Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Die Bolschewisten in Deutschland springen natürlich im pawlowschen Reflex auf den Verbots und Gängelungszug auf.
Und wollen natürlich noch mehr verbieten.
Wie in Frankreich
SPD und Grüne wollen auch in Deutschland Rauchverbote im Freien
Frankreich hat ein umfassendes Rauchverbot erlassen, um vor allem um Kinder zu schützen. Politiker von SPD und Grüne plädieren auch in Deutschland für umfassende Rauchverbote. Denkbar seien auch höhere Tabaksteuern, Verkaufsverbote außerhalb lizenzierter Fachläden und Werbeverbote.SPD und Grüne wollen dem Beispiel Frankreichs folgen und plädieren auch in Deutschland für umfassende Rauchverbote. „Das neu eingeführte Rauchverbot in Frankreich im öffentlichen Raum ist ein mutiger Schritt, setzt ein klares Zeichen für den Gesundheits- und Kinderschutz und sollte auch in Deutschland als Vorbild dienen“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dagmar Schmidt, der „Rheinischen Post“ (Samstag) in Düsseldorf.Die französische Regierung hatte ein Rauchverbot an öffentlichen Orten wie Parks, Bushaltestellen und vor Schulen verkündet. Es soll ab Juli dort gelten, wo sich auch Kinder aufhalten. Es umfasst außerdem Strände und Sportanlagen.
Insbesondere Kinder seien den gesundheitsschädlichen Folgen des Passivrauchens schutzlos ausgeliefert, erklärte Schmidt. „Ob auf Spielplätzen, in Parks oder an Bushaltestellen: Kinder atmen die gleiche Luft wie Erwachsene, doch ihre Körper sind deutlich empfindlicher“, so die SPD-Gesundheitsexpertin.
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, sagte der Zeitung: „Ein Rauchverbot an öffentlichen Orten, wie es Frankreich plant, ist richtig – auch für Deutschland.“ Wer Kinder wirksam schützen wolle, müsse ihre alltägliche Umgebung rauchfrei machen.
Warken will Rauchverbote auf Vapes und E-Zigaretten ausweiten
Das allein reiche aber nicht, so der Grüne: „Frankreich ist längst weiter: mit deutlich höheren Tabaksteuern, Verkaufsverboten außerhalb lizenzierter Fachläden und einem umfassenden Werbe- und Sponsoringverbot.“ Nicht nur zum Schutz von Kindern, „sondern auch angesichts der jährlich über 30 Milliarden Euro, die unsere Krankenkassen für die Behandlung rauchbedingter Erkrankungen aufbringen müssen, brauchen wir solche Maßnahmen auch in Deutschland“, so Dahmen.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) fordert die Länder unterdessen dazu auf, den Nichtraucherschutz auch auf Verdampfer und E-Zigaretten auszuweiten. „Vapes und E-Zigaretten sind gefährlicher als viele vermuten“, sagte Warken den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Samstag). Die Aerosole enthielten gesundheitsschädliche Stoffe, häufig seien sie der Einstieg in das Rauchen und die Abhängigkeit. „Gerade um Kinder und Jugendliche zu schützen, brauchen wir hier strengere Vorgaben.“
Der Bund habe die Benutzung von E-Zigaretten und Verdampfern bereits in die bestehende Rauchverbotsregelung im Bundesnichtraucherschutzgesetz einbezogen. „Dasselbe muss jetzt auch auf Länderebene passieren“, forderte die Ministerin anlässlich des Weltnichtrauchertags am Samstag. Die Zuständigkeit des Bundes für den Nichtraucherschutz beschränke sich auf Einrichtungen des Bundes sowie auf Verkehrsmittel des öffentlichen Nahverkehrs und Personenbahnhöfe. Für den größten Teil der Regelungsbereiche, etwa Gaststätten, Schulen, Universitäten und Krankenhäuser seien dagegen die Länder verantwortlich.
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Forwarded from Apollo News
In Bremen wurde ein 100-Jähriger von drei Männern mit „dunklem Teint“ überfallen. Sie schleiften den wehrlosen Mann über den Gehweg und stahlen ihm eine wertvolle Armbanduhr.
https://apollo-news.net/drei-tter-mit-dunklem-teint-100-jhriger-berfallen-und-ber-den-gehweg-geschleift/
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Forwarded from Dirk Dietrich
"Bundeskanzler Friedrich Merz reist am Mittwochabend nach Washington, um dort am Donnerstag erstmals seit seinem Amtsantritt US-Präsident Donald Trump zu treffen."
Da kommt dann die Kanzlerakte auf den Tisch und ich bin gespannt wie ein Flitzbogen, ob wir darüber etwas direkt erfahren oder anhand der nachfolgenden Ereignisse:
"Die sogenannte Kanzlerakte gilt bis heute noch als Verschwörungstheorie, obwohl sie jeder Bundeskanzler bei seinem Antrittsbesuch in Washington unterzeichnen muss. Egon Bahr bestätigte das 2009 und sprach empört von einem Unterwerfungsbrief. Es sind darin gewisse Hoheitsrechte der Alliierten geregelt, die auch heute noch gelten. Mehr dazu in nachfolgenden Link. Wir werden sehen, was Friedrich Merz nach seinem Antrittsbesuch bei Präsident Trump machen wird bzw. wie er sich verhalten wird."
https://ia802204.us.archive.org/3/items/egon-bahr-general-g.h.-komossamad-und-die-kanzlerakte/EgonBahrGeneralG.h.KomossamadUndDieKanzlerakte.pdf
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥 Für eine Wertschätzung meiner Arbeit siehe oben die Kanalbeschreibung 🔥
Da kommt dann die Kanzlerakte auf den Tisch und ich bin gespannt wie ein Flitzbogen, ob wir darüber etwas direkt erfahren oder anhand der nachfolgenden Ereignisse:
"Die sogenannte Kanzlerakte gilt bis heute noch als Verschwörungstheorie, obwohl sie jeder Bundeskanzler bei seinem Antrittsbesuch in Washington unterzeichnen muss. Egon Bahr bestätigte das 2009 und sprach empört von einem Unterwerfungsbrief. Es sind darin gewisse Hoheitsrechte der Alliierten geregelt, die auch heute noch gelten. Mehr dazu in nachfolgenden Link. Wir werden sehen, was Friedrich Merz nach seinem Antrittsbesuch bei Präsident Trump machen wird bzw. wie er sich verhalten wird."
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Forwarded from Der Magnolienhain
https://www.youtube.com/watch?v=qWHKy48aTHs
Heute mal ein Hörbuch von der Hörbuchwelt, das ich sehr gut fand. Kann man sich auch gut mehrmals anhören. Es geht ca. eine Stunde lang.
Viel Freude und Erkenntnis damit! ❤️
Heute mal ein Hörbuch von der Hörbuchwelt, das ich sehr gut fand. Kann man sich auch gut mehrmals anhören. Es geht ca. eine Stunde lang.
Viel Freude und Erkenntnis damit! ❤️
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Befreie dich von negativem Denken - Manly P. Hall (Hörbuch)
This is an original narration recorded specifically for this video
Manly P. Hall - Befreie dich von negativem Denken - Gelesen von Herbert Schäfer - Mit Naturfilm in 4K 60FPS
Wenn Du unsere Hörbücher gerne ohne Werbung hören möchtest oder unsere Arbeit…
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Forwarded from 🚨Unzensiert V2🚨
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@unzensiert_infoseite
Alle Kriege sind geplant
Das Video geht auch seit Jahren durchs Netz.....😬
Deswegen hetzen "sie" so gegen Putin.
@unzensiert / @unzensiertV2
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MARKmobil Aktuell: Jetzt nun doch
Ein aktueller Nachrichtenüberblick
Die Themen:
00:38 Pandemiepakt: Jetzt nun doch
02:57 BRD: "Lange Durststrecke kommt"
09:15 Kinderhandel: Soros gegen Trump
11:14 Kanada: Trennung von den USA
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Forwarded from Tim K.
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Fotzen-Fritz und sein Warlord!
"See you soon!"
Bald 🌨️ es wieder! ❄️❄️❄️
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Forwarded from Report24.news
Die Vereinigten Staaten und Argentinien haben inzwischen den Bruch mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollzogen und kündigten nun ein alternatives globales Gesundheitssystem an. US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. und sein argentinischer Amtskollege Mario Lugones unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, die den Grundstein für eine neue Ära der Gesundheitskooperation legen soll - fernab der globalistischen WHO-Strukturen.
Artikel hier lesen: https://report24.news/usa-und-argentinien-schaffen-who-alternative-nach-austritt/?feed_id=48299
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Report24
USA und Argentinien schaffen WHO-Alternative nach Austritt
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. und sein argentinischer Amtskollege Mario Lugones unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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🚨 Schockierende Aussagen von Wochenbettkrankenschwester und Whistleblowerin Michelle Spencer
👶 „Vor März 2021 hatten wir vier tote Babys pro Jahr. Nach März 2021 hatten wir vier tote Babys pro Woche. Und es hat nicht aufgehört. Jede Woche haben wir immer noch mindestens vier tote Babys.“
💬 Michelle Spencer, eine mutige Whistleblowerin, die diese erschütternde Wahrheit aus einem Interview mit Mic Meow (@MicMeowed) am 8. Mai 2025 teilt, berichtet von alarmierenden Zahlen und einem System, das ihre Warnungen ignoriert.
📧 Teiltranskription des Clips:
„Ich wollte aufgeben, aber meine Mutter sagte immer wieder: ‚Gib nicht auf. Diese Babys brauchen dich.‘ Seit März 2021 sterben wöchentlich mindestens vier Babys, und das Krankenhaus tut nichts dagegen. Sie wollten, dass ich schweige, und behielten mir sogar 6.666 Dollar ein, nur weil ich meine Meinung sagte. Aber ich werde nicht aufhören zu sprechen – diese Babys zählen auf mich.“
🛑 Im September 2022 erhielt Spencer eine E-Mail, in der eine alarmierende Zunahme der toten Babys vermerkt wurde. Allein im August gab es 22 Todesfälle – ein Rekordwert. Statt eine Untersuchung einzuleiten, hieß es in der E-Mail: „Überarbeiten Sie Ihre Richtlinien und lernen Sie, mit den Leichen der toten Babys umzugehen.“
👶 „Vor März 2021 hatten wir vier tote Babys pro Jahr. Nach März 2021 hatten wir vier tote Babys pro Woche. Und es hat nicht aufgehört. Jede Woche haben wir immer noch mindestens vier tote Babys.“
💬 Michelle Spencer, eine mutige Whistleblowerin, die diese erschütternde Wahrheit aus einem Interview mit Mic Meow (@MicMeowed) am 8. Mai 2025 teilt, berichtet von alarmierenden Zahlen und einem System, das ihre Warnungen ignoriert.
📧 Teiltranskription des Clips:
„Ich wollte aufgeben, aber meine Mutter sagte immer wieder: ‚Gib nicht auf. Diese Babys brauchen dich.‘ Seit März 2021 sterben wöchentlich mindestens vier Babys, und das Krankenhaus tut nichts dagegen. Sie wollten, dass ich schweige, und behielten mir sogar 6.666 Dollar ein, nur weil ich meine Meinung sagte. Aber ich werde nicht aufhören zu sprechen – diese Babys zählen auf mich.“
🛑 Im September 2022 erhielt Spencer eine E-Mail, in der eine alarmierende Zunahme der toten Babys vermerkt wurde. Allein im August gab es 22 Todesfälle – ein Rekordwert. Statt eine Untersuchung einzuleiten, hieß es in der E-Mail: „Überarbeiten Sie Ihre Richtlinien und lernen Sie, mit den Leichen der toten Babys umzugehen.“
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Forwarded from COMPACT-Magazin
❗️Nach YouTube-Zensur: Shlomo Enthüllungsstream heute auf allen Kanälen! #freeshlomo #stolzmonat
💥Mit Spannung wurde nach der Freilassung des rechten Online-Aktivisten Shlomo Finkelstein erwartet, was er in seinem Podcast „Honigwabe“ enthüllen wird. Bekannt ist unter anderem, dass der Verfassungsschutz ihn als Spitzel gegen Martin Sellner und die AfD instruieren wollte.
💥Doch der Zensurhammer schlug zu: Nur wenige Tage vor dem geplanten Stream, hat YouTube den Kanal der Honigwabe ohne Angabe konkreter Gründe gesperrt. Offenbar versucht jemand, die Enthüllungen zu verhindern.
💥Nun läuft der Stream über alle Kanäle! Zahlreiche YouTuber, Streamer und Alternativmedienmacher haben sich zusammen geschlossen um der Zensur entgegen zu wirken - und werden die Sendung auf ihren Kanälen übertragen. Mit dabei sind Boris von Morgenstern, Maximilian Pütz, Naomi Seibt sowie zahlreiche weitere große und kleine Kanäle auf YouTube und Twitch. (Eine Übersicht findet ihr hier!)
💥Ab 17 Uhr gibt es ein gemeinsames Vorprogramm der Unterstützer, ab 18 Uhr wird überall die Honigwabe inklusive aller spektakulären Enthüllungen übertragen. COMPACT-Reporter Dominik Reichert ist mit dabei und wird das Programm auf seinem YouTube-Kanal streamen: https://www.youtube.com/@DomMaxReichert
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 t.me/CompactMagazin
💥Mit Spannung wurde nach der Freilassung des rechten Online-Aktivisten Shlomo Finkelstein erwartet, was er in seinem Podcast „Honigwabe“ enthüllen wird. Bekannt ist unter anderem, dass der Verfassungsschutz ihn als Spitzel gegen Martin Sellner und die AfD instruieren wollte.
💥Doch der Zensurhammer schlug zu: Nur wenige Tage vor dem geplanten Stream, hat YouTube den Kanal der Honigwabe ohne Angabe konkreter Gründe gesperrt. Offenbar versucht jemand, die Enthüllungen zu verhindern.
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
20 Uhr - LIVE - 01.06.2025
Update Reiner Füllmich
- aktueller Stand in der neuen JVA
- Urteil ist da
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Forwarded from Pravda DE | Aktuelle Nachrichten und Videos
Kellogg gibt zu: Ukraine-Konflikt ist NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland
In gewissem Sinne führe die NATO aufgrund des Umfangs der Unterstützung für Kiew tatsächlich einen Stellvertreterkrieg gegen Moskau, so der US-Sondergesandte Kellogg. Er betonte, Trump habe die Wiederaufnahme des direkten Dialogs zwischen Russland und der Ukraine erzielt.
Keith Kellogg, der Sondergesandte des US-Präsidenten Donald Trump für die Ukraine, hat einer Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin zugestimmt, wonach sich die NATO in einem Stellvertreterkrieg mit Russland befindet. Dies erklärte er gegenüber Fox News:
"Putin sagte: 'Wenn ihr die Ukraine weiterhin mit Waffen beliefert, werden wir euch als Aggressoren betrachten.' Seiner Meinung nach hat sich die Situation zu einem Stellvertrete...
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In gewissem Sinne führe die NATO aufgrund des Umfangs der Unterstützung für Kiew tatsächlich einen Stellvertreterkrieg gegen Moskau, so der US-Sondergesandte Kellogg. Er betonte, Trump habe die Wiederaufnahme des direkten Dialogs zwischen Russland und der Ukraine erzielt.
Keith Kellogg, der Sondergesandte des US-Präsidenten Donald Trump für die Ukraine, hat einer Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin zugestimmt, wonach sich die NATO in einem Stellvertreterkrieg mit Russland befindet. Dies erklärte er gegenüber Fox News:
"Putin sagte: 'Wenn ihr die Ukraine weiterhin mit Waffen beliefert, werden wir euch als Aggressoren betrachten.' Seiner Meinung nach hat sich die Situation zu einem Stellvertrete...
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Forwarded from Antiilluminaten TV
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„Revolutionsstimmung in Deutschland“ – sagt Systemkritiker Ralph Boes, und meint: Bauern, Ärzte, Juristen, sogar Verfassungsrichter spüren, dass etwas kippt.
Quelle:
youtu.be/7w5QYUUmAII
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Forwarded from RUND UM G'SUND
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Was oder wer ist gemeint? Du fauler Hund!
Sehr guter Kommentar von C. Siebert.
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Unfassbar !!!
Der sogenannte „Mörder von Solingen“ wird während der Hauptverhandlung im Strafprozess vor dem Landgericht Solingen offenbar weder mit Hand- noch mit Fussfesseln in den Gerichtssaal geführt - er hatte am 23. August 2024 allein 3 Menschen mit einem Messer 🔪 getötet und 8 weitere - zum Teil sogar lebensgefährlich - verletzt !!
Dr. Reiner Füllmich wurde hingegen im Prozess vor dem Landgericht Göttingen zu jedem (!) Verhandlungstag mit Handschellen und über Monate hinweg sogar zusätzlich mit Fussfesseln (!) in das Gericht geführt! Für den Vorwurf eines reinen Wirtschaftsdeliktes!
Finde den Fehler 🔍
Quelle: https://x.com/AfD_FraktionNRW/status/1927420818331754571
Weitere Informationen:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Messeranschlag_in_Solingen
✴️✳️✴️✳️✴️✳️
Support for Reiner/ Υποστήριξη για τον Reiner/Die Möglichkeit, Reiner zu unterstützen findest du 👉HIER: https://icic.law/
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Der sogenannte „Mörder von Solingen“ wird während der Hauptverhandlung im Strafprozess vor dem Landgericht Solingen offenbar weder mit Hand- noch mit Fussfesseln in den Gerichtssaal geführt - er hatte am 23. August 2024 allein 3 Menschen mit einem Messer 🔪 getötet und 8 weitere - zum Teil sogar lebensgefährlich - verletzt !!
Dr. Reiner Füllmich wurde hingegen im Prozess vor dem Landgericht Göttingen zu jedem (!) Verhandlungstag mit Handschellen und über Monate hinweg sogar zusätzlich mit Fussfesseln (!) in das Gericht geführt! Für den Vorwurf eines reinen Wirtschaftsdeliktes!
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Weitere Informationen:
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Forwarded from AXION resist
‼️Innenminister von Vanuatu fordert die Freilassung von Reiner Fuellmich‼️ https://www.youtube.com/watch?v=PiEMVfjOwMw
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Free Reiner Fuellmich now!
This is the story of what happened in Vanuatu. This is the voice of 2 MPs to free Dr. Reiner Fuellmich with Investigative Journalist and Filmmaker Philippe Carillo.
Contact: exodusfilms@hushmail.com
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Forwarded from CheckMateNews ♟
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Frauke Petry: „Die Erkenntnis, dass der Staat NICHT unser Freund ist….im Kaiserreich hatten wir eine Staatsquote von 12%, also Staatsquote ist das was der Staat quasi an Steuern nimmt..wir liegen bei 50% und es gibt immernoch massenhaft Leute, die das verteidigen…ab 50% fängt Sozialismus an..“
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Forwarded from Der Waldgang
Tobias Ulbrich auf X:
„Hinreichende Erfolgsaussichten von Impfschadensklagen gerichtlich bestätigt
Diese Gerichte sehen hinreichende Erfolgsaussichten für Schadenersatz- und Schmerzensgeldklagen gegen den Hersteller.
Landgericht Augsburg, Az.: 091 O 1018/24
Landgericht Wiesbaden, Az.: 5 O 110/24
Landgericht Itzehoe, Az.: 3 O 191/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 23/24
Landgericht München II, Az.: 1 O 1806/24 Ver
Landgericht Ravensburg, Az.: 6 O 127/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 44/24
Landgericht Marburg, Az.: 1 O 40/24
Landgericht Siegen, Az.: 1 O 49/24
Landgericht Mosbach, Az.: 1 O 39/24
Landgericht Köln, Az.: 20 O 33/24
Landgericht Meiningen, Az.: 3 O 277/24
Landgericht Mönchengladbach, Az.: 1 O 65/24
Landgericht Köln, Az.: 24 O 77/23
Landgericht Baden-Baden, Az.: 1 O 82/24
Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 1 U 141/24
Diese Frage der hinreichenden Erfolgsaussichten ist von maßgeblicher Bedeutung, ob Rechtschutz-versicherungen diese Verfahren decken müssen. Unter den Rechtschutzversicherern gibt es besonders schwarze Schafe, die wir gerne namentlich benennen wollen. Das sind:
ARAG
DEVK
LVM
Zurich
Allianz
Da es hier um eine systematische Ablehnung geht, muss von einer Vorstandsweisungen aus pekuniären Gründen nicht zu decken ausgegangen werden, da das Ergebnis die oben stehenden rechtlichen Prüfungen der Gerichte nicht hergibt. Auch die Einflussnahme der Politik (Vertriebspartner der Impfhersteller) scheint hier naheliegend, zumal wir von einer Rechtschutzversicherung vernommen haben, dass die Staatskanzlei in München anrief und darum bat, die Fälle nicht zu decken. Immerhin verklagen wir nun auch in einigen Verfahren den Freistaat Bayern mit.
Um deutlich zu machen, dass es die Unternehmenspolitik der schwarzen Schafe ist, diejenigen, die schwer gesundheitlich geschädigt sind und ohnehin keine Kraft zu kämpfen haben, dann auch noch in ihrem Elend allein zu lassen, wohl wissend, dass es zur Anspruchsvereitelung führt, stellen wir dieses unethische Verhalten an den Pranger. Das gilt vor allem auch aufgrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung zu den Teilurteilen und
OLG Bamberg Az.: 15 U 22/21
OLG Dresden Az.: 4 U 31/24 (Quelle: MDR 2025, 314). Zuletzt sah das OLG Bamberg Informationspflichten verletzten und kündigte an, in die Beweisaufnahme im Berufungsverfahren einzusteigen (OLG) Bamberg (Az. 4 U 15/23 e) https://lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bamberg-4u1523e-corona-covid-19-impfung-impfschaden-astrazeneca-schadensersatz-schmerzensgeld?
Es gibt noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Thematik. Bisher haben sich die Oberlandesgerichte Koblenz und Frankfurt am Main auf die Seite der Impfhersteller geschlagen und bejahen den erforderlichen überbordenden Schutz der Impfhersteller über das sog. Nutzen - Risiko - Verhältnis. Dort gilt Täterschutz vor Opferschutz und die Abschaffung der Gefährdungshaftung für Geschädigte für zugelassene Arzneimittel im Arzneimittelgesetz.
Lobend wollen wir aber auch erwähnen, dass sich nicht alle Rechtschutzversicherungen so verhalten. Zu den guten Versicherungen gehören aus unserer Sicht HUK, ÖRAG, Advocard u.a..“
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1928741931221209397
„Hinreichende Erfolgsaussichten von Impfschadensklagen gerichtlich bestätigt
Diese Gerichte sehen hinreichende Erfolgsaussichten für Schadenersatz- und Schmerzensgeldklagen gegen den Hersteller.
Landgericht Augsburg, Az.: 091 O 1018/24
Landgericht Wiesbaden, Az.: 5 O 110/24
Landgericht Itzehoe, Az.: 3 O 191/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 23/24
Landgericht München II, Az.: 1 O 1806/24 Ver
Landgericht Ravensburg, Az.: 6 O 127/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 44/24
Landgericht Marburg, Az.: 1 O 40/24
Landgericht Siegen, Az.: 1 O 49/24
Landgericht Mosbach, Az.: 1 O 39/24
Landgericht Köln, Az.: 20 O 33/24
Landgericht Meiningen, Az.: 3 O 277/24
Landgericht Mönchengladbach, Az.: 1 O 65/24
Landgericht Köln, Az.: 24 O 77/23
Landgericht Baden-Baden, Az.: 1 O 82/24
Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 1 U 141/24
Diese Frage der hinreichenden Erfolgsaussichten ist von maßgeblicher Bedeutung, ob Rechtschutz-versicherungen diese Verfahren decken müssen. Unter den Rechtschutzversicherern gibt es besonders schwarze Schafe, die wir gerne namentlich benennen wollen. Das sind:
ARAG
DEVK
LVM
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Da es hier um eine systematische Ablehnung geht, muss von einer Vorstandsweisungen aus pekuniären Gründen nicht zu decken ausgegangen werden, da das Ergebnis die oben stehenden rechtlichen Prüfungen der Gerichte nicht hergibt. Auch die Einflussnahme der Politik (Vertriebspartner der Impfhersteller) scheint hier naheliegend, zumal wir von einer Rechtschutzversicherung vernommen haben, dass die Staatskanzlei in München anrief und darum bat, die Fälle nicht zu decken. Immerhin verklagen wir nun auch in einigen Verfahren den Freistaat Bayern mit.
Um deutlich zu machen, dass es die Unternehmenspolitik der schwarzen Schafe ist, diejenigen, die schwer gesundheitlich geschädigt sind und ohnehin keine Kraft zu kämpfen haben, dann auch noch in ihrem Elend allein zu lassen, wohl wissend, dass es zur Anspruchsvereitelung führt, stellen wir dieses unethische Verhalten an den Pranger. Das gilt vor allem auch aufgrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung zu den Teilurteilen und
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OLG Dresden Az.: 4 U 31/24 (Quelle: MDR 2025, 314). Zuletzt sah das OLG Bamberg Informationspflichten verletzten und kündigte an, in die Beweisaufnahme im Berufungsverfahren einzusteigen (OLG) Bamberg (Az. 4 U 15/23 e) https://lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bamberg-4u1523e-corona-covid-19-impfung-impfschaden-astrazeneca-schadensersatz-schmerzensgeld?
Es gibt noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Thematik. Bisher haben sich die Oberlandesgerichte Koblenz und Frankfurt am Main auf die Seite der Impfhersteller geschlagen und bejahen den erforderlichen überbordenden Schutz der Impfhersteller über das sog. Nutzen - Risiko - Verhältnis. Dort gilt Täterschutz vor Opferschutz und die Abschaffung der Gefährdungshaftung für Geschädigte für zugelassene Arzneimittel im Arzneimittelgesetz.
Lobend wollen wir aber auch erwähnen, dass sich nicht alle Rechtschutzversicherungen so verhalten. Zu den guten Versicherungen gehören aus unserer Sicht HUK, ÖRAG, Advocard u.a..“
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Hat AstraZeneca zu spät über das Thromboserisiko informiert?
Im Haftungsprozess wegen schwerer Impfschäden gibt das OLG Bamberg einen spannenden Hinweis: Nicht der Impfstoff selbst ist das Problem.
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Unfähigkeit wird belohnt: Baerbock wird Präsidentin der UN-Vollversammlung🤡
Annalena Baerbock (Grüne) hat sich den prestigeträchtigen Posten der Präsidentin der UN-Vollversammlung gesichert. Die frühere Außenministerin ist die einzige Kandidatin für das Amt, das am heutigen Montag neu vergeben wird. Ihre Wahl gilt damit als Formsache. Der Amtsantritt ist für den 9. September geplant, die Amtszeit beträgt ein Jahr. Der Posten ist vor allem symbolisch bedeutsam: Die Präsidentin leitet Plenarsitzungen, moderiert Debatten und repräsentiert das Gremium nach außen. Politische Entscheidungsbefugnisse sind mit dem Amt nicht verbunden. Die zentralen Weichen stellt weiterhin der zur Sozialistischen Partei Portugals gehörende UN-Generalsekretär António Guterres.
Baerbock hatte sich bereits Mitte Mai bei einem Besuch in New York euphorisch gezeigt. In einem Instagram-Video sprach sie von einem „Neustart“ und betonte, sie wolle als „ehrliche Vermittlerin mit offenem Ohr und offener Tür“ allen 193 Mitgliedstaaten dienen. Als zentrale Themen nannte sie Klimaschutz, Gleichstellung und Multilateralismus.
Die Bestellung Baerbocks war intern heftig umstritten. Ursprünglich war die erfahrene Diplomatin Helga Schmid für den Posten vorgesehen. Die alte Bundesregierung setzte jedoch überraschend Baerbock durch – ein Schritt, der in Diplomatenkreisen als politisch motiviert und unprofessionell kritisiert wurde. Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sprach von einem „Selbstbedienungsladen“.
Privat beginnt für Baerbock ebenfalls ein neues Kapitel. Nach der Trennung von ihrem Ehemann Daniel Holefleisch zieht sie mit ihren beiden Töchtern (9 und 13 Jahre alt) nach New York. Die Kinder sollen dort eine deutsche Schule besuchen. Holefleisch äußerte sich gegenüber der Bild gelassen: Seine Firma habe ein Büro in der Stadt, er könne so auch während Besuchen bei den Kindern arbeiten.
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Annalena Baerbock (Grüne) hat sich den prestigeträchtigen Posten der Präsidentin der UN-Vollversammlung gesichert. Die frühere Außenministerin ist die einzige Kandidatin für das Amt, das am heutigen Montag neu vergeben wird. Ihre Wahl gilt damit als Formsache. Der Amtsantritt ist für den 9. September geplant, die Amtszeit beträgt ein Jahr. Der Posten ist vor allem symbolisch bedeutsam: Die Präsidentin leitet Plenarsitzungen, moderiert Debatten und repräsentiert das Gremium nach außen. Politische Entscheidungsbefugnisse sind mit dem Amt nicht verbunden. Die zentralen Weichen stellt weiterhin der zur Sozialistischen Partei Portugals gehörende UN-Generalsekretär António Guterres.
Baerbock hatte sich bereits Mitte Mai bei einem Besuch in New York euphorisch gezeigt. In einem Instagram-Video sprach sie von einem „Neustart“ und betonte, sie wolle als „ehrliche Vermittlerin mit offenem Ohr und offener Tür“ allen 193 Mitgliedstaaten dienen. Als zentrale Themen nannte sie Klimaschutz, Gleichstellung und Multilateralismus.
Die Bestellung Baerbocks war intern heftig umstritten. Ursprünglich war die erfahrene Diplomatin Helga Schmid für den Posten vorgesehen. Die alte Bundesregierung setzte jedoch überraschend Baerbock durch – ein Schritt, der in Diplomatenkreisen als politisch motiviert und unprofessionell kritisiert wurde. Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sprach von einem „Selbstbedienungsladen“.
Privat beginnt für Baerbock ebenfalls ein neues Kapitel. Nach der Trennung von ihrem Ehemann Daniel Holefleisch zieht sie mit ihren beiden Töchtern (9 und 13 Jahre alt) nach New York. Die Kinder sollen dort eine deutsche Schule besuchen. Holefleisch äußerte sich gegenüber der Bild gelassen: Seine Firma habe ein Büro in der Stadt, er könne so auch während Besuchen bei den Kindern arbeiten.
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