🔷‼️Von Berlin bis Köln: Deutschland setzt ein Zeichen für Julian Assange und die Pressefreiheit
#FreeAssangeNOW

💥Am 2. Mai 2024 wird Julian Assange 1848 Tage im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh inhaftiert sein.💥

"Am Pfingstmontag, den 20. Mai 2024 werden die beiden Richter des High Court erneut über die Auslieferung von Julian Assange an die USA beraten. Den USA wurde eine weitere Chance eingeräumt, dem Gericht ihre diplomatischen Nicht-Zusicherungen vorzulegen, die Anfang dieser Woche eingegangen sind.

Daraufhin gab Stella, die Frau von Julian Assange, die folgende Erklärung ab: „Die Vereinigten Staaten haben eine Nicht-Zusicherung in Bezug auf den Ersten Verfassungszusatz und eine Standard-Zusicherung in Bezug auf die Todesstrafe abgegeben. Sie verpflichten sich nicht, die frühere Behauptung der Staatsanwaltschaft zurückzunehmen, dass Julian Assange keine Rechte nach dem Ersten Verfassungszusatz hat, weil er kein US-Bürger ist. Stattdessen beschränken sich die USA auf unverhohlene Worthülsen, in denen behauptet wird, Julian könne sich im Falle einer Auslieferung auf den Ersten Verfassungszusatz berufen“.

Sie fährt fort: „Die diplomatische Note trägt nicht dazu bei, die extreme Besorgnis unserer Familie über seine Zukunft zu lindern. Seine düstere Erwartung, den Rest seines Lebens in Isolation in einem US-Gefängnis zu verbringen, weil er preisgekrönten Journalismus veröffentlicht hat.“

Sie wiederholt ihren Aufruf an Biden und fordert die Regierung auf, „diese gefährliche Strafverfolgung fallen zu lassen, bevor es zu spät ist.“

‼️‼️Am Donnerstag, den 02. 05. 2024 von 18.00 bis 20.00 Uhr findet eine Kundgebung für die sofortige Freilassung von Julian Assange auf dem Pariser Platz in Berlin vor der US-Botschaft mit anschließendem Demonstrationszug zur Britischen Botschaft an der Ecke Wilhelmstraße/ Unter den Linden statt.

‼️‼️Am Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, werden in Köln die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Köln und die Aktionsgruppe Free Assange Köln ebenfalls an Julian Assange erinnern. Diese Veranstaltung dient als Symbol für das Schicksal aller Journalistinnen und Journalisten weltweit, die Repressalien, Verfolgung, Haft oder Folter erleiden müssen". 👉 Weiterlesen

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🔷‼️Tag der Pressefreiheit: am 3. Mai 2024 Performance für Julian Assange in Köln
#FreeAssangeNOW

"Am Tag der Pressefreiheit, den 3. Mai, werden die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Köln und die Aktionsgruppe free Assange Köln erneut an den Wikileaks-Gründer Julian Assange erinnern, stellvertretend für alle Journalistinnen und Journalisten, die Repressalien, Verfolgung, Haft und Folter ausgesetzt sind.

Die Veranstaltung am 3. Mai weist auf die Bedrohung der Pressefreiheit auch in Demokratien hin. Sie findet auf der Domplatte in Köln von 17:00 – 19:30 Uhr statt." 👉 Weiterlesen

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🔷‼️UNO-Gutachten: Wikileaks-Gründer Assange spricht von „Sieg“

"Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Schweden und Großbritannien aufgefordert, das UNO-Rechtsgutachten zu seinem Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft in London umzusetzen. Ein Gremium der Vereinten Nationen hatte geurteilt, es handele sich um eine „willkürliche Inhaftierung.“ Seit 2012 hat Assange die Botschaft aus Angst vor einer Festnahme nicht mehr verlassen."

"Assange sagte, es sei eine „bedeutende Entscheidung“, diese müssten Schweden und Großbritannien nun umsetzen. Das Urteil des UNO-Gremiums ist eindeutig: Verantwortlich für die Haft seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens, erklärte die unabhängige Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) am Freitag in Genf. Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen kann.
Zudem müsse er für die „erzwungene Zuflucht“ in der Botschaft Ecuadors seit 2012 sowie für eine zuvor „erlittene“ Haftzeit und einen Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden. Die Stellungnahme des Gremiums ist juristisch nicht bindend. Die Entscheidung wurde bereits gestern bekannt, heute hat die UNO sie offiziell veröffentlicht.
Großbritannien und Schweden widersprechen" 👉 weiterlesen

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🔷‼️Entscheidung über Assange' Schicksal soll am 20. Mai fallen

Bei der Anhörung am 20. Mai wird das britische oberste Gericht darüber entscheiden, ob sich Assange in den Vereinigten Staaten wegen Spionagevorwürfen verantworten muss.

Stella Assange appelliert Julian weiter zu unterstützen und seine Stimme für ihn zu erheben!

Stella via X:
Speak up! show up! Just over a week to go until 20 May extradition hearing/decision! #FreeAssangeNOW #MaydayMayday #LetHimGoJoe

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🔷‼️‼️ Die massiven Proteste gegen den WHO-Pandemievertrag haben sich gelohnt! ✌️ Und sollten solange weitergehen, bis der Vertrag endgültig vom Tisch ist! 💪

„Beim geplanten Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat es vorerst keinen Durchbruch gegeben. Eigentlich sollten die Verhandlungen bis Freitagabend abgeschlossen werden, um das Abkommen bei der Jahrestagung der WHO Ende Mai bis Anfang Juni verabschieden zu können. Doch die 194 Mitgliedsländer der WHO konnten sich nach zwei Jahren Verhandlungen letztlich nicht auf einen gemeinsamen Text einigen.“ (Quelle)

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🔹‼️Was droht Julian Assange? #FreeAssangeNOW

"Für die einen ist er ein Held - für andere ein Verräter: Julian Assange hat mit der Plattform Wikileaks einige Missstände ans Licht gebracht. Nun sitzt er allerdings schon seit mehreren Jahren in Haft. Wie geht es weiter für ihn? Das wird sich bald herausstellen."
👉 JETZT ANSCHAUEN

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🔷‼️Baden-Baden erinnert an Schicksal von Julian Assange – Mahnwache vor dem Festspielhaus am Freitag – Mit Musiker Roland Schäffer

"Mit einer Mahnwache soll in Baden-Baden auch ein möglichst starkes Zeichen der Solidarität und für die Pressefreiheit gesetzt werden, erklärt Initiatorin Christina Lipps.

«Noch immer kennen viele Menschen den Fall Assange nicht oder er ist ihnen gleichgültig. Das zeigt zum einen, wie unzureichend die Medien informieren und/oder, wie abgestumpft viele Mitbürger sind, was die Einhaltung von Menschenrechten in der Demokratie betrifft. Wir werben für mehr Empathie und Gerechtigkeitssinn - nicht nur im Umgang mit dem Menschen Julian Assange und seiner Bedeutung für die Pressefreiheit!», so Christina Lipps. Unterstützung von den Baden-Badener politischen Kräften ist tatsächlich nur wenig festzustellen.


Außer Infomaterial zum Thema Assange und seine Bedeutung für unser Wissen über Kriege und andere Verbrechen bieten die Veranstalter am Freitag von 14 bis 18 Uhr auch Redebeiträge und Musik, dargeboten von Roland Schaeffer sowie dem «Quartett Wi(e)dersinn»." 👉 Weiterlesen

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🔷‼️Solidarität mit Julian Assange! Ein mörderisches System gegen Pressefreiheit und die Dokumentation von Kriegsverbrechen

"WikiLeaks war eine Antwort auf das globalisierte Vakuum von Verantwortlichkeit und änderte die Spielregeln zugunsten der Gegenwehr von Einzelnen. Die Idee von WikiLeaks ist der freie Zugang zu Informationen, die öffentliche Angelegenheiten betreffen. Auf der Enthüllungsplattform können Dokumente anonym veröffentlicht werden, die durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, Zensur oder auf sonstige Weise in ihrer Zugänglichkeit beschränkt sind. Julian Assange gründete WikiLeaks 2006 zusammen mit einer aus Männern und Frauen bestehenden internationalen Gruppe von Dissident:innen, Computerspezialist:innen und Journalist:innen. Immer schon gab es ein Missverhältnis zwischen den traditionellen Machtzentren und deren Kontrolle durch die investigative Berichterstattung. Konsortien, Banken, Regierungen und Geheimdienste steuern zunehmend die Informationsbereitstellung. Die Deutungshoheit über das, was im Interesse der Öffentlichkeit ist, wird zunehmend zu einer rigiden Machtdemonstration." Weiterlesen

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Heute findet im Fall #Assange eine Anhörung in London um 11.30 Uhr (MESZ) statt. Es geht darum, ob der Berufungsantrag zugelassen oder abgelehnt wird. Im Falle einer negativen Entscheidung droht Julian Assange die sofortige Auslieferung. (Zeit)

Der Fall Assange läuft längst nicht mehr nach rechtsstaatlichen Kriterien ab. Es ist ein politisch motiviertes Verfahren und mit den europäischen Gesetzen und Werten absolut unvereinbar.

Julian Assange muss umgehend freigelassen werden!

#FreeAssange #FreeAssangeNow #FreeAssangeToday

(X-Link)

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Live-Berichterstattung zur heutigen Entscheidung im Fall Julian Assange findet ihr auf dem X-Account von WikiLeaks (über Stella Assange).

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🔷‼️ WikiLeaks:
Julian Assange darf gegen Auslieferung an die USA in Berufung gehen

"WikiLeaks-Gründer Julian Assange darf in Großbritannien gegen seine Auslieferung an die USA in Berufung gehen. Das entschied der Londoner High Court nach einer Anhörung. Die beiden Richter erklärten, Assange habe Grund, die Auslieferungsanordnung der britischen Regierung anzufechten. Damit wird Assange vorerst nicht an die US-Justiz überstellt." Weiterlesen

Ich finde Julian Assange muss freigelassen werden! Heute wurde in letzter Minute eine Auslieferung von Julian Assange an die Vereinigten Staaten abgewendet. Das Oberste Gericht Großbritanniens entschied, dass eine weitere Berufung gegen die Entscheidung, ihn an die Vereinigten Staaten auszuliefern, zulässig sei. Auch die australische Regierung setzt sich inzwischen für eine Freilassung ihres Staatsbürgers ein.

🔷‼️Julian Assange: Seine Verfolgung erinnert an Franz Kafkas „Prozess“

"Im Kerker von Belmarsh muss Julian Assange weiter vor sich hin vegetieren, weil es die Regierenden in den USA und in Großbritannien so wollen. Daran ändert auch der jüngste juristische Erfolg des Wikileaks-Gründers und seiner Unterstützer in der westlichen Welt bis auf Weiteres nichts. Assanges Anwälte dürfen in London nochmals in Berufung gehen, er selbst bleibt dort gefangen und isoliert – und einstweilen „sicher“ vor der Auslieferung an die USA. So bitter und zynisch ist die Lage für Julian Assange nach 14 Jahren seiner Verfolgung."

"Das einhergehende justizielle Verfahren ist in seinen Details derart verrätselt, dass die, die Assange von Anbeginn des Verfahrens unterstützen – als Anwälte, Unterstützer, Freunde –, über ein Geheimwissen zu verfügen scheinen; dieses teilen sie zwar bereitwillig öffentlich – doch wer nicht jeden Winkelzug der Jagd auf ihn mitverfolgt hat, hat es schwer zu durchblicken, worauf es jetzt ankommt, damit der Kampf für die Freiheit dieses Journalisten doch noch erfolgreich endet."

"Es mutet an, als habe jemand eine Neufassung des Romans Der Prozess zum 100. Todestag von dessen Autor Franz Kafka am 3. Juni hingeschrieben. „Jemand musste Julian A. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.“

Doch versuchen wir es: der High Court in London hat nun anerkannt, dass es zwei Gründe gibt, wegen derer Assange Berufung gegen seine Auslieferung einlegen kann: Die Frage, ob sich der Australier bei einem Prozess in den USA auf den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung und die darin verbriefte Meinungs- und Pressefreiheit berufen kann, und die, ob er wegen seiner Nationalität diskriminiert wurde." Weiterlesen

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🔷‼️Genug ist Genug. Freiheit für Julian Assange!

"Julian Assange sitzt seit über vier Jahren in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis. Nachdem er 2010 mit WikiLeaks Kriegsverbrechen der U.S. Army enthüllt hat, wollen die US-Regierung und ihre Geheimdienste ihn wegen Spionage verurteilen lassen. Ein Präzedenzfall im Kampf um die Medienfreiheit. Julia Vismann war bei der Podiumsdiskussion "Genug ist Genug. Freiheit für Julian Assange!" und berichtet darüber." 👉 JETZT ANHÖREN

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LIEBE COMMUNITY!

Da uns Mitglieder des Theater Ost mit einer großzügigen Spende unterstützen, haben wir uns entschieden, diesmal die Einnahmen der Assange Soli Nacht zu splitten.

50% gehen an Stella Assange.

50% gehen an ein Projekt von Abed Hassan, der mit den Spenden, die er einnimmt, ein Feldkrankenhaus in Gaza bauen will. Im Moment fährt er mit dem Fahrrad von Berlin nach Palästina, um auf das Projekt aufmerksam zu machen.

Der Bruder von Stella Assange hat bestätigt, dass dies im Sinne der Familie Assange ist.

Damit dieser Abend ein Erfolg wird brauchen wir Euch. Wenn es wieder richtig voll wird, können wir das Krankenhaus-Projekt unterstützen und trotzdem die 20.000 Euro Marke für Julian und Stella, nach fünf erfolgreichen Abenden, sprengen.

Hier geht es zum Kartenvorverkauf.

Ich danke Euch von Herzen.

Noch 14 Tage bis zur Friedenswoche. Hardy Groeneveld von Mutigmacher e.V. & Krasser Guru lädt ein. Komm auch Du 🫵 Warum? 🤔 Watch ☝️

Mehr gibt´s hier: https://krasser.guru/

👉 👉 Vom 16.-23. Juni 2024 👈 👈

😁😁 https://ticket.stoppramstein.de/ 😁😁

😁 Fahrgemeinschaft planen https://t.me/Mitfahrgelegenheit_StoppRamstein 😁

🤩🤩🤩 Von 35.000€ schon 9.408€ Spenden geschafft 🤩🤩🤩

Damit wir für #2024 planen und organisieren können, sind wir auf eure #Spenden angewiesen! Ob große oder kleine.

Spendet bitte auf folgendes Konto:

Inhaber: Aktiv für den Frieden – Stopp Ramstein e.V.
IBAN: DE38 1005 0000 0190 6460 80
BIC: BELADEBEXXX
Stichwort: Spende Stopp Ramstein

Grafik & Schnitt: SilviBW

Stopp Air Base Ramstein Kampagne:
🌐 https://www.stoppramstein.de/

#friedensfestival #stoppairbaseramstein #airbaseramstein #liebe #aktivsein #frieden #kreativ #demonstration #freunde #freude #wewantpeace #niewiederkrieg #gleich #nichtunterkriegenlassen #miteinander #niewiederkrieg #friedensbewegung #menschheitsfamilie

‼️️VOLKSABSTIMMUNG ZUM ÖRR‼️

Liebe Mitstreiter, Unterstützer und Kritiker des ÖRR,

unser „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ hat erste Früchte getragen: zumindest in einigen ARD-Anstalten hat es Diskussionen angestoßen und Mitarbeiter dazu gebracht, wichtige neue Denkansätze für sich zuzulassen.

Jetzt ist es Zeit, den nächsten Schritt, aus der Theorie in die praktische Umsetzung, zu gehen.

Wir haben unser Anliegen beim Organisationsbündnis ABSTIMMUNG21 e.V. eingereicht. Seit 2021 setzen sie bundesweite Volksabstimmungen auf bürgerlicher, nicht parteipolitisch organisierter Basis um.

Wünschst Du Dir auch einen neuen, demokratischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Dann hilf das Thema zu einer Volksabstimmung zu machen!

📍Noch bis heute Abend (06.06.2024, 23.59 Uhr) kannst Du Deine Stimme abgeben. Eine Registrierung mit E-Mail ist vorher notwendig.

https://abstimmung21-mitmachen.de/proposals/270-erneuerung-des-offentlich-rechtlichen-rundfunks

Während die Verantwortlichen in den Anstalten weiterhin versuchen, unser wichtiges Thema kleinzureden oder gar totzuschweigen, können wir ihnen jetzt ganz praktisch und laut entgegentreten.

💪Vielen Dank für Eure Unterstützung!

BITTE TEILEN

❗️Hilfsaktion „Reiwerle“❗️

Liebe Mitmenschen,
einige von euch haben es wahrscheinlich schon mitbekommen, dass die Fink‘s zum 30.6.2024 aus finanziellen Gründen das Reiwerle schließen werden (müssen).

Um sie vor dem Schuldenberg und einer Privatinsolvenz zu bewahren, damit ein Neuanfang egal wie und wo möglich ist, haben wir einen Pool bei PayPal eingerichtet.

Ein Besuch im Reiwerle, wäre bis zum 30.06.2024 auch eine Möglichkeit der Unterstützung.

Wer kein PayPal hat, kann auch gerne auf das Konto der Fink‘s etwas überweisen.

Bitte hilft alle mit, um das Ziel zu erreichen.

Hier geht’s zum Spendenpool
👉🏼 https://www.paypal.com/pools/c/958Kh47aIW
oder
👉🏼 Familie Fink IBAN: DE80548500101710454818
Verwendungszweck: Schenkung