Wir wünschen allen Einsatzkräften ein sicheres Silvester!

Für Notfallmediziner war Silvester schon immer ein Stresstest: „Als Arzt weiß ich aus Erfahrung, wie sehr dieser Tag die Notaufnahmen fordert“, so Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW.

„Aber dass man Rettungssanitäter, Polizisten und Feuerwehrleute mit Raketen beschießt, konnte sich während meiner Ausbildung vor wenigen Jahren noch niemand vorstellen. Heute rechnet man geradezu damit. Den Wunsch vieler Einsatzkräfte nach Böllerverboten kann ich daher nachvollziehen, aber eine Lösung wäre das nicht.

Was wir vielmehr brauchen, ist ein konsequentes Durchgreifen gegen die Täter. Wir müssen die Mindestfreiheitsstrafen für Angriffe auf Einsatzkräfte erhöhen und auch vollziehen und wann immer möglich: abschieben statt einbürgern.

Im Namen der AfD-Fraktion wünsche ich uns allen einen guten und sicheren Rutsch ins neue Jahr.“

Allen Demonstranten viel Erfolg!

Ab heute geht’s los: In ganz Deutschland erheben sich Landwirte gegen die Abzock-Politik der Ampel. Auch Spediteure und Gastronomen wollen Scholz, Habeck und Lindner die Stirn bieten.

„Je mehr, desto besser“, findet Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW. „Auch ich werde in Gummersbach dabei sein und Solidarität zeigen.

Es ist höchste Zeit, dieser Regierung klar zu machen, wer hier der Chef ist. Nicht nur hat die Bundesregierung die Bürger zwei Jahre lang vor allem über ihre Energiepolitik enormen Härten ausgesetzt und arbeitet aktiv an der Zerstörung des Mittelstands.

Sie schaffte auch ein noch größeres Klima der Angst als Merkel. Und schon Thomas Jefferson wusste:

‚Wenn die Regierung das Volk fürchtet, gibt es Freiheit. Wenn das Volk die Regierung fürchtet, gibt es Tyrannei.‘

Wer weiß, ob der Misthaufen nicht heute zum Symbol der Freiheit wird? Ich wünsche allen Demonstranten viel Erfolg!“

Wenn Bauernproteste zu Bürgerprotesten werden: Morgen Mittag besuchen die Bauern in Düsseldorf die Parteizentralen der Ampel. Unterstützen wir Sie nach Kräften bei ihren Forderungen!

Ohne „wenn“ und „aber“ für unsere Bauern!

Wofür die Bauern auf der Straße kämpfen, das fordern wir seit Jahren im Parlament:

Anerkennung der Leistung statt immer mehr Steuerung und Kontrolle, mehr Chancen für Familienbetriebe statt Übervorteilung großer Agrarkonzerne und:

Fairness. Und zwar von der EU-Förderung bis zum Umweltschutz. Alle anderen Fraktionen lehnten jeden unserer Anträge ab. Getreu dem Motto:

„Helfen, ja, aber...“ Zacharias Schalley, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, macht klar:

„Ob es einem passt oder nicht: Es gibt nur eine Bauernpartei und das ist die AfD.“

Wir erleben einen ungeheuerlichen Politik- und Medienskandal. AfD holt zum Gegenschlag aus!
https://www.youtube.com/watch?v=w3nXrsXLj1I&t=1s

Das war's endgültig für ein AfD-Verbot!

Aktuell wird besonders lautstark ein AfD-Verbot gefordert – insbesondere durch Vertreter von Parteien im Umfragesturzflug, die ihre Mandate demnächst an AfD-Mitbewerber verlieren werden.

Die Forderung nach einem AfD-Verbot impliziert, die Partei sei angeblich extremistisch. Jetzt bestätigte NRW-Innenminister Reul (CDU): Stimmt nicht! Die AfD NRW ist nicht rechtsextrem und steht fest zu unserer Verfassung.

„Durch meinen Berichtswunsch war Innenminister Reul gezwungen, erneut zu bestätigen, dass die AfD NRW natürlich nicht rechtsextrem ist und somit selbstverständlich fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht“, erklärt Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.

„Ich fordere alle anderen Parteien auf, jetzt ihren Verbotsantrag zu stellen, damit sie sich ihre wohlverdiente Klatsche abholen. Das wird ein Riesenerfolg für uns. Darauf freue ich mich.“

Da die AfD in NRW knapp 20 Prozent der Gesamtpartei stellt, ist ein AfD-Verbot mit dieser Meldung endgültig aussichtslos. Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Vincentz ergänzt:

„Die Antwort des Innenministers überrascht mich in keiner Weise. Sowohl als Fraktionsvorsitzender als auch als Landeschef kenne ich die AfD NRW sehr gut und weiß: Unsere Mitglieder und Mandatsträger sind leidenschaftliche Demokraten.

Zukünftig müssen die politischen Mitbewerber und Teile der Presse auf Behauptungen, die AfD NRW sei rechtsextrem, verzichten. Sie laufen sonst Gefahr, sich lächerlich zu machen.“

"Lasst euch nicht täuschen. Diese Leute, die dieses Land vor die Wand fahren, nutzen jeden Trick, um an der Macht zu bleiben."

Starke Worte von Markus Wagner in der Aktuellen Stunde im Landtag NRW zu "AfDler töten", Correctiv und orchestrierten Massenprotesten.

#AfD #AFDjetzt

https://youtu.be/cdrgqYm9hAE?si=UtQKdXwqq28EfpOn