Die linksgrüne STASI 2.0.
https://twitter.com/zeitonline_pol/status/1300777879068966912?s=19
#Orwell #GerSoc #Covid1984 #StopLeftDystopia

Hans-Georg Maaßen - von der STASI verfolgt!

Die #Bundesregierung hat offenkundig Angst vor mir und der #WerteUnion, so dass sie mich durch den #Verfassungsschutz beobachten und verfolgen lässt.

Die nachfolgende Auskunft des #BfV enthält keinerlei substantiierte Belege, die eine Beobachtung rechtfertigen.

Frau #Faeser! Das ist ein Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner und ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung. #Bürgerrechte

https://hgmaassen.com/wp-content/uploads/2024/01/Bescheid_BfV_v_16012024.pdf

Quelle

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Zur Erinnerung.
Nancy #Faeser schrieb Mitte 2021, kurz bevor Sie Innenministerin wurde, einen Gastbeitrag im Magazin "Antifa".

Welche Fragen dies, gerade im Zusammenhang mit den orchestriert wirkenden Demonstrationen, dem #Verfassungsschutz, #Correctiv und #Scholz aufwirft... 👇

Faeser hatte 2021 im Magazin "Antifa", welches von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) https://vvn-bda.de herausgegeben wird, einen Gastbeitrag geschrieben.

Dies hatte zu massiver Kritik und Rücktrittsforderungen geführt.

https://tagesspiegel.de/politik/faeser-muss-sich-klar-von-linksradikalen-abgrenzen-5419234.html

Der bayerische Verfassungsschutz bezeichnete die Organisation 2018 als „bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“. Auch der hessische Verfassungsschutz kam 2020 offenbar zu einer ähnlichen Einschätzung.

Laut bayerischen Verfassungsschutz verfolge der Verein einen „kommunistisch orientierten Antifaschismus“ und sehe auch die parlamentarische Demokratie als „potenziell faschistisch“ an.
Eine Nähe zumindest von Teilen der VVN-BdA etwa zur „Deutschen Kommunistischen Partei“ (DKP) lasse sich nicht leugnen, schrieb der bayerische Verfassungsschutz.

Brisant die Antwort von Faesers Ministerium auf die Frage des CDU-Politikers Alexander Throm:
"Teilt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Meinung der Bayerischen Verfassungsschützer, dass der Antifa-Verein „VVN-BdA“, für den Faeser geschrieben hatte, „eine bundesweit agierende, linksextremistisch beeinflusste Organisa­tion“ ist?

Und hier die Antwort des Ministeriums:
"Man werde sich nicht äußern, eine Aussage könnte die Sicherheit Deutschlands gefährden!"
„Im Hinblick auf den Verfassungsgrundsatz der wehrhaften Demokratie (...) hält die Bundesregierung die Informationen der angefragten Art für so sensibel, dass selbst ein geringfügiges Risiko des Bekanntwerdens unter keinen Umständen hingenommen werden kann.“

https://bild.de/politik/inland/politik-inland/affaere-um-gastbeitrag-faeser-verweigert-auskunft-zu-antifa-verein-79203118.bild.html

Ja, das war tatsächlich die Antwort von Faesers Ministerium!

Auch CDU-Innenexperte Christoph de Vries ließ daraufhin zurecht verlauten:
"Wie sollen sich die Mitarbeiter der Verfassungsschutzämter fühlen, deren Auftrag die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist, wenn ihre oberste Dienstherrin mit Verfassungsfeinden auf Tuchfühlung geht?"

Schauen wir uns mal an, was dies nun alles mit den, wie auf Kommando orchestrierten Demonstrationen gegen "Rechts", zu tun haben könnte.

Zum Beispiel auf der Seite "Aufstehen gegen Rassismus" findet man u.a. umfangreiches Material (Poster, Plakate, etc.) zum herunterladen für Demonstrationen gegen "Rechts".

https://aufstehen-gegen-rassismus.de

Viele dieser Plakate waren auch auf den zahlreichen Demonstrationen zu sehen.

"Aufstehen gegen Rassismus” hat sich als bundesweites Bündnis gegründet und hatte u.a. zu den zahlreichen Demonstrationen bundesweit aufgerufen.

Schaut man im Impressum nach, findet man folgende Angabe:
"Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
[...]
Geschäftsstelle: VVN-BdA"

Auch unterstützt der VVN-BdA auf seiner Webseite die Forderung nach einem Verbot der AfD unter dem Titel:
"Eine Gefahr für uns alle – AfD-Verbot jetzt!"

https://vvn-bda.de/pressemitteilung-eine-gefahr-fuer-uns-alle-afd-verbot-jetzt/

Wo wird nochmals das Magazin "Antifa" herausgegeben, indem Nancy Faeser einen Gastbeitrag geschrieben hatte?

Richtig. Beim VVN-BdA.

Und sollte es sich nun tatsächlich bewahrheiten, dass der Verfassungsschutz schon vor dem "Geheimtreffen" über das "Wer, Wann und Wo" bestens Bescheid wusste und diese Informationen dann mutmaßlich an Correctiv "durchgestochen" hat, wie in diesem Artikel aufgeführt,

https://tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsschutz-treffen-landhaus-adlon/

dann wäre das einer der größten politischen Skandale der jüngeren Zeit.

Geheimdienst-Kontrolleur darf AfD-Gutachten nicht einsehen

Die AfD in Sachsen ist „erwiesen rechtsextrem“ – sagt der Landesverfassungsschutz. Doch nicht einmal das Gremium des Landtags, das den Inlandsgeheimdienst kontrolliert, bekommt das Gutachten dazu zu sehen. Was hat der Innenminister zu verstecken?

DRESDEN. Die sächsische Landesregierung hat sich geweigert, der Parlamentarischen Kontrollkommission im Landtag Einblick in ein Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD zu gewähren. „Eine Einsichtnahme eines Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission in einen amtsinternen, nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Vermerk“ sei nicht zulässig, heißt es in der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion.

Konkret geht es um ein internes Behördengutachten, das der Verfassungsschutz unter Landesinnenminister Armin Schuster (CDU) als Begründung dafür nimmt, die AfD im Freistaat als „erwiesen rechtsextrem“ einzustufen. Es ist bis heute geheim. Die AfD klagt derzeit auf Herausgabe des Papiers.

Ein dubioses, geheimes Gutachten des #Regierungsschutz („#Verfassungsschutz„) über die #AfD soll uns als „erwiesen #rechtsextrem“ überführen.@armin_schuster, rücken Sie dieses Gutachten endlich raus! @Huetter_Carsten #Sachsen #Demokratie https://t.co/tFDrBsC4S0 pic.twitter.com/LKoTNYx8xp

— AfD-Fraktion Sachsen (@AfD_SLT) March 26, 2024

AfD-Abgeordneter vermutet politische Motivation

Auch die gesamte Kontrollkommission habe kein Recht auf Akteneinsicht, heißt es von der sächsischen Staatsregierung weiter. Die Parlamentarische Kontrollkommission ist für die Kontrolle des Verfassungsschutzes zuständig. Ihr gehört auch der AfD-Abgeordnete Carsten Hütter an.

Der zeigte sich empört über das Vorgehen der Landesregierung aus CDU, SPD und Grünen. „Zu den Standards eines rechtsstaatlichen Verfahrens gehört es, daß der Beschuldigte erfährt, was ihm konkret vorgeworfen wird. Aus diesem Grund verlange ich weiterhin die unverzügliche Einsichtnahme des gesamten Gutachtens“, sagte Hütter. Besser wäre es, wenn das gesamte Gutachten veröffentlicht würde. Hütter vermutet, das Gutachten sei „inhaltlich jedoch derart substanzlos, daß es die AfD entlasten würde“. Damit würde die Einstufung als „erwiesen rechtsextrem“ dann als „politisch motiviert auffliegen“.

Quelle

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‼️👉Fröhlich in den Untergang: Dann sinken wir halt! | Matussek & Reinhardt Ausgabe #8
In dieser neuen Ausgabe besprechen Matussek & Reinhardt aktuelle Themen der In- und Auslandspolitik, u.a. Neuigkeiten zum Klimawandel, die China-Reise von Robert Habeck, den gescheiterten „Green Deal“, die Cum-Ex-Affäre um Olaf Scholz und die Situation in Russland nach dem Angriff auf die Krim. Das Gespräch findet teilweise in einfacher Sprache statt. 😂

Wir wünschen Ihnen viel Erkenntnisgewinn bei diesem Video.

‼️👉Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/klxxvJCkgEw

#vonderLeyen #Ampelmussweg #Ampel #Verfassungsschutz #Haldenwang #Demokratie #Antifa #Politik #PolitikSpezial #Matussek #Reinhardt #HelmutReinhardt