AfD Düsseldorf
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In der Bezirksvertretung 9 im Düsseldorfer Süden wurden Straßenumbenennungen beschlossen. Als AfD Vertreter habe ich das schon von Beginn an abgelehnt, denn dass die 1800 Bürger auf den betroffenen Straßen ihre privaten Visitenkarten, etc. auf eigene Kosten neu drucken müssen, wird gerne verschwiegen.

Mein Hinweis zu einem überteuerten, ökologischen Neubau einer Feuerwache wurde ebenfalls abgetan. Die Fassadenquartiere für Vögel, etc. sind neben einer riesigen PV Anlage offenbar für den Betrieb einer Feuerwache heutzutage notwendig. Ich lehnte auch diese "Öko-Luxus-Ausführung" für 65 Mio. € ab.
„Wir waren früher ein reiches Land. Jetzt sind wir nachhaltig. Nachhaltig ruiniert.“

Soeben hielt ich meine Rede zum NRW-Landeshaushalt. Noch heute wird sie auf den bekannten Kanälen veröffentlicht.
Forwarded from AfD-Fraktion NRW
Bürger leisten Widerstand und gewinnen!

Die Zeit des Ertragens ist vorbei. Die Menschen haben endgültig genug. Sie lassen sich nicht mehr alles bieten. Die bedingungslose „Willkommenskultur“ hat ein Ende! Ausgerechnet im Wahlkreis von Friedrich Merz kommt es zum Paukenschlag:

Bürger organisieren sich, leisten Widerstand und durchkreuzen die längst unter Dach und Fach geglaubten Pläne abgehobener Politiker. Enxhi Seli-Zacharias (AfD-Fraktion NRW) zeigt: Wenn dieses Beispiel Schule macht, ist die Regierung am Ende!

https://youtu.be/U6NUq1Ep4_w
Weshalb wird der Erwerb einer "Bronzemasse" für mehrere hunderttausend Euro im nichtöffentlichen Teil behandelt? Will der #Kulturausschuss in #Düsseldorf in Zeiten knapper Kassen nicht transparent und vor allem öffentlich über seine Ausgaben sprechen? Für die AfD frage ich nach.

Meine Frage wird abgebügelt, da der TOP unter "nichtöffentlich" gelistet sei, findet keine Befassung im öffentlichen Teil statt. Grossartig! So sieht transparenter Umgang mit Steuergeldern aus. Kein Wunder bei diesen Summen!
Forwarded from AfD-Fraktion NRW
Schwarz-Grün streicht Mindestabstand zu Windindustrieanlagen!

Merken Sie sich diesen Tag: Heute hat der Landtag gegen unsere Stimmen den Vorstoß der schwarz-grünen Landesregierung genehmigt, den bisherigen Mindestabstand von 1.000 Metern zwischen Wohngebäuden und Windindustrieanlagen ersatzlos zu streichen.

„Unzählige Menschen werden somit bald im Schlagschatten einer oder gleich mehrerer Windindustrieanlagen leben“, erläutert Christian Loose, energiepolitscher Sprecher der AfD-Fraktion NRW, „trotz Wertverlusten für Immobilien und ernsten, gesundheitlichen Gefahren, etwa durch Infraschall. Bedanken können Sie sich bei der CDU, die den Mindestabstand einst selbst eingeführt hatte.

Wir haben beantragt, den Mindestabstand auf 2.000 Meter zu verdoppeln. Die Windindustrie zerstört die Natur und ist völlig ineffizient. Als Regierung würden uns für den Schutz unserer Bürger einsetzen und NRW endlich wieder auf den Pfad der Vernunft leiten.“
Forwarded from AfD-Fraktion NRW
Amtlich: NRW-Kommunen sind übervoll – Migrationswende, jetzt!

Dutzende Kommunen in NRW stemmen längst viel mehr Zuwanderer, als sie nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz müssten. Der Spitzenreiter:

Soest mit einer „Erfüllungsquote“ von 183%! Weitere erheblich übererfüllte Kommunen sind Unna, Nettersheim, Selm, Büren, Weeze, Heimbach, Oberhausen, Düren, und, und, und.

„Trotz dieser Zahlen“, kommentiert Enxhi Seli-Zacharias, „will Ministerin Paul von den Grünen Zuwanderer jetzt noch schneller auf die Gemeinden abwälzen. SPD und FDP fordern deswegen mehr Unterbringungskapazitäten durch das Land – von 50.000 zusätzlichen Plätzen ist die Rede. Das ist natürlich keine Lösung, sondern erkauft den Kommunen höchstens etwas Zeit.

Das Ziel müssen weniger Plätze sein. Das Ziel müssen Kommunen sein, die ihre Quote untererfüllen, weil weniger Menschen kommen. Dafür müssen wir die Zuwanderung nachhaltig bremsen. Mittel gibt es zuhauf. Wenden wir sie nicht bald an, ist in ein paar Jahren ganz NRW eine Aufnahmeeinrichtung.“
Laufzeit 15 Jahre: Düsseldorf mietet heimlich weitere Flüchtlingsgebäude an
Düsseldorf soll immer mehr Flüchtlinge aufnehmen. Statt aber der Landesregierung endlich ein Stoppschild aufzustellen, werden heimlich, still und leise weitere Unterkünfte angemietet. Es geht um leerstehende Bürogebäude mit Platz für jeweils 130 bis 150 Menschen, die über das ganze Stadtgebiet verteilt sind. Laut RP geht es um Gebäude in Heerdt, Unterbilk und Garath.
Die Immobilienbesitzer lassen sich die umgewidmeten Flüchtlingshäuser vergolden und haben Mietverträge über 15 Jahre Laufzeit anvisiert. Die Kosten sollen sich je Platz auf 371,60 EUR belaufen, was deutlich billiger sein soll als die durchschnittlichen 816,27 Euro im Monat, die in den zahlreichen angemieteten Hotelkapazitäten im Düsseldorfer Stadtgebiet derzeit genutzt werden.
Dies dürfte sich aber als „Milchmädchenrechnung“ entpuppen.

https://afd-kreis-duesseldorf.de/pressemeldungen/2023/08/laufzeit-15-jahre-duesseldorf-mietet-heimlich-weitere-fluechtlingsgebaeude-an/
Kleiner "Veranstaltungshinweis" für Kurzentschlossene, die sich diese bunte Indoktrinations-Show näher anschauen möchten.
https://www.duesseldorf.de/stadtbuechereien/veranstaltungen/buecherei-bilk/buecherei-bilk-details/newsdetail/02092023-gloria-gossip-liest-vor-in-bilk
Forwarded from AfD Köln
++ 13.000 Gaslaternen sollen weg! Bürgerentscheid und Millionenkosten interessieren OB Keller nicht. ++

Nicht nur die Initiative Düsseldorfer Gaslicht und die Düsseldorfer Jonges sind erschüttert – auch die AfD ist es. Warum wurde gerade erst eine Bürgerbeteiligung zum Erhalt der historischen Gaslaternen umgesetzt, die nun obsolet ist?
Denn bei der Ratssitzung am 7.9.2023 soll das Ende des Düsseldorfer Gaslichts besiegelt werden. Lediglich 200 Gaslichter im Hofgarten sollen bleiben. Rund 13.000 voll funktionsfähige Gaslaternen verschrottet werden. Abgesehen vom historischen Wert eines weitgehend intakten Gaslichtnetzes folgt mit dem Abriss auch eine Kostenlawine. 2010 wurde der Austausch einer größeren Zahl Gaslaternen im Schnitt mit Kosten von 4000 Euro beziffert. In Summe wird diese Maßnahme die Stadt Düsseldorf de facto mindesten 50 Mio. Euro kosten.

https://afd-kreis-duesseldorf.de/pressemeldungen/2023/09/13-000-gaslaternen-sollen-weg-buergerentscheid-und-millionenkosten-interessieren-ob-keller-nicht/
Heute geht es im Düsseldorfer #Rat wieder um die Vernichtung von Volksvermögen samt des Rückbaus von 13.000 funktionsfähigen #Gaslaternen, eine #Feuerwache mit eingebauten Vogelnestern, etc.
Ab 14 Uhr einschalten u. die #AfD Redebeiträge live verfolgen: duesseldorf.de/rat/live
Strammer Gegenwind vor dem Düsseldorfer Rathaus: Protest gegen den Abriss der #Gaslaternen heute in #Düsseldorf.
Forwarded from AfD-Fraktion NRW
Riesenerfolg: Flüchtlingshotel in Gladbeck verhindert!

Widerstand wirkt: Das 4-Sterne-Hotel Van der Valk in Gladbeck wird keine Zentrale Unterbringungseinrichtung. Für Landes- und Bezirksregierung ist das eine bittere Niederlage.

Sie wollten hier rund 600 Asylbewerber einquartieren – für rund eine Million Euro Kosten im Monat, wie es in einer der Gladbecker AfD-Ratsfraktion zugespielten Vereinbarung heißt. Begleitet von Bürgerprotesten hatte sich selbst der Gladbecker Rat gegen die dekadenten Pläne gestellt.

Enxhi Seli-Zacharias (AfD-Fraktion NRW): „Erst verhindern Bürger eine Asylunterkunft in Oeventrop und jetzt stolpert Flüchtlingsministerin Paul in Gladbeck. Es bewegt sich was in NRW!

Als AfD-Fraktion haben wir das Thema zweimal in den Landtag gebracht. Wenn man jetzt, wie es heißt, nach alternativen Flächen sucht, werden wir weiterhin an Seiten der Bürger stehen. Der Widerstand hat gerade erst begonnen.“