„52,5 Milliarden Euro hat die Pflegeversicherung im vergangenen Jahr umgesetzt. Doch sie kommt mit dem Geld nicht aus. Sie gab 53,85 Milliarden Euro aus. Das hat das Gesundheitsministerium mitgeteilt. Das Defizit flickt Minister Karl Lauterbach (SPD) mit Schulden. Eine Milliarde Euro hat das Bundesamt für Soziale Sicherung nach eigenen Angaben der Pflegekasse als Darlehen bereit gestellt. (…)
Entstanden ist das Defizit in der Pflege laut Gesundheitsministerium wegen „pandemiebedingten Ausgaben“. Vor allem die Testkosten und Maßnahmen für Bewohner und Personal hätten den Schub verursacht: Im ersten Pandemiejahr hatte die Pflegeversicherung nur 49,08 Milliarden Euro ausgegeben. Das entspricht einer Kostensteigerung von 8,9 Prozent vom ersten aufs zweite Pandemiejahr. Die Einnahmen sind im gleichen Zeitraum nur um 3,7 Prozent gestiegen.
Dieses Defizit ist zum größten Teil vor Lauterbachs Amtsantritt entstanden. Seitdem er die Verantwortung trägt, wächst das Defizit noch schneller: Im ersten halben Jahr 2022 verursachte die Pflegeversicherung laut Gesundheitsministerium ein Defizit von 1,95 Milliarden Euro – 600 Millionen Euro mehr als im gesamten Jahr 2021. Im Juli kam demnach nochmal ein Defizit von 651 Millionen dazu. Würde das Loch in dem Tempo weiterwachsen, käme die Pflegeversicherung am Jahresende auf ein Defizit von knapp 5,9 Milliarden Euro.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lauterbach-flickt-mit-schulden-notduerftig-die-pflegeversicherung/
Entstanden ist das Defizit in der Pflege laut Gesundheitsministerium wegen „pandemiebedingten Ausgaben“. Vor allem die Testkosten und Maßnahmen für Bewohner und Personal hätten den Schub verursacht: Im ersten Pandemiejahr hatte die Pflegeversicherung nur 49,08 Milliarden Euro ausgegeben. Das entspricht einer Kostensteigerung von 8,9 Prozent vom ersten aufs zweite Pandemiejahr. Die Einnahmen sind im gleichen Zeitraum nur um 3,7 Prozent gestiegen.
Dieses Defizit ist zum größten Teil vor Lauterbachs Amtsantritt entstanden. Seitdem er die Verantwortung trägt, wächst das Defizit noch schneller: Im ersten halben Jahr 2022 verursachte die Pflegeversicherung laut Gesundheitsministerium ein Defizit von 1,95 Milliarden Euro – 600 Millionen Euro mehr als im gesamten Jahr 2021. Im Juli kam demnach nochmal ein Defizit von 651 Millionen dazu. Würde das Loch in dem Tempo weiterwachsen, käme die Pflegeversicherung am Jahresende auf ein Defizit von knapp 5,9 Milliarden Euro.“
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Tichys Einblick
Lauterbach flickt mit Schulden notdürftig die Pflegeversicherung
Seit Karl Lauterbach (SPD) Minister ist, laufen der Pflegeversicherung die Kosten davon. Die Zahlen sind dramatisch. Jetzt muss der Minister ein Konzept vorlegen, um das Defizit mindestens zu mindern.
Der Bund lässt Anträge für konformistische Medienprojekte von einer konformistischen Jury prüfen – und überkübelt die Gewinner mit Subventionen. Das Ganze nennt sich Förderung journalistischer Vielfalt.
https://www.compact-online.de/bund-foerdert-konformistische-medien-projekte/
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COMPACT Online
Bund fördert konformistische Medien-Projekte - COMPACT
Der Bund lässt Anträge für konformistische Medienprojekte von einer konformistischen Jury prüfen – und überkübelt die Gewinner mit Subventionen. Das Ganze nennt sich Förderung journalistischer Vielfalt. Wie die uns die Öffentlich-Rechtlichen abzocken, belügen…
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☢ Ukraine beschießt Atomkraftwerk: Der ständige Vertreter Russlands im UN-Sicherheitsrat, Wassili Nebenzya, hat das Ausmaß einer möglichen Nuklearkatastrophe im Kernkraftwerk Saporischschja erläutert.
"Wenn die Angriffe der ukrainischen Streitkräfte weitergehen, kann es jeden Moment zu einer nuklearen Katastrophe kommen. Dann werden die Gebiete Kiew, Charkow, Saporischschja, Poltawa, Cherson, Odessa, Mykolajew, Kirowohrad und Winnyzja von radioaktiver Verseuchung bedroht sein. Die Donezker und Lugansker Volksrepubliken. Die Grenzgebiete von Russland und Belarus sowie Moldawien, Bulgarien und Rumänien.
Und dies sind nur die optimistischsten Expertenprognosen. Das tatsächliche Ausmaß der nuklearen Katastrophe im KKW ZNPP kann man sich nicht einmal vorstellen. In einem solchen Fall wird die gesamte Verantwortung dafür auf die westlichen Sponsoren von Kiew fallen".
Netzfund
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"Wenn die Angriffe der ukrainischen Streitkräfte weitergehen, kann es jeden Moment zu einer nuklearen Katastrophe kommen. Dann werden die Gebiete Kiew, Charkow, Saporischschja, Poltawa, Cherson, Odessa, Mykolajew, Kirowohrad und Winnyzja von radioaktiver Verseuchung bedroht sein. Die Donezker und Lugansker Volksrepubliken. Die Grenzgebiete von Russland und Belarus sowie Moldawien, Bulgarien und Rumänien.
Und dies sind nur die optimistischsten Expertenprognosen. Das tatsächliche Ausmaß der nuklearen Katastrophe im KKW ZNPP kann man sich nicht einmal vorstellen. In einem solchen Fall wird die gesamte Verantwortung dafür auf die westlichen Sponsoren von Kiew fallen".
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Trotz aller Sanktionen: Der Wert der deutschen Importe aus Russland steigt im ersten Halbjahr um stattliche 51,3 Prozent
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@unzensiert_infoseite
Cannabis
1. Ein Hektar Cannabis setzt so viel Sauerstoff frei wie
25 Hektar Wald
2. Von einem Hektar Cannabis bekommt man die
gleiche Menge Papier wie aus 4 Hektar Holz.
3. Während Hanf 8 Mal Papier macht (recycelt),
macht Holz 3 Mal Papier. Hanfpapier ist das Beste und
langlebig.
4. Hanf wächst in 4 Monaten und ein Baum wächst in
20-50 Jahren.
5. Hanfblume ist eine echte Strahlenfalle.
Cannabisplantagen reinigen die Luft.
6. Hanf kann überall auf der Welt angebaut werden, er
braucht sehr wenig Wasser.
Außerdem braucht es,
da es sich gegen Pestizide
wehren kann, keine Pestizide
Sieben. Hanftextilien sind sogar Leinenprodukten in
ihren Eigenschaften überlegen.
8. Hanf ist eine ideale Pflanze für die Herstellung von
Seilen, Seilen, Schnüren, Taschen, Schuhen und
Kopfbedeckung
9. Cannabis. Hier ist es nicht erlaubt. Technisches
Cannabis enthält aber keine Betäubungsmittel.
10. Der Proteinwert von Cannabissamen ist sehr hoch
und die beiden darin enthaltenen Fettsäuren sind
nirgendwo anders in der Natur
9. Cannabis. Hier ist es nicht erlaubt. Technisches
Cannabis enthält aber keine Betäubungsmittel.
10. Der Proteinwert von Cannabissamen ist sehr hoch
und die beiden darin enthaltenen Fettsäuren sind
nirgendwo anders in der Natur zu finden.
11. Cannabis zu produzieren ist viel billiger als
Soiabohnen.
12. Tiere, die mit Cannabis gefüttert werden,
brauchen keine hormonelle Unterstützung.
13. Alle Kunststoffprodukte können aus Hanf
hergestellt werden, Hanf-Plastik ist umweltfreundlich
und vollständig biologisch abbaubar.
14. Wenn der Autokörper aus Cannabis-
Basisverbundmaterial besteht, wird er zehnmal
stärker als Stahl. (Ich bin mir nicht sicher)
15. Hanf kann auch zur Wärmedämmung von
Gebäuden verwendet werden, er ist langlebig, günstig
und flexibel.
16. Hanfseifen und Kosmetik verschmutzen kein
Wasser, also komplett umweltfreundlich
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Cannabis
1. Ein Hektar Cannabis setzt so viel Sauerstoff frei wie
25 Hektar Wald
2. Von einem Hektar Cannabis bekommt man die
gleiche Menge Papier wie aus 4 Hektar Holz.
3. Während Hanf 8 Mal Papier macht (recycelt),
macht Holz 3 Mal Papier. Hanfpapier ist das Beste und
langlebig.
4. Hanf wächst in 4 Monaten und ein Baum wächst in
20-50 Jahren.
5. Hanfblume ist eine echte Strahlenfalle.
Cannabisplantagen reinigen die Luft.
6. Hanf kann überall auf der Welt angebaut werden, er
braucht sehr wenig Wasser.
Außerdem braucht es,
da es sich gegen Pestizide
wehren kann, keine Pestizide
Sieben. Hanftextilien sind sogar Leinenprodukten in
ihren Eigenschaften überlegen.
8. Hanf ist eine ideale Pflanze für die Herstellung von
Seilen, Seilen, Schnüren, Taschen, Schuhen und
Kopfbedeckung
9. Cannabis. Hier ist es nicht erlaubt. Technisches
Cannabis enthält aber keine Betäubungsmittel.
10. Der Proteinwert von Cannabissamen ist sehr hoch
und die beiden darin enthaltenen Fettsäuren sind
nirgendwo anders in der Natur
9. Cannabis. Hier ist es nicht erlaubt. Technisches
Cannabis enthält aber keine Betäubungsmittel.
10. Der Proteinwert von Cannabissamen ist sehr hoch
und die beiden darin enthaltenen Fettsäuren sind
nirgendwo anders in der Natur zu finden.
11. Cannabis zu produzieren ist viel billiger als
Soiabohnen.
12. Tiere, die mit Cannabis gefüttert werden,
brauchen keine hormonelle Unterstützung.
13. Alle Kunststoffprodukte können aus Hanf
hergestellt werden, Hanf-Plastik ist umweltfreundlich
und vollständig biologisch abbaubar.
14. Wenn der Autokörper aus Cannabis-
Basisverbundmaterial besteht, wird er zehnmal
stärker als Stahl. (Ich bin mir nicht sicher)
15. Hanf kann auch zur Wärmedämmung von
Gebäuden verwendet werden, er ist langlebig, günstig
und flexibel.
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Wasser, also komplett umweltfreundlich
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Symptomlos zur Arbeit: Neue Regelung für positiv Getestete in Österreich
In Österreich werden Corona-Fälle wie jede andere Krankheit behandelt: keine Quarantäne, keine Entschädigung für die Firmen. Wer keine Symptome hat und nur positiv getestet wurde, kann auch zur Arbeit, allerdings mit Maske.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/symptomlos-zur-arbeit-neue-regelung-fuer-positiv-getestete-in-oesterreich-a3918848.html
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In Österreich werden Corona-Fälle wie jede andere Krankheit behandelt: keine Quarantäne, keine Entschädigung für die Firmen. Wer keine Symptome hat und nur positiv getestet wurde, kann auch zur Arbeit, allerdings mit Maske.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Symptomlos zur Arbeit: Neue Regelung für positiv Getestete in Österreich
In Österreich werden Corona-Fälle wie jede andere Krankheit behandelt: keine Quarantäne, keine Entschädigung für die Firmen.
Was alles System Hur...🤮🤮🤮
Schaue diese ganzen abgehobenen Freaks schon lange nicht mehr...
https://www.welt.de/sport/fussball/article240439985/Fussball-Sondertrikot-St-Pauli-spielt-mit-Gendersternchen-statt-Meisterstern.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter&fbclid=IwAR10pLTI15yKB6lUZyhRNehHK-EURa0cK3iD3yB9zTzVQ-Z1-UdiONbsUqA&fs=e&s=cl
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Schaue diese ganzen abgehobenen Freaks schon lange nicht mehr...
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DIE WELT
St. Pauli spielt mit Gendersternchen statt Meisterstern auf dem Trikot
Der FC St. Pauli wird am Wochenende mit einem Sondertrikot auflaufen. Dort, wo bei anderen Klubs ein Meisterstern prangt, werden die Kiezkicker mit einem Gendersternchen aufwarten. Der Verein spricht von einer Notwendigkeit.
Weil Ungeimpfte selbstständig denken können 🙂
Und es mehr wie offensichtlich ist 🤷♂️🤷♂️
https://www.rnd.de/politik/umfragen-ungeimpfte-geben-oft-den-usa-die-schuld-am-ukraine-krieg-M73KRF5UAFDOLNH2JF7V3QGLBM.html
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Und es mehr wie offensichtlich ist 🤷♂️🤷♂️
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RND.de
Ungeimpfte geben oft den USA die Schuld am Ukraine-Krieg
Wer sich nicht gegen Corona impfen lassen will, ist oft auch Anhänger von Verschwörungserzählungen und rechtfertigt den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Zusammenhang geht klar aus repräsentativen Umfragen in Österreich und in Deutschland…
Ab 10.8.22 gilt das Kohle Embargo gegen Russland.
Man darf wohl gespannt auf den Kohlepreis an den Weltmärkten schauen und wie teuer es möglicherweise hier nun wird.
Die systematische Selbstgeißelung geht weiter und weiter.
Sie haben bereits angekündigt es wird ein kalter Winter. Was gibt es daran nicht zu verstehen 🤔🤔
https://www.welt.de/wirtschaft/article240414089/Ukraine-Krieg-Embargo-in-Kraft-EU-darf-ab-sofort-keine-russische-Kohle-mehr-kaufen.html
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Man darf wohl gespannt auf den Kohlepreis an den Weltmärkten schauen und wie teuer es möglicherweise hier nun wird.
Die systematische Selbstgeißelung geht weiter und weiter.
Sie haben bereits angekündigt es wird ein kalter Winter. Was gibt es daran nicht zu verstehen 🤔🤔
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DIE WELT
Embargo in Kraft – EU darf ab sofort keine russische Kohle mehr kaufen
Seit Mitternacht dürfen die EU-Staaten keine Kohle mehr aus Russland importieren. Ziel des Importstopps ist es, die russische Wirtschaft vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine weiter zu schwächen.
🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥😱
Das Geheimnis wird langsam gelüftet.... die Agenda ID2020 mit den unsichtbaren Impf-Tattoo-Patterns (Quantum Dot Lucifer.ase) schreitet voran.... Masernimpfungen sind in Deutschland verpflichtend für bestimmte Aktivitäten, Bereiche und Berufe. "Leider" gibt es diese nur als 3-fach-Impfstoff. Jetzt will man die C19-modRNA mit dem MMR verknüpfen - die Impfpflicht für Kinder durch die Hintertüre. Sobald das auf dem Markt ist, ziehen die anderen Hersteller ihren normalen MMR Impfstoff komplett vom Markt, dann gibt es nur noch MMR-C19modRNA-Gentherapeutika für Kinder.
Sagt es allen Eltern!
https://www-news--medical-net.translate.goog/news/20220727/Incorporating-a-coronavirus-antigen-into-MMR-vaccine-to-produce-COVID-19-immunity-in-kids.aspx?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=wapp
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Das Geheimnis wird langsam gelüftet.... die Agenda ID2020 mit den unsichtbaren Impf-Tattoo-Patterns (Quantum Dot Lucifer.ase) schreitet voran.... Masernimpfungen sind in Deutschland verpflichtend für bestimmte Aktivitäten, Bereiche und Berufe. "Leider" gibt es diese nur als 3-fach-Impfstoff. Jetzt will man die C19-modRNA mit dem MMR verknüpfen - die Impfpflicht für Kinder durch die Hintertüre. Sobald das auf dem Markt ist, ziehen die anderen Hersteller ihren normalen MMR Impfstoff komplett vom Markt, dann gibt es nur noch MMR-C19modRNA-Gentherapeutika für Kinder.
Sagt es allen Eltern!
https://www-news--medical-net.translate.goog/news/20220727/Incorporating-a-coronavirus-antigen-into-MMR-vaccine-to-produce-COVID-19-immunity-in-kids.aspx?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=wapp
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News-Medical
Incorporating a coronavirus antigen into MMR vaccine to produce COVID-19 immunity in kids
New research has advanced COVID-19 vaccine work in several ways: using a modified live attenuated mumps virus for delivery, showing that a more stable coronavirus spike protein stimulates a stronger immune response, and suggesting a dose up the nose has an…
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ARD, RBB, ZDF und Co. zeigen wie es geht☝️
🧐 In diesem Fall Oliver Jarasch vom RBB.
Werden Sie dafür sanktioniert?
😞 Genauso wenig wie die üblen Hetzer vor knapp 100 Jahren..
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🧐 In diesem Fall Oliver Jarasch vom RBB.
Werden Sie dafür sanktioniert?
😞 Genauso wenig wie die üblen Hetzer vor knapp 100 Jahren..
Die Brille und das Toupet runden den bekloppten Gesamteindruck hervorragend ab.
Was für ein gequierlter Unsinn 🤢🤢🤮🤮
BITTE ÜBERALL TEILENIhr wollt die Wahrheit 👇 👇
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Das beste Deutschland aller Zeiten...
Preisexplosion
Inflation: Erster Berliner Supermarkt versieht Lebensmittel mit Diebstahlsicherung
Vor allem günstige Produkte werden extra gesichert. Sozialverband spricht von „Verzweiflungstaten“ und warnt vor „Unruhen“
Die Inflation lässt die Kosten für Lebensmittel explodieren. Ein Ende der Spirale ist nicht in Sicht: Laut einer aktuellen Umfrage des ifo-Instituts geben die befragten Händler an, ihre Preise im Lebensmitteleinzelhandel auch in den kommenden drei Monaten anzuheben, berichtet die ARD.
Zugleich reagieren die ersten Supermärkte in Berlin und Deutschland auf offensichtlich zunehmende Zahl von Diebstählen. Sie sichern die ersten Lebensmittel teilweise mit moderner Technik, die sonst nur bei Produkten wie iPhones oder Luxusartikeln wie Champagner zum Einsatz kommt.
In einem Supermarkt im Berliner Bezirk Weißensee sind Rumpsteak, Lammspieße, Steak aus der Hochrippe vom Jungbullen oder auch argentinisches Steak mit gelben Sicherungsmarkierungen versehen. Darauf steht: „Gesicherter Artikel“.
‼️Diebstahlsicherungen bei Butter, Käse, Fleisch‼️
Bei Twitter kursiert zudem ein Foto, dass die gelbe Sicherungsmarkierung auf Butter zeigt. Der User schreibt dazu: „Ich glaube es hackt Lidl! Sind wir schon soweit, dass normale Butter mit einem Sicherheitsetikett vor Diebstahl geschützt werden muss?“
https://www.berliner-zeitung.de/news/inflation-erster-berliner-supermarkt-versieht-lebensmittel-mit-diebstahlsicherung-preise-weissensee-li.255422
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Preisexplosion
Inflation: Erster Berliner Supermarkt versieht Lebensmittel mit Diebstahlsicherung
Vor allem günstige Produkte werden extra gesichert. Sozialverband spricht von „Verzweiflungstaten“ und warnt vor „Unruhen“
Die Inflation lässt die Kosten für Lebensmittel explodieren. Ein Ende der Spirale ist nicht in Sicht: Laut einer aktuellen Umfrage des ifo-Instituts geben die befragten Händler an, ihre Preise im Lebensmitteleinzelhandel auch in den kommenden drei Monaten anzuheben, berichtet die ARD.
Zugleich reagieren die ersten Supermärkte in Berlin und Deutschland auf offensichtlich zunehmende Zahl von Diebstählen. Sie sichern die ersten Lebensmittel teilweise mit moderner Technik, die sonst nur bei Produkten wie iPhones oder Luxusartikeln wie Champagner zum Einsatz kommt.
In einem Supermarkt im Berliner Bezirk Weißensee sind Rumpsteak, Lammspieße, Steak aus der Hochrippe vom Jungbullen oder auch argentinisches Steak mit gelben Sicherungsmarkierungen versehen. Darauf steht: „Gesicherter Artikel“.
‼️Diebstahlsicherungen bei Butter, Käse, Fleisch‼️
Bei Twitter kursiert zudem ein Foto, dass die gelbe Sicherungsmarkierung auf Butter zeigt. Der User schreibt dazu: „Ich glaube es hackt Lidl! Sind wir schon soweit, dass normale Butter mit einem Sicherheitsetikett vor Diebstahl geschützt werden muss?“
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Berliner Zeitung
Inflation: Erster Berliner Supermarkt versieht Lebensmittel mit Diebstahlsicherung
Vor allem günstige Produkte werden extra gesichert. Sozialverband spricht von „Verzweiflungstaten“ und warnt vor „Unruhen“.
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Kanada macht schon mal den Anfang. Gestern großer Stromausfall in der Innenstadt von Toronto.
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Massiver Stromausfall in Toronto
In der Innenstadt von Toronto in Kanada ist während mehrerer Stunden der Strom ausgefallen. Ein grosses Einkaufszentrum wurde evakuiert, viele Cafés und Restaurants konnten keine Gäste bewirten.
Ein Stromversorgungsunternehmen aus der Region teilte mit, ein Kran habe bei einem Transport Hochspannungsleitungen getroffen, was zum Stromausfall geführt habe. Inzwischen sei die Stromversorgung wiederhergestellt.
Toronto ist die grösste Stadt und der wichtigste Finanzplatz in Kanada. Die Filialen der Banken mussten wegen des Stromausfalls schliessen und die Angestellten seien im Dunkeln gesessen, berichteten Nachrichtenagenturen.
Bald auch in der gespielten europäischen Union ein Problem bzw bewusst herbeigeführtes Spektakel 🤷♂️🤷♂️
https://www.zentralplus.ch/news/innenstadt-von-toronto-hat-wieder-strom-2427871/
Zusendung 😉
Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
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In der Innenstadt von Toronto in Kanada ist während mehrerer Stunden der Strom ausgefallen. Ein grosses Einkaufszentrum wurde evakuiert, viele Cafés und Restaurants konnten keine Gäste bewirten.
Ein Stromversorgungsunternehmen aus der Region teilte mit, ein Kran habe bei einem Transport Hochspannungsleitungen getroffen, was zum Stromausfall geführt habe. Inzwischen sei die Stromversorgung wiederhergestellt.
Toronto ist die grösste Stadt und der wichtigste Finanzplatz in Kanada. Die Filialen der Banken mussten wegen des Stromausfalls schliessen und die Angestellten seien im Dunkeln gesessen, berichteten Nachrichtenagenturen.
Bald auch in der gespielten europäischen Union ein Problem bzw bewusst herbeigeführtes Spektakel 🤷♂️🤷♂️
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zentralplus
Innenstadt von Toronto hat wieder Strom | zentralplus
In der Innenstadt von Toronto in Kanada ist während mehrerer Stunden der Strom ausgefallen. Ein grosses Einkaufszentrum wurde evakuiert, viele Cafés und
❗️Wichtiges OLG-Urteil zu „Maskenattesten“❗️
https://t.me/RASattelmaier
Ist ein Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichtes ein möglicher „Gamechanger“ in den Strafverfahren zu den sog. „Maskenattesten“?
Mit Urteil vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22) hat das Gericht in letzter Instanz (Revison) eine Patientin vom Vorwurf des Verstoßes gegen § 279 (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) freigesprochen.
Das Gericht stellte fest, dass das Attest unabhängig von der Frage, ob dieses telefonisch oder per Mail angefordert wurde, nicht unrichtig im Sinne der Strafnorm ist, wenn die beschriebenen Symptome tatsächlich vorliegen. Eine körperliche Untersuchung ist daher (auch mit Blick auf die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung) nicht zwingend erforderlich.
Zudem lehnte das vorherige zweitinstanzliche Berufungsgericht einen Beweisantrag der Staatsanwaltschaft zur amtsärztlichen Untersuchung nach Ansicht der Revisionsgerichtes zu Recht ab.
(👉 Quelle)
Diese Urteil könnte enorme Auswirkungen auf viele Verfahren haben, in denen Ärzte und Patienten allein mit der Begründung, es habe keine körperliche Untersuchung stattgefunden, strafrechtlich gem. der §§ 278, 279 StGB belangt werden bzw. wurden.
Insbesondere in dem Bezirk des Bayerischen Obersten Landesgericht dürfte sich viele noch offene Verfahren zugunsten der Angeklagten wenden.
Ob sich weitere Oberlandesgerichte dieser Ansicht anschließen werden, bleibt abzuwarten.
Es wird am Ende aber wohl so kommen, dass der BGH hier eine Grundsatzentscheidung treffen wird, weshalb noch keine flächendeckende Rechtssicherheit besteht.
Eine Argumentationshilfe stellt dieses Urteil jedoch allemal dar.
Dieses Urteil macht nicht nur im Ergebnis sondern auch im Hinblick auf seine Begründung Mut.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Ist ein Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichtes ein möglicher „Gamechanger“ in den Strafverfahren zu den sog. „Maskenattesten“?
Mit Urteil vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22) hat das Gericht in letzter Instanz (Revison) eine Patientin vom Vorwurf des Verstoßes gegen § 279 (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) freigesprochen.
Das Gericht stellte fest, dass das Attest unabhängig von der Frage, ob dieses telefonisch oder per Mail angefordert wurde, nicht unrichtig im Sinne der Strafnorm ist, wenn die beschriebenen Symptome tatsächlich vorliegen. Eine körperliche Untersuchung ist daher (auch mit Blick auf die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung) nicht zwingend erforderlich.
Zudem lehnte das vorherige zweitinstanzliche Berufungsgericht einen Beweisantrag der Staatsanwaltschaft zur amtsärztlichen Untersuchung nach Ansicht der Revisionsgerichtes zu Recht ab.
(👉 Quelle)
Diese Urteil könnte enorme Auswirkungen auf viele Verfahren haben, in denen Ärzte und Patienten allein mit der Begründung, es habe keine körperliche Untersuchung stattgefunden, strafrechtlich gem. der §§ 278, 279 StGB belangt werden bzw. wurden.
Insbesondere in dem Bezirk des Bayerischen Obersten Landesgericht dürfte sich viele noch offene Verfahren zugunsten der Angeklagten wenden.
Ob sich weitere Oberlandesgerichte dieser Ansicht anschließen werden, bleibt abzuwarten.
Es wird am Ende aber wohl so kommen, dass der BGH hier eine Grundsatzentscheidung treffen wird, weshalb noch keine flächendeckende Rechtssicherheit besteht.
Eine Argumentationshilfe stellt dieses Urteil jedoch allemal dar.
Dieses Urteil macht nicht nur im Ergebnis sondern auch im Hinblick auf seine Begründung Mut.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Sie Lügen so offensichtlich, das man jeden der das verteidigt einen Mitläufer und somit zumindest Mittäter nennen muss...
So spricht man deutsch 😉
Solidarität die aufgezwungen wird als Demokratie zu bezeichnen ist schon ziemlich behämert 🤷♂️🤷♂️
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So spricht man deutsch 😉
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Am Dienstagmorgen meldeten Angler die ersten toten Fische – mittlerweile treiben Tausende leblose Tiere auf dem Wasser der Oder
🔴 Die vielen Fische locken Biber und Vögel an, die an den Tieren verenden, berichten Anwohner
„Mittlerweile ist alles voll von toten Fischen“, sagt Urs Walter (54), der im brandenburgischen Lebus lebt.
☝️ „In polnischen Medien habe ich gelesen, dass vor Tagen eine Chemikalie ausgetreten ist. Ich verstehe nicht, wieso das nicht bei uns kommuniziert wird. Am Dienstag sind hier noch Kinder schwimmen gegangen!“
🛑 Eine offizielle Warnung sprachen die Behörden aber erst am Mittwoch aus. Zunächst warnte die Stadt Frankfurt (Oder) „dringend“ davor, mit dem Wasser des Flusses in Kontakt zu kommen.
Quelle
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🔴 Die vielen Fische locken Biber und Vögel an, die an den Tieren verenden, berichten Anwohner
„Mittlerweile ist alles voll von toten Fischen“, sagt Urs Walter (54), der im brandenburgischen Lebus lebt.
☝️ „In polnischen Medien habe ich gelesen, dass vor Tagen eine Chemikalie ausgetreten ist. Ich verstehe nicht, wieso das nicht bei uns kommuniziert wird. Am Dienstag sind hier noch Kinder schwimmen gegangen!“
🛑 Eine offizielle Warnung sprachen die Behörden aber erst am Mittwoch aus. Zunächst warnte die Stadt Frankfurt (Oder) „dringend“ davor, mit dem Wasser des Flusses in Kontakt zu kommen.
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#ZDF vom 15.09.2020: "1933, zum Zeitpunkt Hitler´s Machtübernahme, lebten in Deutschland 65 Millionen Menschen! Der Anteil der Bürger jüdischen Glaubens lag bei gerade mal bei 0,7 Prozent!"
0,7% von 65 Millionen macht 455.000!
D.h. also, dass Hitler ab 1933 erstmal knapp 5,5 Millionen Juden ins 3.Reich holen musste, um diese dann vergasen zu können!? 🤔🤷♂️ Macht total Sinn!🙈😂
Ausser man kann rechnen 🤷♂️🤷♂️
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0,7% von 65 Millionen macht 455.000!
D.h. also, dass Hitler ab 1933 erstmal knapp 5,5 Millionen Juden ins 3.Reich holen musste, um diese dann vergasen zu können!? 🤔🤷♂️ Macht total Sinn!🙈😂
Ausser man kann rechnen 🤷♂️🤷♂️
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