Joachim Paul: Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 1. Februar!
Berlin, 22. Januar 2021. Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung der Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen, die einer fast vollständigen Schulschließung gleichkommt, bis mindestens Mitte Februar wird die ohnehin schon bestehenden bildungspolitischen Probleme erheblich verschärfen. Bernd Siggelkow, Chef des christlichen Kinder- und Jugendhilfswerks „Die Arche“ geht in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung…
https://www.afd.de/joachim-paul-rueckkehr-zum-praesenzunterricht-ab-1-februar/
Berlin, 22. Januar 2021. Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung der Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen, die einer fast vollständigen Schulschließung gleichkommt, bis mindestens Mitte Februar wird die ohnehin schon bestehenden bildungspolitischen Probleme erheblich verschärfen. Bernd Siggelkow, Chef des christlichen Kinder- und Jugendhilfswerks „Die Arche“ geht in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung…
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Stephan Brandner: Ramelows Verhalten ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig
Berlin, 25. Januar 2021. Peinlich für Thüringen! Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der massivste Grundrechtseingriffe für alle Bürger beschlossen werden, ‚Candy Crush‘ zu spielen. Anstatt sich aber zu entschuldigen legte Ramelow im sozialen Netzwerk Twitter noch nach. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer…
https://www.afd.de/stephan-brandner-ramelows-verhalten-ist-eines-ministerpraesidenten-nicht-wuerdig/
Berlin, 25. Januar 2021. Peinlich für Thüringen! Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der massivste Grundrechtseingriffe für alle Bürger beschlossen werden, ‚Candy Crush‘ zu spielen. Anstatt sich aber zu entschuldigen legte Ramelow im sozialen Netzwerk Twitter noch nach. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer…
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Carsten Hütter: Antifa-Gruppierungen deutschlandweit verbieten!
Berlin, 25. Januar 2021. Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer „Antifa“-Gruppen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Es ist erfreulich, dass in Niedersachsen genau das gemacht wird, was die AfD zum Beispiel auch in Sachsen von der CDU schon lange einfordert. Militante, linksextreme Gruppen, die an der Schwelle zum Terrorismus stehen, müssen verboten…
https://www.afd.de/carsten-huetter-antifa-gruppierungen-deutschlandweit-verbieten/
Berlin, 25. Januar 2021. Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer „Antifa“-Gruppen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Es ist erfreulich, dass in Niedersachsen genau das gemacht wird, was die AfD zum Beispiel auch in Sachsen von der CDU schon lange einfordert. Militante, linksextreme Gruppen, die an der Schwelle zum Terrorismus stehen, müssen verboten…
https://www.afd.de/carsten-huetter-antifa-gruppierungen-deutschlandweit-verbieten/
Stephan Brandner: Bundes- und Landesregierungen sind für Regierungsversagen verantwortlich, Herr Wanderwitz!
Berlin, 25. Januar 2021. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland verantwortlich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer Bundestagsabgeordneter, bewertet derartige Äußerungen als „Frechheit“ und „Realitätsverweigerung“: „Wanderwitz sollte als Mitglied der Bundesregierung zunächst einmal die Fehler bei sich selbst suchen: Grund für die katastrophalen Zustände, etwa…
https://www.afd.de/stephan-brandner-bundes-und-landesregierungen-sind-fuer-regierungsversagen-verantwortlich-herr-wanderwitz/
Berlin, 25. Januar 2021. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland verantwortlich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer Bundestagsabgeordneter, bewertet derartige Äußerungen als „Frechheit“ und „Realitätsverweigerung“: „Wanderwitz sollte als Mitglied der Bundesregierung zunächst einmal die Fehler bei sich selbst suchen: Grund für die katastrophalen Zustände, etwa…
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Joachim Paul: Gegen „Deplatforming“ – Beschwerdesystem nach polnischem Vorbild verankern
Berlin, 25. Januar 2021. Deutschland geht mit NetzDG in entgegengesetzte Richtung. Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch Social-Media-Plattformen vorgehen. Sofern Beiträge nicht gegen polnisches Recht verstoßen, soll deren Löschung grundsätzlich verboten werden. Ein Gesetzentwurf sieht die Einführung eines Beschwerdesystems vor. Laut diesem könnten Nutzer eine Beschwerde bei einem…
https://www.afd.de/joachim-paul-gegen-deplatforming-beschwerdesystem-nach-polnischem-vorbild-verankern/
Berlin, 25. Januar 2021. Deutschland geht mit NetzDG in entgegengesetzte Richtung. Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch Social-Media-Plattformen vorgehen. Sofern Beiträge nicht gegen polnisches Recht verstoßen, soll deren Löschung grundsätzlich verboten werden. Ein Gesetzentwurf sieht die Einführung eines Beschwerdesystems vor. Laut diesem könnten Nutzer eine Beschwerde bei einem…
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Jörg Meuthen und Joachim Wundrak beim Corona-Krisenstab der Bundeswehr
Berlin, 27. Januar 2021. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, und Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak, frisch gewählter Spitzenkandidat der AfD Niedersachsen für die Bundestagswahl, informierten sich am heutigen Mittwoch in Kiel über die Arbeit des Corona-Krisenstabes der Bundeswehr. Sie sprachen mit Vertretern des Krisenstabes über deren Einschätzung des Infektionsgeschehens, Hygienekonzepte und…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-und-joachim-wundrak-beim-corona-krisenstab-der-bundeswehr/
Berlin, 27. Januar 2021. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, und Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak, frisch gewählter Spitzenkandidat der AfD Niedersachsen für die Bundestagswahl, informierten sich am heutigen Mittwoch in Kiel über die Arbeit des Corona-Krisenstabes der Bundeswehr. Sie sprachen mit Vertretern des Krisenstabes über deren Einschätzung des Infektionsgeschehens, Hygienekonzepte und…
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Sylvia Limmer: Impfstoffbeschaffung hätte nie auf die EU verlagert werden dürfen!
Berlin, 28. Januar 2021. Die angebliche Impfstoffstrategie der EU-Kommission mit einer Ursula von der Leyen an der Spitze ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist. Das ganze Ausmaß des Versagens wird nun sichtbar durch die Ankündigung von Lieferengpässen bei dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca in die EU. Zuvor kam es bereits zu Lieferverzögerungen…
https://www.afd.de/sylvia-limmer-impfstoffbeschaffung-haette-nie-auf-die-eu-verlagert-werden-duerfen/
Berlin, 28. Januar 2021. Die angebliche Impfstoffstrategie der EU-Kommission mit einer Ursula von der Leyen an der Spitze ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist. Das ganze Ausmaß des Versagens wird nun sichtbar durch die Ankündigung von Lieferengpässen bei dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca in die EU. Zuvor kam es bereits zu Lieferverzögerungen…
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Joachim Paul: Sperren von Strom, Wasser, Gas und Online-Diensten zeitlich begrenzt aussetzen!
Berlin, 28. Januar 2021. Moratorium jetzt! Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder sind von Kurzarbeit betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungssektors. Viele Haushalte können daher aktuell ihre Rechnungen für Strom, Wasser, Gas und Online-Dienste bzw. Provider nicht bezahlen – damit drohen…
https://www.afd.de/joachim-paul-sperren-von-strom-wasser-gas-und-online-diensten-zeitlich-begrenzt-aussetzen/
Berlin, 28. Januar 2021. Moratorium jetzt! Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder sind von Kurzarbeit betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungssektors. Viele Haushalte können daher aktuell ihre Rechnungen für Strom, Wasser, Gas und Online-Dienste bzw. Provider nicht bezahlen – damit drohen…
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Feiger Anschlag auf Wahlkreisbüro von Stephan Brandner
Berlin, 1. Februar 2021. Am Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des stellvertretenden Bundessprechers und Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. In der Nacht auf Sonntag wurde ein Metallpfosten durch eine Scheibe geworfen und auch der Innenraum des Büros verwüstet. Stephan Brandner dazu: „Wer glaubt, dass wir uns von hirnlosen Straßenschlägern und…
https://www.afd.de/feiger-anschlag-auf-wahlkreisbuero-von-stephan-brandner/
Berlin, 1. Februar 2021. Am Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des stellvertretenden Bundessprechers und Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. In der Nacht auf Sonntag wurde ein Metallpfosten durch eine Scheibe geworfen und auch der Innenraum des Büros verwüstet. Stephan Brandner dazu: „Wer glaubt, dass wir uns von hirnlosen Straßenschlägern und…
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Beatrix von Storch: Stasi-Amadeu-Stiftung endlich den öffentlichen Geldhahn abdrehen
Berlin, 3. Februar 2021. AfD-Bashing: Timo Reinfrank, Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender der Amadeu Antonio Stiftung, hat eine Publikation unter dem Titel „Demokratie verteidigen – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ vorgestellt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zur antidemokratischen Ausgrenzungsaktion der Amadeu Antonio Stiftung: „Die Stasi-Antonio-Stiftung will angeblich die ‚Demokratie verteidigen‘ – und das mit…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-stasi-amadeu-stiftung-endlich-den-oeffentlichen-geldhahn-abdrehen/
Berlin, 3. Februar 2021. AfD-Bashing: Timo Reinfrank, Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender der Amadeu Antonio Stiftung, hat eine Publikation unter dem Titel „Demokratie verteidigen – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ vorgestellt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zur antidemokratischen Ausgrenzungsaktion der Amadeu Antonio Stiftung: „Die Stasi-Antonio-Stiftung will angeblich die ‚Demokratie verteidigen‘ – und das mit…
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Stephan Brandner: Keine Impfpflicht – Grundrechte sind keine Privilegien!
Berlin, 3. Februar 2021. In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen Fällen Unterschiede machen müsse und wer nicht geimpft würde, ‚könne bestimmte Dinge vielleicht nicht machen‘. Darüber hinaus sah sie in ihrem eigenen Verhalten keine Fehler. Stephan…
https://www.afd.de/stephan-brandner-keine-impfpflicht-grundrechte-sind-keine-privilegien/
Berlin, 3. Februar 2021. In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen Fällen Unterschiede machen müsse und wer nicht geimpft würde, ‚könne bestimmte Dinge vielleicht nicht machen‘. Darüber hinaus sah sie in ihrem eigenen Verhalten keine Fehler. Stephan…
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Sylvia Limmer: Von der Leyen kann es nicht
Berlin, 5. Februar 2021. Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – eigentlich. Selbst dann noch, wenn Kohls ehemaliges „Mädchen“ auf begriffsstutzig macht und ihren ministerialen Gesundheits-Bankkaufmann von nationalen Alleingängen bei der Bestellung zurück pfeift. Bereits in der sogenannten ersten Welle der…
https://www.afd.de/sylvia-limmer-von-der-leyen-kann-es-nicht/
Berlin, 5. Februar 2021. Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – eigentlich. Selbst dann noch, wenn Kohls ehemaliges „Mädchen“ auf begriffsstutzig macht und ihren ministerialen Gesundheits-Bankkaufmann von nationalen Alleingängen bei der Bestellung zurück pfeift. Bereits in der sogenannten ersten Welle der…
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Stephan Brandner: Rückgängigmachen demokratischer Entscheidungen ist einmaliger Tabubruch
Berlin, 5. Februar 2021. Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der damals vor Ort war, erinnert sich: „Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚Merkelmiliz‘…
https://www.afd.de/stephan-brandner-rueckgaengigmachen-demokratischer-entscheidungen-ist-einmaliger-tabubruch/
Berlin, 5. Februar 2021. Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der damals vor Ort war, erinnert sich: „Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚Merkelmiliz‘…
https://www.afd.de/stephan-brandner-rueckgaengigmachen-demokratischer-entscheidungen-ist-einmaliger-tabubruch/
Alice Weidel: Merkels ‚Lockdown forever‘-Haltung ist ein Offenbarungseid für unsere Demokratie
Berlin, 9. Februar 2021. Vor dem morgigen Corona-Gipfel, auf dem die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten abstimmen will, wie es mit den aktuellen Lockdown-Beschränkungen weitergeht, wurde bekannt, dass Kanzlerin Merkel Schulen und Friseure weiterhin geschlossen halten will. Die Ausbreitung der sogenannten Corona-Mutante, so ihre Begründung, müsse unbedingt verlangsamt werden. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin: „Trotz…
https://www.afd.de/alice-weidel-merkels-lockdown-forever-haltung-ist-ein-offenbarungseid-fuer-unsere-demokratie/
Berlin, 9. Februar 2021. Vor dem morgigen Corona-Gipfel, auf dem die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten abstimmen will, wie es mit den aktuellen Lockdown-Beschränkungen weitergeht, wurde bekannt, dass Kanzlerin Merkel Schulen und Friseure weiterhin geschlossen halten will. Die Ausbreitung der sogenannten Corona-Mutante, so ihre Begründung, müsse unbedingt verlangsamt werden. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin: „Trotz…
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Jörg Meuthen: „Frau von der Leyen, Ihre Unfähigkeit kostet Menschenleben!“
Berlin, 10. Februar 2021. Heute wurden die Abgeordneten des EU-Parlaments über den Stand der sogenannten EU-Impfstrategie unterrichtet. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: ,,Kurz bevor ich meine Rede hielt, flüchtete Frau von der Leyen aus dem Plenarsaal. Offenbar ahnte sie, was auf sie zukommen würde: Eine…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-frau-von-der-leyen-ihre-unfaehigkeit-kostet-menschenleben/
Berlin, 10. Februar 2021. Heute wurden die Abgeordneten des EU-Parlaments über den Stand der sogenannten EU-Impfstrategie unterrichtet. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: ,,Kurz bevor ich meine Rede hielt, flüchtete Frau von der Leyen aus dem Plenarsaal. Offenbar ahnte sie, was auf sie zukommen würde: Eine…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-frau-von-der-leyen-ihre-unfaehigkeit-kostet-menschenleben/
Beatrix von Storch: Grüne und Linke wollen zurück zum Plattenbau
Berlin, 16. Februar 2021. Anton Hofreiter hat in einem SPIEGEL-Interview erhebliche Zweifel am Sinn von neuen Einfamilienhäusern angemeldet. Auch ein zukünftiges Verbot von Einfamilienhäusern ist für die Grünen kein Tabu mehr. Linken-Chef Bernd Riexinger hat kurz danach die grünen Forderungen gelobt und verteidigt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Die Grünen sind und bleiben eine…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-gruene-und-linke-wollen-zurueck-zum-plattenbau/
Berlin, 16. Februar 2021. Anton Hofreiter hat in einem SPIEGEL-Interview erhebliche Zweifel am Sinn von neuen Einfamilienhäusern angemeldet. Auch ein zukünftiges Verbot von Einfamilienhäusern ist für die Grünen kein Tabu mehr. Linken-Chef Bernd Riexinger hat kurz danach die grünen Forderungen gelobt und verteidigt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Die Grünen sind und bleiben eine…
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Carsten Hütter: V-Leute in der AfD
Berlin, 16. Februar 2021. Der Verfassungsschutz hat vor geraumer Zeit damit begonnen, V-Leute in der AfD und der „Jungen Alternative“ anzuwerben. Es gibt auch in solchen Landesverbänden Anwerbeversuche von AfD-Mitgliedern, die nicht als „Verdachtsfall“ eingestuft werden. Sogar vor dem Werben von ehemaligen Mitgliedern, die dann mit „Horch- und Guck“-Auftrag in die Partei zurücksollen, wird nicht…
https://www.afd.de/carsten-huetter-v-leute-in-der-afd/
Berlin, 16. Februar 2021. Der Verfassungsschutz hat vor geraumer Zeit damit begonnen, V-Leute in der AfD und der „Jungen Alternative“ anzuwerben. Es gibt auch in solchen Landesverbänden Anwerbeversuche von AfD-Mitgliedern, die nicht als „Verdachtsfall“ eingestuft werden. Sogar vor dem Werben von ehemaligen Mitgliedern, die dann mit „Horch- und Guck“-Auftrag in die Partei zurücksollen, wird nicht…
https://www.afd.de/carsten-huetter-v-leute-in-der-afd/
Beatrix von Storch: Im Kampf gegen die AfD ist Verfassungsschützern alles ‚Recht‘
Berlin, 18. Februar 2021. Die Weitergabe einer internen Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD hat SPD-Innensenator Geisel als Geheimnisverrat und als schwerwiegenden Vorfall bezeichnet. Dadurch sei dem Berliner Verfassungsschutz ein „enormer Schaden“ zugefügt worden, wie Geisel im zuständigen Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses sagte. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen führt die AfD im Freistaat als…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-im-kampf-gegen-die-afd-ist-verfassungsschuetzern-alles-recht/
Berlin, 18. Februar 2021. Die Weitergabe einer internen Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD hat SPD-Innensenator Geisel als Geheimnisverrat und als schwerwiegenden Vorfall bezeichnet. Dadurch sei dem Berliner Verfassungsschutz ein „enormer Schaden“ zugefügt worden, wie Geisel im zuständigen Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses sagte. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen führt die AfD im Freistaat als…
https://www.afd.de/beatrix-von-storch-im-kampf-gegen-die-afd-ist-verfassungsschuetzern-alles-recht/
Meuthen/Chrupalla: Gewalttat von Hanau nicht für Parteipolitik missbrauchen
Berlin, 19. Februar 2021. Zum Jahrestag der Gewalttat von Hanau äußern sich die Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla wie folgt: „Am heutigen Jahrestag des Anschlags von Hanau geht es vor allem darum, der Opfer dieser furchtbaren Gewalttat zu gedenken. Deren Leid für Parteipolitik zu missbrauchen, ist ebenso unangemessen wie inhaltlich falsch“, sagt…
https://www.afd.de/meuthen-chrupalla-gewalttat-von-hanau-nicht-fuer-parteipolitik-missbrauchen/
Berlin, 19. Februar 2021. Zum Jahrestag der Gewalttat von Hanau äußern sich die Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla wie folgt: „Am heutigen Jahrestag des Anschlags von Hanau geht es vor allem darum, der Opfer dieser furchtbaren Gewalttat zu gedenken. Deren Leid für Parteipolitik zu missbrauchen, ist ebenso unangemessen wie inhaltlich falsch“, sagt…
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Jörg Meuthen anlässlich der gestrigen Entscheidungen des OVG Münster
Berlin, 19. Februar 2021. Die AfD betreibt derzeit vor dem Verwaltungsgericht Köln zwei Eilverfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). In dem einen geht es insbesondere darum, dem BfV zu untersagen, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen; in dem anderen, das BfV zu verpflichten, nicht weiter die Phantasie-Zahl von 7000 AfD-Mitgliedern zu kommunizieren, die vermeintlich…
https://www.afd.de/joerg-meuthen-anlaesslich-der-gestrigen-entscheidungen-des-ovg-muenster/
Berlin, 19. Februar 2021. Die AfD betreibt derzeit vor dem Verwaltungsgericht Köln zwei Eilverfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). In dem einen geht es insbesondere darum, dem BfV zu untersagen, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen; in dem anderen, das BfV zu verpflichten, nicht weiter die Phantasie-Zahl von 7000 AfD-Mitgliedern zu kommunizieren, die vermeintlich…
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