Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉☄️ Dobrindt sicher: Geheim-Gutachten reicht nicht für AfD-Verbot
"Die AfD verbieten – geht das überhaupt? Juristen und Politiker sind sich darüber uneins. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (54, CSU) glaubt: nein!
Dobrindt geht davon aus, dass das vom Verfassungsschutz erstellte Gutachten zur AfD für ein etwaiges Verbotsverfahren nicht ausreichen wird. (...)
Seine Einschätzung laute daher: „Für ein Verbotsverfahren ist dieses Gutachten nicht ausreichend.“
Hintergrund: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Köln hatte Anfang Mai die AfD nach jahrelanger Prüfung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Diese Einstufung liegt mittlerweile auf Eis, nachdem die AfD gegen die Hochstufung geklagt hatte. (...)
Aus der Union kommen Forderungen nach einem baldigen Ende der Diskussion über einen AfD-Verbotsantrag. (...)
So plädierte CSU-Chef Markus Söder (58) dafür, dass die Verbotsdiskussion „zumindest in der Unionsfamilie“ aufhöre. "
https://www.bild.de/politik/inland/dobrindt-sicher-geheim-gutachten-reicht-nicht-fuer-afd-verbot-682c6244591a80205121fd0d
"Die AfD verbieten – geht das überhaupt? Juristen und Politiker sind sich darüber uneins. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (54, CSU) glaubt: nein!
Dobrindt geht davon aus, dass das vom Verfassungsschutz erstellte Gutachten zur AfD für ein etwaiges Verbotsverfahren nicht ausreichen wird. (...)
Seine Einschätzung laute daher: „Für ein Verbotsverfahren ist dieses Gutachten nicht ausreichend.“
Hintergrund: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Köln hatte Anfang Mai die AfD nach jahrelanger Prüfung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Diese Einstufung liegt mittlerweile auf Eis, nachdem die AfD gegen die Hochstufung geklagt hatte. (...)
Aus der Union kommen Forderungen nach einem baldigen Ende der Diskussion über einen AfD-Verbotsantrag. (...)
So plädierte CSU-Chef Markus Söder (58) dafür, dass die Verbotsdiskussion „zumindest in der Unionsfamilie“ aufhöre. "
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bild.de
Dobrindt sicher: Geheim-Gutachten reicht nicht für AfD-Verbot
Das, was für ein Verbot der AfD nötig wäre, stehe nicht im Gutachten des Verfassungsschutzes, sagt der Bundesinnenminister.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Faeser öffentlich zerstört
+ Verschwörung gegen AfD
+ DAMIT will die SPD durchkommen...
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=iwbGa5vlV_4
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Totale Eskalation💥
Die neue geheime CDU-Marschrichtung gegen die AfD!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=CrK1Bq9HO5w
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‼️👉📹Verfassungsschutz gesichert lächerlich | Stefan Schubert im Gespräch mit Helmut Reinhardt
👉👉👉Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/Ubjo22Myisg
Helmut Reinhardt spricht in diesem Interview mit dem Ex-Polizisten und Bestsellerautor Stefan Schubert über aktuelle politische Themen. U.a. über den lächerlichen Verfassungsschutzbericht über die AfD, den Wahlbetrug von Friedrich Merz und was uns die Zukunft bringen könnte.
Hier geht´s zum YouTube-Kanal von Stefan Schubert: https://www.youtube.com/@UCdWyaS6Xtjh4CP7iMFifqgg
Hier geht´s zum Telegrtam-Kanal von Stefan Schubert: https://t.me/SchubertsLM
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‼️👉🎤PODCAST: Verfassungsschutz gesichert lächerlich | Stefan Schubert im Gespräch mit Helmut Reinhardt
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Berlin-Schock: Beispielloser Angriff auf AfD und die Demokratie
+ Schwere Vorwürfe gegen CDU & SPD!
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https://www.youtube.com/watch?v=ghJtg0S-zOg
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Forwarded from Nius
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine Demokratieabgabe. Er sichert eine unabhängige Berichterstattung, die nicht von kommerziellen oder politischen Interessen geleitet ist. Er fördert Bildung, Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt – alles Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie.“
Mit diesen Worten verteidigte der damalige WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn 2012 den Rundfunkbeitrag, den alle Bürger zahlen müssen, weil ihnen sonst eine Strafe droht. Dass die Idee einer „vierten Gewalt“, die die Staatsgewalt kontrolliert und kritisiert, oft nicht mehr als eine Wunschvorstellung ist, zeigen die zahlreichen Ideologie-getränkten Formate der Öffentlich-Rechtlichen.
Noch manifester wird sie allerdings, wenn Journalisten plötzlich im Auftrag der Regierung arbeiten. Drei der fünf ehemaligen Journalisten, die für die aktuelle Regierung und den Bundespräsidenten arbeiten, haben eine Karriere bei den Öffentlich-Rechtlichen hinter sich.
➡️ Hier den ganzen Text lesen!
Mit diesen Worten verteidigte der damalige WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn 2012 den Rundfunkbeitrag, den alle Bürger zahlen müssen, weil ihnen sonst eine Strafe droht. Dass die Idee einer „vierten Gewalt“, die die Staatsgewalt kontrolliert und kritisiert, oft nicht mehr als eine Wunschvorstellung ist, zeigen die zahlreichen Ideologie-getränkten Formate der Öffentlich-Rechtlichen.
Noch manifester wird sie allerdings, wenn Journalisten plötzlich im Auftrag der Regierung arbeiten. Drei der fünf ehemaligen Journalisten, die für die aktuelle Regierung und den Bundespräsidenten arbeiten, haben eine Karriere bei den Öffentlich-Rechtlichen hinter sich.
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Forwarded from Apollo News
Weil ein AfD-Verbotsverfahren „politisch schwer durchsetzbar“ sei, fordern die Grünen im Saarland jetzt AfD-Politikern Grundrechte zu entziehen. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde der entsprechende Artikel angewandt.
https://apollo-news.net/gruene-wollen-afd-politikern-grundrechte-entziehen/
https://apollo-news.net/gruene-wollen-afd-politikern-grundrechte-entziehen/
Sind das wirklich die Nachrichten, an die Deutschland sich jetzt gewöhnen soll? ...
‼️👉☄️ Kind an Berliner Grundschule niedergestochen
„An einer Grundschule in Gatow im Südwesten Berlins ist ein Kind niedergestochen worden. Es wird aktuell notoperiert. Lebensgefahr soll nicht bestehen. (…)
Die Hintergründe der Tat sind aktuell unklar. Parallel zum Einsatz der Polizei kamen zahlreiche Eltern zur Schule, um ihre Kinder abzuholen. Auch Seelsorger sollen vor Ort sein.“
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/kind-an-berliner-grundschule-niedergestochen/b29e0d15-0314-4012-81ee-96315e6860c5
‼️👉☄️ Kind an Berliner Grundschule niedergestochen
„An einer Grundschule in Gatow im Südwesten Berlins ist ein Kind niedergestochen worden. Es wird aktuell notoperiert. Lebensgefahr soll nicht bestehen. (…)
Die Hintergründe der Tat sind aktuell unklar. Parallel zum Einsatz der Polizei kamen zahlreiche Eltern zur Schule, um ihre Kinder abzuholen. Auch Seelsorger sollen vor Ort sein.“
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/kind-an-berliner-grundschule-niedergestochen/b29e0d15-0314-4012-81ee-96315e6860c5
NiUS.de
Kind an Berliner Grundschule niedergestochen | NIUS.de
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥HERRLICH WENN DAS GRAUEN DES SPIEGELS, MIT DER WAHRHEIT RAUSKOMMT💥
Es gibt fast nur noch Linke NGOs und die werden vom Staat finanziert gegen die AfD.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Es gibt fast nur noch Linke NGOs und die werden vom Staat finanziert gegen die AfD.
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‼️👉📹EX-Bundesministerin gesteht Fehler ein und bricht Interview ab | Dr. Kristina Schröder im Gespräch
👉👉👉Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/R2Uk979hH9Y
Im Rahmen der Anschalt-Konferenz vom Nuklearia e.V., die am 22.05.2025 in Berlin stattfand, interviewte Helmut Reinhardt die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Merkel II. Sie selbst gibt zu, dass sie selbst und die CDU mitverantwortlich für den Atomausstieg und die katasstrophalen Folgen für unser Land sei.
Hier geht´s zur Anschalt-Konferenz: https://anschalt-konferenz.de/
Hier geht´s zum Nuklearia e.V.: https://nuklearia.de/
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💥EILMELDUNG:💥
AfD-Offensive: Klagen gegen Bundestag, Verfassungsschutz und Justiz!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=c6KLmwSNI40
AfD-Offensive: Klagen gegen Bundestag, Verfassungsschutz und Justiz!
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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🇺🇸 TRUMP: „Bringt Russland zurück in die G8!“
Donald Trump fordert die Rückkehr zu einer G8 mit Russland. Es sei ein „schwerer Fehler“ gewesen, Moskau auszuschließen – mit Russland in der Gruppe hätte es laut ihm „keinen Krieg“ gegeben.
Zuletzt hatte die US-Delegation unter Trump-nahen Einflüssen antirussische Formulierungen in der G7-Erklärung blockiert. Ein klarer Richtungswechsel bahnt sich an.
Donald Trump fordert die Rückkehr zu einer G8 mit Russland. Es sei ein „schwerer Fehler“ gewesen, Moskau auszuschließen – mit Russland in der Gruppe hätte es laut ihm „keinen Krieg“ gegeben.
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Deutschland🤡 die Algorithmen, die müssen verboten werden
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Deutschland🤡 die Algorithmen, die müssen verboten werden
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉☄️ ACHTUNG! Nur noch 3 Tage Zeit zum Ablehnen – danach fressen WhatsApp, Instagram und Co. Ihr digitales Leben
+++ Bitte unbedingt lesen +++
"Es ist eine Änderung, die Millionen von Nutzern betrifft, aber nur wenige haben bisher davon Notiz genommen: Der Tech-Gigant Meta (Geschäftsführer: Mark Zuckerberg) steht kurz davor, einen bedeutenden Schritt in Richtung künstliche Intelligenz zu gehen – auf Kosten der Privatsphäre seiner Nutzer.
‼️ Ab dem 27. Mai 2025 plant der Konzern, sämtliche öffentlich geteilten Inhalte auf seinen Plattformen Facebook, Instagram und WhatsApp zum Training seiner KI-Systeme zu verwenden. Besonders brisant: Wer nicht aktiv widerspricht, verliert dauerhaft die Kontrolle über diese Daten. (...)
‼️ Was mit Ihren Daten passieren könnte:
Meta wird Ihre öffentlichen Inhalte (Texte, Bilder, Videos und Interaktionen) zum Training seiner KI-Modelle verwenden, wodurch Ihr persönlicher Stil in KI-generierten Inhalten nachgeahmt werden könnte. Ihre Daten könnten für personalisierte Werbung, Produktentwicklung und Verhaltensanalysen genutzt werden, ohne dass Sie eine Vergütung erhalten oder Transparenz über die genaue Verwendung haben.
Nach dem Stichtag verlieren Sie dauerhaft die Kontrolle über diese Nutzung, können Ihre Einwilligung nicht mehr zurückziehen und Ihre Daten könnten selbst nach Löschung Ihres Accounts weiterverwendet werden. Zudem besteht das Risiko, dass Ihre digitale Identität durch KI-Reproduktion verwässert wird und Drittanbieter oder Meta-Partner möglicherweise Zugriff auf Ihre Daten erhalten..."
https://www.merkur.de/produktempfehlung/computer-technik/meta-nutzt-ihre-daten-fuer-ki-nur-tage-zeit-zum-widersprechen-zr-93745281.html
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"Es ist eine Änderung, die Millionen von Nutzern betrifft, aber nur wenige haben bisher davon Notiz genommen: Der Tech-Gigant Meta (Geschäftsführer: Mark Zuckerberg) steht kurz davor, einen bedeutenden Schritt in Richtung künstliche Intelligenz zu gehen – auf Kosten der Privatsphäre seiner Nutzer.
‼️ Ab dem 27. Mai 2025 plant der Konzern, sämtliche öffentlich geteilten Inhalte auf seinen Plattformen Facebook, Instagram und WhatsApp zum Training seiner KI-Systeme zu verwenden. Besonders brisant: Wer nicht aktiv widerspricht, verliert dauerhaft die Kontrolle über diese Daten. (...)
‼️ Was mit Ihren Daten passieren könnte:
Meta wird Ihre öffentlichen Inhalte (Texte, Bilder, Videos und Interaktionen) zum Training seiner KI-Modelle verwenden, wodurch Ihr persönlicher Stil in KI-generierten Inhalten nachgeahmt werden könnte. Ihre Daten könnten für personalisierte Werbung, Produktentwicklung und Verhaltensanalysen genutzt werden, ohne dass Sie eine Vergütung erhalten oder Transparenz über die genaue Verwendung haben.
Nach dem Stichtag verlieren Sie dauerhaft die Kontrolle über diese Nutzung, können Ihre Einwilligung nicht mehr zurückziehen und Ihre Daten könnten selbst nach Löschung Ihres Accounts weiterverwendet werden. Zudem besteht das Risiko, dass Ihre digitale Identität durch KI-Reproduktion verwässert wird und Drittanbieter oder Meta-Partner möglicherweise Zugriff auf Ihre Daten erhalten..."
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Frist abgelaufen – so fressen Instagram und Facebook Ihr digitales Leben
Stand: 27.05.2025, 12:27 Uhr