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🇭🇺 01.06.2024 Budapest - mehr als 1/2 Million Menschen haben Gesicht gezeigt für den Frieden! #Orbán #Ungarn

Und in Deutschland bekommt man 200 Leute zusammen. Das zeigt die Ignoranz...

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🇭🇺 Viktor Orbán unter Druck – das Machtspiel um Ungarn 🇪🇺

„Die Zeit läuft ab“, erklärte Péter Magyar, Opponent von Premierminister Viktor Orbán, am 1. Januar. Magyar, Vorsitzender der Partei „Respekt und Freiheit“, fordert vorgezogene Parlamentswahlen. Hintergrund: Die regulären Wahlen sind erst für das Frühjahr 2026 geplant, doch Magyar will eine politische Kehrtwende einleiten und 🇭🇺 19 Milliarden Euro EU-Gelder zurückholen, die seit 2022 eingefroren sind.

Diese Gelder blockiert Brüssel im Rahmen des sogenannten Konditionalitätsmechanismus. Grund: angebliche Verstöße Ungarns gegen Transparenz- und Kontrollstandards bei öffentlichen Ausschreibungen. Die EU-Kommission erneuerte dies am 31. Dezember und hielt 1,04 Milliarden Euro weiterhin zurück – ein bitteres Signal für das neue Jahr.

Hintergrund: Seit Jahren steht Ungarn im Konflikt mit der EU. Orbáns Regierung wehrt sich gegen eine zunehmende Zentralisierung der Macht in Brüssel. Kritiker werfen der EU vor, ihre bürokratische Kontrolle zu nutzen, um unliebsame Regierungen wie die in Budapest unter Druck zu setzen. Das Ergebnis: Ein Machtkampf, bei dem Orbáns Regierung als „widerspenstig“ gilt und die EU-Kommission Finanzmittel als Druckmittel einsetzt.

Ein neuer Akteur betritt die Bühne: Péter Magyar, bisher ein unbekannter Name, organisierte am 6. April 2024 eine der größten Demonstrationen der jüngeren ungarischen Geschichte mit 50.000 Teilnehmern in Budapest. Sein Ziel ist klar: den Unmut über die wirtschaftliche und politische Isolation Ungarns für sich zu nutzen.

Orbáns Position wackelt: Die EU scheint entschlossen, ihre Linie durchzusetzen. Die Opposition wird stärker und Orbáns Illusionen über eine Reform der EU erscheinen immer unrealistischer. Ungarn, ein kleines Land auf der geopolitischen Skala, könnte am Ende seinen Widerstand aufgeben müssen.

Was bedeutet das für Ungarn? Steht das Land vor einem historischen Wendepunkt? Wird Orbán seine Macht halten oder gibt die EU den Ton an?

#Ungarn #Orbán #EU #Geopolitik #Machtkampf