Stephan Harbarth zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes 🤡
„Wenn von einer Partei versucht werde die Verfassungsordnung zu beseitigen, „dann muss als Ultima Ratio darauf auch mit einem #Parteienverbot reagiert werden können“, sagt BVG-Präsident Stephan Harbarth im Gespräch mit Marietta Slomka.“
https://x.com/heutejournal/status/1793731465944981517
Martin Venator kommentiert auf Twitter/X:
„...sagt der CDU #Parteisoldat Harbarth, dessen Heidelberger Mauschel-Professur und Ernennung zum Richter am #BVerfG der #Verfassungsordnung schon mehr Schaden zugefügt hat als jede aktuell in der #BRD existierende #Partei. #Parteienverbot“
https://x.com/venator2022/status/1793855270873129241
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/10s31423-vgh-baden-wuerttemberg-bverfg-harbarth-honorarprofessur-wissenschaftsfreiheit-informationsrecht/
„Wenn von einer Partei versucht werde die Verfassungsordnung zu beseitigen, „dann muss als Ultima Ratio darauf auch mit einem #Parteienverbot reagiert werden können“, sagt BVG-Präsident Stephan Harbarth im Gespräch mit Marietta Slomka.“
https://x.com/heutejournal/status/1793731465944981517
Martin Venator kommentiert auf Twitter/X:
„...sagt der CDU #Parteisoldat Harbarth, dessen Heidelberger Mauschel-Professur und Ernennung zum Richter am #BVerfG der #Verfassungsordnung schon mehr Schaden zugefügt hat als jede aktuell in der #BRD existierende #Partei. #Parteienverbot“
https://x.com/venator2022/status/1793855270873129241
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Wenn von einer Partei versucht werde die Verfassungsordnung zu beseitigen, „dann muss als Ultima Ratio darauf auch mit einem #Parteienverbot reagiert werden können“, sagt BVG-Präsident Stephan Harbarth im Gespräch mit Marietta Slomka.