🚨🇩🇪 Gefangen in der BRD – Ausreisesperre gegen oppositionelle Aktivisten verhängt

Ein Vorgang, der an dunkle Kapitel deutscher Geschichte erinnert: Mehrere rechte Aktivisten wollten nach Mailand reisen, um an einem sogenannten „Remigrationsgipfel“ teilnehmen – doch sie wurden gestoppt. Die Bundesrepublik Deutschland verhängte kurzerhand eine Ausreisesperre. Die Begründung: Es bestehe eine „erhebliche Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“ im Ausland.

Die Betroffenen wurden über Stunden von der Polizei verhört. Ergebnis: Ihnen ist die Ausreise nach Italien, Österreich und in die Schweiz verboten. Sie müssen sich nun täglich bei der Polizei melden – andernfalls drohen Sanktionen.

Was hier geschieht, lässt aufhorchen: Der Staat entscheidet, wer das Land verlassen darf – nicht wegen konkreter Straftaten, sondern wegen möglicher „Imageschäden“. Ein Ausreiseverbot wegen politischer Meinung? Klingt nach DDR. Klingt nach NS-Zeit. Klingt nach autoritären Praktiken.

Schon einmal hat Deutschland erlebt, was passiert, wenn der Staat den Bürgern den Pass verweigert: In der DDR war die Mauer Symbol eines Systems, das seine eigenen Leute nicht ausreisen ließ. Und selbst im Dritten Reich war die Ausreise streng kontrolliert – oft mit tödlichen Folgen für jene, die fliehen wollten.

Jetzt also wieder: Eine Republik, die vorgibt, „freiheitlich“ zu sein – aber die Ausreise verbietet, wenn politische Aktivisten unbequem werden.

Wo sind jetzt die Stimmen der Empörung? Die Medien? Die Menschenrechtler?