittel der Deutschen, in einer Scheindemokratie zu leben, in der die Bürger nicht wirklich etwas zu sagen hätten. In den neuen Bundesländern ist der Anteil deutlich höher als in den alten. Stephan Brandner, stellvertretender, versteht und teilt diese Eindrücke: „Wenn…
https://www.afd.de/stephan-brandner-vertrauen-der-buerger-in-politik-auf-dem-tiefpunkt/
Berlin, 12. April 2022. Wie sich aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts ergibt, meint fast ein Drittel der Deutschen, in einer Scheindemokratie zu leben, in der die Bürger nicht wirklich etwas zu sagen hätten. In den neuen Bundesländern ist der Anteil deutlich höher als in den alten. Stephan Brandner, stellvertretender, versteht und teilt diese Eindrücke: „Wenn…
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Forwarded from AfD Kompakt
AfD-Fraktion im Landtag Saarland gegründet – Generationswechsel eingeleitet
Der Bundesvorstand gratuliert der heute gegründeten Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag Saarland. Josef Dörr MdL wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Christoph Schaufert zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Carsten Becker zum…
https://afdkompakt.de/2022/04/12/afd-fraktion-im-landtag-saarland-gegruendet-generationswechsel-eingeleitet-2/
Der Bundesvorstand gratuliert der heute gegründeten Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag Saarland. Josef Dörr MdL wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Christoph Schaufert zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Carsten Becker zum…
https://afdkompakt.de/2022/04/12/afd-fraktion-im-landtag-saarland-gegruendet-generationswechsel-eingeleitet-2/
Alexander Wolf: AfD prüft, ob sie Rechtsmittel gegen Corona-Hotspotregelung einlegt
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat den Eilantrag der AfD gegen die Hamburger Corona-Hotspotregelung mit erweiterten Maskenpflichten und Zugangsbeschränkungen zu Clubs und Diskotheken abgelehnt. Das Gericht führte im Wesentlichen aus, dass dem Senat bei der Anwendung der Hotspot-Regelung gemäß Paragraph 28a Absatz 8 Infektionsschutzgesetz ein weiterer Einschätzungsspielraum zuzubilligen sei. Dr. Alexander Wolf, Mitglied im Bundesvorstand, einer der…
https://www.afd.de/alexander-wolf-afd-prueft-ob-sie-rechtsmittel-gegen-corona-hotspotregelung-einlegt/
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat den Eilantrag der AfD gegen die Hamburger Corona-Hotspotregelung mit erweiterten Maskenpflichten und Zugangsbeschränkungen zu Clubs und Diskotheken abgelehnt. Das Gericht führte im Wesentlichen aus, dass dem Senat bei der Anwendung der Hotspot-Regelung gemäß Paragraph 28a Absatz 8 Infektionsschutzgesetz ein weiterer Einschätzungsspielraum zuzubilligen sei. Dr. Alexander Wolf, Mitglied im Bundesvorstand, einer der…
https://www.afd.de/alexander-wolf-afd-prueft-ob-sie-rechtsmittel-gegen-corona-hotspotregelung-einlegt/
Stephan Brandner: Regenbogenflaggen haben an öffentlichen Gebäuden nichts zu suchen
Berlin, 13. April 2022. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat die Genehmigung erteilt, dass die sogenannte Regenbogenflagge zu bestimmten Anlässen, wie zum Beispiel dem Christopher Street Day, an Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden darf. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, kritisiert diesen Schritt und macht deutlich, dass Regenbogenflaggen an öffentlichen Gebäuden nichts zu suchen…
https://www.afd.de/stephan-brandner-regenbogenflaggen-haben-an-oeffentlichen-gebaeuden-nichts-zu-suchen/
Berlin, 13. April 2022. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat die Genehmigung erteilt, dass die sogenannte Regenbogenflagge zu bestimmten Anlässen, wie zum Beispiel dem Christopher Street Day, an Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden darf. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, kritisiert diesen Schritt und macht deutlich, dass Regenbogenflaggen an öffentlichen Gebäuden nichts zu suchen…
https://www.afd.de/stephan-brandner-regenbogenflaggen-haben-an-oeffentlichen-gebaeuden-nichts-zu-suchen/
Joachim Paul: Ampelkoalition verbummelt ihr erstes richtiges Projekt im Bereich digitaler Infrastruktur
Berlin, 14. April 2022. Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am 01.12.2021 in Kraft getretene Novelle des Gesetzes soll für private Haushalte und Unternehmen einen direkten Anspruch auf Versorgung mit schnellem Internet an ihrem Hauptwohnsitz oder ihren Geschäftsorten schaffen. Ein längst überfälliger Beschluss, wenn man…
https://www.afd.de/joachim-paul-ampelkoalition-verbummelt-ihr-erstes-richtiges-projekt-im-bereich-digitaler-infrastruktur/
Berlin, 14. April 2022. Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am 01.12.2021 in Kraft getretene Novelle des Gesetzes soll für private Haushalte und Unternehmen einen direkten Anspruch auf Versorgung mit schnellem Internet an ihrem Hauptwohnsitz oder ihren Geschäftsorten schaffen. Ein längst überfälliger Beschluss, wenn man…
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Alexander Wolf: Chaos am Verwaltungsgericht, Panikmache bei Rot-Grün, Ruhe in den Kliniken
Berlin, 15. April 2022. Der von Mitgliedern des AfD-Landesvorstandes eingebrachte Eilantrag gegen den Hamburger Corona-Hotspot geht in die zweite Runde. Noch heute wird eine Beschwerde gegen die Ablehnung des Eilantrags am Oberverwaltungsgericht eingereicht werden. Zuvor ist bekannt geworden, dass das Verwaltungsgericht sich nicht einig über das Ausmaß der zulässigen gerichtlichen Kontrolle ist. Während der AfD-Antrag…
https://www.afd.de/alexander-wolf-chaos-am-verwaltungsgericht-panikmache-bei-rot-gruen-ruhe-in-den-kliniken/
Berlin, 15. April 2022. Der von Mitgliedern des AfD-Landesvorstandes eingebrachte Eilantrag gegen den Hamburger Corona-Hotspot geht in die zweite Runde. Noch heute wird eine Beschwerde gegen die Ablehnung des Eilantrags am Oberverwaltungsgericht eingereicht werden. Zuvor ist bekannt geworden, dass das Verwaltungsgericht sich nicht einig über das Ausmaß der zulässigen gerichtlichen Kontrolle ist. Während der AfD-Antrag…
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Joachim Paul: Manipulative Berichterstattung des ZDF über muslimische Gewalt in Schweden
Berlin, 19. April 2022. Rundfunkbeitrag aussetzen! Am Wochenende kam es in mehreren schwedischen Städten zu massiven Krawallen durch gewalttätige Muslime. Viele deutsche Medien griffen die Ereignisse auf, stellten die muslimische Gewalt aber so dar, als ob die Ausschreitungen von schwedischen Rechten ausgingen. Ein besonders perfides Beispiel lieferte das ZDF auf Twitter: „Ausschreitungen bei rechten Demos…
https://www.afd.de/joachim-paul-manipulative-berichterstattung-des-zdf-ueber-muslimische-gewalt-in-schweden/
Berlin, 19. April 2022. Rundfunkbeitrag aussetzen! Am Wochenende kam es in mehreren schwedischen Städten zu massiven Krawallen durch gewalttätige Muslime. Viele deutsche Medien griffen die Ereignisse auf, stellten die muslimische Gewalt aber so dar, als ob die Ausschreitungen von schwedischen Rechten ausgingen. Ein besonders perfides Beispiel lieferte das ZDF auf Twitter: „Ausschreitungen bei rechten Demos…
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Joachim Kuhs: Gewalt am Tempelberg – Geld aus Deutschland
Berlin, 19. April 2022. Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen. Israelische Sicherheitskräfte antworteten mit Tränengas und Gummigeschossen. Etwa 60 Araber und drei Polizisten wurden verletzt. Dazu sagt Joachim Kuhs, Sprecher der „Christen in der AfD“ und Mitglied im Bundesvorstand: „Ausgerechnet in der Karwoche, vor…
https://www.afd.de/joachim-kuhs-gewalt-am-tempelberg-geld-aus-deutschland/
Berlin, 19. April 2022. Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen. Israelische Sicherheitskräfte antworteten mit Tränengas und Gummigeschossen. Etwa 60 Araber und drei Polizisten wurden verletzt. Dazu sagt Joachim Kuhs, Sprecher der „Christen in der AfD“ und Mitglied im Bundesvorstand: „Ausgerechnet in der Karwoche, vor…
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Joachim Paul: Zentrum deutscher Minderheit in Mariupol zerstört
Berlin, 20. April 2022. AfD fordert Sicherheitsgarantien: Seit Beginn des russischen Angriffskrieges ist Mariupol schwer umkämpft. Mittlerweile sind große Teile der Stadt zerstört, viele Häuser gleichen Ruinen. Mariupols Bürgermeister Wadym Bojtschenko warf dem russischen Militär bereits Anfang April vor, rücksichtslos vorzugehen und ganze Wohngebiete ohne Rücksicht auf Zivilisten dem Erdboden gleichzumachen. Zu den zerstörten Gebäuden…
https://www.afd.de/joachim-paul-zentrum-deutscher-minderheit-in-mariupol-zerstoert/
Berlin, 20. April 2022. AfD fordert Sicherheitsgarantien: Seit Beginn des russischen Angriffskrieges ist Mariupol schwer umkämpft. Mittlerweile sind große Teile der Stadt zerstört, viele Häuser gleichen Ruinen. Mariupols Bürgermeister Wadym Bojtschenko warf dem russischen Militär bereits Anfang April vor, rücksichtslos vorzugehen und ganze Wohngebiete ohne Rücksicht auf Zivilisten dem Erdboden gleichzumachen. Zu den zerstörten Gebäuden…
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Stephan Brandner: Aus Umweltaktivisten dürfen keine Umweltterroristen werden!
Berlin, 20. April 2022. Die sogenannten „Aktivisten“ der „Letzten Generation“, die bereits mehrfach durch alberne, aber auch gefährliche Aktionen aufgefallen sind, kündigen in einem Brief an die Bundesregierung an, Öl- und Gas-Pipelines abzudrehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass derartige Vorhaben nichts mit einem legalen Protest unter dem Schutzmantel des Grundgesetzes gemein haben. „Die…
https://www.afd.de/stephan-brandner-aus-umweltaktivisten-duerfen-keine-umweltterroristen-werden/
Berlin, 20. April 2022. Die sogenannten „Aktivisten“ der „Letzten Generation“, die bereits mehrfach durch alberne, aber auch gefährliche Aktionen aufgefallen sind, kündigen in einem Brief an die Bundesregierung an, Öl- und Gas-Pipelines abzudrehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass derartige Vorhaben nichts mit einem legalen Protest unter dem Schutzmantel des Grundgesetzes gemein haben. „Die…
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