"Kommunopoly" Edition 2025

Endlich ist sie da !

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..riecht nach Krieg...ääähmm ich meine natürlich, dass es Zeit wird, die Demokratie in den Iran zu bringen....

geschätzt 8,5 Mio. Tonnen, nur Chile hat mehr mit 9,3 Mio. Tonnen
https://thecradle.co/article-view/22122

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#DerekReimer #Pastor #Verhaftung #DragQueen #Faschismus


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#Habeck #Stromrationierung #Sozialismus #Diktatur

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´´´Ohne die Neuwahlen wären sie immer noch beste Freunde.´´´

Internes Streit-Papier: Grüne attackieren SPD und werfen Giffey Lüge vor
Zuerst klagte die SPD in einem Sondierungspapier über die Grünen.

Jetzt antworten die Grünen mit einem Faktencheck, den wir hier im Wortlaut veröffentlichen.

Die Berliner SPD und die Grünen liefern sich nach Abschluss der Sondierungsgespräche eine heftige Auseinandersetzung. Zuerst wurde ein internes Sondierungspapier der SPD öffentlich. Darin hieß es über die Grünen, sie hätten „erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Verabredungsfähigkeit aufkommen lassen.“ Kurz darauf wurde auch ein Non Paper der Grünen geleakt, in dem die Partei ihre Forderungen für einen künftigen Berliner Senat skizzierte.

https://archive.fo/Xit80

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#GrünerStrom

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´´´ Der aktuelle Messerbericht ´´´

Passanten in Angst! Mann mit Messer läuft durch Chemnitzer Innenstadt

Chemnitz - Großalarm für die Polizei: Zwei Männer liefen am Freitag gegen 13.30 Uhr durch die Chemnitzer Innenstadt, einer hielt angeblich ein Messer in der Hand. Verängstigte Passanten wählten den Notruf.

Die ersten Meldungen gingen vom Düsseldorfer Platz ein. Doch als die Polizei dort eintraf, waren die Männer bereits verschwunden.
Danach rasten fünf Polizeifahrzeuge unter Blaulicht und Martinshörnern zur Rathausstraße. Hier, am Kaufhof, stellten die Beamten die beiden Männer. Einer hatte tatsächlich ein Messer dabei. Er wurde weiter durchsucht.
Ein Polizeisprecher beruhigte: "Uns ist nicht bekannt, dass der Mann jemanden bedroht hatte. Überhaupt ist noch keine Straftat bekannt. Wir prüfen das."


https://archive.fo/GMaYs

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🤣🤣🤣🤣
Ob die sich beim BR nicht selber bescheuert vorkommen? Kennen die die Seite des WEF? Kennen die Harari? Aber vielleicht lesen die nur Spiegel... 🤣

Ich frage mich nur, ob die überhaupt noch wissen was Freiheit ist? Jedenfalls keine gutmenschliche Selbstkasteiung...
Journalistischer Borderline....

https://archive.ph/x1Jye


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#Preise #Deutschland #Deflation #Inflation


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´´´Das sind die offiziellen Zahlen ! ´´´

Altenburger Land: Zahl arbeitsloser Ausländer hat sich verdreifacht

Ein Jahr nach Beginn des Krieges in der Ukraine sind die Verschiebungen auf dem Altenburger Arbeitsmarkt weitreichend. Dabei hat sich die Zusammensetzung der Gruppe der Arbeitslosen in verschiedener Hinsicht deutlich verändert.

Altenburg. Der Angriff Russlands auf die Ukraine vor etwa einem Jahr hat den Arbeitsmarkt im Altenburger Land in hohem Tempo verändert wie kaum ein Ereignis zuvor. Nachdem bereits die Folgen der Corona-Pandemie den jahrelangen Sinkflug der Arbeitslosenzahlen gestoppt und den Positiv-Trend gedreht hatten, hat sich die Situation seit Ende Februar 2022 noch einmal verschärft. Ein Rückblick: Im Februar 2020, vor Beginn der Pandemie, betrug die Arbeitslosenquote im Altenburger Land 7,0 Prozent. Ein Jahr später rückte der wichtige Messwert auf 7,3 Prozent, ein weiteres Jahr darauf, zum Zeitpunkt der ersten Angriffe auf die Ukraine, standen nach einer spürbaren Erholung 6,6 Prozent zu Buche. Doch der Krieg bildete die nächste Zäsur. Binnen eines Jahres ist die Quote bis Ende Februar 2023 rasant auf 8,6 Prozent angestiegen. Die Hintergründe sind bekannt: „Der Anstieg ist das Ergebnis von sich addierenden Effekten. Zum einen wirkt die hohe Zahl an ukrainischen Arbeitslosen weiterhin auf den Arbeitsmarkt. Und zum anderen reagieren viele Unternehmen aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Gesamtlage nach wie vor verhalten bei Einstellungen“, konstatiert Stefan Scholz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Thüringen-Ost, die auch für das Altenburger Land zuständig ist. In Zahlen bedeutet das: Seit Februar vergangenen Jahres hat sich die Gruppe der Arbeitslosen im Landkreis im Saldo um 803 Personen vergrößert. Besonders stark gewachsen ist dabei der Anteil der Ausländer: Innerhalb eines Jahres kletterte deren Zahl von 280 auf 926, was mehr als einer Verdreifachung und nun einem Anteil von 25 Prozent an der Gesamtarbeitslosenzahl entspricht. Der am Mittwoch vorgelegte Arbeitsmarktbericht unterscheidet dabei nicht nach Herkunftsländern. Lesen Sie auch Verändert hat sich binnen Jahresfrist auch das Geschlechterverhältnis in der Gesamtgruppe der Arbeitslosen: Die Zahl der Frauen ist um 40,1 Prozent gestiegen, die der Männer „nur“ um 19 Prozent, was mit den vor allem weiblichen Geflüchteten aus der Ukraine zusammenhängt. Dennoch ist die Zahl der Männer unter den insgesamt 3697 Menschen ohne Beschäftigung immer noch etwas größer. Erschwert wird die Jobsuche von einem Schrumpfkurs auf dem Stellenmarkt. Im Februar waren im Altenburger Land 826 Arbeitsstellen gemeldet – im Vergleich zum Vorjahresmonat bedeutet das einen Rückgang um 14 Prozent. Vor allem im Verarbeitenden Gewerbe, dem Handel, der Gastronomie und dem Baubereich gab es laut Arbeitsagentur Rückgänge. Einen Lichtblick gibt es dennoch: Zumindest die Zahl der Langzeitarbeitslosen im Landkreis – dazu zählt jeder Dritte der Jobsuchenden – ist binnen Jahresfrist leicht gesunken. Um 1,6 Prozent.

https://archive.fo/niNor

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"Libra" laut Gut­achten ver­fas­sungs­widrig

"Das Projekt des Bundesjustizministeriums "Libra Rechtsbriefing" ist laut einem Gutachten verfassungswidrig, weil es gegen den Grundsatz der Staatsfreiheit in der Presse verstoße. Das BMJ will das Projekt nun offenbar beenden.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Donnerstagabend berichtet, soll das umstrittene Projekt "Libra Rechtsbriefing" aus dem Bundesjustizministerium nun zu einem Ende kommen. Nach Angaben des BMJ solle dies bereits am Freitag der Fall sein, so die FAZ. Grundlage für die Entscheidung ist ein Gutachten des Berliner Professors Christoph Möllers, welches das BMJ erst Ende Januar selbst in Auftrag gegeben hatte.

Seit April 2022 ist das "Rechtsbriefing Libra" am Start. Wie es auf seiner Website informiert, will es das "#Teamjura", also im Wesentlichen wohl Juristinnen und Juristen, über wichtige "Transformationen" informieren, die man kennen müsse: "In der Rechtspolitik, der Rechtspflege und dem Rechtsmarkt. Unsere Redaktion arbeitet journalistisch, begleitet von unseren Herausgeberinnen und Herausgebern."

Möllers kommt laut dem Bericht bei FAZ.net zu dem Ergebnis, dass mit "Libra" gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Staatsfreiheit der Presse (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz) verstoßen werde. Hintergrund ist, dass das Online-Magazin vom Unternehmen Juris GmbH herausgegeben wird, welches mehrheitlich in der Hand der Bundesrepublik steht. Deshalb hatten Vereinigungen aus dem Bereich Presse und Verlagswesen schon früh Kritik an dem BMJ-Projekt geäußert.

Der Bundestagsabgeordnete Martin Plum (CDU/CSU) hatte das Projekt immer wieder kritisiert und mit einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung zur Aufklärung beigetragen. Gegenüber LTO äußerte er am Freitag: "Professor Christoph Möllers bestätigt in seinem Gutachten die verfassungsrechtlichen Bedenken der CDU/CSU-Fraktion gegen Libra eindrucksvoll. Das Bundesjustizministerium trägt die politische Verantwortung für ein klar verfassungswidriges Presseangebot. Dem liberalen Haus war eine gute Presse scheinbar wichtiger als Pressefreiheit. Wir bestehen als CDU/CSU weiter auf einer umfassenden Aufklärung der Libra-Affäre und des juris-Komplexes. Das ständige Zeitspiel des FDP-geführten Bundesjustizministeriums muss jetzt ein Ende haben. Wir werden in der nächsten Sitzungswoche einen ausführlichen Bericht des Ministeriums im Rechtsausschuss verlangen. Bundesminister Marco Buschmann muss endlich auch persönlich Antworten auf die vielen offenen Fragen geben"."

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bmj-libra-marco-buschmann-fdp-presse-moellers-gutachten/

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#SahraWagenknecht #HaraldSchmidt #Kapitalismus


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Führerschein: EU plant nächste Revolution - Änderung betrifft alle Autofahrer

"Die EU plant nach der Einführung des Führerscheins im Scheckkarten-Format jetzt die nächste Neuerung für alle Autofahrer.

Brüssel – Nach dem Papierführerschein soll nun auch die Scheckkarte obsolet werden: Die EU will in allen Mitgliedsstaaten den digitalen Führerschein einführen. Damit würde der Führerschein künftig auf dem Smartphone oder Tablet oder einem anderen mobilen Gerät abrufbar sein. Ziel ist auch, dass diese Form des Führerscheins irgendwann standardmäßig ausgestellt wird – den Kartenführerschein gäbe es dann nur noch auf Antrag.

Digitaler Führerschein: Datenaustausch zwischen den EU-Ländern

Mit der Einführung des digitalen Führerscheins sollen nach Angaben der EU mehrere Ziele verfolgt werden. Zum einen würde die Digitalisierung der Führerscheine bei Umtausch oder Verlustmeldung vieles einfacher machen. Alles könnte online abgewickelt werden, lästige Amtsgänge wären damit abgeschafft.
(...)
E-Führerschein in der EU: Was, wenn man kein Smartphone hat?

Wann genau der digitale Führerschein eingeführt wird, hängt davon ab, wie schnell das Gesetz gebilligt wird. Im Entwurf ist aber festgeschrieben, dass innerhalb von 18 Monaten nach Billigung des Gesetzes, die ersten digitalen Führerscheine ausgestellt werden sollten. Spätestens vier Jahre nach Einführung der EU-Richtlinie soll der digitale Führerschein der EU-weite Standard sein.

Im Durchschnitt dauert das Gesetzgebungsverfahren in der EU 18 Monate. Sollte die Führerscheinrichtlinie also 2024 beschlossen werden, dann könnten wir schon 2025 mit den ersten digitalen Führerscheinen rechnen. Ab 2028 müssten sie dann den Standard stellen.

Wer kein Smartphone oder ähnliches hat, darf aber weiterhin einen Führerschein im Kartenformat haben. Bei der Ausstellung eines neuen Führerscheins wird es ihn zwar standardmäßig nur in digitaler Form geben; es soll aber weiterhin die Möglichkeit geben, einen physischen Schein zu bekommen. Auf diesem wird künftig ein QR-Code zu finden sein, den Verkehrsbehörden bei Kontrollen scannen können, um Zugriff auf den digitalen Führerschein zu bekommen. "

https://archive.ph/l98SK

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´´´Für die Gäste nur das Beste. Es ist genug für alle (Anderen) da. ´´´

Geflüchtete erhalten pro Monat 170 000 Euro zu viel
Eine Regelungslücke führt dazu, dass die Landeshauptstadt für Verpflegung Geflüchteter teils doppelt zahlt. Allein für Catering fallen im Monat 2,5 Millionen Euro an.

In der Landeshauptstadt wird mehr Geld für die Versorgung von Geflüchteten aufgewandt, als notwendig wäre. Aktuell zahlt das Jobcenter pro Monat als Teil des neuen Bürgergeldes (zuvor Arbeitslosengeld II, „Hartz IV“) rund 170 000 Euro für Essen an rund 1000 erwerbsfähige Geflüchtete aus. Diese können sich aber nicht selbst versorgen, weil sie in Hotels und Hallen ohne Küchen untergebracht sind. Das Essen liefern Caterer, mit denen die Stadt direkt abrechnet. Die Catering-Kosten übernimmt die Stadt selbst.
Doppelzahlung ein bundesweites Problem
Der finanzielle Vorteil betrifft nahezu vollzählig Geflüchtete aus der Ukraine, die bundesweit eine Fiktionsbescheinigung und damit generell Anspruch auf Bürgergeld durch das Jobcenter erhalten – und nicht auf Sozialhilfe oder Grundsicherung über das Sozialamt, das eine Kürzung um die 170 Euro Essensanteil wegen der gegebenen Sachleistung (Catering) vornehmen kann.

Das Problem der Doppelzahlung stellt sich bundesweit, laut Thorsten Wieland, dem stellvertretenden Leiter des Stuttgarter Jobcenters, vor allem aber in Großstädten, weil vor allem in diesen mangels Wohnraum auch große Hotels oder Hallen zur Unterbringung jeweils mehrer Hundert Flüchtlinge genutzt werden müssen. Allein in den Nebenhallen der Schleyerhalle standen 710 Plätze bereit. Der Bürgergeld-Regelsatz dürfe durch das Jobcenter nicht gekürzt werden, es fehle die gesetzliche Grundlage, so Wieland. Im früheren Hilfesystem war die Kürzung möglich, der Vermittlungsausschuss ließ die Regelung trotz gegenteiligen Vorschlags beim neuen Bürgergeld dann auslaufen. Insgesamt werden laut Wieland zurzeit rund 5500 Flüchtlinge durch das Jobcenter und 3000 durch das Sozialamt betreut.
Abrechnung pro Essen nicht möglich
Die CDU im Gemeinderat, die per Antrag nach der Doppelzahlung gefragt hatte, dringt auf eine Lösung. Wäre es möglich, die Cateringleistung zu berechnen, fragt Fraktionschef Alexander Kotz. Von den 40 Unterkünften, die die Stadt zurzeit betreibt, werden acht von Caterern versorgt. Insgesamt wendet die Kommune laut Wieland pro Monat 2,5 Millionen Euro für das Catering auf. Eine Abrechnung pro Essen sei „nicht umsetzbar“, sagt Wieland. Dazu bräuchte es zusätzliches Personal, das bei jeder Ausgabe die Berechtigung prüft und kassiert. Nicht nur die CDU, auch die SPD erkennt durch die Ungleichbehandlung „erheblichen sozialen Sprengstoff in den Unterkünften“, so deren Sprecherin Jasmin Meergans. Eine Lösung sei der Einbau von Küchenzeilen oder eine andere Unterbringung, so Wieland. In dem von Flüchtlingen belegten Hotel Europe am Pragsattel, wo inzwischen 226 Menschen unterkamen, war der Kücheneinbau möglich. Sie waren zuvor in der Turn- und Versammlungshalle in Münster untergebracht.

https://archive.fo/TV1Oi

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‼️2019 - bestimmt nur Zufall
World Economic Forum and UN Sign Strategic Partnership Framework

"New York, USA, 13. Juni 2019 - Das Weltwirtschaftsforum und die Vereinten Nationen haben heute einen strategischen Partnerschaftsrahmen unterzeichnet, der Bereiche der Zusammenarbeit zur Vertiefung des institutionellen Engagements und zur gemeinsamen Beschleunigung der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung umreißt. Der Rahmen wurde auf der Grundlage einer Bestandsaufnahme der bestehenden Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen ausgearbeitet und wird einen strategischeren und koordinierteren Ansatz zur Erzielung von Wirkung ermöglichen.

Die UN-Forum-Partnerschaft wurde bei einem Treffen am Sitz der Vereinten Nationen zwischen UN-Generalsekretär António Guterres und dem Gründer und Vorstandsvorsitzenden der Weltwirtschaft Klaus Schwab unterzeichnet.

"Die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung ist für die Zukunft der Menschheit von entscheidender Bedeutung. Das Weltwirtschaftsforum ist entschlossen, diese Bemühungen zu unterstützen und mit den Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten, um eine wohlhabendere und gerechtere Zukunft zu schaffen", sagte Klaus Schwab, Gründer und Executive Chairman des Weltwirtschaftsforums.

"Der neue strategische Partnerschaftsrahmen zwischen den Vereinten Nationen und dem Weltwirtschaftsforum hat ein großes Potenzial, unsere Bemühungen um die wichtigsten globalen Herausforderungen und Chancen voranzutreiben, vom Klimawandel über Gesundheit und Bildung bis hin zur Gleichstellung der Geschlechter, zur digitalen Zusammenarbeit und zur Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung. Das Rahmenwerk, das in den Normen und Werten der Vereinten Nationen verwurzelt ist, unterstreicht die unschätzbare Rolle des Privatsektors bei dieser Arbeit - und weist den Weg zu Maßnahmen, die gemeinsamen Wohlstand auf einem gesunden Planeten schaffen und niemanden zurücklassen", sagte António

Guterres, UN-Generalsekretär."

https://www.weforum.org/press/2019/06/world-economic-forum-and-un-sign-strategic-partnership-framework/

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´´´Das ist ja mal ne Aussage! Schauen wir mal, was da noch kommt.´´´

Wagenknecht will nicht mehr für Linke kandidieren
Sahra Wagenknecht wird nicht mehr für ihre Partei Die Linke kandidieren. Vielleicht ergebe sich „politisch etwas Neues“, sagt sie.

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht wird nicht mehr für ihre Partei Die Linke kandidieren. In einem Gespräch mit der Zeitung Rheinpfalz sagte sie: „Eine erneute Kandidatur für die Linke schließe ich aus“. Sie wolle sich nach Ablauf der Legislaturperiode entweder aus der Politik zurückziehen und als Publizistin und Buchautorin arbeiten. „Oder es ergibt sich politisch etwas Neues.“

Auf eine mögliche Parteineugründung angesprochen, sagte Wagenknecht lediglich: „Darüber wird an vielen Stellen diskutiert.“ Es sei nach ihrer Beobachtung ein Problem, dass sich viele Menschen im heutigen Parteienspektrum von niemandem mehr wirklich vertreten fühlten.
Wagenknecht sitzt für die Linkspartei seit 2009 im Bundestag und war einige Jahre Ko-Fraktionsvorsitzende. 2021 war sie Spitzenkandidatin der Linken in Nordrhein-Westfalen und erhielt über die Landesliste erneut ein Abgeordnetenmandat.
Zuletzt war Wagenknecht innerhalb und außerhalb der Linkspartei teilweise heftig für das mit der Publizistin Alice Schwarzer verfasste „Manifest für Frieden“ kritisiert worden. Den damit verbundenen Aufruf zu einer Kundgebung zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs kritisierte die Linken-Spitze, weil sie darin eine ausreichende Distanzierung zu Russland sowie eine Abgrenzung gegen rechte Kräfte vermisste.

https://archive.fo/43rWS

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