Politik Spezial
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Wir berichten über deutsche Politik, internationale Zusammenhänge und nehmen die etablierten Medien unter die Lupe. Wir sprechen mit Zeitgenossen, die wirklich etwas zu sagen haben und keinen Maulkorb tragen
https://politik.der-privatinvestor.de
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Ach, so, - und weil Rüstungsproduktion jetzt so wichtig ist, braucht es keine "regulären "Umweltverträglichkeits-Verfahren nach Bundesemissionsschutzgesetz" mehr?

Sondern man schleust neue Panzer - und Waffenproduktionen still, heimlich und unheimlich schnell hinter dem Rücken der Bevölkerung durch, „ohne öffentliche Auslegung, keine Klagen mit aufschiebender Wirkung“?

Und das ganze dann, von Brüssel aus zentralisiert und koordiniert? Nennt man das nicht Planwirtschaft?...




‼️👉
☄️ Bericht: Bundesregierung will Waffenhändler werden: Grünen-Politikerin reagiert begeistert


"Die Bundesministerien arbeiten im Stillen an einem Plan, den auch die neue Koalition fortsetzen will. Ausländische Kunden sollen demnach Panzer, Raketen und Munition direkt bei der Regierung in Berlin bestellen können. (...)

❗️ Das Organ soll bereits im Mai Vorschläge präsentieren, wie ausländische Kunden hiesige Rüstungsgüter „von Regierung zu Regierung“ in Berlin bestellen können. Das klingt nach Planwirtschaft vom Feinsten. (...)

❗️ „Was die Industrie benötigt, ist Planungssicherheit, beispielsweise durch großvolumige Rahmenverträge und feste Abnahmemengen“, sagt ein Rheinmetall-Sprecher auf Anfrage. (...)

❗️ Er fordert außerdem mehr Koordinierung im Aufbau einer hiesigen Wehrindustrie. „Wenn ein neues Werk für Munitionsherstellung gebaut wird, dann kann es nicht sein, dass man zum Beispiel durch ein reguläres Umweltverträglichkeitsverfahren nach Bundesemissionsschutzgesetz gehen muss“, sagte Präsident Atzpodien Ende März dieser Zeitung.

❗️ Sondern wie bei den LNG-Terminals müsse es schneller gehen und mehr priorisiert werden, „ohne öffentliche Auslegung, keine Klagen mit aufschiebender Wirkung“. "


https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bericht-neue-koalition-uebernimmt-ampel-ruestungsplan-verband-warnt-unkoordinierte-bestellpipeline-li.2315094


https://x.com/EvaHermanEx_ARD/status/1910302757875052772
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Forwarded from Oliver Janich & Team
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🔥War Marilyn Monroe eine Honigfalle, um JFK für Israel zu erpressen?

Hängen der Tod von Marilyn Monroe und das Attentat auf John F. Kennedy zusammen? Am 4. August 1962 starb die weltberühmte Schauspielerin unter dubiosen Umständen. Noch im selben Monat traf John F. Kennedy eine bemerkenswerte Entscheidung. Über 60 Jahre nach ihrem Tod fügen sich die Puzzlestücke zu einem Muster zusammen, das beunruhigend erscheint.

📺Das Video auf X und Youtube.
🎥Zur Einstimmung mein Video über Menachem Begin und das ausführliche Interview zu JFK schauen.
📖Mehr zum Mord an JFK in meinem neuen Buch, das es im Moment nur auf Amazon gibt.
Forwarded from AUF1
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Freiheit ist nicht verhandelbar! Stefan Magnet mit einer wichtigen Mitteilung zur „gemeinsamen Erklärung freier Journalisten“.

Dem Regime sind Demokratie und Meinungsfreiheit lästig. Doch wir werden für die Freiheit kämpfen! Das erklären mehr als 20 Journalisten der alternativen Medien: https://auf1.tv/alternativ-wef/freie-journalisten-verurteilen-das-skandalurteil-von-bamberg
Forwarded from AUF1
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Freiheit ist nicht verhandelbar! Stefan Magnet mit einer wichtigen Mitteilung zur „gemeinsamen Erklärung freier Journalisten“.

Dem Regime sind Demokratie und Meinungsfreiheit lästig. Doch wir werden für die Freiheit kämpfen! Das erklären mehr als 20 Journalisten der alternativen Medien: https://auf1.tv/alternativ-wef/freie-journalisten-verurteilen-das-skandalurteil-von-bamberg
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Windräder elektrisch antreiben 😂😂😂
Eilt💥 Politik-Bombe💥

Nach neuen Erfolgsmeldungen, radikales Vorgehen gegen AfD wird vorbereitet!

Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=EK7_ipscLKM
Forwarded from GlobalPatriots (GlobalPatriot)
Ein paar dystopiscbe Highlights aus dem Koalitionsvertrag gefällig?

👉 Digital ID (Bürgerkonto & Identität) soll verpflichtend kommen, mit alternativloser Zielsetzung (digital only)
👉 Elektronische Patientenakte (ePA) soll verpflichtend & "sanktionsbewährt" kommen - für den Fall, dass man sich weigert
👉 Vermögensermittlungsverfahren soll kommen
👉 DSA der EU soll "stringent" umgesetzt werden
👉 Spezielle Social-Media-Algorithmen gegen "Radikalisierung" sollen kommen
👉 Vorratsdatenspeicherung soll zurückkommen (inkl. Port-Nummern & IP-Adressen)
👉 Neue Möglichkeit zum Entzug des passiven Wahlrechts soll kommen
👉 Falsche Tatsachenbehauptungen (wer bestimmt "falsch"?) sollen nicht mehr unter die Meinungsfreiheit fallen

Übrigens sollen auch neue Steuern kommen. Russland wird zur größten Bedrohung erklärt. Von Atomkraft & Verbrennern ist nirgends die Rede. Dafür taucht mehrfach das Wort "Queer" und natürlich "Klima" (34 Mal!) auf.


➡️
t.me/GlobalPatriots 🦅
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t.me/GlobalPatriotMEMES 💣
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t.me/GlobalPatriotENGLISH🔥
‼️👉📹Massenhafte Strafanzeigen durch Politiker: Geht es „SO DONE“ an den Kragen?

👉👉👉Hier geht´s zum Video auf YouTube:
https://youtu.be/LfYQHdpVC-s

Gemeinsam mit dem Abmahnunternehmen „SO DONE“ haben Spitzenpolitiker wie Agnes Strack-Zimmermann und Robert Habeck hunderte Strafprozesse und Entschädigungsklagen wegen Meinungsäußerungen im Netz initiiert. Der Rechtsanwalt und Bürgerrechtsaktivist Markus Haintz stellt sich dem dubiosen Geschäftsmodell entgegen. Im Gespräch mit Felix Schönherr zeigt Markus Haintz, wie es den Massenabmahnern bald selbst an den Kragen gehen könnte.

Hier können Sie die Kampagne gegen das freiheitsfeindliche Konstrukt „SO DONE“ unterstützen: https://sodone-abschalten.de/

👉Hier geht´s zum Interview mit Gordon Pankalla: https://www.youtube.com/watch?v=JCWS_ROq3eg

👉 Unterstützen Sie unseren unabhängigen Journalismus mit einem Abonnement unseres Politik-Magazins, das 10mal pro Jahr erscheint:

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‼️👉🎤PODCAST: Massenhafte Strafanzeigen durch Politiker: Geht es „SO DONE“ an den Kragen?

👉👉👉Hier geht´s zum Video auf YouTube:
https://youtu.be/LfYQHdpVC-s

Gemeinsam mit dem Abmahnunternehmen „SO DONE“ haben Spitzenpolitiker wie Agnes Strack-Zimmermann und Robert Habeck hunderte Strafprozesse und Entschädigungsklagen wegen Meinungsäußerungen im Netz initiiert. Der Rechtsanwalt und Bürgerrechtsaktivist Markus Haintz stellt sich dem dubiosen Geschäftsmodell entgegen. Im Gespräch mit Felix Schönherr zeigt Markus Haintz, wie es den Massenabmahnern bald selbst an den Kragen gehen könnte.

Hier können Sie die Kampagne gegen das freiheitsfeindliche Konstrukt „SO DONE“ unterstützen: https://sodone-abschalten.de/

👉Hier geht´s zum Interview mit Gordon Pankalla: https://www.youtube.com/watch?v=JCWS_ROq3eg

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Sätze aus dem Koalitionsvertrag via Dr. Luetke:

"Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine DigitaleIdentität."

S.56, Zeile 1804-1805.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 📱 Andreas Popp @A_PoppOffiziell


‼️
🔥 Warum explodieren Goldpreise?


Gold als Krisenbarometer. Trumps Zoll- und Geldpolitik.

Im Moment brechen die Goldpreise alle Rekorde, was man als ein Zeichen massiver Verunsicherung werten muss.

Die bezeichnende Situation, die wir aber gerade erleben, scheint besonders zu wirken, denn die „normalen“ Gesetze der Marktmechanismen scheinen außer Kraft zu sein.

Die Finanzmärkte gehen also gerade durch eine Krise, für die die Mainstream-Medien Trumps Zölle verantwortlich machen.

So einfach sollte man es sich aber nicht machen, pauschal mit einem Trump-Bashing die Ursachen der derzeitigen Verwerfungen zu erklären



👉 Hier weiterlesen ... :

https://x.com/A_PoppOffiziell/status/1910926998509150547
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HERMANNS GRÜN-IDEOLOGISCHE VERKEHRSPOLITIK

Mercedes? – Brauchen wir nicht!

Ausgerechnet den Verkehrsminister des „Auto-Landes“ Baden-Württemberg Winfried Hermann schmerzt es nicht, wenn Jobs aus der Autoindustrie verlagert werden. Passt aber zu seiner sonstigen grünideologischen Politik: gegen das Auto und gegen die individuelle Mobilität.

Achwas, die Autoindustrie wird überbewertet, Mercedes brauchen wir nicht. Das sagt ausgerechnet der Minister eines Bundeslandes, in dem Mercedes-Benz und die Autozulieferindustrie zu den wichtigsten Industriezweigen gehört. Bis zu 400.000 Beschäftigte arbeiten bei Automobilherstellern und ihren Zulieferbetrieben in Baden-Württemberg, in dem Land, in dem das Automobil entwickelt wurde.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/mercedes-brauchen-wir-nicht/
💥Millionen Autos werden rückwirkend für illegal erklärt

+ Auto-Jobs egal
+ CO2-Benzinpreis explodiert!

Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=9s0K9FJy3w8
Forwarded from Eva Herman Offiziell
👉‼️AfD wird zweitgrößter Fraktionssaal verwehrt – SPD darf Otto-Wels-Saal behalten


„An den Wählerstimmen gemessen, würde der AfD im Bundestag der bisherige Fraktionssaal der SPD, der Otto-Wels-Saal, zustehen. Doch die anderen Fraktionen haben sich erfolgreich dagegen gewehrt: Die AfD soll nun in den deutlich kleineren Saal der ehemaligen FDP-Fraktion umziehen.“ …“



https://apollo-news.net/afd-wird-zweitgrter-fraktionssaal-verwehrt-spd-darf-otto-wels-saal-behalten/