„Nie wieder ist jetzt! Klartext im historischen Rathaus von Münster mit davor tobendem Mob“ | 16.2.2024
Vortrag PB zu grundlegenden Verfassungs- und Rechtsfragen in Theorie und heutiger Staats-Praxis
https://www.youtube.com/watch?v=uKV9T0KVdqg

00:29 MdBs Reichardt, Espendiller und Boehringer im belagerten Münsteraner Rathaus
03:26 Friedlicher Ansatz der AfD gegen staatlich organisierte Agitation
09:22 Anlassfreie, bemerkenswerte PK von Faeser, Paus und Haldenwang
10:25 Die substanzlose Verfolgung der AfD wird über das „Demokratiefördergesetz“ auf ALLE ausgeweitet!
23:35 Nur Aufforderungen zur Gewalt wären justiziabel und vom VS monierbar…
… dies kommt aber immer nur von Linksextremen, Antifa und Islamisten
26:17 Kritik an der Dominanz der Parteien wird böswillig ausgelegt als generelle Demokratiekritik
28:08 Manche sind gleicher: ZEIT, Merz, Grüne und Chebli dürfen sagen, was die AfD nicht darf
30:11 Werden viele Vorwürfe des Verfassungsschutzes gegen die AfD durch ihn selbst getätigt?
34:53 Linksgrüne heute: Diskurs-freie Herrschaft statt Herrschafts-freier Diskurs!
36:30 Rechtskonservative heute: ECHTE Zivilcourage, denn NIE WIEDER IST JETZT!
36:53 Martin Reichardt zum Skandal der Zugangssperre des Münsteraner Rathauses

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+++ Deutschlandfahne im Bundestag? Das ist zu viel für die Altparteien +++

Die Regierungsdemos gegen „rechts“ erhalten immer weniger Zulauf, die #AfD dagegen stetig mehr. Also legen #Ampelregierung und #Verfassungsschutz nach: In Zukunft soll auch schon gegen Äußerungen vorgegangen werden, die nachweislich nicht die Strafbarkeitsgrenze überschreiten. Die AfD-Fraktion hat in Anbetracht dieser Umtriebe eine aktuelle Stunde im #Bundestag anberaumt. Martin Reichardt, Vorstandsmitglied der Alternative für Deutschland, berichtet, dass so etwas längst passiert: So wurde ein Unternehmer in #Bayern mit 6.000 Euro Strafe belegt, weil er auf einem Plakat fragte, ob Wirtschaftsminister Robert #Habeck überhaupt bis drei zählen könne. Hausdurchsuchung durch die #Polizei inklusive.

Zugleich wird auf den Regierungsdemonstrationen freimütig und straffrei gefordert, AfD’ler zu töten, werden Wähler als „Ratten“ beschimpft. Die wahren Verfassungsfeinde, so Reichardt, sind nicht die Menschen da draußen – die wahren Verfassungsfeinde würden auf der Regierungs- und den Koalitionsbänken sitzen. Letztendlich überführt er sie mit einer einfachen Geste: Als Reichardt am Ende die Deutschlandfahne hochhält, kassiert er Empörung der Abgeordneten und einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas.
https://www.youtube.com/watch?v=piKYlzVnEYA

+++ Der Staat will bestimmen, was wir noch denken und sagen dürfen! +++

Die #Ampelregierung lässt nichts unversucht, um von ihrem Versagen in allen Politikbereichen abzulenken. Da werden Bürger unter #Fake-News auf Regierungsdemos getrommelt, da wird ein diffuser #Rechtsextremismus konstruiert, um dann die #Opposition unter diesem Vorwand zu bekämpfen. Dafür scheut der #Verfassungsschutz offenbar auch nicht mehr vor Straftaten zurück – wenn zum Beispiel seine V-Leute im Internet mit Regierungserlaubnis genau den Hass verbreiten, der dann kritischen Bürgern unterstellt wird.

Auch die Überwachung und Diskreditierung von Bürgern ist an der Tagesordnung. Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, entlarvt die perfiden Strategien des Inlandsgeheimdienstes und der Ampelregierung, für die er Schild und Schwert zu sein scheint. Curios Schlussfolgerung: Der #Staat will bestimmen, was wir noch denken und sagen dürfen!
https://www.youtube.com/watch?v=T53CyJt_-jA

+++ Polizei sichert Notaufnahme nach Clan-Gewalt: Durchgreifen und ausländische Täter abschieben! +++

Dieses Deutschland ist also das angeblich „beste Deutschland, das es jemals gegeben hat“: Bewaffnete Polizisten sichern eine Notaufnahme in Berlin-Kreuzberg und patrouillieren in den umliegenden Straßen mit Maschinenpistolen, weil Clans sich eine blutige Auseinandersetzung liefern. Auslöser war eine Unfallfahrt, die dazu führte, dass eine zehn- bis fünfzehnköpfige Personengruppe ein Auto umringte und Scheiben des Fahrzeugs einschlug. Anschließend kam es zu „Auseinandersetzungen“, wie es die Polizei in ihrer Pressemitteilung nennt: Drei Verletzte – darunter ein Mann mit einer Schussverletzung und ein anderer Mann mit einer Stichverletzung – waren das Ergebnis.

Weiterlesen: https://afdkompakt.de/2024/02/26/polizei-sichert-notaufnahme-nach-clan-gewalt-durchgreifen-und-auslaendische-taeter-abschieben/

„50 frische Ukraine-Milliarden: Friedensnobelpreisträgerin EU finanziert den Krieg“ – Boehringer Klartext (222)
https://www.youtube.com/watch?v=kMazkB69Wag

- Nur die AfD thematisiert 50 zusätzliche Milliarden für den Ukraine-Krieg
- Befragung Finanzminister Lindner zu zusätzlicher Ukraine-Finanzierung über EU
- Neben der Ampel trommelt besonders die CDU/CSU für dt. Kriegsfinanzierung
- Gefährliche finanzielle „Heranführungshilfen“ für die Ukraine an EU und NATO
- Inzwischen mindestens 200-300 Milliarden Euro Ukraine-Zahlungen …
- … darunter über 100 Milliarden Kosten pro Jahr wg. gestiegener Energiepreise

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+++ Brandner sprengt die Phoenix-Runde: „Manchmal spinnen Sie sich auch ein bisschen was zusammen“ +++

So haben sich das die Fernsehmacher bestimmt nicht vorgestellt: In der jüngsten #Phoenix-Runde ging es um die von den Regierungsparteien organisierten #Massendemonstrationen (denen die Massen zusehends abhandenkommen) und die steigenden Zustimmungswerte der #AfD. Dazu eingeladen war neben der linken #Spiegel-Autorin Ann-Kathrin Müller und dem #SPD-Abgeordneten Sebastian Fiedler auch unser stellvertretender Bundessprecher Stephan Brandner. Statt die üblichen Tiraden vom vermeintlichen Populismus, #Extremismus und sogar Frauenfeindlichkeit über sich ergehen zu lassen, hielt er nicht nur gegen, sondern widerlegte sämtliche Unterstellungen – und das in gewohnt launiger Art. Da verschlug es den anderen immer wieder mal die Sprache. #deshalbafd
https://www.youtube.com/watch?v=DsUu-Lc5lEQ

+++ Nordafrikaner sticht zwei 17-Jährige nieder: Unsere Töchter leben nur mit der AfD in Sicherheit! +++

Es kann überall und zu jeder Tageszeit passieren: Zwei 17-jährige Mädchen sitzen in Erkrath (Nordrhein-Westfalen) in einer Schutzhütte am Feldweg, als plötzlich ein Mann mit „nordafrikanischem Erscheinungsbild“ auftaucht – mit einem Messer in der Hand. Der Täter bedroht die Teenager und fordert die Herausgabe ihrer Handtaschen. Als die Mädchen sich weigern, sticht der Täter zu. Beide Opfer werden schwerverletzt, eines der Mädchen schwebt zwischenzeitlich in Lebensgefahr. Meldungen wie diese sind nicht zu ertragen, sie fordern sofortiges und konsequentes Handeln: Massenmigration beenden, Täter hart bestrafen und ausländische Straftäter sofort abschieben!

Weiterlesen: https://afdkompakt.de/2024/02/27/nordafrikaner-sticht-zwei-17-jaehrige-nieder-unsere-toechter-leben-nur-mit-der-afd-in-sicherheit/

+++ Mehr als die Einwohnerzahl Mannheims: 334.000 Asylanträge im Jahr 2023! +++

Die Zahlen belegen es unmissverständlich: Wenn es nicht zu einer umfassenden Migrations- und Politikwende mit der Programmatik der AfD kommt, dann werden wir unser Land verlieren. Sage und schreibe 334.000 Asylanträge wurden im vergangenen Jahr in Deutschland gestellt – mehr als die Einwohnerzahl der Stadt Mannheim. Auf unser Land entfallen somit rund ein Drittel der 1,1 Millionen Asylanträge in der EU, der Schweiz und Norwegen. Bei diesen 1,1 Millionen sind allerdings rund 4,4 Millionen Ukraine-Flüchtlinge (von 2022 bis heute) noch nicht eingerechnet!

Weiterlesen: https://afdkompakt.de/2024/02/28/mehr-als-die-einwohnerzahl-mannheims-334-000-asylantraege-im-jahr-2023/

+++ +++ Lauterbachs Argument für legales Kiffen: „Cannabis ist Gift für das heranwachsende Gehirn.“ +++ +++

Lauterbachs Argument für legales Kiffen: „Cannabis ist Gift für das heranwachsende Gehirn. Wir ziehen das aus der Tabuzone heraus“

Hat er da selbst gerade gezogen? Auf die Frage der #AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum, Vorstandsmitglied der #Bundespartei, warum man #Cannabis legalisiert, statt nach den Ursachen des gestiegenen Drogenkonsums vor allem bei Jugendlichen zu forschen, hat Gesundheitsminister Karl #Lauterbach (#SPD) eine skurrile Antwort: „Viele Jugendliche wissen nicht, dass Cannabiskonsum für das wachsende Gehirn wie ein Gift wirkt. Wir verharmlosen das nicht, wir ziehen das aus der Tabuzone heraus.“ Lauterbach betont zwar, dass mit der Cannabis-Legalisierung eine Aufklärungskampagne einher gehen soll – aber so richtig schlüssig wirkt das nicht. #AfD #des
https://www.youtube.com/watch?v=eonRD4J5pmo

+++ Abrechnung mit Habeck: „Sie sind mit Ihrer Transformation krachend gescheitert!“ +++

Was wurde eigentlich aus dem „grünen Wirtschaftswunder“? Während die #Weltwirtschaft um drei Prozent wächst, ist #Deutschland mittlerweile Schlusslicht. Wir sind vom zweitgrößten #Strom-Exporteur in der #EU zum zweitgrößten Importeur geworden, das Land steckt in der Stagnation und Inflation, Unternehmen wandern reihenweise ab oder gehen pleite. „Wir erleben einen schleichenden Niedergang unseres Landes“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, Leif-Erik Holm.

Und daran seien eben nicht nur äußere Faktoren Schuld, auf die sich Wirtschaftsminister Robert #Habeck von den #Grünen immer wieder beruft. „Es liegt an Ihrer Traumtänzerei. Die größte Standortgefahr für Deutschland ist diese #Ampel!“ Deshalb ist es allerhöchste Zeit, dass die #Bundesregierung den Weg frei macht für #Neuwahlen. #deshalbafd
https://www.youtube.com/watch?v=3kYIWOic90M

+++ Mehr als 20.000 Insolvenzen drohen 2024: Die Ampel ruiniert unser Land! +++

Nach zwei Jahren Ampel-Regierung befindet sich unser Land auf einem steil absteigenden Ast – in jeder Hinsicht. Die Berechnungen eines Kreditversicherers zeigen nun, was für eine wirtschaftliche Katastrophe sich gerade abspielt: Die Zahl der Insolvenzen stieg im zweiten Halbjahr des Jahres 2023 um 25 Prozent gegenüber dem zweiten Halbjahr 2022. Für das Jahr 2024 rechnen die Experten mit mehr als 20.000 Firmenpleiten!

Bekanntlich hat Wirtschaftsminister Habeck ganz eigene, seltsame Vorstellungen über das Thema Insolvenz. Viele Unternehmen würden nicht insolvent werden, sondern „einfach erstmal aufhören zu produzieren“, so Habeck.

Weiterlesen: https://afdkompakt.de/2024/02/28/mehr-als-20-000-insolvenzen-drohen-2024-die-ampel-ruiniert-unser-land/

„Made for Germany“: Journalistenverband kreiert Gütesiegel für AfD
https://www.pboehringer.de/made-for-germany-journalistenverband-kreiert-guetesiegel-fuer-afd
Vor mehr als 100 Jahren wollte Großbritannien Deutschland und dessen Industrieprodukte schmähen. Sie kreierten dafür den Warnhinweis (!) „Made in Germany“, der später zum absoluten Gütesiegel deutscher Produkte wurde. Ebenso böswillig und unfreiwillig wie damals die Engländer agiert heute der Deutsche Journalistenverband DJV, der seine Mitglieder ernsthaft auffordert, künftig in allen Artikeln zur AfD einen „Warnhinweis“ einzubringen. „AfD – Made for Germany“ bzw. „AfD – Gemacht für Deutschland“ wird damit absehbar zu einem in allen Artikeln der Mainstreammedien verbreiteten Gütesiegel.
Da diese Forderung des DJV-Vorsitzenden Mika Beuster jedoch keine lustige Posse, sondern ein ausgewachsener Framing-Angriff der ohnehin bereits gesichert linksextremen Journalistenbranche gegen die plurale Demokratie ist, hier vier wichtige und angemessene Kommentare dazu: <... weiter im Link>
https://www.pboehringer.de/made-for-germany-journalistenverband-kreiert-guetesiegel-fuer-afd

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+++ Gewaltexplosion an Bahnhöfen: Nur mit der AfD fährt man sicher! +++

Wer in Baden-Württemberg mit dem Zug unterwegs ist, muss mittlerweile auf alles gefasst sein: Da werden Waffen gezogen, Bahnmitarbeiter und Polizisten verprügelt, Passagiere ins Gleisbett geschubst, Frauen belästigt und ständig wird geraubt und gestohlen. In Baden-Württemberg regieren seit 2011 durchgängig die Grünen. Was das für die innere Sicherheit bedeutet, zeigt die Antwort der Ampelregierung auf eine kleine Anfrage aus der AfD-Fraktion im Bundestag: In allen Deliktbereichen sind an den Bahnhöfen die Zahlen nicht nur weiterhin hoch, sie sind im vergangenen Jahr sogar nochmal gestiegen. 22 Prozent mehr Sexualstraftaten, 23 Prozent mehr Waffendelikte, 6 Prozent mehr Gewaltstraftaten.

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+++ Sie nennen deutsche Behörden „zu weiß“: Ampel finanziert radikale Migranten-Lobby! +++

Von der Öffentlichkeit unbemerkt fördert die Ampel-Regierung dubiose Migranten-Lobbyvereine, die mit radikalen Forderungen auffallen: Parteien, Behörden und Wohlfahrtsverbände müssten mit „Quoten für People of Color und schwarzen Menschen“ versehen werden, weil diese Institutionen „immer noch überproportional weiß“ wären. Das heißt im Klartext: Mithilfe von umgekehrter Diskriminierung sollen weiße Menschen benachteiligt werden. Das fordert der Verband „Neue Deutsche Organisationen“ (NDO), der zwischen 2020 und 2023 rund 1,7 Millionen Euro aus Mitteln des grünen Familienministeriums von Lisa Paus erhielt.

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Stellenabbau, Kapitalabfluss, Flucht ins Ausland: Wir erleben gerade das „grüne Wirtschaftswunder“!

Mit der Ampel verschwinden nicht nur Abermilliarden Steuergeld im Ausland, sondern auch unsere Wirtschaft. Wie stark der Standort Deutschland ausblutet, zeigen jetzt neue Zahlen der Bundesbank: Fast 250 Milliarden Euro Investitionskapital sind seit Amtsantritt der Scholztruppe bis November vergangenen Jahres abgeflossen! Deutsche Betriebe packen die Koffer – und ziehen dorthin, wo die Energie bezahlbar, die Bürokratie überschaubar und das Wort „Fachkraft“ keine Metapher für Armutsmigranten ist.

All diese Entwicklungen drängen eine wesentliche Frage auf: Wie lange darf Kinderbuchautor und Vetternwirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen unser Land noch kaputtmachen? Wie deutlich muss denn noch werden, dass er es bestenfalls einfach nicht kann oder es schlimmstenfalls genauso beabsichtigt? Stoppen wir den Abriss unseres Landes! Deshalb: Neuwahlen. Deshalb: AfD!

Regierung verschweigt „Energiewende“-Fakten: 1,1 Billionen Euro Kosten!

Auf die Frage nach der Entwicklung der Strompreise in diesem und im kommenden Jahr teilt das Bundeswirtschaftsministerium lapidar mit: „Aktualisierte Annahmen liegen nicht vor.“ Auch in den Pflichtinformationen des Ministeriums zum Heizungsgesetz finden sich keine Angaben zu dieser entscheidenden Frage. Man muss nicht lange überlegen, warum diese Informationspolitik gewählt wird: Laut Berechnungen des Handelsblatt Research Institutes (HRI) braucht Deutschland 1,1 Billionen Euro, um das ideologisch motivierte Ziel der „Klimaneutralität“ zu erreichen!

Dass das Magazin „Cicero“ vor anderthalb Jahren die Einsicht in Akten zur Atomkraft-Debatte erst einklagen musste, rundet das Bild einer Regierung ab, die mit ständiger Geheimniskrämerei arbeitet. Die etablierten Parteien wollen vertuschen, dass die AfD mit ihren energiepolitischen Warnungen auf ganzer Linie richtig lag!

Alles hat seinen Preis: der Bundeshaushalt passt nicht in eine Nachtsitzung
https://www.youtube.com/watch?v=sofSZ85ArkE

Das kostet Deutschland
Dokumentation des Haushaltsprozesses der Bundesrepublik im Deutschen Bundestag anhand der „Bereinigungssitzungen“ des Haushaltsausschusses vom 16. Nov 2023 und 18. Jan 2024 zum Bundeshaushalt 2024. Anekdotisch – aber doch eine fast zeitlos gültige Doku der zu einem jährlich erneut skandalösen Prozess über mehr als 400 Milliarden Euro Steuergeld ohne Rücksicht auf Recht, Logik, Wahrheit und richtige Prioritäten. Auf Grundsätze eines ehrbaren Kaufmanns ohnehin nicht.

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+++ Schon im 1. Wahlgang: AfD-Bürgermeister Rolf Weigand mit 59,4 % gewählt! +++

Dieses Wahlergebnis ist ein echter Hammer: Mit bärenstarken 59,4 % wurde Rolf Weigand am Sonntag als Bürgermeister der sächsischen Stadt Großschirma gewählt – und zwar im ersten Wahlgang! Erstmals wurde somit ein hauptamtlicher AfD-Bürgermeister auch ohne Stichwahl gewählt. Mit dem Landtagsabgeordneten und Diplom-Ingenieur für Keramik, Glas und Baustoffe bekommt Großschirma ein Stadtoberhaupt mit Kompetenz, Bürgernähe und unternehmerischer Erfahrung. Auch die hohe Wahlbeteiligung zeigt, dass immer mehr Menschen sich nach einer politischen Wende sehnen und dass sie der einzigen wirklichen Volkspartei vertrauen.

Weiterlesen: https://afdkompakt.de/2024/03/04/schon-im-1-wahlgang-afd-buergermeister-rolf-weigand-mit-594-gewaehlt/

Immer, wenn man denkt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht mehr tiefer sinken kann, kommt die Redaktion des Kinderkanals um die Ecke. In einem Video, das in den sozialen Netzwerken verbreitet wurde, haben die Fernsehmacher schweren Waffen Gesicht und Stimme verliehen und lassen sie diskutieren, wo denn nun die deutschen Marschflugkörper in der Ukraine bleiben. Adressaten des Videos sind Kinder! Das ZDF macht einen Krieg, der schon unzählige Soldaten und Zivilisten das Leben gekostet hat, zu einem Spiel, das umso lustiger wird, je mehr mitmachen.

So zeigt sich, dass unsere Forderung nach einem sofortigen Ende des Zwangsbeitrages mehr als gerechtfertigt ist. Der Staatsfunk unterstützt die Kriegstreiber in Ampel und Union mit Propaganda und gehört schon deshalb abgeschafft. Wir wollen ein Land, in dem unseren Kindern nicht erklärt wird, welche Massenvernichtungswaffen es gibt und wie man sie einsetzt. Wir wollen ein Land, in dem Kinder lernen, dass Konflikte diplomatisch gelöst werden müssen!

+++ 469.000 Rentner leben von Grundsicherung: Wir beenden diese Schande! +++

An diese Schande werden wir uns niemals gewöhnen: Fast eine halbe Million Rentner in Deutschland sind auf Grundsicherung angewiesen – das ergab eine Auswertung des Statistischen Bundesamts für die AfD. Die Zahl der Senioren, die von ihrer Rente nicht leben können, stieg zwischen Ende 2022 und September 2024 von 454.000 auf 469.000 Personen. Das ist die traurige Realität in einem Deutschland, das von einem SPD-Bundeskanzler regiert wird. Und das ist die traurige Realität in einem Land, das sein Steuergeld für Massenmigration und Entwicklungshilfe in aller Welt hinauswirft, während jenen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, ein würdiger Lebensabend verwehrt wird.

Weiterlesen: https://afdkompakt.de/2024/03/04/469-000-rentner-leben-von-grundsicherung-wir-beenden-diese-schande/