Kriegsdienstverweigerung aufgehoben❗️

Kaum von der Öffentlichkeit bemerkt, hat der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden.

Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.

Ein Schelm der böses denkt ...

Seit Jahren bestätigt sich Jesaja 5,20: Sie nennen das Böse gut und das Gute böse, die Finsternis wird zum Licht und das Licht zur Finsternis gemacht, / das Bittere als süß und das Süße als bitter bezeichnet ... und GOTT sagt: Wehe, wehe euch die in euren eigenen Augen weise seit und sich selbst für klug halten !

Anmerkung:
Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ist auf den Kriegsfall zugeschnitten. Sein unantastbarer Kernbereich verlangt gerade für den Verteidigungsfall uneingeschränkte Geltung. Der Kernbereich von Art. 4 Abs. 3 GG ist abwägungsfest. Er darf nicht gegen die Verfassungsgüter der effektiven Landesverteidigung und der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr aufgerechnet werden, die das BVerfG aus den Art. 12a GG, 73 Abs. 1 Nr. 1 GG und Art. 87a Abs. 1 GG ableitet: Das gesetzesvorbehaltlos gewährte Recht auf Kriegsdienstverweigerung räumt dem Schutz des Einzelgewissens Vorrang selbst gegenüber der Pflicht zur Beteiligung an der bewaffneten Landesverteidigung und damit an der Sicherung der staatlichen Existenz ein (BVerfGE 28, 243 [260]). Wieso kommt der BGH zu einem anderen Ergebnis, und wo biegt er falsch ab?

Weil es politisch gewollt und durchgezogen wird.🤷😡

Weiterlesen hier
https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/#:~:text=Der%20BGH%20hat%20am%2016.1,Auffassung%20des%20BGH%20nicht%20n%C3%B6tig.

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Methylenblau wiederentdeckt - Das blaue Wunder💙
~schwermetallfrei~

Methylenblau ist ein blauer Farbstoff, der z. B. in der Textilindustrie und im Labor als Färbemittel eingesetzt wird. Er findet aber auch in den Bereichen der Medizin und Mikrobiologie seine Anwendung.
Als Entdecker gilt der damalige Chemiker Heinrich Caro, der Methylenblau 1877 zum Patent anmeldete.

Besonderheiten des Pestalozzi Methylenblau:
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Die bio-apo ist nicht erst vor Kurzem auf den "Naturheilkundezug" aufgesprungen, sondern lebt die ganzheitliche Philosophie schon seit über 25 Jahren.

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Die Stimmung gegen Selensky scheint zu kippen...

Und das natürlich völlig zurecht dieser Korrupte Koks Süchtige Betrüger und Hochverräter.

Ich finde man sollte ihm alle Anschaffungen der letzten 4 Jahre abnehmen und das für gute Projekte einsetzen zb für Familien die ihre Väter und Männer verloren haben.

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Das hieße ja, EU-Beamte wären korrupt. Kann nicht sein. Oder? ...🤣🤣


‼️👉 Ermittlungen gegen EU-Abgeordnete weiten sich aus


„Die belgische Staatsanwaltschaft hat im Zuge der Ermittlungen die Aufhebung der Immunität mehrerer EU-Abgeordneter beantragt, darunter die des italienischen EU-Abgeordneten von Forza Italia, Fulvio Martusciello. Dieser hatte im Januar 2021 einen Brief von acht Europaabgeordneten an die EU-Kommission unterzeichnet. Darin loben sie die Vorteile der 5G-Technologie und kritisieren, so wörtlich, die "unbegründete Angst" einiger EU-Mitgliedstaaten vor Sicherheitsrisiken. Adressiert war der Brief unter anderem an die damalige EU-Kommissarin für Wettbewerb und Digitales, Margrethe Vestager. (…)

Report München, Kontraste und dem SWR liegt ein Dokument der belgischen Justiz vor, in dem es unter anderem um Zahlungen von rund 46.000 Euro an verschiedene Beteiligte im Zusammenhang mit den Huawei-Ermittlungen geht. Ein Empfängerkonto, auf die Teile dieser Summe geflossen sind, wird den Unterlagen zufolge auch einer Person zugeordnet, die für deutsche EU-Abgeordnete tätig war.“ …“


https://www.tagesschau.de/investigativ/huawei-eu-parlament-korruptionsverdacht-100.html

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Elon Musk macht eine erstaunliche Epstein-Kehrtwendung, nachdem er Trump in einem Krieg angegriffen hat, der ihn 27 Milliarden Dollar gekostet hat

Elon Musk hat die außergewöhnliche Behauptung aus seinem X-Profil gelöscht, wonach Präsident Donald Trump "in den Epstein-Akten" stehe.

https://www.dailymail.co.uk/news/article-14789897/elon-musk-u-turn-epstein-trump-war-cost-billions.html

Ich habe es euch vor wenigen Tagen noch gesagt alles eine riesen Show 😜

Matrix hat mit der Realität eben nicht viel gemein 🤷

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So geht man wieder auf Kuschelkurs. Eine Krähe sticht der anderen kein Auge aus und alle haben Dreck am Stecken deshalb finden sie immer einen Kompromiss in der sogenannten verlogenen Politik Show, in Deutschland nicht anders.

Um ein Strafverfahren gegen Robert Habeck einzuleiten, hat eine Ermittlungsbehörde die Aufhebung der Immunität des Grünen-Politikers beantragt. Doch der Bundestag lehnt dies jetzt ab. Die Hintergründe sind währenddessen vollkommen unklar.
https://apollo-news.net/ermittlungsbehrde-beantragt-aufhebung-von-habecks-immunitt-bundestag-lehnt-ab/

Warum hat ein Politiker Immunität???
Ganz einfach weil sie ganz genau wissen daß sie die Menschen Belügen, bestehlen und Gesetze brechen.

Die Bildung einer Kriminellen Vereinigung ist verboten außer Du bist Mitglied einer zugelassenen Partei. Das steht im Konstrukt Namens Grundgesetz und sagt doch alles...

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Es ist so der Wahnsinn nach jedem Beitrag werden durch die Algorithmen 2 Mitglieder entfernt. Richtig toll dieses Telegramm 🤣

Karin Welge (SPD), Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen, beklagt den systematischen Sozialleistungsbetrug durch Clans. „Das, was derzeit passiert, ist de facto eine Einwanderung in die Sozialsysteme“, so Welge.
https://apollo-news.net/brgergeld-landet-in-den-taschen-von-clan-oberen-pltzlich-schlgt-die-spd-wegen-sozialbetrug-alarm/

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Dieser Antifant hat die Tageslosung noch nicht erhalten, gegen was demonstriert wird. Tipp an Anfänger wie ihn: "Gegen die AfD!" oder "Nieder mit der AfD!" passt eigentlich immer. Dafür gibt es die Fleiß- und Bonuspunkte der beauftragenden Gewerkschaft, Amtskirche oder anderen regierungsnahen (N)GO ganz sicher.

PS und Warnung: Nicht mehr empfehlenswert sind altlinke Demoforderungen (speziell an Ostern oder Pfingsten) nach "Frieden in der Welt", etwa durch "weniger Waffen". Heute heißt es "Frieden schaffen mit möglichst vielen Waffen"!

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Heute starb der langjährige NDR-Moderator Carlo von Tiedemann im Alter von 81 Jahren in Hamburg. Er arbeitete leidenschaftlich gern und nach Aussage seiner Tochter brauchte er die Rundfunk- und Fernsehpräsenz wie die Luft zum Atmen. Ich gehe daher davon aus, dass er sich ab 2021 die Spritzen abgeholt hat, um arbeiten zu können. Noch im gleichen Jahr wurde bei ihm dann Kardiale Amyloidose diagnostiziert, die neben Myo- und Perikarditis dritte bekannte, berüchtige und meist innerhalb von vier Jahren tödlich verlaufende Herzschädigung durch die impfinduzierten Spike-Proteine. Im Jahr 2023 schaltete Pfizer direkt vor der Tagesschau Werbespots, um sein neues Medikament gegen Amyloidose an die Betroffenen zu bringen. Das hätte sich vor 2021 niemals rentiert, denn die Erkrankung trat bis dahin mit 1:100.000 selten auf. Danach wohl nicht mehr und so war es ein gewinnbringendes Geschäftsmodell: Erst die Leute krank spritzen, dann (teuere) Hilfe anbieten.

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Die Deutschen wurden 1990 verraten, getäuscht und verkauft.

(NICHT NUR 1990)

Wir werden seit 85 Jahren bekämpft nur hat sich die Art der Bekämpfung verändert 🤷

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⛱️ Nicht mal eine Woche im voraus das Wetter halbwegs richtig modellieren können, aber sich anmaßen, das Klima in 50 Jahren vorauszusagen.

Wo sind die alle nur entlaufen 🤣🤣

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