Stephan Brandner: Messerangriffe erfassen und gezielt bekämpfen
Berlin, 22. November 2021. AfD-Forderung endlich erfüllen! Wie die Welt am Sonntag berichtet, wurden im Jahr 2020 rund 20.000 Messerangriffe in Deutschland gezählt. Dabei starben mindestens 100 Menschen durch einen solchen Angriff. Etwa 40 Prozent der Täter seien Ausländer (der Ausländeranteil liegt in Deutschland bei rund 13 Prozent), über 17 Prozent würden der Gruppe der…
https://www.afd.de/stephan-brandner-messerangriffe-erfassen-und-gezielt-bekaempfen/
Berlin, 22. November 2021. AfD-Forderung endlich erfüllen! Wie die Welt am Sonntag berichtet, wurden im Jahr 2020 rund 20.000 Messerangriffe in Deutschland gezählt. Dabei starben mindestens 100 Menschen durch einen solchen Angriff. Etwa 40 Prozent der Täter seien Ausländer (der Ausländeranteil liegt in Deutschland bei rund 13 Prozent), über 17 Prozent würden der Gruppe der…
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Joachim Paul: ZDF-Journalistin Hayalis unangemessene Festrede geriet zur Drohgebärde des „Woke Mobs“
Berlin, 23. November 2021. Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hering hat gestern in das Koblenzer Stadttheater geladen, um die Konstituierung der Beratenden Landesversammlung am 22. November 1946 und damit dem Landtag würdig zu begehen. Als Festredner sprachen Landtagspräsident Hering und die bundesweit bekannte ZDF-Journalistin Dunja Hayali. Ihre Festrede geriet jedoch bereits nach wenigen Sätzen zu einer unwürdigen…
https://www.afd.de/joachim-paul-zdf-journalistin-hayalis-unangemessene-festrede-geriet-zur-drohgebaerde-des-woke-mobs/
Berlin, 23. November 2021. Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hering hat gestern in das Koblenzer Stadttheater geladen, um die Konstituierung der Beratenden Landesversammlung am 22. November 1946 und damit dem Landtag würdig zu begehen. Als Festredner sprachen Landtagspräsident Hering und die bundesweit bekannte ZDF-Journalistin Dunja Hayali. Ihre Festrede geriet jedoch bereits nach wenigen Sätzen zu einer unwürdigen…
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Beatrix von Storch: Die Linke in Berlin will nicht noch mehr Flüchtlinge, während die Ampel gar nicht genug Migranten bekommen kann
Berlin, 25. November 2021. Laut Medienberichten haben mehrere Berliner Bezirke erklärt, dass sie keine weiteren Flüchtlinge mehr vom Senat übernehmen wollen, darunter auch der Lichtenberger Bürgermeister Grunst (Die Linke). Grunst kritisierte, dass die „Bezirke keine eigenen Wohnungen mehr anbieten können“. Ferner verwies der Linken-Bürgermeister auch auf die Auslastung der für Obdachlose vorgesehenen Notunterkünfte, deren Grenzen…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-die-linke-in-berlin-will-nicht-noch-mehr-fluechtlinge-waehrend-die-ampel-gar-nicht-genug-migranten-bekommen-kann/
Berlin, 25. November 2021. Laut Medienberichten haben mehrere Berliner Bezirke erklärt, dass sie keine weiteren Flüchtlinge mehr vom Senat übernehmen wollen, darunter auch der Lichtenberger Bürgermeister Grunst (Die Linke). Grunst kritisierte, dass die „Bezirke keine eigenen Wohnungen mehr anbieten können“. Ferner verwies der Linken-Bürgermeister auch auf die Auslastung der für Obdachlose vorgesehenen Notunterkünfte, deren Grenzen…
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Stephan Brandner: Hände weg von den Kindern!
Berlin, 26.November 2021. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl eine Erweiterung der Zulassung auf Kinder ab fünf Jahren. Bislang ist der Impfstoff in der Europäischen Union ab zwölf Jahren zugelassen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, warnt eindringlich davor, Kinder…
https://www.afd.de/stephan-brandner-haende-weg-von-den-kindern/
Berlin, 26.November 2021. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl eine Erweiterung der Zulassung auf Kinder ab fünf Jahren. Bislang ist der Impfstoff in der Europäischen Union ab zwölf Jahren zugelassen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, warnt eindringlich davor, Kinder…
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Joachim Paul: Unzufriedenheitsstudie bestätigt Reformierungsansatz des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks der AfD
Berlin, 26. November 2021. Laut einer repräsentativen Umfrage meiden rund ein Drittel der Befragten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Siebenunddreißig Prozent sprachen sich sogar dafür aus, ARD, ZDF und Co. gänzlich abschaffen zu wollen. Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert das für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk desaströse Meinungsbild wie folgt: „Die Ergebnisse der repräsentativen Studie überraschen nicht. Der…
https://www.afd.de/joachim-paul-unzufriedenheitsstudie-bestaetigt-reformierungsansatz-des-oeffentlichen-rechtlichen-rundfunks-der-afd/
Berlin, 26. November 2021. Laut einer repräsentativen Umfrage meiden rund ein Drittel der Befragten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Siebenunddreißig Prozent sprachen sich sogar dafür aus, ARD, ZDF und Co. gänzlich abschaffen zu wollen. Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert das für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk desaströse Meinungsbild wie folgt: „Die Ergebnisse der repräsentativen Studie überraschen nicht. Der…
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Beatrix von Storch: Wenn DITIB jetzt auf harmlos macht, ist das nur ein weiterer Täuschungsversuch von Erdogans fünfter Kolonne in Deutschland
Berlin, 26. November 2021. Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB „eine Rehabilitierung greifbar“. Doch laut WELT ist „die Fassade der Harmlosigkeit, die DITIB aufzubauen versucht, bröckelig“. Dabei beruft sich die Zeitung vor allem auf einen aktuellen Aufsatz der Göttinger Forschungs- und Dokumentationsstelle zur Analyse politischer und religiöser Extremismen in Niedersachsen, der antisemitische,…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-wenn-ditib-jetzt-auf-harmlos-macht-ist-das-nur-ein-weiterer-taeuschungsversuch-von-erdogans-fuenfter-kolonne-in-deutschland/
Berlin, 26. November 2021. Nach einer Meldung der WELT scheint für Erdogans DITIB „eine Rehabilitierung greifbar“. Doch laut WELT ist „die Fassade der Harmlosigkeit, die DITIB aufzubauen versucht, bröckelig“. Dabei beruft sich die Zeitung vor allem auf einen aktuellen Aufsatz der Göttinger Forschungs- und Dokumentationsstelle zur Analyse politischer und religiöser Extremismen in Niedersachsen, der antisemitische,…
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Jörg Meuthen und Tino Chrupalla: AfD sagt Bundesparteitag in Wiesbaden ab
Berlin, 26. November 2021. Die Alternative für Deutschland sagt ihren Bundesparteitag in Wiesbaden am 11. und 12. Dezember ab. Das hat der Bundesvorstand einstimmig bei einer Telefonkonferenz beschlossen. Der Entscheidung vorausgegangen waren Beratungen mit den Vorständen der Landesverbände. Aus Fürsorgepflicht und Verantwortung den Mitgliedern, Delegierten vor allem aber auch den Mitarbeitern der AfD sowie allen…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-und-tino-chrupalla-afd-sagt-bundesparteitag-in-wiesbaden-ab/
Berlin, 26. November 2021. Die Alternative für Deutschland sagt ihren Bundesparteitag in Wiesbaden am 11. und 12. Dezember ab. Das hat der Bundesvorstand einstimmig bei einer Telefonkonferenz beschlossen. Der Entscheidung vorausgegangen waren Beratungen mit den Vorständen der Landesverbände. Aus Fürsorgepflicht und Verantwortung den Mitgliedern, Delegierten vor allem aber auch den Mitarbeitern der AfD sowie allen…
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AfD legt Einspruch ein gegen undemokratische Kandidatenliste der Grünen für die Bundestagswahl
Berlin, 26. November 2021. Der Bundesverband der Alternative für Deutschland hat am 26. November 2021 den für solche Fälle vorgesehenen Einspruch eingelegt, weil bei der Bundestagswahl vom 26. September 2021 Kandidatenlisten zugelassen waren, die dem Bundeswahlgesetz und dem Verfassungsrecht widersprechen. Die Landeslisten von Bündnis 90/Die Grünen sind nicht demokratisch zustande gekommen, denn das sogenannte Frauenstatut…
https://www.afd.de/afd-legt-einspruch-ein-gegen-undemokratische-kandidatenliste-der-gruenen-fuer-die-bundestagswahl/
Berlin, 26. November 2021. Der Bundesverband der Alternative für Deutschland hat am 26. November 2021 den für solche Fälle vorgesehenen Einspruch eingelegt, weil bei der Bundestagswahl vom 26. September 2021 Kandidatenlisten zugelassen waren, die dem Bundeswahlgesetz und dem Verfassungsrecht widersprechen. Die Landeslisten von Bündnis 90/Die Grünen sind nicht demokratisch zustande gekommen, denn das sogenannte Frauenstatut…
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Stephan Brandner: Bundesverfassungsgericht macht sich wieder mal zum Büttel der Regierenden
Berlin, 30. November 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen verfassungskonform gewesen sein sollen. Zwar hätten die Regelungen erheblich in die Grundrechte eingegriffen, seien aber in der „äußersten Gefahrenlage“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, mahnt an, dass solche Begründungen zur vollkommenen Abschaffung von…
https://www.afd.de/stephan-brandner-bundesverfassungsgericht-macht-sich-wieder-mal-zum-buettel-der-regierenden/
Berlin, 30. November 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen verfassungskonform gewesen sein sollen. Zwar hätten die Regelungen erheblich in die Grundrechte eingegriffen, seien aber in der „äußersten Gefahrenlage“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, mahnt an, dass solche Begründungen zur vollkommenen Abschaffung von…
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Joachim Kuhs: Unfassbar – EU zahlt Drittstaaten 200 Millionen Impfdosen
Straßburg, 23.November 2021. Nach der Rede Ursula von der Leyens, Präsidentin der EU Kommission, zur Lage der Union, herrscht Unzufriedenheit und Unverständnis bei der AfD-Delegation im EU-Parlament. Die Kommissionspräsidentin kündigte an, dass die Kommission bis Mitte 2022 zusätzlich 200 Millionen Dosen bereitstellen wird, um Drittstaaten mit zusätzlichem Corona-Impfstoff zu versorgen. Insbesondere Joachim Kuhs, Bundesvorstandsmitglied und…
https://www.afd.de/joachim-kuhs-unfassbar-eu-zahlt-drittstaaten-200-millionen-impfdosen/
Straßburg, 23.November 2021. Nach der Rede Ursula von der Leyens, Präsidentin der EU Kommission, zur Lage der Union, herrscht Unzufriedenheit und Unverständnis bei der AfD-Delegation im EU-Parlament. Die Kommissionspräsidentin kündigte an, dass die Kommission bis Mitte 2022 zusätzlich 200 Millionen Dosen bereitstellen wird, um Drittstaaten mit zusätzlichem Corona-Impfstoff zu versorgen. Insbesondere Joachim Kuhs, Bundesvorstandsmitglied und…
https://www.afd.de/joachim-kuhs-unfassbar-eu-zahlt-drittstaaten-200-millionen-impfdosen/
Joachim Paul: Weihnachten 2021 – kommt statt Christkind der Muezzin?
Berlin, 1. Dezember 2021. Stolz verkündete jüngst die „Ditib“-Plattform „Moschee Forum“, dass die DITIB-Zentralmoschee in Köln einen Antrag auf öffentlichen Gebetsruf bei der Stadt gestellt habe. Zu der beim Bau der Moschee im Jahre 2008 mit der Stadt Köln getroffenen Vereinbarung, nämlichen ausdrücklich keinen Gebetsruf öffentlich auszurufen, heißt es dort lapidar, dass diese mit der…
https://www.afd.de/joachim-paul-weihnachten-2021-kommt-statt-christkind-der-muezzin/
Berlin, 1. Dezember 2021. Stolz verkündete jüngst die „Ditib“-Plattform „Moschee Forum“, dass die DITIB-Zentralmoschee in Köln einen Antrag auf öffentlichen Gebetsruf bei der Stadt gestellt habe. Zu der beim Bau der Moschee im Jahre 2008 mit der Stadt Köln getroffenen Vereinbarung, nämlichen ausdrücklich keinen Gebetsruf öffentlich auszurufen, heißt es dort lapidar, dass diese mit der…
https://www.afd.de/joachim-paul-weihnachten-2021-kommt-statt-christkind-der-muezzin/
Sylvia Limmer: Von der Leyen prüft Impfpflicht: Unsere Körper sind kein Volkseigentum!
Brüssel, 1. Dezember 2021. Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bndesvorstand und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zum Vorhaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine Impfpflicht zu prüfen, wie folgt: „Eine Impfpflicht widerspricht den Grundsätzen einer freiheitlichen Gesellschaft. Sie gegen den Willen des Einzelnen durchzusetzen, ist inakzeptabel. Unsere Körper sind kein Volkseigentum.…
https://www.afd.de/sylvia-limmer-von-der-leyen-prueft-impfpflicht-unsere-koerper-sind-kein-volkseigentum/
Brüssel, 1. Dezember 2021. Dr. Sylvia Limmer, Beisitzerin im Bndesvorstand und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zum Vorhaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine Impfpflicht zu prüfen, wie folgt: „Eine Impfpflicht widerspricht den Grundsätzen einer freiheitlichen Gesellschaft. Sie gegen den Willen des Einzelnen durchzusetzen, ist inakzeptabel. Unsere Körper sind kein Volkseigentum.…
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Joachim Paul: 2G für den Einzelhandel sofort stoppen
Berlin, 3. Dezember 2021. Der Einzelhandel ist kein Infektionstreiber. Joachim Paul, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, kommentiert die auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossene 2G-Regel für den Einzelhandel wie folgt: „Der Einzelhandel ist kein Infektionstreiber. Weil dort nachweislich fast überall alle geplanten Infektionsschutzregeln eingehalten worden sind. Die Bundesländer müssen 2G für den Einzelhandel sofort stoppen. Nach dem zweiten…
https://www.afd.de/joachim-paul-2g-fuer-den-einzelhandel-sofort-stoppen/
Berlin, 3. Dezember 2021. Der Einzelhandel ist kein Infektionstreiber. Joachim Paul, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, kommentiert die auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossene 2G-Regel für den Einzelhandel wie folgt: „Der Einzelhandel ist kein Infektionstreiber. Weil dort nachweislich fast überall alle geplanten Infektionsschutzregeln eingehalten worden sind. Die Bundesländer müssen 2G für den Einzelhandel sofort stoppen. Nach dem zweiten…
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Stephan Brandner: Weihnachtsfest darf nicht wieder Corona-Opfer werden
Berlin, 3. Dezember 2021. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest unmöglich machen werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, hebt hervor, dass der Fokus wieder einseitig auf Einschränkungen für die Bürger gelegt wurde – eine Stärkung des Gesundheitssystems jedoch viel zu kurz komme. „Niemand wird an der…
https://www.afd.de/stephan-brandner-weihnachtsfest-darf-nicht-wieder-corona-opfer-werden/
Berlin, 3. Dezember 2021. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest unmöglich machen werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, hebt hervor, dass der Fokus wieder einseitig auf Einschränkungen für die Bürger gelegt wurde – eine Stärkung des Gesundheitssystems jedoch viel zu kurz komme. „Niemand wird an der…
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Stephan Brandner: Pflege und Medizin stärken statt Impfzwang verordnen!
Berlin, 7. Dezember 2021. Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass die Ständige Impfkommission (STIKO) ebenfalls noch in dieser Woche eine Empfehlung für Kinderimpfungen geben wird. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, stellt klar, dass es sich Deutschland nicht leisten könne, auf…
https://www.afd.de/stephan-brandner-pflege-und-medizin-staerken-statt-impfzwang-verordnen/
Berlin, 7. Dezember 2021. Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass die Ständige Impfkommission (STIKO) ebenfalls noch in dieser Woche eine Empfehlung für Kinderimpfungen geben wird. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, stellt klar, dass es sich Deutschland nicht leisten könne, auf…
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Beatrix von Storch: Antisemitismus-Skandale beim Staatsfunk hören nicht auf
Berlin, 9. Dezember 2021. Bei der Deutschen Welle werden Antisemiten und Israelfeinde „nicht nur als Mitarbeiter geduldet, sondern auch als Experten eingeladen“, so die WELT. WELT-Recherchen haben ergeben, dass Kritik am Redaktionsklima „vom Intendanten harsch unterbunden wurde“. „Die Deutsche Welle hat ein veritables Problem mit Israelhass und Antisemitismus“, stellt der Tagesspiegel fest, und die WELT…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-antisemitismus-skandale-beim-staatsfunk-hoeren-nicht-auf/
Berlin, 9. Dezember 2021. Bei der Deutschen Welle werden Antisemiten und Israelfeinde „nicht nur als Mitarbeiter geduldet, sondern auch als Experten eingeladen“, so die WELT. WELT-Recherchen haben ergeben, dass Kritik am Redaktionsklima „vom Intendanten harsch unterbunden wurde“. „Die Deutsche Welle hat ein veritables Problem mit Israelhass und Antisemitismus“, stellt der Tagesspiegel fest, und die WELT…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-antisemitismus-skandale-beim-staatsfunk-hoeren-nicht-auf/
Joachim Kuhs: Einstellung der Staatsleistungen würde Kirche guttun
Berlin, 10.Dezember 2021. Die Ampelkoalitionäre wollen die millionenschweren Staatsleistungen ablösen, die die beiden großen Kirchen von vierzehn Bundesländern erhalten, das meldet die Welt. Joachim Kuhs, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und Bundesvorstand der Christen in der AfD, kommentiert das Vorhaben der Ampel-Koalitionäre wie folgt: „Wie SPD-Altkanzler Schröder vor ihm, verzichtete auch der neue sozialdemokratische Kanzler Scholz bei…
https://www.afd.de/joachim-kuhs-einstellung-der-staatsleistungen-wuerde-kirche-guttun/
Berlin, 10.Dezember 2021. Die Ampelkoalitionäre wollen die millionenschweren Staatsleistungen ablösen, die die beiden großen Kirchen von vierzehn Bundesländern erhalten, das meldet die Welt. Joachim Kuhs, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und Bundesvorstand der Christen in der AfD, kommentiert das Vorhaben der Ampel-Koalitionäre wie folgt: „Wie SPD-Altkanzler Schröder vor ihm, verzichtete auch der neue sozialdemokratische Kanzler Scholz bei…
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Stephan Brandner: Keine Geschäfte mit islamischen Terroristen
Berlin, 10. Dezember 2021. Wie Medien berichten, hoffen die radikalislamischen Taliban auf lukrative Geschäfte mit und in Deutschland, da die neue Ampelregierung den Weg für die Legalisierung des Marihuanakonsums frei machen möchte. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, reagiert mit Entsetzen auf diese Pläne und macht deutlich, dass die neue Regierung ausschließen müsse, dass sich Terroristen dank ihrer…
https://www.afd.de/stephan-brandner-keine-geschaefte-mit-islamischen-terroristen/
Berlin, 10. Dezember 2021. Wie Medien berichten, hoffen die radikalislamischen Taliban auf lukrative Geschäfte mit und in Deutschland, da die neue Ampelregierung den Weg für die Legalisierung des Marihuanakonsums frei machen möchte. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, reagiert mit Entsetzen auf diese Pläne und macht deutlich, dass die neue Regierung ausschließen müsse, dass sich Terroristen dank ihrer…
https://www.afd.de/stephan-brandner-keine-geschaefte-mit-islamischen-terroristen/
Stephan Brandner: Impfpflicht ist verfassungswidrig
Berlin, 10. Dezember 2021. Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen beschlossen. Stephan Brandner, Jurist und stellvertretender Bundessprecher, lehnt eine solche Impfpflicht, sei es für bestimmte Berufsgruppen oder die Gesamtbevölkerung, als verfassungswidrig kategorisch ab. „Die Einführung einer Impfpflicht ist schlicht und einfach…
https://www.afd.de/stephan-brandner-impfpflicht-ist-verfassungswidrig/
Berlin, 10. Dezember 2021. Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen beschlossen. Stephan Brandner, Jurist und stellvertretender Bundessprecher, lehnt eine solche Impfpflicht, sei es für bestimmte Berufsgruppen oder die Gesamtbevölkerung, als verfassungswidrig kategorisch ab. „Die Einführung einer Impfpflicht ist schlicht und einfach…
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Alice Weidel: Corona-Teilimpfpflicht ist weitere Grenzüberschreitung
Berlin, 11. Dezember 2021. Der Bundestag hat gestern die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wer in Klinken, Alten- und Pflegheimen arbeitet, muss künftig geimpft oder genesen sein. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus und kommentiert die Novelle wie folgt: „Die Corona-Impfpflicht ist eine unerhörte Grenzüberschreitung. Die Ungeimpften werden zum…
https://www.afd.de/alice-weidel-corona-teilimpfpflicht-ist-weitere-grenzueberschreitung/
Berlin, 11. Dezember 2021. Der Bundestag hat gestern die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wer in Klinken, Alten- und Pflegheimen arbeitet, muss künftig geimpft oder genesen sein. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, spricht sich erneut gegen eine Impfpflicht aus und kommentiert die Novelle wie folgt: „Die Corona-Impfpflicht ist eine unerhörte Grenzüberschreitung. Die Ungeimpften werden zum…
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