Forwarded from 1984 – Das Magazin | Oliver Flesch
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REBOOT-PLUS von Dr. Bodo Schiffmann – Mehr als „nur“ NICHTRAUCHER werden!
Was macht Reboot-Plus so wertvoll?
1. Raucherentwöhnung
2. Stoffwechsel-Boost & Fettverbrennung
3. Blutzuckerregulation & Insulinsensitivität
4. Mentale Klarheit & Energie
5. Anti-Stress & antioxidativer Zellschutz
6. Leber- & Gefäßschutz / kardiovaskuläre Gesundheit
7. Darmgesundheit & Mikrobiom-Support
8. Begleitung bei Fastenkuren
9. Post-Party- oder Post-Stress-Erholung
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Mit dem Rabattcode REBOOT - 30 Prozent sichern!
Was macht Reboot-Plus so wertvoll?
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2. Stoffwechsel-Boost & Fettverbrennung
3. Blutzuckerregulation & Insulinsensitivität
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Jedes Jahr der gleiche schlechte Witz
Und im Juli, wenn das Thermometer in Deutschland wieder einmal nicht über 13 Grad klettert, hören wir nichts mehr vom „Klimawandel“.
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Und im Juli, wenn das Thermometer in Deutschland wieder einmal nicht über 13 Grad klettert, hören wir nichts mehr vom „Klimawandel“.
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BILD titelt zurückhaltender:
Aus verfahrenstaktischen Gründen: Verfassungsschutz legt AfD-Hochstufung als „rechtsextrem“ zunächst auf Eis
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1984 – Das Magazin | Oliver Flesch
BILD titelt zurückhaltender: Aus verfahrenstaktischen Gründen: Verfassungsschutz legt AfD-Hochstufung als „rechtsextrem“ zunächst auf Eis Quelle 🔗 Abonnieren
Wir haben uns zu früh zu sehr gefreut, Freunde, noch ist alles offen, BILD schreibt:
Stopp-Taste im Streit um die „gesichert rechtsextremistische“ AfD!
Der Verfassungsschutz hat gegenüber dem Verwaltungsgericht Köln eine Stillhalte-Zusage abgegeben. Heißt: Die Verfassungsschützer schweigen vorübergehend über ihre Hochstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistische Partei“. Auch die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wird – zumindest erst mal – von der Webseite genommen.
Was wie eine 180-Grad-Wende klingt, ist in Wahrheit ein verfahrenstaktischer Schachzug des Verfassungsschutzes. Der Nachrichtendienst erklärt sich freiwillig gegenüber dem Gericht bereit, ab jetzt über die Hochstufung zu schweigen, bis das Gericht über die Rechtmäßigkeit des Verfassungsschutz-Gutachtens entschieden hat.
Damit umgeht der Verfassungsschutz das Risiko, von dem Gericht vorläufig verdonnert zu werden, über die Hochstufung nicht mehr zu informieren. Mit dem freiwilligen Schritt will der Verfassungsschutz verhindern, dass die AfD rumposaunt, das Gericht hätte dem Geheimdienst die Hochstufung verboten.
Trotzdem nutzte der AfD-Anwalt Christian Conrad die Stillhalte-Zusage. Bei X informierte er über das Schreiben des Verfassungsschutzes, postete den entsprechenden Ausriss.
Was der Anwalt verschweigt: Bislang hat der Verfassungsschutz bei jeder Hochstufung eine solche Stillhalte-Zusage abgegeben. Zuletzt im Juli 2023, als der Geheimdienst die AfD-Jugendorganisation JA als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte. Im Gerichtsverfahren konnte sich der Verfassungsschutz aber mit seinen Hochstufungen immer durchsetzen.
Der Verfassungsschutz erklärte auf BILD-Anfrage: „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert das BfV sich in dieser Angelegenheit nicht öffentlich.“ Was anderes kann der Geheimdienst auch nicht sagen – bis die Richter entschieden haben, ob das 1108-Seiten starke AfD-Gutachten genügt, um der gesamten AfD Rechtsextremismus nachzuweisen.
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Stopp-Taste im Streit um die „gesichert rechtsextremistische“ AfD!
Der Verfassungsschutz hat gegenüber dem Verwaltungsgericht Köln eine Stillhalte-Zusage abgegeben. Heißt: Die Verfassungsschützer schweigen vorübergehend über ihre Hochstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistische Partei“. Auch die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wird – zumindest erst mal – von der Webseite genommen.
Was wie eine 180-Grad-Wende klingt, ist in Wahrheit ein verfahrenstaktischer Schachzug des Verfassungsschutzes. Der Nachrichtendienst erklärt sich freiwillig gegenüber dem Gericht bereit, ab jetzt über die Hochstufung zu schweigen, bis das Gericht über die Rechtmäßigkeit des Verfassungsschutz-Gutachtens entschieden hat.
Damit umgeht der Verfassungsschutz das Risiko, von dem Gericht vorläufig verdonnert zu werden, über die Hochstufung nicht mehr zu informieren. Mit dem freiwilligen Schritt will der Verfassungsschutz verhindern, dass die AfD rumposaunt, das Gericht hätte dem Geheimdienst die Hochstufung verboten.
Trotzdem nutzte der AfD-Anwalt Christian Conrad die Stillhalte-Zusage. Bei X informierte er über das Schreiben des Verfassungsschutzes, postete den entsprechenden Ausriss.
Was der Anwalt verschweigt: Bislang hat der Verfassungsschutz bei jeder Hochstufung eine solche Stillhalte-Zusage abgegeben. Zuletzt im Juli 2023, als der Geheimdienst die AfD-Jugendorganisation JA als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte. Im Gerichtsverfahren konnte sich der Verfassungsschutz aber mit seinen Hochstufungen immer durchsetzen.
Der Verfassungsschutz erklärte auf BILD-Anfrage: „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert das BfV sich in dieser Angelegenheit nicht öffentlich.“ Was anderes kann der Geheimdienst auch nicht sagen – bis die Richter entschieden haben, ob das 1108-Seiten starke AfD-Gutachten genügt, um der gesamten AfD Rechtsextremismus nachzuweisen.
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Forwarded from HAINTZ.media
Markus Haintz auf X:
Einige Influencer/Journalisten mit großer Reichweite haben heute faktenwidrig berichtet, dass die AfD das Eilverfahren gegen den Verfassungsschutz gewonnen hat. Dem ist nicht so.
Der VS (die BRD) könnte jetzt all diese Influencer / Journalisten abmahnen und (mit Erfolg) zur Unterlassung auffordern.
Richtig ist: Es gibt lediglich eine – durchaus übliche – Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes für die erste Instanz des Eilverfahrens am Verwaltungsgericht Köln. Diese dient der Vermeidung eines Hängebeschlusses.
"Eine vorläufige gerichtliche Anordnung in Form eines Hängebeschlusses muss ergehen, wenn bei einem nicht von vornherein aussichtslosen Eilrechtsschutzbegehren ein rasches Handeln zur Sicherung der Rechte des Antragstellers geboten ist, eine auch nur summarische Prüfung der Sach- und Rechtslage in der Kürze der Zeit nicht möglich ist und dem Antragsteller durch ein weiteres Zuwarten irreparable Nachteile drohen würden. (Rn. 2) (redaktioneller Leitsatz)"
(VGH München, 4 CE 18.2578, 14.12.2018)
Siehe hierzu auch den Post von @JosefFLindner:
Einige Influencer/Journalisten mit großer Reichweite haben heute faktenwidrig berichtet, dass die AfD das Eilverfahren gegen den Verfassungsschutz gewonnen hat. Dem ist nicht so.
Der VS (die BRD) könnte jetzt all diese Influencer / Journalisten abmahnen und (mit Erfolg) zur Unterlassung auffordern.
Richtig ist: Es gibt lediglich eine – durchaus übliche – Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes für die erste Instanz des Eilverfahrens am Verwaltungsgericht Köln. Diese dient der Vermeidung eines Hängebeschlusses.
"Eine vorläufige gerichtliche Anordnung in Form eines Hängebeschlusses muss ergehen, wenn bei einem nicht von vornherein aussichtslosen Eilrechtsschutzbegehren ein rasches Handeln zur Sicherung der Rechte des Antragstellers geboten ist, eine auch nur summarische Prüfung der Sach- und Rechtslage in der Kürze der Zeit nicht möglich ist und dem Antragsteller durch ein weiteres Zuwarten irreparable Nachteile drohen würden. (Rn. 2) (redaktioneller Leitsatz)"
(VGH München, 4 CE 18.2578, 14.12.2018)
Siehe hierzu auch den Post von @JosefFLindner:
👍50❤3
Ich will keine Kinder, weil die ständig „Krankheiten aus dem Kindergarten anschleppen“!
Bei politischen Themen überzeugt Anabel Schunke mit klugen und oft auch originellen Beiträgen, die sie in einer atemberaubenden Geschwindigkeit veröffentlicht. Die Dame hat’s also wirklich drauf. Erstaunlich, dass so jemand so sehr versagt, wenn’s ums wahre Leben geht.
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Die große Selbstversorger-Saatgut-Box
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Wie immer europaweit versandkostenfrei beim Kopp-Verlag zu bestellen, einfach auf die blauen Links klicken!
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1984 – Das Magazin | Oliver Flesch
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Media is too big
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Hier ein Auschnitt aus dem Anti-AfD-Lied von Carolin Blödenuss
Kein Wunder, dass kein Ballermann-Star bei diesem Machwerk dabei sein wollte*. Erst einmal sind die Ballermänner meist eh auf unserer Seite, aber selbst wenn nicht: „Blau“, so heißt das Lied, ist ein lyrischer und auch ein musikalischer Offenbarungseid. Aber hört selbst ...
Wie Kebekus in ihrer ARD-Show andeutet, habe sie für ihren Anti-AfD-Song „die größten Ballermann-Stars gefragt“, ob sie „mitmachen und ein Zeichen gegen Rechts setzen“ wollen. Das habe aber nicht die erhoffte Resonanz erbracht.
„Und alle so: 'Nee ...' Oder: 'Unglaublich gern, aber wir haben leider keine Zeit.' Ja, schade, eigentlich“, bedauert Kebekus die Absagen. Sie findet: „Für ein Zeichen gegen Rechts sollte doch eigentlich immer Zeit sein.“
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Kein Wunder, dass kein Ballermann-Star bei diesem Machwerk dabei sein wollte*. Erst einmal sind die Ballermänner meist eh auf unserer Seite, aber selbst wenn nicht: „Blau“, so heißt das Lied, ist ein lyrischer und auch ein musikalischer Offenbarungseid. Aber hört selbst ...
*Fokus schreibt: Wie Kebekus in ihrer ARD-Show andeutet, habe sie für ihren Anti-AfD-Song „die größten Ballermann-Stars gefragt“, ob sie „mitmachen und ein Zeichen gegen Rechts setzen“ wollen. Das habe aber nicht die erhoffte Resonanz erbracht.
„Und alle so: 'Nee ...' Oder: 'Unglaublich gern, aber wir haben leider keine Zeit.' Ja, schade, eigentlich“, bedauert Kebekus die Absagen. Sie findet: „Für ein Zeichen gegen Rechts sollte doch eigentlich immer Zeit sein.“
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1984 – Das Magazin | Oliver Flesch
Hier ein Auschnitt aus dem Anti-AfD-Lied von Carolin Blödenuss Kein Wunder, dass kein Ballermann-Star bei diesem Machwerk dabei sein wollte*. Erst einmal sind die Ballermänner meist eh auf unserer Seite, aber selbst wenn nicht: „Blau“, so heißt das Lied…
Die YT-Kommentare unter dem peinlichsten Lied des Jahres sind wieder einmal handverlesen 👆
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