Jörg Meuthen: Die Konzept- und Planlosigkeit der Kanzlerin hat einen neuen Höhepunkt erreicht
Berlin, 24. März 2021. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben gestern beschlossen, den aktuellen Lockdown zu verlängern und weiter zu verschärfen, gerade über die Ostertage: Gründonnerstag und der Samstag vor Ostern wurden zu „Ruhetagen“ erklärt, an denen der Einzelhandel geschlossen bleiben und Arbeitnehmer zuhause bleiben sollten. Heute nun trat die Kanzlerin vor…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-die-konzept-und-planlosigkeit-der-kanzlerin-hat-einen-neuen-hoehepunkt-erreicht/
Berlin, 24. März 2021. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben gestern beschlossen, den aktuellen Lockdown zu verlängern und weiter zu verschärfen, gerade über die Ostertage: Gründonnerstag und der Samstag vor Ostern wurden zu „Ruhetagen“ erklärt, an denen der Einzelhandel geschlossen bleiben und Arbeitnehmer zuhause bleiben sollten. Heute nun trat die Kanzlerin vor…
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Sylvia Limmer: Auch bei der Luftqualität gilt – Fakten statt Schreckenszahlen
Berlin, 24. März 2021. Zur Debatte im EU-Parlament über die Verbesserung der Luftqualität äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Die Luftqualität wird immer besser. Das muss selbst die EU-Kommission zugeben, auch wenn dieser Fakt der ökodirigistischen Agenda und den damit verbundenen politischen Implikationen zuwiderläuft.…
https://www.afd.de/sylvia-limmer-auch-bei-der-luftqualitaet-gilt-fakten-statt-schreckenszahlen/
Berlin, 24. März 2021. Zur Debatte im EU-Parlament über die Verbesserung der Luftqualität äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Die Luftqualität wird immer besser. Das muss selbst die EU-Kommission zugeben, auch wenn dieser Fakt der ökodirigistischen Agenda und den damit verbundenen politischen Implikationen zuwiderläuft.…
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Jörg Meuthen: EU-Wiederaufbaufonds – Freigeld für alle, der Deutsche zahlt
Berlin, 25. März 2021. Der Bundestag hat heute einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 800 Milliarden gewährt. Etikettiert wird das Ganze als ,,EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise‘‘. Zugutekommen soll dies vor allem den südeuropäischen EU-Mitgliedsstaaten. Professor Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, erklärt dazu: „Dieser…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-eu-wiederaufbaufonds-freigeld-fuer-alle-der-deutsche-zahlt/
Berlin, 25. März 2021. Der Bundestag hat heute einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 800 Milliarden gewährt. Etikettiert wird das Ganze als ,,EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise‘‘. Zugutekommen soll dies vor allem den südeuropäischen EU-Mitgliedsstaaten. Professor Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, erklärt dazu: „Dieser…
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Beatrix von Storch: Rot-Rot-Grün in Berlin fälscht massiv die linke Gewalt in der Polizeistatistik
Berlin, 26. März 2021. In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war die Nacht vor der Räumung der linken Szenekneipe „Meuterei“. Trotz des zeitlichen Zusammenhangs zur Räumung und linksextremer Gewaltankündigungen im Vorfeld ermittelt die Polizei laut B.Z. „in nur drei Fällen wegen einer politisch motivierten Brandstiftung“. Zuständig…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-rot-rot-gruen-in-berlin-faelscht-massiv-die-linke-gewalt-in-der-polizeistatistik/
Berlin, 26. März 2021. In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war die Nacht vor der Räumung der linken Szenekneipe „Meuterei“. Trotz des zeitlichen Zusammenhangs zur Räumung und linksextremer Gewaltankündigungen im Vorfeld ermittelt die Polizei laut B.Z. „in nur drei Fällen wegen einer politisch motivierten Brandstiftung“. Zuständig…
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Stephan Brandner: Merkel leidet an Größenwahn!
Berlin, 29. März 2021. Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife tanzen‘, wolle sie diese mit Hilfe des Infektionsschutzgesetzes entmachten – vergisst dabei aber, dass Gesetze noch immer durch den Bundestag verabschiedet werden, nicht durch die Kanzlerin, meint der stellvertretende Bundesvorsitzende Stephan Brandner.…
https://www.afd.de/stephan-brandner-merkel-leidet-an-groessenwahn/
Berlin, 29. März 2021. Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife tanzen‘, wolle sie diese mit Hilfe des Infektionsschutzgesetzes entmachten – vergisst dabei aber, dass Gesetze noch immer durch den Bundestag verabschiedet werden, nicht durch die Kanzlerin, meint der stellvertretende Bundesvorsitzende Stephan Brandner.…
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Joachim Paul: Kinder sollen auch in Zukunft wünschen dürfen, Indianerhäuptlinge zu werden
Berlin, 29. März 2021. Gegen die Politisierung unserer Kinderzimmer. Grünen-Politikerin Bettina Jarasch erklärte auf einem Parteitag der Berliner Grünen im Rahmen ihrer Kandidatenvorstellung, sie habe schon als Kind Indianerhäuptling werden wollen. Viele der anwesenden Mitglieder empfanden diese Aussage als diskriminierend und rassistisch. Nach zahlreichen kritischen Äußerungen entschuldigte sich Jarasch für ihre „unreflektierten Kindheitserinnerungen“. Dazu Joachim…
https://www.afd.de/joachim-paul-kinder-sollen-auch-in-zukunft-wuenschen-duerfen-indianerhaeuptlinge-zu-werden/
Berlin, 29. März 2021. Gegen die Politisierung unserer Kinderzimmer. Grünen-Politikerin Bettina Jarasch erklärte auf einem Parteitag der Berliner Grünen im Rahmen ihrer Kandidatenvorstellung, sie habe schon als Kind Indianerhäuptling werden wollen. Viele der anwesenden Mitglieder empfanden diese Aussage als diskriminierend und rassistisch. Nach zahlreichen kritischen Äußerungen entschuldigte sich Jarasch für ihre „unreflektierten Kindheitserinnerungen“. Dazu Joachim…
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Stephan Brandner: Das Volk ist nicht das Versuchskaninchen der Bundesregierung
Berlin, 1. April 2021. Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte, sich zügig mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen zu lassen, lässt Bundesinnenminister Seehofer heute verlautbaren, dass er das nicht tun wolle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass selbstverständlich die Regierungsmitglieder mit gutem Beispiel…
https://www.afd.de/stephan-brandner-das-volk-ist-nicht-das-versuchskaninchen-der-bundesregierung/
Berlin, 1. April 2021. Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte, sich zügig mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen zu lassen, lässt Bundesinnenminister Seehofer heute verlautbaren, dass er das nicht tun wolle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass selbstverständlich die Regierungsmitglieder mit gutem Beispiel…
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Joachim Kuhs: Uns allen ein angstbefreites, fröhliches Osterfest
Berlin, 1. April 2021. „An Ostern steht das öffentliche Leben in Deutschland still“, titelt die Neue Zürcher Zeitung und schreibt: „In der Osterwoche gelten die schärfsten Beschränkungen seit Beginn der Pandemie.“ Dazu Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand und Vorsitzender der „Christen in der AfD“: „Das hat es seit 2000 Jahren nicht gegeben. Christen haben sich…
https://www.afd.de/joachim-kuhs-uns-allen-ein-angstbefreites-froehliches-osterfest/
Berlin, 1. April 2021. „An Ostern steht das öffentliche Leben in Deutschland still“, titelt die Neue Zürcher Zeitung und schreibt: „In der Osterwoche gelten die schärfsten Beschränkungen seit Beginn der Pandemie.“ Dazu Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand und Vorsitzender der „Christen in der AfD“: „Das hat es seit 2000 Jahren nicht gegeben. Christen haben sich…
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Stephan Brandner : Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik
Berlin, 2. April 2021. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des…
https://www.afd.de/stephan-brandner-verfassungsgerichtspraesident-harbarth-verteidigt-merkels-chaos-politik/
Berlin, 2. April 2021. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des…
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Paul/Cotar: Entwicklung der Gaia-X-Cloud kommt nicht voran
Berlin, 6. April 2021. Fragwürdige Beteiligungen widersprechen technologischer Souveränität. Die Entwicklung der europäischen Cloud-Plattform „Gaia-X“ kommt nicht wesentlich voran. Seit dem Bundeswirtschaftsminister Altmaier die Idee vor 17 Monaten auf dem sogenannten Digitalgipfel der Bundesregierung vorstellte, ist noch keine einzige Zeile Code geschrieben worden. Verantwortlich für diese Verzögerung ist nicht die Corona-Pandemie, sondern die europäische Bürokratie.…
https://www.afd.de/paul-cotar-entwicklung-der-gaia-x-cloud-kommt-nicht-voran/
Berlin, 6. April 2021. Fragwürdige Beteiligungen widersprechen technologischer Souveränität. Die Entwicklung der europäischen Cloud-Plattform „Gaia-X“ kommt nicht wesentlich voran. Seit dem Bundeswirtschaftsminister Altmaier die Idee vor 17 Monaten auf dem sogenannten Digitalgipfel der Bundesregierung vorstellte, ist noch keine einzige Zeile Code geschrieben worden. Verantwortlich für diese Verzögerung ist nicht die Corona-Pandemie, sondern die europäische Bürokratie.…
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Carsten Hütter zur sächsischen Munitionsaffäre
Berlin, 7. April 2021. Ein Bauernopfer reicht nicht. Die Munitionsaffäre bei der sächsischen Polizei hat erste personelle Konsequenzen. Das sächsische Innenministerium hat den Präsidenten des Landeskriminalamtes, Petric Kleine, und den für Spezialkräfte zuständigen Abteilungsleiter Sven Mewes mit sofortiger Wirkung von ihren Funktionen entbunden, melden verschiedene Medien. Dazu Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand: „Kleine muss gehen…
https://www.afd.de/carsten-huetter-zur-saechsischen-munitionsaffaere/
Berlin, 7. April 2021. Ein Bauernopfer reicht nicht. Die Munitionsaffäre bei der sächsischen Polizei hat erste personelle Konsequenzen. Das sächsische Innenministerium hat den Präsidenten des Landeskriminalamtes, Petric Kleine, und den für Spezialkräfte zuständigen Abteilungsleiter Sven Mewes mit sofortiger Wirkung von ihren Funktionen entbunden, melden verschiedene Medien. Dazu Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand: „Kleine muss gehen…
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Joachim Paul: Impfen statt Lockdown – „Sputnik V“ kann Weg aus der Krise sein
Berlin, 8. April 2021. Medienberichten zufolge plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen bilateralen Vertrag mit Russland zur Beschaffung des Covid-19-Impfstoffes „Sputnik V“. Voraussetzung sei allerdings, dass der Impfstoff durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen werde. Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will Impfstoff auf „eigene Faust“ beschaffen und schloss einen Vorvertrag mit einer Produktionsform aus dem…
https://www.afd.de/joachim-paul-impfen-statt-lockdown-sputnik-v-kann-weg-aus-der-krise-sein/
Berlin, 8. April 2021. Medienberichten zufolge plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen bilateralen Vertrag mit Russland zur Beschaffung des Covid-19-Impfstoffes „Sputnik V“. Voraussetzung sei allerdings, dass der Impfstoff durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen werde. Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will Impfstoff auf „eigene Faust“ beschaffen und schloss einen Vorvertrag mit einer Produktionsform aus dem…
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Stephan Brandner: Demokratie und starkes Parlament statt Kanzlerstaat
Berlin, 9. April 2021. Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie zwischen den Ministerpräsidenten ausgemacht werden konnte. Auf der anderen Seite soll schon in der nächsten Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes Thema im Bundestag sein, das Kanzlerin Merkel mit noch mehr Macht ausstatten soll. Stephan Brandner, stellvertretender…
https://www.afd.de/stephan-brandner-demokratie-und-starkes-parlament-statt-kanzlerstaat/
Berlin, 9. April 2021. Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie zwischen den Ministerpräsidenten ausgemacht werden konnte. Auf der anderen Seite soll schon in der nächsten Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes Thema im Bundestag sein, das Kanzlerin Merkel mit noch mehr Macht ausstatten soll. Stephan Brandner, stellvertretender…
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Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zur Bundestagswahlkampagne der AfD 2021
Dresden, 9. April 2021. Wir stehen für das, was sich immer mehr Menschen in unserem Land wünschen. Deutschland. Aber normal. So heißt der Claim zur Kampagne, mit der die AfD im Bundestagswahlkampf 2021 um Wählerstimmen werben wird. Die beiden Bundessprecher Jörg Meuthen und Tino Chrupalla stellten heute, am Vorabend des Bundesparteitages in Dresden, die Kampagne…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-und-tino-chrupalla-zur-bundestagswahlkampagne-der-afd-2021/
Dresden, 9. April 2021. Wir stehen für das, was sich immer mehr Menschen in unserem Land wünschen. Deutschland. Aber normal. So heißt der Claim zur Kampagne, mit der die AfD im Bundestagswahlkampf 2021 um Wählerstimmen werben wird. Die beiden Bundessprecher Jörg Meuthen und Tino Chrupalla stellten heute, am Vorabend des Bundesparteitages in Dresden, die Kampagne…
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Die AfD präsentiert Ihre beiden Kampagnenfilme
Dresden, 10. April 2021. Premiere für die beiden Kampagnenfilme der AfD zum Bundestagswahlkampf 2021 in Dresden: Unter großem Beifall wurden sie heute anlässlich des Parteitages in Dresden präsentiert. Sie stehen für den Slogan „Deutschland. Aber normal.“, mit dem die AfD im Bundestagswahlkampf um Stimmen werben wird. Zur Verwendung in den Medien finden sie beide Filme…
https://www.afd.de/die-afd-praesentiert-ihre-beiden-kampagnenfilme/
Dresden, 10. April 2021. Premiere für die beiden Kampagnenfilme der AfD zum Bundestagswahlkampf 2021 in Dresden: Unter großem Beifall wurden sie heute anlässlich des Parteitages in Dresden präsentiert. Sie stehen für den Slogan „Deutschland. Aber normal.“, mit dem die AfD im Bundestagswahlkampf um Stimmen werben wird. Zur Verwendung in den Medien finden sie beide Filme…
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AfD-Bundesparteitag in Dresden beschließt Corona-Resolution
Dresden, 10. April 2021. Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen zeigt die AfD einen Weg zurück in die Normalität auf. Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf: 1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen…
https://www.afd.de/afd-bundesparteitag-in-dresden-beschliesst-corona-resolution/
Dresden, 10. April 2021. Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen zeigt die AfD einen Weg zurück in die Normalität auf. Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf: 1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen…
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Tino Chrupalla: Eine echte Alternative, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen
Berlin, 11. April 2021. Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD am Sonntag ihr Wahlgramm zur Bundestagswahl 2021 beschlossen und am Ende einstimmig angenommen. Knapp 600 Parteitags-Delegierte berieten und entschieden dazu zwei Tage lang über rund 170 Änderungsanträge, die es zum Leitantrag der Bundesprogrammkommission gegeben hatte. Dabei wurden wichtige Akzente gesetzt, insbesondere in den…
https://www.afd.de/tino-chrupalla-eine-echte-alternative-um-deutschland-wieder-nach-vorne-zu-bringen/
Berlin, 11. April 2021. Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD am Sonntag ihr Wahlgramm zur Bundestagswahl 2021 beschlossen und am Ende einstimmig angenommen. Knapp 600 Parteitags-Delegierte berieten und entschieden dazu zwei Tage lang über rund 170 Änderungsanträge, die es zum Leitantrag der Bundesprogrammkommission gegeben hatte. Dabei wurden wichtige Akzente gesetzt, insbesondere in den…
https://www.afd.de/tino-chrupalla-eine-echte-alternative-um-deutschland-wieder-nach-vorne-zu-bringen/
Stephan Brandner: Frontalangriff auf Föderalismus und Grundrechte
Berlin, 12. April 2021. Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche Maßnahmen ab einem Inzidenzwert von 100, darunter nächtliche Ausgangssperren und umfangreiche Schließungen vor. Die Alternative für Deutschland lehnt derartige Vorhaben entschieden ab. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Stephan Brandner, macht deutlich, dass die geplanten Maßnahmen eklatant…
https://www.afd.de/stephan-brandner-frontalangriff-auf-foederalismus-und-grundrechte/
Berlin, 12. April 2021. Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche Maßnahmen ab einem Inzidenzwert von 100, darunter nächtliche Ausgangssperren und umfangreiche Schließungen vor. Die Alternative für Deutschland lehnt derartige Vorhaben entschieden ab. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Stephan Brandner, macht deutlich, dass die geplanten Maßnahmen eklatant…
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Beatrix von Storch: Dresdner Mord zeigt erneut – Abschieben heißt Menschenleben retten
Heute begann in Dresden der Mordprozess gegen den IS-Terroristen Abdullah al Haj Hasan, der am 4. Oktober vergangenen Jahres in der Dresdner Altstadt mit einem Küchenmesser auf zwei Männer eingestochen haben soll. Der vorbestrafte Syrer habe aus Homophobie das homosexuelle Paar „als Repräsentanten einer von ihm als ‚ungläubig‘ abgelehnten freiheitlichen und offenen Gesellschaftsordnung ausgesucht“, heißt…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-dresdner-mord-zeigt-erneut-abschieben-heisst-menschenleben-retten/
Heute begann in Dresden der Mordprozess gegen den IS-Terroristen Abdullah al Haj Hasan, der am 4. Oktober vergangenen Jahres in der Dresdner Altstadt mit einem Küchenmesser auf zwei Männer eingestochen haben soll. Der vorbestrafte Syrer habe aus Homophobie das homosexuelle Paar „als Repräsentanten einer von ihm als ‚ungläubig‘ abgelehnten freiheitlichen und offenen Gesellschaftsordnung ausgesucht“, heißt…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-dresdner-mord-zeigt-erneut-abschieben-heisst-menschenleben-retten/
Tino Chrupalla: Wir gehen mit allen juristischen Mitteln gegen Kretschmer vor
Berlin, 13. April 2021. Die AfD geht juristisch gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor. Anlass ist ein Tweet vom 10.04.2021. Dazu sagte Bundessprecher Tino Chrupalla der Zeitung „Junge Freiheit“: „Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die AfD in einer amtlichen beziehungsweise staatlichen Mitteilung verächtlich gemacht. Das heißt, er hat sein Amt und staatliche, also aus dem…
https://www.afd.de/tino-chrupalla-wir-gehen-mit-allen-juristischen-mitteln-gegen-kretschmer-vor/
Berlin, 13. April 2021. Die AfD geht juristisch gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor. Anlass ist ein Tweet vom 10.04.2021. Dazu sagte Bundessprecher Tino Chrupalla der Zeitung „Junge Freiheit“: „Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die AfD in einer amtlichen beziehungsweise staatlichen Mitteilung verächtlich gemacht. Das heißt, er hat sein Amt und staatliche, also aus dem…
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