Weil ein Münchner Richter den Haftbefehl der Staatsanwaltschaft außer Kraft gesetzt hatte, konnte ein Iraker, der zwei Frauen vergewaltigt hatte, fliehen. Nun wurde er in Abwesenheit zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.
https://apollo-news.net/iraker-vergewaltigte-zwei-frauen-richter-setzt-haftbefehl-aus-und-tter-kann-fliehen/

Damit hier niemand aus Versehen „geheime“, „extremistische“ (!) Botschaften per Emoji verbreitet.

Ich fordere schon länger vollständige Listen mit ausführlichen Beschreibungen, es gibt schließlich auch unzählige verdächtige Code-Wörter. Und wenn man schon dabei ist auch eine Liste von allen Menschen mit denen man nicht mehr reden darf, da man sich ansonsten des Kontaktes schuldig macht.

Danke.

Was für eine gequälte scheiße was manche von sich geben können.

Unfassbar und hat alles mit nichts zu tun 😷🤯🩼

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Eine der kriminellen Gestalten, die sich seit dem Putsch im KV Konstanz breit machen konnten, kann vorerst nicht in den Gemeinderat Singen nachrücken, sondern wandert in den Knast.

Am Freitag hat das Landgericht Konstanz ein Urteil in einem Berufungsverfahren gegen ein AfD-Mitglied gesprochen. Der Mann wurde wegen gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung und versuchter Nötigung zu elf Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt.

Keine gute Werbung für die AfD in der Region. Auch dank der Machenschaften im KV Konstanz unter den Sprechern Eisenhut und Jahnke.

Ob das mal den LaVo oder BuVo interessieren wird?

AfD-Mitglied Nachrücker für Singener Gemeinderat
Eigentlich sollte das AfD-Mitglied in dieser Woche in den Singener Gemeinderat nachrücken. Aber dies wurde laut der Stadt Singen verschoben. In einer schriftlichen Pressemitteilung heißt es dazu, dass das AfD-Mitglied "freiwillig zugestimmt hat, seine Verpflichtung zu verschieben, bis das Landgericht Konstanz das letztlich rechtskräftige Strafmaß im aktuellen Berufungsverfahren gegen ihn festgelegt hat." Die Verpflichtung soll nun zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Das könnte noch vor den Sommerferien der Fall sein. Hintergrund ist laut Stadt, dass ein AfD-Stadtrat aus Singen weggezogen und damit aus dem Singener Gemeinderat ausgeschieden ist.

Aus juristischer Sicht: Nachrücken trotz Gefängnisstrafe möglich

Aus juristischer Sicht könnte das AfD-Mitglied auch mit dieser elfmonatigen Gefängnisstrafe in diesem Verfahren in den Gemeinderat Singen nachrücken, so eine Sprecherin des Landgerichts Konstanz. Denn bei den Tatvorwürfen handele es sich nicht um Verbrechenstatbestände. Das wäre jedoch zwingend erforderlich, um das passive Wahlrecht, also das Recht, in ein Amt gewählt zu werden, zu verlieren.
Dafür müsste man zumindest wegen eines Verbrechens zu einer Einzelstrafe von einem Jahr verurteilt sein.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/gefaehrliche-koerperverletztung-berufungsprozess-landgericht-konstanz-gegen-afd-mitglied-singen-100.html
https://bit.ly/InfoHintergrund

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🇩🇪 Klingbeil will Überprüfung von NGOs verhindern: Seine Frau leitet politische NGO

Bitter aufgestoßen ist Klingbeil dabei vor allem die 551 Fragen umfassende Anfrage der CDU/CSU-Fraktion, durch die die Neutralität von verschiedensten, oftmals vom Bund finanziell unterstützten, Nichtregierungsorganisationen beurteilt werden soll. Klingbeil erklärte, dass es sich bei dieser Anfrage um „ein Foulspiel“ handle. Die CDU/CSU-Fraktion solle „in sich gehen, ob sie daran festhält.“

Klingbeils Ehefrau, Lena-Sophie Müller ist jedoch selbst eng mit einer Lobbyorganisation verbandelt. Seit 2014 ist sie Geschäftsführerin der Initiative D21. Die Initiative ist eine NGO, die 1999 mit Unterstützung des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder gegründet wurde. Finanziert wird die Organisation nicht zuletzt durch Steuergelder.

Wer mehr Transparenz als „Foulspiel“ bezeichnet, gibt seine eigene Korruption offen zu…

Auf deutsch Korruption egal wohin man schaut in der Politik 🤷

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Wenn ich sowas irgendwo bekommen würde wäre ich auch längst dort.
Aber es gibt kein Land der Erde was sich so ausnehmen lässt weil die Menschen zu allem schweigen wie Deutschland.
In anderen Ländern bekommst Du gar keine Aufenthaltsgenehmigung wenn du nicht Einkommen hast wo du von Leben kannst.

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Das sind Mal Stachel da könnte man für bestimmte Personen doch tolle Möbel draus konstruieren 🤣😉

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Das hieße ja, EU-Beamte wären korrupt. Kann nicht sein. Oder? ...


‼️👉 Ermittlungen gegen EU-Abgeordnete weiten sich aus


„Die belgische Staatsanwaltschaft hat im Zuge der Ermittlungen die Aufhebung der Immunität mehrerer EU-Abgeordneter beantragt, darunter die des italienischen EU-Abgeordneten von Forza Italia, Fulvio Martusciello. Dieser hatte im Januar 2021 einen Brief von acht Europaabgeordneten an die EU-Kommission unterzeichnet. Darin loben sie die Vorteile der 5G-Technologie und kritisieren, so wörtlich, die "unbegründete Angst" einiger EU-Mitgliedstaaten vor Sicherheitsrisiken. Adressiert war der Brief unter anderem an die damalige EU-Kommissarin für Wettbewerb und Digitales, Margrethe Vestager. (…)

Report München, Kontraste und dem SWR liegt ein Dokument der belgischen Justiz vor, in dem es unter anderem um Zahlungen von rund 46.000 Euro an verschiedene Beteiligte im Zusammenhang mit den Huawei-Ermittlungen geht. Ein Empfängerkonto, auf die Teile dieser Summe geflossen sind, wird den Unterlagen zufolge auch einer Person zugeordnet, die für deutsche EU-Abgeordnete tätig war.“ …“


https://www.tagesschau.de/investigativ/huawei-eu-parlament-korruptionsverdacht-100.html

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Die Thüringer Landesregierung zeichnet ein Antifa-Bündnis mit dem Demokratiepreis aus. Das linksextreme Bündnis findet das selbst „absurd“, weiß aber, wie es das Preisgeld von 2.000 Euro einsetzen will: „Wir geben das Geld an Antifas“.
https://apollo-news.net/antifa-bndnis-erhlt-demokratiepreis-von-thringer-landesregierung-und-findet-es-selbst-absurd/

Trotz 220 Polizeieinträgen: Asylbewerber auf freiem Fuß!
Er war schon einmal in der Psychiatrie und jetzt ist der schwer kriminelle Asylbewerber, der Annäherungsverbote an Kindergärten und Schulen missachtet, wieder auf freiem Fuß und terrorisiert Varel-Büppel. Die Medien, der Bürgermeister und die Gemeinde fürchten ein Aschaffenburg-Szenario 2.0, doch die Gerichtsbarkeit kümmert sich lieber um die Aufhebung meiner Immunität - trotz fehlender Voraussetzungen - anstatt den Kriminellen in Gewahrsam zu nehmen und unsere Kinder und Bürger zu schützen.
Es ist gruselig, welche Zustände sich unter uns ausbreiten!

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Die Politik ist hier das Problem, die verbreiten Hass und Volksverhetzung 😡

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🤬Du wirst nichts besitzen – und trotzdem glücklich sein.

So lautet eine der wohl perfidesten Zukunftsverheißungen unserer Zeit. Sie klingt wie ein Versprechen, ist aber eine Drohung. Verkleidet als Fortschritt, verkauft als Nachhaltigkeit und beworben als neue Freiheit, wird unter dem Deckmantel der Sharing Economy ein System etabliert, das nicht teilt, sondern entrechtet. Denn wer nichts besitzt, gehört sich selbst nicht mehr. Er ist jederzeit abhängig, kontrollierbar und austauschbar – wie eine Nutzungs-ID mit Verfallsdatum.

Wir erleben derzeit den schleichenden Übergang von einer Gesellschaft der Eigentümer zu einer Gesellschaft der Mieter, Abonnenten und Zugriffsberechtigten. Alles, was früher dem Menschen selbst gehörte – vom Auto über die Wohnung bis hin zum Werkzeugkasten – wird zunehmend durch Leihsysteme ersetzt. Heute kann man eine elektronische Zahnbürste mieten. Morgen wird man für den Zugriff auf sein eigenes digitales Zuhause bezahlen müssen. Der Trend ist klar: Besitz wird dekonstruiert. Eigentum wird entwertet. Und der Mensch wird ökonomisch entkernt.

Was dabei verschwiegen wird, ist der psychologische Kern dieser Entwicklung. Menschen gehen mit Dingen, die ihnen gehören, anders um als mit Dingen, die sie nur nutzen dürfen. Eigentum stiftet Verantwortung, Bindung, Pflegebewusstsein. Wer ein eigenes Auto hat, achtet darauf. Wer einen geliehenen E-Scooter nutzt, wirft ihn achtlos auf den Gehweg oder in den nächsten Fluss. Die Objekte werden zu Abfall – und die Städte zu Müllhalden der Beliebigkeit. Doch was als Umweltproblem beginnt, ist in Wahrheit ein soziales Symptom: Wer nichts besitzt, fühlt sich nicht mehr als Gestalter seiner Umwelt. Er wird zum Konsumenten seiner eigenen Lebenswelt, entfremdet, entmündigt, entkoppelt vom Wert.

Diese Entkopplung ist kein Zufall, sondern System. Denn sie schafft genau jene psychologische Leere, die der Staat, die Konzerne und die neuen digitalen Machtzentren füllen wollen. Wer keine emotionale Bindung mehr zu Dingen, Orten oder sogar Menschen hat, lässt sich leichter steuern. Der Wechsel vom Eigentum zur Miete ist somit nicht nur ein wirtschaftliches, sondern ein politisches Projekt. Ein Entwurzelungsprogramm im Namen der Herrschenden. Ein Herrschaftsmodell, das auf Kontrolle durch Abhängigkeit setzt.

Die neue Plattform-Ökonomie verkauft diese totale Entfremdung als Service. Was früher dein Werkzeug war, ist heute ein "Serviceangebot". Was früher dein Haus war, ist heute "Wohnfläche on Demand". Was früher deine Straße war, ist heute ein digital bewirtschafteter Raum, den du nur noch betreten darfst, wenn du bezahlst – oder dich brav verhältst. Denn in diesem neuen System gilt: Wer zahlt, darf nutzen. Wer gehorcht, bleibt drin. Wer widerspricht, wird ausgeschlossen.

In den Städten wird dieser Wahnsinn bereits sichtbar. E-Scooter, Leihfahrräder, Parkplätze, Ladezonen, Eintrittskarten – alles digital, alles vernetzt, alles temporär. Wer nicht zahlt, bleibt stehen. Wer nicht registriert ist, existiert nicht. Selbst Parks werden inzwischen mit digitalen Zugangskontrollen versehen. Der öffentliche Raum schrumpft zur Bezahlfläche. Das Leben wird zur App. Und das Individuum zur Ressoruce mit Bürgerkonto-ID.

Diese Entwicklung hat weitreichende Folgen für unsere Gesellschaft. Sie schafft nicht nur neue Ungleichheiten, sondern vertieft alte. Denn wer kein Geld hat, kann nicht mehr teilnehmen. Wer nicht konform ist, wird ausgeschlossen. Und wer sich nicht digital erfassen lässt, verliert den Zugang zu den grundlegendsten Dingen: Fortbewegung, Nahrung, Wohnen, Bildung.

Was hier entsteht, ist keine smarte Zukunft, sondern ein hochdigitalisierter Strafvollzug. Eine Infrastruktur, die vollständige Kontrolle ermöglicht – nicht nur über Daten, sondern über das Leben selbst. Denn die neuen Mietsysteme sind vollständig digital steuerbar. Wer heute per App ein Fahrrad mietet, kann morgen durch dieselbe App von der Nutzung ausgeschlossen werden. Nicht weil er nicht zahlt – sondern weil er sich nicht konform verhält. Politik und Plattformökonomie wachsen hier längst zusammen. Der Staat gibt den Rahmen vor, die Unternehmen liefern die Infrastruktur. Und gemeinsam entsteht ein Netz, das nicht mehr der Freiheit dient, sondern der Unterwerfung.

Die Parallelen zur politischen Entwicklung sind dabei frappierend. Auch hier gilt: Was nicht ins System passt, wird diskreditiert, zensiert, kriminalisiert. Kritik ist nicht mehr Teil ihrer "Demokratie", sondern ein Sicherheitsrisiko. Eigentum ist nicht mehr Ausdruck von Selbstverantwortung, sondern ein ökologisches Problem. Und der Bürger ist nicht mehr Souverän – sondern Nutzer. Nutzvieh das man treten, erpressen und wegsperren kann.

Dass der Besitz von Wohnraum, Fahrzeugen oder Land zunehmend mit Steuern, Gebühren und Auflagen belastet wird, ist kein Nebeneffekt. Es ist Absicht. Denn so wird Besitz zur Last gemacht. Zur Ausnahme und zum Privileg, das sich nur noch wenige leisten können – oder dürfen. Die politische Botschaft ist klar: Eigentum ist verdächtig. Nur wer nichts hat, ist ein guter Bürger. Nur wer nichts beansprucht, ist steuerbar. Nur wer alles mietet, ist vollständig kontrollierbar.

Diese neue Ideologie der Besitzlosigkeit wird von Eliten gefeiert – und von den Besitzlosen beklatscht, solange sie glauben, Teil des Fortschritts zu sein. Doch der Preis ist hoch. Denn was sich als Flexibilität verkauft, ist in Wahrheit die totale ökonomische Knechtschaft. Was als Freiheit daherkommt, ist nur eine andere Form der Kontrolle. Und was als Glück versprochen wird, ist bloß die Abwesenheit von Alternativen.

Denn wenn alles gemietet ist, gehört alles irgendwem – nur nicht dir. Und dieser Jemand entscheidet dann, wann du etwas nutzen darfst. Und wann nicht. Was du brauchst. Und was nicht. Wer sich etwas leisten darf. Und wer nicht. Das ist kein Markt – das ist ein digitales Feudalsystem.

Was bleibt, ist ein Mensch, dem nichts mehr gehört, der nichts mehr verteidigt, der nichts mehr bewahrt. Und der genau deshalb alles akzeptiert. Weil er gelernt hat, dass Glück nichts mit Besitz zu tun hat – sondern mit Gehorsam. Mit Anpassung. Mit Nutzungsbedingungen. Und das ist vielleicht die gefährlichste Lüge unserer Zeit.

Denn ein Mensch, der nichts besitzt, hat keine Macht, keine Autonomie und keine Widerstandskraft. Und genau das ist gewollt.

Deshalb: Wer glaubt, dass er nichts besitzen muss, um frei zu sein, wird bald feststellen, dass ihm nicht einmal mehr das Denken gehört. Und selbst das wird uns zunehmend ins Bewusstsein getragen, wenn die Steuerungssysteme ihre uniformierten Söldner entsenden, um jeden selbstdenkenden Menschen wieder in die Spur zu zwingen. Und das müssen wir verändern. Wir dürfen uns nicht länger zur Ressource ihrer politischen Geisteskrankheit machen lassen – sondern diese Systeme geschlossen ablehnen!