Die #AfD Ratsfraktion #Düsseldorf stellt heute u.a. den Antrag zur Abhängung der arabischen Straßenschilder auf der #Ellerstraße. Die Anfrage zur Zigeuner-Randale wurde von OB Keller nicht zugelassen, aber wir haben noch mehr auf Lager. Ab 14.30 Uhr live: duesseldorf.de/rat/live.html

Keine Sonderrechte für muslimische Schüler!

Das Schulministerium will muslimischen Schülern einen eigenen Termin für ihre Abiprüfungen anbieten, damit sie in Ruhe das islamische Zuckerfest feiern können. Carlo Clemens, schulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, kritisiert das scharf:

„Ein gesonderter Nachschreibetermin der Abiturprüfung ausschließlich für muslimische Schüler anlässlich des Zuckerfestes lehnen wir ab. Der morgige Freitag ist ein normaler Arbeits- und Schultag in Deutschland. Daher spricht nichts gegen eine Abiturprüfung an diesem Tag.

Es wäre anderen Schülern gegenüber unfair, wenn muslimischen Schülern Sonderrechte eingeräumt werden. Schulministerin Feller täte gut daran, keinen Präzedenzfall zu schaffen. Sonst könnten in Zukunft sämtliche Glaubensgemeinschaften ähnliche Sonderrechte einfordern.“

#Düsseldorf hat leere Kassen, will eine neue Oper und verzettelt sich in einer #Verkehrswende, die in Parkraumvernichtung ausartet. Da darf #Symbolpolitik nicht fehlen, z.B. #Straßenumbenennungen mit - man glaubt es kaum - einer #Porschestr., die weg soll.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-termine-fuer-strassenumbenennung-stehen_aid-86399165

Tichy verschweigt AfD-Forderung nach Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Der Mainstream ohnehin.
Ähnlich wie "Achtung, Reichelt" muss man leider auch "Tichy's Einlick" immer wieder daran erinnern, WER (etwa beim Corona-Maßnahmenskandal - aber eigentlich in fast allen Bereichen) die einzige Oppositionspartei ist, die Aufklärung fordert. (Nur) die AfD natürlich!
Hier ganz aktuell und ganz konkret ist es eigentlich unter dem journalistischen Niveau von "TE", in einem ganzen Artikel über die Debatte zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses NICHT zu erwähnen, dass sowohl die FORDERUNG als auch der BT-Antrag dazu NUR von der AfD kamen. So viel Fairness sollte man eigentlich von den selbsterklärt "widerständigen, konservativen" Medien erwarten können...

Hier zur Dokumentation der gestern (20.4.2023) im Bundestag beratene Antrag der AfD auf "Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses" mit 76 wirklich gut begründeten Einzel-Untersuchungsforderungen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/037/2003706.pdf

Und hier der Tichy-Artikel zu dieser Debatte ohne jede Erwähnung der AfD. Schwach - und nicht hilfreich für den Widerstand gegen eine irre Politik, den weiterhin und weitestgehend NUR die AfD ins Parlament trägt: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-aufarbeitung-corona-politik

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Rührt sich auf einmal Widerstand der Bürger im beschaulichen Düsseldorf? Wurde der Bogen überspannt?

https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/aerger-wegen-geplantem-radweg-an-der-gubener-strasse-in-duesseldorf_aid-88916823

Der wahre Grund für das Abi-Chaos macht fassungslos!

Das Abi-Chaos wird zum Armutszeugnis für die schwarz-grüne NRW-Regierung. Je mehr man über die Hintergründe erfährt, desto schlimmer wird es. Was heute in der Sondersitzung des Schulausschusses im Landtag bekannt wurde, schlägt dem Fass den Boden aus, wie Carlo Clemens (AfD-Fraktion NRW) zeigt.

https://youtu.be/gq6zbQGlqw8

Messerstecherei in Duisburg: Nirgends ist man sicher!

Vier Menschen attackierte ein Mann mit „südländischem Erscheinungsbild“ in einem Duisburger Fitnessstudio mit einem Messer. Eines der Opfer schwebt weiter in Lebensgefahr, drei wurden notoperiert. Der Täter ist laut Polizei etwa 1,80 Meter groß und habe einen langen, schwarzen Vollbart.

„Die Tat ist alles andere als ein Einzelfall“, ordnet Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) ein. „Allein zwischen Januar 2021 und Juni 2022 gab es 7.300 Messerstraftaten in NRW. Fast die Hälfte der Täter sind Ausländer. Ob auf dem Schulweg, am Bahnsteig oder beim Spaziergang: Nirgends sind die Menschen noch sicher.

Ich wünsche den Opfern schnelle Genesung. Ihnen und allen anderen Bürgern kann ich versprechen: Wenn alle schweigen, werden wir weiter klar die fatalen Folgen unkontrollierter Massenmigration benennen!“

Wer die Grünen und ihnen gewogene Medien kennt, weiss auch um den fließenden Austausch mit "Ende Gelände" und natürlich auch den diversen Klimagruppen. Hier geschieht nichts zufällig. Auch nicht, dass die Polizei erst drei Stunden später dort auftauchte.

Die eigenmächtig errichtete Radspur auf der Brehmstr. in Düsseldorf passt ins Bild:
Wer die "Kleine Kommission Radverkehr" kennt - ich darf da für die AfD Mäuschen spielen - weiss um den engen Austausch. Der ADFC ist dort Stichwortgeber, selbst CDU u. FDP spielen aktiv mit. Kurzer Draht zu den Medien ist selbstverständlich.

https://www.ddorf-aktuell.de/2023/04/22/duesseldorf-duesseltal-extinction-rebellion-installiert-geschuetzten-radweg-auf-der-brehmstrasse/

Am Dienstag tagt wieder der #Schulausschuss in #Duesseldorf: Zwei #AfD Anfragen habe ich diesmal eingereicht und freue mich auf neue Erkenntnisse. Übervolle #Gymnasien und dreckige #Schultoiletten bedürfen der Nachfrage. #Gymnasialempfehlungen #Toiletten

AfD deckt auf: Jeden Tag 8 Vergewaltigungen in NRW!

Diese Zahlen schockieren: In Nordrhein-Westfalen kam es im Jahr 2022 zu durchschnittlich 8 Vergewaltigungen am Tag. Insgesamt gab das Innenministerium 2.949 Fälle zu – knapp 600 mehr als im Vorjahr! Eine Steigerung um 25 Prozent! Bei Gruppenvergewaltigungen gar um 43 Prozent.

„Die 'Armlänge Abstand'-Doktrin ist katastrophal gescheitert. Das darf man nicht einfach schulterzuckend hinnehmen und erst recht nicht totschweigen“, prangert Markus Wagner, AfD-Fraktion NRW, an.

„Nur durch unsere Anfrage wurden diese erschreckenden Zahlen jetzt vom Innenministerium bekannt gegeben. Ohne die AfD-Fraktion hätte man sie vermutlich nie erfahren. Verweigert wurde allerdings die Angaben über die Herkunft der Täter. Das lassen wir uns aber nicht gefallen und fragen weiter.

Was wir seit Jahren fordern, wird nun dringender denn je: Wirksame Maßnahmen zum Schutz unserer Frauen und eine klare Benennung der Täterprofile, ohne politisch korrekte Denkverbote!"

Die CDU stellt heute im Düsseldorfer Schulausschuss einen Antrag, der bei Toiletten die "räumlichen Vorrausetzungen für trans-, inter-geschlechtliche oder non-binäre" Schüler beinhalten soll. Letzte Woche wurde noch im Rat über verdreckte Schultoiletten gesprochen. Prioritäten... so wichtig...

Beeinflusste Wüst Sanierungen zu Gunsten von CDU-Wahlkreisen?

Seitdem das A45-Brückenchaos ausgebrochen ist, beteuerte Ministerpräsident Hendrik Wüst, keinerlei Einfluss auf die Priorisierung von Sanierungs- und Neubauprojekten genommen zu haben. Jetzt kam raus: möglicherweise doch!

„Wo Spielraum bestand, profitierten die Wahlkreise von CDU-Abgeordneten“, enthüllt t-online. „Das nutzte das Verkehrsministerium anschließend zur gemeinsamen Öffentlichkeitsarbeit mit den Parlamentariern.“

Klaus Esser, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, ordnet ein: „Wenn das stimmt, dann hätte Hendrik Wüst nicht nur staatliche Mittel zu Lasten der Bürger im Parteiinteresse veruntreut, er hätte darüber auch noch wissentlich gelogen! Sollte sich das bestätigen, wäre sein Rücktritt überfällig.“

Die Stimmung im Land? Nun ja…ganzes Festzelt buht Grünen-Politiker aus und feiert meinen AfD-Kollegen Anton Baron. Das Volk lässt sich den Mund nicht verbieten!

Prügel statt Puppen: Immer mehr Schläger-Mädchen!

Die beschauliche Stadt Freudenberg rückte kürzlich in den bundesweiten Fokus. Mitte März wurde hier die 12-jährige Luise brutal im Wald erstochen – von gleichaltrigen Mädchen! Wenige Tage später wurde in Heide ein Mädchen mit dem Tod bedroht, zusammengeschlagen und gedemütigt – ebenfalls von gleichaltrigen Mädchen.

Wir fragten die Landesregierung: Sind das drastische „Einzelfälle“ oder nimmt die Gewalt unter Mädchen auch in der Breite zu?

„Die Antwort ist erschütternd“, so Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW). „Bei unter 14-jährigen Mädchen gab es im Jahr 2015 noch 4.272 Tatverdächtige, im Jahr 2022 dagegen waren es 6.810 – eine Steigerung um 59 Prozent.

Als AfD-Fraktion sagen wir: Wer vor der Tat googelt, ob er/sie strafmündig ist, um Verbrechen wie in Freudenberg und Heide zu begehen, ist auch alt genug für eine angemessene Strafe. NRW muss sich deshalb dringend für eine deutliche Reform des Jugendstrafrechts einsetzen!“

Aus aktuellem Anlass
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